Donald Trumps Präsidentschaft

Europäische Regierungen verurteilen Trumps Äußerungen zu Charlottesville

Von Alex Lantier, 19. August 2017

Angesichts des Aufstiegs rechtsradikaler Kräfte in ganz Europa ist die Beschwörung „westlicher Werte“ gegen Trump durch das politische Establishment Europas durch und durch verlogen und heuchlerisch.

Trump verteidigt Nazi-Gewalt: Die Maske ist gefallen

Von Joseph Kishore, 18. August 2017

Mit seiner Verteidigung der rechtsradikalen Ausschreitungen am letzten Wochenende hat Trump die hässliche Wahrheit über den amerikanischen Kapitalismus enthüllt.

Trump verteidigt Ausschreitungen in Charlottesville

Von Barry Grey, 17. August 2017

Die Nazi-freundliche Tirade des amerikanischen Präsidenten während einer Pressekonferenz ist Teil seines kalkulierten Versuchs, in den USA eine faschistische Massenbewegung aufzubauen.

Hinweise auf die Zusammenarbeit des Weißen Hauses mit Neo-Nazis mehren sich

Von Patrick Martin, 17. August 2017

Der Mord an Heather Heyer in Charlottesville kam nicht aus heiterem Himmel. Mehrere Monate lang war vor der Möglichkeit von Gewalttaten weißer rassistischer Gruppen gewarnt worden.

Das Weiße Haus und die faschistischen Ausschreitungen in Charlottesville

Von Eric London, 15. August 2017

Trumps Versuch, eine außerhalb der Verfassung stehende faschistische Bewegung aufzubauen, muss als Warnung an die Arbeiterklasse in den USA und weltweit verstanden werden.

Trump droht Nordkorea mit Atomkrieg

Von Bill Van Auken, 11. August 2017

Trump und seine Berater haben mit ihren fahrlässigen Äußerungen eine Entwicklung in Gang gesetzt, die zu einem Atomkrieg in Asien führen könnte. Das hätte unabsehbare Folgen für die ganze Welt.

Trump verliert in Umfragen an Unterstützung

Von Patrick Martin, 11. August 2017

Die wachsende Opposition gegen Trump bezieht sich auf Themen wie Gesundheitspolitik, Immigration und demokratische Rechte. Für die Demokraten ist Trump dagegen vor allem zu Russland-freundlich.

Trump appelliert an die faschistische Rechte

Von Patrick Martin, 5. August 2017

In den letzten zwei Wochen wurde deutlich, dass Trump eine ultrarechte Bewegung außerhalb der Demokratischen und der Republikanischen Partei mobilisieren will.

Turbulenzen im Weißen Haus gehen auch unter General Kelly weiter

Von Patrick Martin, 2. August 2017

Die erste Amtshandlung des pensionierten Generals als Stabschef des Weißen Hauses bestand darin, Anthony Scaramucci zu entlassen, der erst vor weniger als zwei Wochen von Trump zum Kommunikations-Chef ernannt worden war.

Umbesetzung im Weißen Haus: Ein weiterer Schritt zu autoritärer Herrschaft

Von Patrick Martin, 1. August 2017

Die Berufung des pensionierten Marinegenerals John Kelly zum Stabschef des Weißen Hauses ist Teil eines umfassenderen Prozesses, bei dem Präsident Trump auf den Militär- und Polizeiapparat zugeht.

USA verschwenden Milliarden für Flugzeugträger

Von Andre Damon, 26. Juli 2017

Donald Trump erhöht die Militärausgaben, doch dies wird den stetigen Niedergang des amerikanischen Kapitalismus nicht aufhalten.

Tiefe politische Krise in Washington

Sonderermittler weitet Untersuchung von Trumps Russland-Kontakten aus

Von Barry Grey, 24. Juli 2017

In den USA herrscht eine beispiellose Krise der kapitalistischen Herrschaft. Ihr zugrunde liegen wirtschaftliche Stagnation, wachsende soziale Wut und zunehmende geopolitische Konflikte.

Sechs Monate Trump: Wie die Arbeiterklasse gegen Kapitalismus und Krieg kämpfen kann

Von Joseph Kishore, 21. Juli 2017

Arbeiter und Jugendliche müssen die notwendigen politischen Schlüsse aus den Erfahrungen der letzten sechs Monate ziehen, wenn sie eine ernsthafte Bewegung gegen die Trump-Regierung aufbauen wollen.

Trump-Regierung bereitet Massenabschiebungen vor

Von Patrick Martin, 18. Juli 2017

Jeder Immigrant, der irgendwo in den USA aufgegriffen wird und nicht für mindestens die letzten 90 Tage einen festen Wohnsitz vorweisen kann, könnte kurzerhand abgeschoben werden.

