Militarismus in Deutschland

IYSSE: Drei erfolgreiche Veranstaltungen gegen Militarismus und Krieg

Von unseren Reportern, 28. April 2016

In Bochum, Frankfurt und Berlin diskutierten die IYSSE auf öffentlichen Versammlungen über die Rückkehr des deutschen Militarismus und die Gefahr eines dritten Weltkriegs.

Europäische Mächte vor neuer Militärintervention in Libyen

Von Johannes Stern, 20. April 2016

Die europäischen Mächte nutzen das andauernde Massensterben im Mittelmeer, um ihr militärisches Eingreifen im Mittelmeer auszuweiten und eine erneute Militärintervention in Libyen vorzubereiten.

Bundeswehr wirbt für Einsatz im Innern

Von Peter Schwarz, 31. März 2016

Der CDU-Politiker Rupert Scholz fordert auf der offiziellen Website der Bundewehr eine Änderung des Grundgesetzes, um den Einsatz der Bundeswehr im Innern zur Terrorabwehr zu ermöglichen.

Leipzig: Veranstaltungen zu Kriegsgefahr und Pseudolinken stoßen auf große Resonanz

Von unseren Korrespondenten, 22. März 2016

Insgesamt fast 500 Teilnehmer kamen am Freitag zu zwei Veranstaltungen, die der Mehring Verlag im Rahmen der Leipziger Buchmesse durchführte.

„Sozialismus und der Kampf gegen Krieg“ als Broschüre erhältlich

12. März 2016

Die Erklärung, die zum Aufbau einer neuen Antikriegsbewegung auf der Grundlage einer internationalen, sozialistischen Perspektive aufruft, liegt jetzt auch in gedruckter Form vor.

Sozialismus und der Kampf gegen Krieg

Für eine internationale Bewegung der Arbeiterklasse und der Jugend gegen den Imperialismus!

Erklärung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, 27. Februar 2016

Es gilt eine neue internationale Antikriegsbewegung aufzubauen, in der sich die arbeitenden Menschen und die Jugend gegen Kapitalismus und Imperialismus zusammenschließen.

Nato-Operation in Ägäis erhöht Kriegsgefahr mit Russland

Von Johannes Stern, 27. Februar 2016

Die Verlegung von Kriegsschiffen zur Flüchtlingsabwehr in das strategisch wichtige Ägäische Meer erhöht die Gefahr eines direkten Eingreifens der Nato in Syrien.

Der Spiegel trommelt für Krieg gegen Russland

Von Johannes Stern, 24. Februar 2016

Der Leitartikel in der aktuellen Ausgabe des Spiegel unter dem Titel „Putins Aggressionen“ ist ein kaum verhohlener Kriegsaufruf gegen Russland.

Verteidigungsministerium gibt Milliarden für Auslandseinsätze aus und bereitet neue Kriege vor

Von Johannes Stern, 20. Februar 2016

Eine neue Aufstellung des Verteidigungsministeriums listet die Kosten für die Auslandseinsätze der Bundeswehr in den vergangenen 25 Jahren.

Merkels Flüchtlingspolitik und die wachsende Gefahr eines Kriegs mit Russland

Von Ulrich Rippert, 18. Februar 2016

Die Bundeskanzlerin will ihre enge Zusammenarbeit mit der türkischen Regierung ausbauen, während diese in Syrien eine militärische Konfrontation mit Russland voran treibt.

Merkel kündigt Nato-Einsatz in der Ägäis an

Von Ulrich Rippert, 10. Februar 2016

Bundeskanzlerin Merkel war am Montag erneut in Ankara. Dieses Mal stand die politische und militärische Zusammenarbeit gegen Russland im Mittelpunkt der Gespräche.

Joffes Schrei nach Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 5. Februar 2016

Zeit-Herausgeber Josef Joffe gehen die milliardenschweren Rüstungspläne und Kriegspläne der Bundesregierung nicht ansatzweise weit genug.

