Aktuelle Analysen

Die Gelbwesten: Eine Bewegung der Arbeiter gegen soziale Ungleichheit

Von unseren Reportern, 11. Dezember 2018

In diesem Video erklären Teilnehmer der Gelbwesten-Proteste in Paris ihre Forderungen und rufen zu internationaler Unterstützung auf.

Bundesweiter Warnstreik legt Bahnverkehr lahm

Von Dietmar Henning, 11. Dezember 2018

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) rief am Montagmorgen von fünf bis neun Uhr zu Warnstreiks in ganz Deutschland auf. Sie reagierte damit auf den Unmut der Beschäftigten.

Bundeswehr stellt neues Panzerbataillon auf

Von Johannes Stern, 11. Dezember 2018

Die Vergrößerung der Panzereinheiten ist Bestandteil einer umfassenden militärischen Aufrüstung.

Massenentlassungen und Werkschließungen bei General Motors:

Arbeiterversammlung in Detroit beschließt, den Kampf aufzunehmen

Von Will Morrow, 11. Dezember 2018

Zu der Versammlung hatte der Autoworker Newsletter der World Socialist Web Site eingeladen. Die Teilnehmer verabschiedeten einstimmig eine Resolution, die zur Bildung von Basiskomitees in den Betrieben und Wohnvierteln aufruft.

Mehrere Tausend demonstrieren gegen das neue Polizeigesetz in NRW

Von unseren Reportern, 10. Dezember 2018

Unter dem Vorwand, die Bevölkerung vor Terroranschlägen und Kriminalität zu schützen, werden in NRW ein Polizeistaat auf- und demokratische Rechte abgebaut.

Teeplantagen-Streik, Sri Lanka:

Abbotsleigh-Arbeiter demonstrieren für Aktionskomitees und sozialistische Politik

Von unseren Reportern, 10. Dezember 2018

Die Demonstration des Aktionskomitee von Abbotsleigh vom 7. Dezember kam auf Initiative der srilankischen Socialist Equality Party zustande.

CDU macht Kramp-Karrenbauer zur Parteivorsitzenden

Von Peter Schwarz und Ulrich Rippert, 8. Dezember 2018

Der Führungswechsel an der Spitze der stärksten Regierungspartei erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem sich der Klassenkampf in Europa wieder offen Bahn bricht.

Arbeiter in Deutschland solidarisieren sich mit Massenprotesten in Frankreich

Von unseren Reportern, 8. Dezember 2018

In deutschen Betrieben treffen die Massenproteste der Gelbwesten in Frankreich auf große Sympathie. Viele Arbeiter sehen, dass sie mit der gleichen Politik im Interesse der Reichen konfrontiert sind und haben selbst die Faust in der Tasche.

Auf Washingtons Geheiß:

Kanada verhaftet chinesische Topmanagerin wegen „Sanktionsverstößen“

Von Keith Jones und Roger Jordan, 8. Dezember 2018

Die Verhaftung von Meng Wanzhou und ihre bevorstehende Auslieferung an die USA ist eine diplomatische und geopolitische Provokation. Damit ist der „Waffenstillstand“ im amerikanisch-chinesischen Handelskrieg bereits nach einer Woche faktisch gescheitert.

Abbau von 12.000 Arbeitsplätzen: Bayer-Arbeiter werden im Unklaren gelassen

Von Dietmar Henning, 7. Dezember 2018

Nach dem ersten Schock wächst in den Betrieben der Widerstand. Geschäftsleitung und Betriebsrat halten konkrete Informationen zurück und nutzen die Unsicherheit, um koordinierte Kampfmaßnahmen zu verhindern.

INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen:

Ultimatum der USA an Russland schürt Atomkriegs-Gefahr

Von Bill Van Auken, 7. Dezember 2018

Die imperialistischen Mächte, allen voran die USA, werfen Moskau vor, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Dabei rüsten sie selbst atomar für einen Angriffskrieg gegen Russland und China auf.

Mobilisiert die Arbeiterklasse gegen Macron!

Von Alex Lantier, 6. Dezember 2018

Die entscheidende Aufgabe im Kampf gegen Sozialkürzungen und Ungleichheit besteht darin, den Kampf in die französische und internationale Arbeiterklasse auszudehnen.

