Militarismus in Deutschland

Die Zeit wirbt für Rückkehr zur Wehrpflicht

Von Christoph Dreier, 28. März 2014

Die Zeit und hochrangige Generäle fordern als Antwort auf die Krise in der Ukraine die Rückkehr zu einer Wehrpflichtigenarmee.

Steinmeier umwirbt ukrainische Oligarchen

Von Peter Schwarz, 25. März 2014

Steinmeiers ist nach Donezk gereist, um den ukrainischen Oligarchen zu versichern, dass ihr illegitimer Reichtum durch das imperialistische Vordringen nicht gefährdet wird.

Gerhard Schröder und das Völkerrecht

Von Johannes Stern, 14. März 2014

Schröder bezeichnet Putins Vorgehen in der Ukraine als völkerrechtswidrig, gesteht aber ein, er habe in Jugoslawien auch gegen das Völkerrecht verstoßen.

Was steht hinter der Kriegshetze der deutschen Medien?

Von Peter Schwarz, 12. März 2014

Zwei Wochen nachdem der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch mithilfe bewaffneter faschistischer Banden aus dem Amt gejagt wurde, sind die deutschen Medien einhellig auf den Konfrontationskurs mit Russland eingeschwenkt.

Kriegspropaganda in den deutschen Medien

Von Ulrich Rippert, 11. März 2014

Im Bemühen, ein schärferes Vorgehen gegen Russland zu rechtfertigen, stellen die deutschen Medien die Tatsachen auf den Kopf.

Bundesregierung verstärkt Militäreinsätze

Von Ulrich Rippert, 15. Februar 2014

Die Bundesregierung hat die Politik der militärischen Zurückhaltung für beendet erklärt und will eine neue Afrikastrategie entwickeln.

Münchner Sicherheitskonferenz:

Deutschland und die USA vertreten aggressive Politik

Von Stefan Steinberg, 4. Februar 2014

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz setzten sich Vertreter der deutschen Regierung dafür ein, die Beschränkungen aufzuheben, die sich der deutsche Militarismus nach dem Zweiten Weltkrieg auferlegt hatte.

Merkel und Steinmeier kündigen Ende der militärischen Zurückhaltung an

Von Ulrich Rippert, 1. Februar 2014

Die Ankündigung der deutschen Bundesregierung über ein Ende der militärischen Zurückhaltung ist eine grundlegende historische Zäsur.

Kunduz-Kläger geben nicht auf

Von Verena Nees, 30. Januar 2014

Nach der Ablehnung einer Entschädigungsklage zweier Opfer des Bundeswehrmassakers im afghanischen Kunduz haben die Anwälte einen Antrag auf Berichtigung des Urteils gestellt.

Landgericht Bonn weist Entschädigungsklage von Kundus-Opfern ab

Von Verena Nees, 31. Dezember 2013

Sollte das Urteil Bestand haben, gibt es der Bundeswehrführung freie Hand, ohne völkerrechtliche Bedenken hinsichtlich ziviler Opfer Kriegseinsätze durchzuführen.

Die Linkspartei geht auf Kriegskurs

Von Johannes Stern, 18. Oktober 2013

In der Aufsatzsammlung "Linke Außenpolitik: Reformperspektiven" argumentieren führende Außenpolitiker der Linkspartei für deutsche Militäreinsätze und eine größere außenpolitische Rolle Deutschlands.

Hände weg von Syrien!

Aufruf der Partei für Soziale Gleichheit zum Antikriegstag

30. August 2013

74 Jahre nach dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen planen die USA, Großbritannien und Frankreich vor den Augen der Weltöffentlichkeit mit voller Unterstützung der deutschen Regierung ein ähnliches Verbrechen.

Marx 21 wirbt für imperialistische Militärintervention in Syrien

Von Johannes Stern, 21. Juni 2013

Auf der Website von Marx 21 – einer Gruppe, die fester Bestandteil der Linkspartei ist – prangt ein Artikel unter dem Titel „Putins Schüler”. Er mobilisiert Unterstützung für eine imperialistische Intervention in Syrien.

US-Drohnenangriffe werden von Militärbasen in Deutschland gesteuert

Von Ulrich Rippert, 1. Juni 2013

Nach Berichten des ARD-Magazins Panorama und der Süddeutschen Zeitung sind das Oberkommando des US-Militärs für Afrika (Africom) in Stuttgart und das Air Operations Center (AOC) in Ramstein in die gezielte Tötung von Menschen in Afrika eingebunden.

Deutsche Medien glorifizieren Obama nach Militäreinsatz in Boston

Von Johannes Stern, 23. April 2013

Die Kommentare in Medien und Politik, die in den vergangenen Tagen zu den Ereignissen in Boston erschienen sind, werfen ein Schlaglicht auf den undemokratischen Charakter der herrschenden Elite in Deutschland.

Humboldt-Uni Berlin: Verteidigungsminister de Maizière am Reden gehindert

Von Ernst Wolff, 12. April 2013

Protestierende Studenten haben Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Mittwochabend daran gehindert, an der Berliner Humboldt-Universität einen Vortrag über die Bundeswehr zu halten.

Deutscher Verteidigungsminister de Maizière in Mali

Von Ernst Wolff, 21. März 2013

Der Krieg in Mali wird länger dauern, als bisher angekündigt, und in Zukunft mit noch mehr Soldaten auf einem größeren Territorium als bisher geführt werden.

DGB im Schulterschluss mit der Bundeswehr

Von Sven Heymanns und Johannes Stern, 6. März 2013

Das Treffen zwischen DGB-Chef Michael Sommer und Verteidigungsminister Thomas De Maizière macht deutlich, dass der DGB als verlängerter Arm der deutschen Außen- und Kriegspolitik fungiert.