Von der Leyen will die Bundeswehr mit 130 Milliarden aufrüsten

Von Johannes Stern, 28. Januar 2016

Die Bundeswehr will vor allem bei den Großgeräten aufrüsten. Die Rede ist von zusätzlichen Spähpanzern, Panzerhaubitzen, Marine-Hubschraubern, Transport-Hubschraubern und Schiffen.

Wahlabschlussveranstaltung der IYSSE an der Humboldt-Universität

„Die StuPa-Wahl ist der Anfang einer Antikriegsbewegung“

Von unseren Korrespondenten, 20. Januar 2016

Am Montag kamen mehr als 80 Studierende und Arbeiter zur Wahlabschlussveranstaltung der IYSSE an der Berliner Humboldt-Universität.

Vierte Wahlveranstaltung der IYSSE an der Humboldt-Universität

Der Kampf gegen Krieg und die Lehren der Geschichte

Von unserem Korrespondenten, 15. Januar 2016

Ulrich Rippert ging auf der Veranstaltung der IYSSE auf den Zusammenhang zwischen der gegenwärtigen Hetze gegen Flüchtlinge und der Rückkehr des deutschen Militarismus ein.

Bundeswehr stationiert weitere Soldaten in der Türkei

Von Christoph Dreier, 30. Dezember 2015

Die Nato verlegt mehrere Awacs-Aufklärungsflugzeuge aus Deutschland in die Türkei. Ein Drittel der Besatzung besteht aus deutschen Soldaten.

Zweite Wahlveranstaltung der IYSSE an der Humboldt-Universität

Herfried Münkler: Ein Akademiker im Dienste des deutschen Imperialismus

Von unserem Korrespondenten, 22. Dezember 2015

Vertreter der Berliner Humboldt-Universität spielen eine führende Rolle dabei, die Rückkehr des deutschen Militarismus ideologisch zu rechtfertigen.

Bundeswehr beginnt Kriegseinsatz in Syrien

Von Johannes Stern, 17. Dezember 2015

In der Nacht zu Mittwoch unterstützte die Bundeswehr erstmals direkt die Luftangriffe der internationalen Koalition gegen den sogenannten „Islamischen Staat“.

Münkler und Baberowski werben für imperialistische Außenpolitik

Von Peter Schwarz, 10. Dezember 2015

Vor der vom preußischen Militarismus geprägten Kulisse des Schlüterhofs sprachen der Politwissenschaftler Herfried Münkler und der Historiker Jörg Baberowski am Montagabend über Gewalt.

Syrienkrieg: Ruf nach deutschen Bodentruppen wird lauter

Von Johannes Stern, 8. Dezember 2015

Seitdem die Bundesregierung am vergangenen Freitag den Kriegseinsatz in Syrien im Eiltempo durchs Parlament gepeitscht hat, laufen die Kriegsvorbereitungen in Berlin auf Hochtouren.

Bundesregierung beschließt Teilnahme am Syrienkrieg

Von Ulrich Rippert, 2. Dezember 2015

Die Bundeswehr wird mit sechs Aufklärungstornados, Luftbetankung, einer Fregatte und bis zu 1.200 Soldaten in Syrien eingreifen.

Deutschland schickt 1200 Soldaten in den Syrienkrieg

Von Johannes Stern, 1. Dezember 2015

Wenige Tage nachdem die Bundesregierung verkündet hat, sich am Krieg in Syrien zu beteiligen, werden das Ausmaß und die Kosten des Einsatzes immer klarer.

Europäische Regierungen verstärken Militärintervention in Syrien

Von Johannes Stern, 27. November 2015

Die imperialistischen Mächte reagieren auf den Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei mit einer massiven Eskalation ihres Eingreifens in den syrischen Bürgerkrieg.

Deutsche Medien rücken nach rechts

Von Peter Schwarz, 18. November 2015

Nach den Terroranschlägen in Paris entwickeln auch liberalere deutsche Medien eine Kriegs- und Law-and-order-Rhetorik, wie man sie von den amerikanischen Neocons kennt.