GM, Ford, Bayer, Bombardier:

Globale Investoren fordern Verschärfung der Angriffe auf Arbeitsplätze und Löhne

Von Jerry White, 6. Dezember 2018

Die Werkschließungen und Entlassungen bei General Motors sind Teil eines umfassenden weltweiten Angriffs auf die Arbeiterklasse im Sinne mächtiger Wirtschaftsinteressen.

Linkspartei denunziert Gelbwesten

Von Peter Schwarz, 6. Dezember 2018

Die Linke kann in einer sozialen Bewegung, die nicht von den Gewerkschaften kontrolliert und in Schach gehalten wird, nur eine rechte Verschwörung sehen.

Ermittlungsverfahren zum Tod von Oury Jalloh eingestellt

Von Marianne Arens, 6. Dezember 2018

Die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg hat die Ermittlungen zum Tod des 36-Jährigen aus Sierra Leone, der 2005 in einer Arrestzelle der Dessauer Polizei an Händen und Füßen gefesselt verbrannte, endgültig eingestellt.

Klimawandel, Kapitalismus und Sozialismus

Neuer Bericht zum Klimawandel: Globale Erwärmung „schon spürbar”

Von Brian Dyne, 6. Dezember 2018

Ein US-Regierungsbericht bestätigt die Gefahr, die vom Klimawandel ausgeht. Verschärft wird sie durch die Unfähigkeit der kapitalistischen Regierungen, darauf zu reagieren.

Frankreich: Schüler und Ambulanzfahrer beteiligen sich an „Gelbwesten“-Protesten

Von Alex Lantier, 5. Dezember 2018

Für das nächste Wochenende sind in Frankreich den vierten Samstag in Folge Massendemonstrationen gegen die Steuern von Präsident Emmanuel Macron geplant. Auch Zehntausende Schüler organisierten Demonstrationen an ihren Schulen.

Wut der Bayer-Arbeiter über Stellenstreichungen wächst

Von unseren Reportern, 4. Dezember 2018

Nachdem der Chemiekonzern in der letzten Woche angekündigt hatte, 12.000 seiner 118.200 Arbeitsplätze zu vernichten, kommen immer neue Fakten über die rücksichtslosen Pläne der Konzernleitung an die Öffentlichkeit.

Der Kampf um den Vorsitz der CDU

Von Peter Schwarz, 4. Dezember 2018

Die drei Kandidaten liefern sich einen Wettkampf, wer die bisherige Politik der Kanzlerin am weitesten rechts überholen kann.

G20-Gipfel: Scharfe Wirtschaftskonflikte und übertünchte Streitfragen

Von Nick Beams, 4. Dezember 2018

Es ist bezeichnend für die aktuellen Beziehungen zwischen den Großmächten, dass es schon als Erfolg gilt, dass offene Konflikte am Gipfel vermieden wurden.

Verteidigt die Arbeitsplätze bei der Bayer AG!

Stoppt den Ausverkauf durch die Gewerkschaft IG BCE! Für unabhängige Betriebskomitees und eine internationale Strategie des Widerstands!

Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP), 3. Dezember 2018

Die Ankündigung der Bayer AG, weltweit 12.000 Arbeitsplätze abzubauen, ist Bestandteil einer internationalen Offensive der großen Konzerne und Banken gegen die Arbeiterklasse.

Sozialistische Gleichheitspartei geht rechtlich gegen Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor

Von der Sozialistischen Gleichheitspartei, 3. Dezember 2018

Die SGP geht rechtlich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz und ihre Nennung im Verfassungsschutzbericht vor. Am Donnerstag reichte der Anwalt der SGP, Dr. Peer Stolle, einen offiziellen Schriftsatz beim Bundesamt ein.

David North stellt in Sydney Neuauflage von Das Erbe, das wir verteidigen vor

Von unserem Reporter, 3. Dezember 2018

North führte aus, weshalb die Geschichte der Vierten Internationale für den heutigen weltweiten Aufschwung von Arbeiterkämpfen von immenser Bedeutung ist.

Italienische Justiz ordnet Beschlagnahmung des Seenotrettungsschiffes „Aquarius“ an

Von Martin Kreickenbaum, 3. Dezember 2018

Die Staaten der EU sind nicht bereit, einige Tausend Flüchtlinge pro Jahr aufzunehmen. Sie lassen die Flüchtlinge eher ertrinken oder misshandeln, als ihnen einen Zugang nach Europa zu ermöglichen.