Enthüllungen über Treffen mit russischer Anwältin:

Die politische Krise in Washington verschärft sich

Von Joseph Kishore und David North, 14. Juli 2017

Das Treffen zwischen Donald Trumps Sohn und einer russischen Anwältin im Juni 2016 wird in der erbitterten politischen Auseinandersetzung in Washington als brisanter und bedeutsamer Vorfall gewertet.

Trump-Rede in Polen schürt Konflikt mit Deutschland und Russland

Von Patrick Martin, 8. Juli 2017

Der US-Präsident stellte sich vollständig hinter die ultrarechte Politik der nationalistischen PiS-Regierung in Warschau.

Der G20-Gipfel und die Wiederkehr deutscher Großmachtpolitik

Von Ulrich Rippert, 7. Juli 2017

Seit Monaten bereitet die Bundesregierung den Gipfel vor und nutzt ihre Funktion als Gastgeber, um drei Monate vor der Bundestagswahl im September eine scharfe politische Rechtswende in der Außen- und Innenpolitik zu vollziehen.

Vor G20-Gipfel: US-Kriegsdrohungen nach nordkoreanischem Raketentest

Von James Cogan, 7. Juli 2017

Präsident Trump setzt erneut auf eine kriegerische Haltung gegenüber China, wie er es schon im Wahlkampf getan hat.

Der nordkoreanische Raketentest erhöht die Kriegsgefahr

Von Peter Symonds, 6. Juli 2017

Nicht Pjöngjang, sondern Washington ist in erster Linie für die explosive Situation auf der koreanischen Halbinsel verantwortlich.

Trump attackiert die Presse

Von Patrick Martin und Joseph Kishore, 5. Juli 2017

Was Trump sagt und macht, ist zutiefst reaktionär; trotzdem muss man mit den Medien, die Opfer seiner Hasstiraden werden, kein Mitleid empfinden.

Das Oberste Gericht und Trumps Einreiseverbot für Muslime

Von Tom Carter, 3. Juli 2017

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat Donald Trumps Einreiseverbot für Muslime wieder in Kraft gesetzt. Es ist eine ungewöhnliche Entscheidung von großer Tragweite.

Trumps Einreiseverbot wieder in Kraft

Von Eric London, 1. Juli 2017

Das neue Einreiseverbot ist das Todesurteil für viele Flüchtlinge, die den von den USA initiierten Kriegen im Nahen Osten und in Afrika entkommen wollen.

Trump und Modi preisen „strategische Konvergenz“ zwischen Indien und den USA

Von Deepal Jayasekera, 1. Juli 2017

US Präsident Donald Trump und der indische Premierminister Narendra Modi bekundeten bei ihrem ersten bilateralen Treffen im Weißen Haus ihre Absicht, die indisch-amerikanische „globale strategische Partnerschaft“ zu stärken.

Trump sucht Vorwand für Eskalation in Syrien

Von Andre Damon, 29. Juni 2017

Medien verbreiten die fadenscheinige Behauptung des Weißen Hauses, die syrische Regierung bereite den Einsatz von Chemiewaffen vor.

Beschluss des Obersten Gerichts der USA setzt Einreiseverbot für Muslime wieder in Kraft

Von Tom Carter, 28. Juni 2017

Donald Trumps muslimfeindliches Präsidentendekret, das von seinen faschistischen Beratern Steve Bannon und Stephen Miller entworfen wurde, tritt wieder in Kraft.

Das Gesundheitswesen und der Kampf für den Sozialismus

Von Barry Grey und Kate Randall, 26. Juni 2017

Die Wahl zwischen „Trumpcare“ und „Obamacare“ gleicht einer Wahl zwischen Pest und Cholera.

Trump bereitet Krieg mit Nordkorea vor

Von Peter Symonds, 22. Juni 2017

Trumps Erklärung, China habe nicht genug Druck auf Pjöngjang ausgeübt, lässt ihm kaum eine andere Wahl als einen rücksichtslosen Militärschlag gegen Nordkorea.

Die Anhörung von Sessions: Noch ein anti-russisches Ablenkungsmanöver

Von Patrick Martin, 15. Juni 2017

Bei der Anhörung des US-Justizministers Sessions stellte nicht ein einziger Demokrat eine Frage nach der Trump-Politik gegen Einwanderer oder gegen Opfer von Polizeigewalt.

Palastrevolte oder Klassenkampf: Die politische Krise in Washington und die Strategie der Arbeiterklasse

Von Joseph Kishore und David North im Auftrag des Politischen Komitees der Socialist Equality Party, 14. Juni 2017

Im Kampf zwischen Trump und den Demokraten darf die Arbeiterklasse nicht abseits stehen. Sie muss unter ihrem eigenen Banner und mit einem eigenen Programm gegen Trump kämpfen.

Comeys Aussage vor dem Senat: Politischer Zirkus in Washington

Von Eric London, 10. Juni 2017

Der Versuch der Demokraten, Trump mit antirussischer Propaganda zu stürzen, hat nichts Fortschrittliches an sich.