60 Jahre Bundeswehr

Von Johannes Stern, 12. November 2015

Hinter weiträumigen Absperrgittern und unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen begingen der Bundestag und das Verteidigungsministerium gestern mit einem sogenannten „Großen Zapfenstreich“ das 60-jährige Bestehen der Bundeswehr.

„Wissenschaft oder Kriegspropaganda“ findet große Beachtung

Von Christoph Dreier, 5. November 2015

Das Buch „Wissenschaft oder Kriegspropaganda“ hat einen Nerv getroffen. Es hat schon wenige Wochen nach Erscheinen wichtige Debatten angestoßen und große Beachtung gefunden.

IG-Metall-Kongress, Flüchtlingskrise und Kriegsgefahr

Von Ulrich Rippert, 24. Oktober 2015

Die IG Metall rückt einer Art Wagenburg-Mentalität näher an die Bundesregierung heran und stärkt ihre Sozialpartnerschaft mit den Konzernen.

Bundeswehr plant Kampfeinsatz in Mali

Von Peter Schwarz, 16. Oktober 2015

Laut Plänen des deutschen Verteidigungsministeriums sollen robuste Kampfeinheiten und Aufklärungsdrohnen im umkämpften Norden Malis zum Einsatz kommen.

EU verschärft Militäreinsatz im Mittelmeer

Von Johannes Stern, 8. Oktober 2015

Der Militäreinsatz verfolgt zwei Ziele: Die Stärkung der Festung Europa zur Abwehr von Flüchtlingen und die Vorbereitung einer neuen Militärintervention in Nordafrika.

Kriegshetze gegen Russland im Hausorgan des Bundestags

Von Christoph Dreier, 19. August 2015

Die Zeitung des deutschen Bundestags verbindet eine üble Hetze gegen Russland mit haarsträubender Geschichtsklitterung in Bezug auf den Zweiten Weltkrieg.

ThyssenKrupp und deutschen Regierung kämpfen um U-Boot-Auftrag in Australien

Von Elisabeth Zimmermann, 12. August 2015

Der deutsche Rüstungskonzern ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) kämpft um einen milliardenschweren U-Boot-Auftrag in Australien und arbeitet dabei aufs engste mit der Bundesregierung zusammen.

Wer ist der neue Generalbundesanwalt Peter Frank?

Von Wolfgang Weber, 11. August 2015

Der Posten des Generalbundesanwalts (GBA) ist eine Schlüsselfunktion im Staatsapparat. Der schnelle Wechsel an der Spitze dieses Amts kann nur bedeuten, dass er bereits lange vorbereitet war.

Militärpropaganda beim Wacken Open Air

Von Gustav Kemper, 5. August 2015

Gemeinsam mit der Heavy-Metal-Band U.D.O. rockte die Bundeswehrkapelle auf dem Heavy-Metal-Festival in Wacken.

„Hybride Kriege“: Münkler und Co. diskutieren über Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 15. Juli 2015

Eine hochrangig besetzte Podiumsdiskussion unter dem Titel „Hybride Kriege – die Ohnmacht der Gegner“ warf ein Schlaglicht auf die Debatten, die innerhalb der herrschenden Elite Deutschlands stattfinden.

60 Jahre Bundeswehr

Die deutsche Armee betreibt Kriegspropaganda unter Jugendlichen

Von Franci Vier, 25. Juni 2015

In den letzten Jahren hat die Bundeswehr ihre Arbeit an dem Schulen und unter Jugendlichen intensiviert. Sie stößt dabei auf große Opposition.

Nach Verhaftung in Berlin: al-Jazeera-Journalist Mansour wieder frei

Von Alex Lantier, 23. Juni 2015

Mit Ahmed Mansours Verhaftung gab die Berliner Regierung zu verstehen, dass sie die Repression einer Militärdiktatur für legitim hält.

Großmanöver in Polen: Nato bereitet Krieg gegen Russland vor

Von Christoph Dreier, 20. Juni 2015

Die Gefechtsübung der „Nato-Sperspitze“ in Polen ist eine unverhohlene Provokation gegen Russland und erhöht die Gefahr einer nuklearen Konfrontation in Europa.