Diskriminierung von Roma in Sachsen-Anhalt

Von Tino Jacobson, 3. Dezember 2018

Nach einer widerwärtigen Kampagne gegen Roma in Magdeburg hat die Regierung von Sachsen-Anhalt ein Gesetz verabschiedet, mit dessen Hilfe Roma und andere arme Familien schneller aus ihren Wohnungen vertrieben werden können.

Razzia bei der Deutschen Bank

Von Johannes Stern, 1. Dezember 2018

Am Donnerstag und Freitag durchsuchten etwa 170 Beamte der Staatsanwaltschaft, des Bundeskriminalamts, der Steuerfahndung und der Bundespolizei die Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt.

Supermarktkette Real: Tausende streiken gegen Lohnsenkungen und Verkauf

Von Dietmar Henning, 1. Dezember 2018

Vielen der aktuell 34.000 Arbeiterinnen und Arbeiter droht, dass sie den Verkauf von real mit ihrem Arbeitsplatz bezahlen.

Nach den Zwischenwahlen

Rechtes Führungstrio der US-Demokraten im Kongress wiedergewählt

Von Patrick Martin, 1. Dezember 2018

Die Fraktion der Demokaten im Repräsentantenhaus hat das gleiche Führungsteam wiedergewählt, das mit dem Krieg der Bush-Regierung im Irak und der Bankenrettung der Obama-Regierung konform ging.

Soziale Krise in den USA: Die Lebenserwartung sinkt

Von Trévon Austin, 1. Dezember 2018

Noch niemals seit dem Ende des Ersten Weltkriegs mit der Spanischen Grippewelle im Jahr 1918 ist die Lebenserwartung in den USA so lange in Folge zurückgegangen wie heute.

IYSSE fordern Verurteilung rechtsextremen Überfalls an der TU Dresden

Von den International Youth and Students for Social Equality, 1. Dezember 2018

In einem offenen Brief fordern die IYSSE die Universitätsleitung der TU Dresden auf, den Überfall der Identitären Bewegung auf ihre Veranstaltung zu verurteilen.

Chemiekonzern Bayer baut 12.000 Arbeitsplätze ab

Von Dietmar Henning, 30. November 2018

Arbeitsplatzabbau zwecks Gewinnsteigerung. Gewerkschaft und Betriebsrat waren frühzeitig informiert und an der Ausarbeitung des Stellenabbaus aktiv beteiligt.

„Bei Ford, bei Chrysler, bei GM – überall muss jetzt gestreikt werden“

Wut unter Autoarbeitern über GMs geplante Werksschließungen wächst

Von Jerry White, 30. November 2018

GM-Arbeiter in den bedrohten Werken in Lordstown (Ohio) und Detroit-Hamtramck und weitere Autoarbeiter sprachen sich gegen die Schließung von fünf Werken in den USA und Kanada aus.

Deutschland: Senioren arbeiten immer länger

Von Marianne Arens, 30. November 2018

Von den Menschen, die das Rentenalter überschritten haben, sind heute 1,4 Millionen Menschen weiterhin berufstätig – mehr als dreimal so viel wie im Jahr 2000.

Bochumer Studierendenzeitung stellt Wahlprogramm der IYSSE vor

Von International Youth and Students for Social Equality, 30. November 2018

Die IYSSE treten zur Wahl des 52. Studierendenparlaments (StuPa) der Ruhr-Universität Bochum (RUB) an. Am Mittwoch stellte die bsz die Positionen und Ziele der IYSSE vor.

NRW-Innenminister Reul will nicht gewalttätige Gruppen stärker überwachen lassen

Von Peter Schwarz, 29. November 2018

Der Verfassungsschutz soll die Entstehung einer bewussten politischen Opposition gegen die diskreditierten etablierten Parteien unterdrücken. Das fordert NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) in der Süddeutsche n Zeitung.

Nach Macrons Rede: Aufruf zu weiteren Demonstrationen gegen Benzinsteuererhöhung in Frankreich

Von Alex Lantier, 29. November 2018

Der französische Präsident Macron machte in seiner Rede zu den Gelbwesten deutlich, dass er fest entschlossen ist, seine rechte Politik fortzusetzen und den Demonstranten nichts anzubieten hat.

DGB-Chef Hoffmann verteidigt Hartz IV

Von Ulrich Rippert, 29. November 2018

Es sei „keine gute Idee“, wenn man Arbeitslose nicht mehr zur Aufnahme von Arbeit zwinge, denn Arbeit sei „Teilhabe und wichtig für den sozialen Zusammenhalt“, erklärte der DGB-Chef.

Presse der Linkspartei denunziert Proteste in Frankreich

Von Johannes Stern, 28. November 2018

In gleich zwei Artikeln verbreitet das ND die Lügen der französischen Regierung und ihrer Polizeieinheiten, dass die Gewalt in Paris von den Demonstranten ausgegangen sei.

Russisch-ukrainische Konfrontation: Poroschenko ruft Kriegsrecht aus

Von Clara Weiss, 28. November 2018

Die gefährlichen Entwicklungen im Schwarzen Meer erhöhen die Gefahr eines Dritten Weltkrieges.

Extreme Ausbeutung ausländischer LKW-Fahrer in Deutschland

Von Dietmar Henning, 27. November 2018

Das Schicksal von 16 philippinischen LKW-Fahrern, das Anfang des Monats bekannt geworden ist, wirft ein Schlaglicht auf die extreme Ausbeutung ausländischer Fahrer in Deutschland und ganz Europa.

Von den Nazis zur AfD: Die Kontinuität der Geldgeber

Von Peter Schwarz, 27. November 2018

Der Aufstieg der AfD wurde durch hohe Geldzuwendungen des Milliardärs August von Finck befördert, dessen Vater Hitler finanziert und sein Vermögen durch die Arisierung jüdischen Besitzes vermehrt hat.

Frankreich: Bereitschaftspolizei geht gegen Massenproteste in Paris vor

Von Alex Lantier, 27. November 2018

Laut dem französischen Innenministerium haben 106.000 Menschen an mehr als eintausend Protestveranstaltungen in ganz Frankreich teilgenommen, 8.000 davon bei einer Demonstration auf den Champs-Élysées in Paris.

Russische Ausgabe von Verteidigung Leo Trotzkis wird auf Moskauer Buchmesse ausgestellt

Von unserem Korrespondenten, 27. November 2018

Über 100 Jahre nach der Oktoberrevolution und zum 80. Jahrestag der Gründung der Vierten Internationale ist David Norths Buch „Verteidigung Leo Trotzkis“ gerade in Russland hochaktuell.

EU-Gipfel verabschiedet Brexit-Vertrag

Von Peter Schwarz, 26. November 2018

Dass der Austrittsvertrag vom britischen Parlament unterstützt wird, erscheint unwahrscheinlich. Sowohl Mays Gegner in den Tories wie die oppositionelle Labour-Party lehnen ihn ab.

Black-Friday-Streiks bei Amazon in Europa

Von unseren Reportern, 26. November 2018

In Deutschland, Spanien, Italien, Polen, Frankreich und Großbritannien organisierten Amazon-Belegschaften Streiks und Proteste.

Eurowings: Streikbereitschaft der Beschäftigen, Nadelstich-Taktik von Verdi

Von Gustav Kemper, 24. November 2018

Mit der Beschränkung auf einen Kurzstreik am Standort Düsseldorf betreibt die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ihre bekannte Taktik der Spaltung und Schwächung der Belegschaften in der Luftfahrtbranche.

Brandenburg: Die Linke setzt Seehofers Flüchtlingspolitik um

Von Tino Jacobson, 24. November 2018

Brandenburgs rot-rote Regierung plant eine weitere Verschärfung des Asylrechts. Unter anderem will sie die Aufenthaltsdauer von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen verlängern und die Abschiebung zentralisieren.

Kriegsverbrechen der USA und Saudi-Arabiens:

Mindestens 85.000 Kinder im Jemen an Hunger gestorben

Von Mike Head, 24. November 2018

Washington ist entschlossen, seine Herrschaft über den ölreichen und strategisch wichtigen Nahen Osten zu behaupten, egal, wie viele Menschenleben es kostet.

Die politische Krise in Sri Lanka offenbart den Bankrott der tamilischen nationalistischen Parteien

Von K. Nesan und V. Gnana, 24. November 2018

Letzten Monat scheiterte in Sri Lanka die „Good Governance“-Regierung, die von den USA unterstützt wurde. Sie hat den knapp vier Jahren ihrer Amtszeit kein einziges Problem der tamilischen Arbeiter und Armen gelöst.

Große Koalition verabschiedet Kriegshaushalt

Von Johannes Stern, 23. November 2018

Mit den Stimmen der Großen Koalition beschloss der Bundestag am Mittwoch eine massive Aufstockung des Militärhaushalts um 12 Prozent.