Hannover: Folter bei der Bundespolizei

Von Verena Nees, 20. Mai 2015

Anfang der Woche wurden Misshandlungsvorwürfe gegen einen Bundespolizisten in Hannover bekannt, der Flüchtlinge in der Gewahrsamszelle gefoltert haben soll.

Kommentar in der Welt verlangt effektivere Panzer gegen Russland

Von Johannes Stern, 2. Mai 2015

Die Welt will deutsche Kampfpanzer mit Uranmunition ausstatten, um wirksam gegen russische Panzer vorzugehen.

Weißbuch 2016: Bundesregierung entwickelt neue Militärdoktrin

Von Johannes Stern, 19. Februar 2015

Am Dienstag gab Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Startschuss für die Erarbeitung einer neuen Sicherheits- und Militärstrategie für Deutschland.

Bundesregierung gründet neues Osteuropa-Institut

Von Sven Heymanns, 17. Februar 2015

Das neue Institut zur wissenschaftlichen Erforschung des postsowjetischen Raums ist Teil der neuen deutschen Außenpolitik und ihrer geostrategischen Ausrichtung nach Osteuropa.

Bundeswehrverband fordert massive Aufrüstung

Von Denis Krassnin und Johannes Stern, 13. Februar 2015

Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise fordern führende deutsche Politiker und Militärs eine massive Aufrüstung der Bundeswehr.

Ukraine-Konflikt: F.A.Z. setzt auf nukleare Eskalation

Von Peter Schwarz, 12. Februar 2015

F.A.Z.-Herausgeber Berthold Kohler ist bereit, einen Atomkrieg zu riskieren und sogar zu führen, der Milliarden Menschenleben kosten und wahrscheinlich das Ende der menschlichen Zivilisation bedeuten würde.

Obama schließt Waffenlieferung an Kiew nach Gesprächen mit Merkel nicht aus

Von Patrick Martin und Barry Grey, 11. Februar 2015

In einer gemeinsamen Pressekonferenz des Weißen Hauses mit Kanzlerin Angela Merkel am Montag machte Präsident Barack Obama klar, dass er in Betracht ziehe, die Lieferung moderner Waffen an das von den USA und der Nato unterstützte Regime in Kiew zu befehlen.

Die Münchner Kriegskonferenz

Von Johannes Stern, 9. Februar 2015

Die 51. Münchner Sicherheitskonferenz, die am Wochenende in der bayerischen Landeshauptstadt stattfand, stand ganz im Zeichen der Kriegseskalation der imperialistischen Mächte gegen Russland.

100.000 demonstrieren gegen Pegida

Von Martin Kreikenbaum, 15. Januar 2015

In vielen Medien wurde gestern berichtet, dass die 12. Pegida-Demonstration am Montagabend in Dresden erneut größer war als zuvor. Zu weitaus größeren Protestzügen formierten sich die Pegida-Gegner.

Veranstaltung der IYSSE: Die Relativierung der Nazi-Verbrechen an der Humboldt-Universität

Von unseren Korrespondenten, 14. Januar 2015

Am Montagabend kamen mehr als 60 Studierende und Arbeiter an der Humboldt-Universität in Berlin zusammen, um über die Relativierung der Naziverbrechen an der Hochschule zu diskutieren.

Pegida und die Regierungskampagne zur militärischen Aufrüstung

Von Christoph Dreier, 8. Januar 2015

Am Montag versammelten sich in Dresden erneut mehr als 15.000 Rechtsextremisten und Islamfeinde zur Pegida-Demonstration. Die anhaltende Rechts-Mobilisierung steht in direktem Zusammenhang zur Ankündigung der Bundesregierung, dass die Zeit der militärischen Zurückhaltung vorbei sei.

Von der Leyen auf Frontbesuch in Afghanistan

Von Wolfgang Weber, 19. Dezember 2014

Die Verteidigungsministerin warnte vor einem „abrupten Abzug“ der NATO-Truppen und der Bundeswehr. Sie rechnet bereits mit einer Stationierung deutscher Soldaten über 2016 hinaus und weiter andauernden Kämpfen.