Verhaftung des Nissan-Managers erschüttert die globale Autoindustrie

Von Shannon Jones, 23. November 2018

Bei der Verhaftung von Carlos Ghosn bleiben viele Fragen offen. Er ist Verwaltungsratschef eines riesiges Bündnisses aus den Autokonzernen Nissan, Mitsubishi und Renault, das jährlich mehr als zehn Millionen Fahrzeuge produziert.

Thanksgiving in Amerika

Von David Walsh, 23. November 2018

An Thanksgiving 2018 zeigen sich die USA als Land, das von schlimmen sozialen Ungleichheiten geplagt ist. Zig Millionen Menschen leben in Armut, gleichzeitig gibt es so viele Superreiche wie nie zuvor. Politische und soziale Explosionen sind unvermeidlich.

Ihre Fotos erzählen Geschichte – die Entdeckung der jüdischen Fotografin Maria Austria

Von Verena Nees, 22. November 2018

Zu Unrecht ist die jüdische Fotografin Maria Austria, die in Amsterdam den Nazi-Terror überlebt hat, hierzulande vergessen worden, schon allein deshalb, weil sie die Foto-Dokumentarin des Verstecks von Anne Frank in Amsterdam ist.

Innenministerium plant schärfere Abschieberegeln

Von Martin Kreickenbaum, 22. November 2018

Die Bundesregierung will die Zahl abgeschobener Flüchtlinge drastisch erhöhen und plant zu diesem Zweck massive Eingriffe in ihre Rechte.

Die Linke unterstützt Macrons Forderung nach einer europäischen Armee

Von Johannes Stern, 22. November 2018

Dass Macron ausgerechnet in der Linkspartei einen lautstarken Unterstützer findet, spricht Bände über den pro-imperialistischen und arbeiterfeindlichen Charakter dieser Partei.

Frankreich kündigt angesichts von Massenprotesten die Wiedereinführung der Wehrpflicht an

Von Alex Lantier, 21. November 2018

Nachdem am Wochenende in Frankreich Hunderttausende gegen arbeiterfeindliche Steuererhöhungen protestiert hatten, kündigte die Regierung an, bereits ab nächsten Sommer Jugendliche zum Wehrdienst einzuziehen.

Putin und Erdogan feiern Fertigstellung von TurkStream-Pipeline

Von Peter Schwarz, 21. November 2018

In dem Pipelineprojekt bündelt sich ein komplexes Geflecht ökonomischer und geostrategischer Interessen, die Gegenstand explosiver Konflikte zwischen Groß- und Regionalmächten sind.

Bundesweiter Warnstreik der Gebäudereiniger

Von Dietmar Henning, 21. November 2018

Bestreikt wurden unter anderem Flughäfen, Krankenhäuser, Verwaltungen, Industriestandorte und Schulen. Die Branche ist von extremer Ausbeutung geprägt.

IYSSE kandidieren zur Wahl des Studierendenparlaments an der Ruhr-Uni Bochum

Von unserem Korrespondenten, 21. November 2018

Die IYSSE treten zu den StuPa-Wahlen an, um eine sozialistische Bewegung gegen Militarismus und Krieg, soziale Ungleichheit und den Aufstieg der extremen Rechten aufzubauen.

Maaßen-Nachfolger Haldenwang will Verfassungsschutz stärken

Von Johannes Stern, 20. November 2018

Mit der Veränderung an der Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz hält die Große Koalition am rechtsextremen Kurs der Behörde fest.

Prozess wegen brutaler Misshandlung von Flüchtlingen in Burbach hat begonnen

Von Gregor Link, 20. November 2018

In Siegen hat am Donnerstag der Prozess gegen mehr als 30 Angeklagte begonnen, denen in 54 Fällen schwere Körperverletzung, Nötigung, Freiheitsberaubung, Diebstahl und andere Delikte in einem Flüchtlingsheim in Burbach vorgeworfen werden.

Die einzige Antwort auf den Brexit: die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa

Von Chris Marsden, 20. November 2018

Alle Fraktionen der britischen herrschenden Elite, ob sie nun für oder gegen die EU-Mitgliedschaft sind oder auch nur auf den Erhalt der Beziehungen drängen, stehen den Interessen der Arbeiterklasse mit erbitterter Feindschaft gegenüber.

Österreichische Metallarbeiter im Streik

Von Markus Salzmann, 19. November 2018

Die Beschäftigten der österreichischen Metallindustrie streiken für höhere Löhne und gegen die Verschärfung des Arbeitsrechts durch die rechte Regierung.

Waldbrandkatastrophe in Kalifornien: Bisher 76 Tote und mehr als 1.000 Vermisste

Von Evan Blake, 19. November 2018

Die meisten Vermissten sind ältere Menschen. Da sich das Feuer schnell ausgebreitet hat und es in den Städten keine flächendeckenden Warnsysteme gab, ist zu befürchten, dass viele von ihnen umgekommen sind.

Tamilische Nationalisten unterstützen mit den USA verbündete Fraktionen in der politischen Krise Sri Lankas

Von K. Nesan, 19. November 2018

Die Tamil National Alliance (TNA) orientiert sich weiterhin an den außenpolitischen Interessen der USA. Sie setzt damit den pro-imperialistischen Kurs fort, aus dem heraus sie 2015 die Regimewechsel-Operation zugunsten von Präsident Sirisena unterstützte.

Parteiübergreifende Kommission: USA müssen sich auf „schrecklichen“, „verheerenden“ Krieg gegen Russland und China vorbereiten

Von Andre Damon, 17. November 2018

Der Kongress hat eine parteiübergreifende Kommission einberufen, in der die Demokraten die Vorbereitungen der Trump-Regierung auf Kriege zwischen „Großmächten“ abgesegnet haben.

Die politische Krise in Sri Lanka: Lehren für die internationale Arbeiterklasse

Von Keith Jones und K. Ratnayake, 17. November 2018

Nur die Socialist Equality Party (Sri Lanka) kämpft dafür, dass die Arbeiterklasse ihre unabhängigen Klasseninteressen geltend macht, in Opposition zu beiden rivalisierenden bürgerlichen Lagern.

560 schwerbewaffnete Polizisten stürmen Wohnungen der autonomen Szene in Berlin

Von Gustav Kemper, 17. November 2018

Ein Überfall auf einen Spätkauf im Mai dieses Jahres dient als Vorwand für eine regelrechte Bürgerkriegsübung von Spezialeinheiten der Berliner Polizei.

Sri Lanka: Parlament lehnt Rajapaksa als Premierminister ab

Von Wasantha Rupasinghe, 16. November 2018

Die internationalen Großmächte beobachten die politische Krise genau und geben Warnungen ab.

Bundestag verschärft Asylrecht

Von Martin Kreickenbaum, 16. November 2018

Anerkannte Flüchtlinge sind zukünftig dazu verpflichtet, bei der Regelüberprüfung ihres positiven Asylbescheids aktiv mitzuhelfen.

Baden-Württemberg: Grüne Landesregierung schikaniert ausländische Studierende

Von Isabel Roy, 16. November 2018

Im Mai 2017 hatte die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg Studiengebühren von 1500 Euro pro Semester für Studierende aus dem Nicht-EU-Ausland eingeführt. Als Folge sind die Bewerberzahlen stark zurückgegangen.

Merkel fordert „echte europäische Armee“

Von Johannes Stern, 15. November 2018

Die Rede von Angela Merkel (CDU) im Europäischen Parlament in Straßburg unterstreicht, an welche reaktionären Traditionen die herrschenden Eliten in Deutschland und ganz Europa wieder anknüpfen.

Haushaltsstreit zwischen Italien und EU eskaliert

Von Peter Schwarz, 15. November 2018

Die italienische Regierung hält an der geplanten Neuverschuldung von 2,4 Prozent des Haushalts 2019 fest. Das teilte Finanzminister Giovanni Tria am Dienstagabend in einem Brief an die EU-Kommission mit.

Krise in Sri Lanka eskaliert: Oberster Gerichtshof macht Sirisenas Parlamentsauflösung rückgängig

Von K. Ratnayake, 15. November 2018

Der Oberste Gerichtshof fällte sein Urteil nach der Verhandlung von zwölf Grundrechtspetitionen gegen Sirisenas Auflösung des Parlaments am 9. November.

Neonazi-Terrorzelle in der Bundeswehr umfassender als bisher bekannt

Von Christopher Lehmann und Johannes Stern, 14. November 2018

Die Focus-Autoren Josef Hufelschulte und Alexander Rackow zeichnen das Bild eines umfassenden Terrornetzwerks, das sich ähnlich wie die „schwarze Reichswehr“ in der Weimarer Republik auf die Ermordung von Politikern und die gewaltsame Niederschlagung revolutionärer Unruhen vorbereitet.