Ukraine-Berichterstattung: Beschwerde gegen Beitrag im ZDF Heute-Journal

Von Sybille Fuchs, 18. Dezember 2014

Die Publikumskonferenz wirft dem Beitrag „geschichtsvergessene Darstellung“, kritiklose Übernahme von ukrainisch-nationalistischen Narrativen sowie Verschweigen der SS-Vergangenheit eines Interviewten vor.

Deutschland: Konflikte über Russlandpolitik

Von Peter Schwarz, 9. Dezember 2014

Über sechzig Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien haben im Aufruf „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“ die Russlandpolitik der deutschen Regierung kritisiert.

Steinmeiers Großmachtrede vor der deutschen Wirtschaft

Von Johannes Stern, 5. Dezember 2014

In seiner Auftaktrede beim SZ-Wirtschaftsgipfel richtete der Außenminister einen Appell an die deutsche Wirtschaft, den Aufstieg Deutschlands zur Weltmacht zu unterstützen.

PSG beantwortet Angriff der F.A.Z.

Von der Partei für Soziale Gleichheit, 3. Dezember 2014

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 1. Dezember hat einen Artikel veröffentlicht, der der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) vorwirft, eine Diffamierungskampagne gegen den Historiker Jörg Baberowski zu führen.

Wissenschaft statt Kriegspropaganda: IYSSE kandidieren bei StuPa-Wahlen an der Humboldt-Universität

Von unseren Korrespondenten, 28. November 2014

Die International Youth and Students for Social Equality stellen den Kampf gegen Krieg und die Verwandlung der Humboldt-Universität in ein Zentrum für Militarismus in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs.

PSG und IYSSE protestieren gegen politischen Angriff der Humboldt Universität

Von der PSG und der IYSSE, 25. November 2014

Die Humboldt Universität hat die Partei für Soziale Gleichheit und ihre Jugend- und Studentenorganisation heftig angegriffen, weil sie die rechten politischen Auffassungen und Ziele des Historikers Jörg Baberowski kritisieren.

Bundeswehr eröffnet neues „Karrierecenter“ im Herzen Berlins

Von Katerina Selin, 21. November 2014

Wer am Mittwoch Vormittag aus dem Berliner S-Bahnhof Friedrichstraße heraustrat, stolperte unverhofft und ungewollt in die Arme der deutschen Bundeswehr.

Merkels „Hunnenrede“ gegen Russland

Von Johannes Stern, 19. November 2014

Die Bundeskanzlerin hat Russland in Sydney eine massive Verletzung des Völkerrechts vorgeworfen, um die eigene aggressive Kriegspolitik zu rechtfertigen.

G-20-Gipfel verschärft Kriegsgefahr

Von Peter Schwarz, 18. November 2014

Die Gefahr, dass die militärischen Drohungen gegen Russland in einen heißen Krieg umschlagen, wächst täglich.

Der Kampf gegen Krieg und die Aufgaben der Partei für Soziale Gleichheit

Parteitagsresolution der PSG

14. November 2014

Vom 31. bis zum 2. November fand in Berlin der ordentliche Parteitag der Partei für Soziale Gleichheit, der deutschen Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, statt.

Bundeswehr bereitet sich auf Bürgerkrieg vor

Von Denis Krassnin, 13. November 2014

Ende Oktober diskutierten in Berlin 400 Militärs und Rüstungsexperten aus 40 Ländern drei Tage lang über die Niederschlagung von Aufständen und andere Formen des Bürgerkriegs in städtischen Gebieten.

Deutscher Nato-General droht mit militärischem Großmanöver gegen Russland

Von Johannes Stern, 11. November 2014

Hans-Lothar Domröse, der Nato-Oberbefehlshabers für Nord- und Osteuropa, befürwortet Nato-Großmanöver von 25.000 bis 40.000 Mann in Osteuropa und im Baltikum.

Bundesregierung plant massive Aufrüstung der Bundeswehr

Von Philipp Frisch, 28. Oktober 2014

Führende Verteidigungspolitiker der Großen Koalition fordern eine deutliche Erhöhung und Modernisierung des Bestands von Radpanzern und Leopard-Kampfpanzern

Großer Andrang bei IYSSE-Versammlung an der Berliner Humboldt Universität

Von unseren Korrespondenten, 25. Oktober 2014

Etwa 200 Besucher, darunter viele Studierende der HU, drängten sich in den zu kleinen Hörsaal um eine Antwort auf die von den IYSSE gestellte Frage zu finden: „Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?“

Berlin plant größeren Militäreinsatz im Nahen und Mittleren Osten

Von Johannes Stern, 24. Oktober 2014

Laut einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung will die Bundesregierung ihr militärisches Eingreifen im Irak massiv ausweiten.

Reges Interesse an Anti-Kriegs-Kampagne der IYSSE

Von von unseren Korrespondenten, 18. Oktober 2014

Die Jugendorganisation der Partei für Soziale Gleichheit lädt in mehreren Städten zu Veranstaltungen zum Thema „Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?“ ein

Geistige Mobilmachung für den Ersten Weltkrieg

Von Verena Nees, 18. Oktober 2014

Am 4. Oktober 1914 erschien der „Aufruf an die Kulturwelt“. Darin verherrlichten 93 Wissenschaftler, Künstler und Literaten den Ersten Weltkrieg als Kampf für die Kultur.

Die Linke als Kriegspartei

Von Ulrich Rippert, 17. Oktober 2014

Die Linke nutzt die Verteidigung der kurdischen Minderheit als Vorwand für die Unterstützung imperialistischer Kriegspolitik.

Wissenschaft statt Kriegspropaganda!

Erklärung der IYSSE zur Auseinandersetzung an der HU

17. Oktober 2014

Die IYSSE wollen verhindern, dass die Berliner Humboldt-Universität, wieder in ein Zentrum für Militarismus und Diktatur verwandelt wird.

Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?

Gut besuchte Versammlung in Frankfurt am Main

Von unseren Korrespondenten, 15. Oktober 2014

Die Antikriegs-Versammlung der PSG und der IYSSE in Frankfurt stieg auf reges Interesse. Der Versammlungssaal war bis zum letzten Platz besetzt.

Grüne für deutsche Bodentruppen in Syrien

Von Peter Schwarz, 14. Oktober 2014

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat der Süddeutschen Zeitung erklärt, dass die Grünen einen deutschen Militäreinsatz in Syrien unterstützen.

IYSSE verteidigen ihr Recht auf Meinungsfreiheit an der Humboldt-Universität

Von unserem Korrespondenten, 14. Oktober 2014

Die Leitung der Berliner Humboldt-Universität hat versucht, eine Veranstaltung der IYSSE mit dem Titel „Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?“ zu zensieren. Wir dokumentieren die Fortsetzung des Briefwechsels mit der Universität.

Die Rückkehr des deutschen Militarismus – Bilanz eines Jahres

Von Peter Schwarz, 3. Oktober 2014

Vor einem Jahr verkündete Bundepräsident Gauck, dass Deutschland wieder nach der Stellung einer Weltmacht strebt. Heute bestimmt dieser Anspruch nicht nur die deutsche Außenpolitik, sondern auch das Geschehen im Innern des Landes.

„Marode Bundeswehr“: Eine Kampagne für höhere Rüstungsausgaben

Von Johannes Stern, 2. Oktober 2014

Mit immer neuen Meldungen über angebliche „Pannen“ bei der Bundeswehr bereiten die Medien eine massive Erhöhung des Verteidigungsetats vor.

Steinmeiers UNO-Rede: Kriegspropaganda in pazifistischem Gewand

Von Johannes Stern, 30. September 2014

Steinmeiers Rede am Samstag verband Drohungen gegen Russland mit der Forderung nach einer massiven Militärintervention im Nahen und Mittleren Osten und Rufen nach mehr deutscher „Verantwortung“ in der Welt.