Polnische Regierungsvertreter demonstrieren gemeinsam mit Rechtsextremen

Von Clara Weiss, 14. November 2018

Dass sich die polnische Regierung offen auf die Seite von faschistischen Kräften stellen, ist beispielhaft für den extremen Rechtsruck in der herrschenden Klasse Europas.

100 Jahre Ende des Ersten Weltkriegs:

Erbitterte amerikanisch-europäische Spannungen zur Feier des Waffenstillstands in Paris

Von Alex Lantier, 13. November 2018

Die Feiern zum Ende des Ersten Weltkriegs in Paris, an denen Staatsoberhäupter aus siebzig Ländern teilnahmen, waren überschattet von den zunehmenden Konflikten zwischen den Großmächten.

Novemberrevolution 1918: Steinmeier verteidigt Bündnis von SPD und Reaktion

Von Peter Schwarz, 13. November 2018

In einer Rede im Bundestag zum hundertsten Jahrestag der Novemberrevolution rechtfertigte der Bundestagspräsident die Niederschlagung der sozialistischen Revolution.

Die grüne Staatspartei

Von Ulrich Rippert, 13. November 2018

Auf ihrem Europa-Parteitag vollzogen die Grünen am vergangenen Wochenende einen deutlichen Rechtsruck.

Münster: Prozess gegen SS-Wachmann im KZ Stutthof hat begonnen

Von Elisabeth Zimmermann, 13. November 2018

Der ehemalige SS-Mann Johann R. ist der Beihilfe zum hundertfachen Mord im Konzentrations- und Vernichtungslager Stutthof in der Nähe von Danzig angeklagt.

Wohnungsnot verschärft soziale Ungleichheit

Von Sonja Bach, 12. November 2018

Steigende Mieten auf der einen Seite und Reallohnverluste auf der anderen Seite führen dazu, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinanderdriftet.

Eine weitere undemokratische Maßnahme

Präsident Sri Lankas löst Parlament auf

Von K. Ratnayake, 12. November 2018

Mit der Auflösung des Parlaments macht Sirisena deutlich, dass die parlamentarische Demokratie am Ende ist und die sri-lankische Bourgeoisie Kurs auf diktatorische Herrschaftsformen nimmt.

Vortragsreihe von David North

Über 100 Besucher zum Jahrestag der Vierten Internationale am MIT

Von Kate Randall, 12. November 2018

North sprach über die Lehren aus dem 20. Jahrhundert, den Angriff auf den Marxismus und den Kampf für den Sozialismus heute.

Nach den Wahlniederlagen in Bayern und Hessen:

Große Koalition rückt zusammen und weiter nach rechts

Von Johannes Stern, 10. November 2018

Die Große Koalition reagiert auf die massive Ablehnung durch die Wähler, indem sie enger zusammenrückt und den Militarismus, die innere Aufrüstung und den Sozialabbau vorantreibt.

Seit Januar sind mehr als 2000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken

Von Martin Kreickenbaum, 10. November 2018

Das Mittelmeer ist seit Jahren die tödlichste Route für Migranten und Flüchtlinge weltweit.

Sri Lanka: Konflikte in Elite unterstreichen Gefahren für die Arbeiterklasse

Von K. Ratnayake, 10. November 2018

Alle Teile der herrschenden Klasse bereiten einen umfassenden Angriff gegen die sozialen und demokratischen Rechte der Arbeiter und der Armen vor.

Nach US-Zwischenwahlen: Demokraten rufen zu Einheit mit Trump auf

Von Patrick Martin und Barry Grey, 9. November 2018

Die Neuordnung der Sitze im Kongress ist vom Standpunkt der Interessen der Arbeiterklasse weitgehend irrelevant. Ohne eine unabhängige Intervention der Arbeiterklasse kann es keine positive Veränderung geben.

EU reagiert auf US-Zwischenwahlen mit Forderungen nach militärischer Aufrüstung

Von Alex Lantier, 9. November 2018

Die herrschenden Kreise Europas sind zu dem Schluss gekommen, dass die Konflikte zwischen den USA und Europa Ausdruck einer Krise sind, die tiefer ist als sie bisher angenommen hatten.