Deutsche Regierung diskutiert massive Aufrüstung

Von Christoph Dreier, 6. September 2014

Mitglieder der Regierungsfraktionen sprachen sich im Zuge des Nato-Gipfels in Wales für eine deutliche Aufstockung des Militäretats aus.

Nato-Gipfel in Wales: Deutsche Medien verschärfen Kriegshetze

Von Johannes Stern, 5. September 2014

Zum Auftakt des Nato-Gipfels in Wales, in dessen Mittelpunkt die Militarisierung Europas und direkte Kriegsvorbereitungen gegen Russland stehen, legten die Kriegspropagandisten in den deutschen Leitmedien einen höheren Gang ein.

Bundestag beschließt Waffenlieferungen in den Irak

Von Johannes Stern, 3. September 2014

In einer von Zynismus und Geschichtsvergessenheit geprägten Debatte nutzte der Bundestag den 75. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs, um die deutsche Politik einen weiteren Schritt in Richtung Militarismus, Krieg und Diktatur zu entwickeln.

Bundespräsident Gauck droht Russland mit Krieg

Von Peter Schwarz, 3. September 2014

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat am 1. September eine Gedenkveranstaltung zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs für einen Frontalangriff auf Russland benutzt.

Die Bundeswehr schickt erste Soldaten in den Nordirak

Von Wolfgang Weber, 29. August 2014

Mit atemberaubender Geschwindigkeit und Bedenkenlosigkeit tritt Deutschland seit dem Machtantritt der neuen Großen Koalition nun wieder als Weltmacht auf und setzt ihre aggressive Außenpolitik gegen den Widerstand der Bevölkerung durch.

Der Spiegel fordert militärische Aufrüstung

Von Sven Heymanns, 29. August 2014

Während die Bundesregierung erste Soldaten in den Irak schickt und Waffenlieferungen vorbereitet, beklagt Der Spiegel den maroden Zustand der Bundeswehr und fordert eine Erhöhung des Wehretats.

Die deutsche Intervention im Irak

Von Johannes Stern, 27. August 2014

Die deutsche Intervention im Irak markiert ein neues Stadium in der außenpolitischen Wende Deutschlands hin zu einer aggressiven Großmachtpolitik.

Merkel stützt Kiewer Regime

Von Christoph Dreier, 27. August 2014

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich bei einem Besuch in Kiew am Samstag nachdrücklich hinter das brutale Regime in Kiew, das seine Offensive gegen die Großstädte im Osten des Landes unvermindert fortsetzt und gegen die Opposition im ganzen Land vorgeht.

Bundeswehr greift im Irak ein

Von Ulrich Rippert, 16. August 2014

Die Bundeswehr bringt Hilfsgüter in den Nordirak, und auch Waffenlieferungen sollen folgen. Das befürworten nicht nur CDU und SPD, sondern auch die Grünen und die Linkspartei.

Die Linkspartei fordert deutsches Eingreifen im Irak

Von Christoph Dreier, 14. August 2014

Die humanitäre Krise im Norden Iraks ist ein offensichtlicher Vorwand für die Linkspartei, ein internationales Eingreifen der deutschen Armee zu rechtfertigen. In einer Situation, in der die USA ihre Truppen im Irak aufstocken und Luftangriffe fliegen, will die deutsche Elite nicht abseits stehen.

Was steckt hinter der Kriegstreiberei des Spiegel?

Von Christoph Dreier, 8. August 2014

Jakob Augstein, Miteigentümer des Spiegel, wirft den deutschen Medien vor, die Politik in der Ukraine-Krise vor sich herzutreiben, erklärt aber nicht, weshalb das eigene Blatt dabei die führende Rolle spielt.

Wie die Linkspartei den Kampf gegen Militarismus und Krieg unterdrückt

Von Ulrich Rippert, 7. August 2014

Die Linkspartei nutzte den Krieg gegen Gaza, um sich in der Kriegsfrage uneingeschränkt hinter die Außenpolitik der Bundesregierung zu stellen.