US-Zwischenwahlen: Demokraten gewinnen Mehrheit im Repräsentantenhaus

Von Patrick Martin, 8. November 2018

Die Republikaner verteidigen den Senat und haben mehrere Sitze hinzugewonnen, während die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus erreicht haben.

Die Belagerung von al-Hudaida: Washington verschärft Kriegsverbrechen im Jemen

Von Bill Van Auken, 8. November 2018

Washingtons angebliche Forderung nach einem Waffenstillstand hat zu einer scharfen Eskalation des blutigen Kriegs gegen den Jemen geführt.

München: 700 Arbeiter protestieren gegen Schließung des Augsburger Fujitsu- Werks

Von Dietmar Henning, 8. November 2018

Die Schließung der letzten Produktionsstätte von Computern in Europa ist ein Schritt im endlosen Konzentrationsprozess der IT-Branche. Die Beschäftigten zahlen mit ihren Arbeitsplätzen für die Rendite-Forderungen der Aktionäre und Konzerne.

Sozialismus-Bericht des Weißen Hauses

Marx‘ Geist verfolgt die herrschende Klasse in den USA

Von Barry Grey, 7. November 2018

Allein die Tatsache, dass die US-Regierung von einer zunehmenden Unterstützung für den Sozialismus berichtet, zeugt von einem enormen Wandel im politischen Bewusstsein der Arbeiterklasse - und dem Schrecken, den diese Entwicklung bei der herrschenden Elite auslöst.

USA verschärfen ihren kriminellen Wirtschaftskrieg gegen die iranische Bevölkerung

Von Keith Jones, 7. November 2018

In der Manier eines Mafiapaten erklärte Pompeo, der Iran habe die „Wahl“ zwischen einer „Abkehr von seinem gesetzlosen Kurs“ oder der „Zerstörung seiner Wirtschaft“.

Maaßen: Ein Rechtsextremer an der Spitze des Verfassungsschutzes

Von Peter Schwarz, 6. November 2018

Maaßen hat seine Stellung als Verfassungsschutzchef benutzt, um den Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz zu verteidigen und vermeintliche Kritiker in der Bundesregierung als „linksradikal“ zu denunzieren.

Berlin: Rot-rot-grüne Landesregierung plant verschärftes Polizeigesetz

Von Tino Jacobson, 6. November 2018

Die angeblich linke Berliner Landesregierung von SPD, Linkspartei und Grünen will wie in anderen Bundesländern die Polizei mit deutlich mehr Befugnissen ausstatten und die demokratischen Rechte der Bevölkerung beschneiden.

Erfolgreiche Veranstaltung zum 80. Jahrestag der Vierten Internationale in Berlin

Von unseren Reportern, 5. November 2018

David North zeigte auf, dass all die Fragen, die vor 80 Jahren zur Gründung der Vierten Internationale führten, heute auf einem globalen Level wieder aufbrechen.

Europawahl 2019

Gegen die EU, soziale Ungleichheit, Faschismus und Krieg! Für Sozialismus und die Einheit der europäischen Arbeiterklasse!

Sozialistische Gleichheitspartei, 5. November 2018

Die Sozialistische Gleichheitspartei hat auf einem Parteitag am 20./21. Oktober beschlossen, an der Europawahl vom 26. Mai 2019 teilzunehmen, und die Kandidaten für die bundesweite Wahlliste gewählt. Die folgende Resolution erklärt, welche Ziele die SGP dabei verfolgt und welche Aufgaben sie sich stellt.

Italien: Proteste und Streiks gegen die Regierung

Von Allison Smith, 5. November 2018

Vergangene Woche kam es in ganz Italien zu Streiks und Protesten gegen die Koalitionsregierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung. In Rom demonstrierten fast 10.000 Menschen gegen die Bürgermeisterin Virginia Raggi (M5S).

Ungarn erklärt Obdachlose zu Kriminellen

Von Markus Salzmann, 5. November 2018

Mit Haftstrafen für Obdachlose und Zwangsarbeit für Sozialhilfeempfänger knüpft die ungarische Regierung von Viktor Orbán an die barbarischen Praktiken des Faschismus und des Frühkapitalismus an.

Der Spiegel idealisiert Björn Höcke (AfD)

Von Peter Schwarz, 3. November 2018

Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel hat in der Ausgabe vom 27. Oktober ein schmeichelndes Porträt von Björn Höcke veröffentlicht, der so weit rechts steht wie kein anderer Spitzenmann der AfD.