Europäische Staats- und Regierungschefs nutzen Gedenken an Ersten Weltkrieg, um auf neue Kriege zu drängen

Von Stefan Steinberg, 7. August 2014

Vertreter von 83 Ländern nahmen an den zweitägigen Gedenkveranstaltungen im belgischen Lüttich teil.

Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen wird ausgehebelt

Von Elisabeth Zimmermann, 6. August 2014

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit arbeitet eine Kommission von ehemaligen Verteidigungspolitikern der CDU/CSU und SPD und Militärexperten seit einigen Monaten an der Aushebelung des Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Europäsche Regierungen bereiten die militärische Niederschlagung von Aufständen vor

Von Denis Krassnin, 9. Juli 2014

Der Deutschlandfunk hat unter dem Titel „Militarisierung für den Wohlstand“ nachgezeichnet, wie sich die europäischen Regierungen auf die Niederschlagung sozialer Proteste vorbereiten.

DGB unterstützt Steinmeiers Kriegspolitik

Von Ulrich Rippert, 5. Juli 2014

Der neue DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann stellt sich in einem Artikel für die Internet-Plattform des Außenministeriums uneingeschränkt hinter dessen Rückkehr zu Großmachtpolitik und Militarismus.

Drohnen für die Bundeswehr

Von Christoph Dreier, 4. Juli 2014

Am Mittwoch kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Bundestag an, die deutsche Armee mit waffenfähigen Drohnen auszustatten.

Linkspartei verteidigt Kriegskurs

Von Christoph Dreier, 2. Juli 2014

Dietmar Bartsch stellte sich am Freitag in einem Interview mit dem Tagesspiegel hinter die aggressive Außenpolitik der Bundesregierung.

Außenminister Steinmeier wirbt für Krieg

Von Ulrich Rippert, 19. Juni 2014

Auf der Web Site „Review 2014“ betreibt das sozialdemokratisch geführte Auswärtige Amt intensiv Propaganda für eine aggressive, militaristische Außenpolitik.

Jürgen Habermas – der Staatsphilosoph der Bundesrepublik wird 85

Von Ulrich Rippert, 18. Juni 2014

In einer Situation, in der viele Politiker Politik inszenieren, als wären sie in einer permanenten Talkshow, wurde der Theoretiker des allgemeinen Palavers zum viel zitierten und gefeierten Modephilosophen.

Bundespräsident Gauck ruft zu den Waffen

Von Peter Schwarz, 17. Juni 2014

Zum Abschluss eines dreitägigen Besuchs in Norwegen hat der Bundespräsident seinen Ruf nach einer aggressiveren deutschen Außenpolitik und nach mehr Militäreinsätzen bekräftigt.

FAZ und SZ trommeln für neuen Irak-Krieg

Von Johannes Stern, 17. Juni 2014

Die deutschen Medien reagieren auf die Krise im Irak mit einer Verschärfung ihrer Kampagne für Militarismus und Krieg.

Nato wirbt für massive Aufrüstung

Von Peter Schwarz, 21. Mai 2014

Deutschland und andere europäische Nato-Mitglieder nutzen die selbstprovozierte Krise in der Ukraine für eine intensive Aufrüstungskampagne.

Stimmen gegen den Krieg

“Nie wieder Krieg“

Von Werner Siepmann, 21. Mai 2014

Werner Siepmann, 83 jähriges PSG-Mitglied, spricht über seine Kriegserinnerungen und die Gefahren des Militarismus.

Janine Wissler (Marx 21): Die neue stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei

Von Marianne Arens, 20. Mai 2014

Wissler soll dem Rechtskurs der Linkspartei ein „linkes Gesicht“ geben und ihn gleichzeitig verschärfen.

Wie die Rückkehr des deutschen Militarismus vorbereitet wurde

Von Johannes Stern, 8. Mai 2014

Das aggressive Vorgehen der Bundesregierung in der Ukraine und die massive Propagandakampagne, die es begleitete, wurden über ein Jahr lang sorgfältig vorbereitet.