Rolle rückwärts: Die Krise der geopolitischen Nachkriegsordnung

Von Alex Lantier, 3. Juni 2017

Die rasanten diplomatischen Verschiebungen seit Trumps Europa-Besuch spiegeln die Auflösung der Institutionen wider, die Jahrzehnte lang die Weltpolitik geprägt haben.

Trump verkündet Rückzug aus Pariser Klimaschutzabkommen

Von Daniel de Vries, 3. Juni 2017

Die US-Regierung verabschiedet sich selbst von den äußerst moderaten Zielen für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen. Hintergrund der Entscheidung sind die wachsenden Konflikte zwischen den Großmächten und die schwere innenpolitische Krise der USA.

Senator McCain wirbt in Australien um Unterstützung für die Absetzung Trumps

Von André Damon und David North, 2. Juni 2017

Vor hochrangigen Vertretern von Staat und Armee in Australien fällte Senator John McCain ein vernichtendes Urteil über Donald Trump und rief die australische Regierung zum Widerstand gegen die derzeitige US-Administration auf.

Untersuchungen zu Verbindungen mit Russland auf Trumps Anwalt ausgedehnt

Von Barry Grey, 1. Juni 2017

Die Demokratische Partei hat sich vollständig hinter die fanatisch anti-russischen Fraktionen des Staats gestellt und macht diesen Aspekt der imperialistischen Politik zur Grundlage ihrer Opposition gegen Trump.

Zum Abschluss von Trumps Nahost-Reise: US-Kommandoaktion im Jemen

Von Bill van Auken, 25. Mai 2017

Nachdem Trump einen Milliarden-Waffendeal mit Saudi-Arabien abgeschlossen hatte, unternahmen US-Spezialeinheiten eine Kommandoaktion im Jemen. Der brutale Krieg des Königreichs gegen die hungernde jemenitische Bevölkerung wird sich verschärfen.

Trump fordert Sozialkürzungen in Höhe von 1,7 Billionen Dollar

Von Kate Randall, 24. Mai 2017

Mit dem Haushaltentwurf greifen beide Parteien die letzten Überreste der Sozialprogramme an, die Millionen Arbeiter vor Armut und Hunger schützen sowie ein Minimum an Gesundheitsvorsorge bieten.

Washington Post und New York Times nehmen die Forderung nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zurück

Von Patrick Martin, 23. Mai 2017

Die beiden Tageszeitungen fungieren als wichtiges Sprachrohr der Opposition gegen Trump innerhalb des militärisch-geheimdienstlichen Apparats.

Die politische Krise und der Verfall der Demokratie in den USA

Von Andre Damon, 20. Mai 2017

Teile des politischen Establishments in den USA rufen nach dem Militär, um den Machtkampf in Washington beizulegen.

Politische Krise in Washington

Die Arbeiterklasse muss mit ihrem eigenen Programm eingreifen

Von Joseph Kishore, 18. Mai 2017

Mit jedem Tag wird klarer, dass die politische Krise in Washington ein Konflikt zwischen zwei reaktionären Fraktionen der herrschenden Klasse und des Staatsapparats ist.

Comeys Entlassung: Ein Zusammenbruch der Rechtsstaatlichkeit

Von Patrick Martin, 16. Mai 2017

Die Jahrzehnte sozialer und politischer Reaktion, endloser Kriege und der künstlichen Unterdrückung der Klassenkonflikte erreichen einen Höhepunkt.

Politische Krise um Comeys Entlassung: Ein Vorbote revolutionärer Umwälzungen

Von Joseph Kishore, 13. Mai 2017

Die politische Krise der Trump-Regierung hat weitreichende Folgen für die Vereinigten Staaten und die ganze Welt.

Comeys Entlassung: Ein neues Stadium in der Krise der amerikanischen Klassenherrschaft

Von Patrick Martin, 12. Mai 2017

Im Streit um die Außenpolitik darf die Arbeiterklasse keiner Fraktion der herrschenden Elite Vertrauen schenken.

Entlassung von FBI-Direktor Comey löst politisches Erdbeben aus

Von Patrick Martin, 11. Mai 2017

Die Demokraten verurteilten die Entlassung von FBI-Direktor James Comey und forderten die Ernennung eines Sonderermittlers, der die Beziehungen zwischen Trumps Wahlkampfteam und der russischen Regierung untersuchen soll.

Zerschlagung des amerikanischen Gesundheitswesens erreicht neue Dimension

Von Patrick Martin, 9. Mai 2017

Die Verabschiedung des American Health Care Act ist der Beginn verheerender Kürzungen in der Gesundheitsversorgung der arbeitenden Bevölkerung. Der Finanzoligarchie sollen mit dem Gesetz satte Gewinne ermöglicht werden.

Inmitten der Kriegsvorbereitungen bietet Trump Gespräche mit Nordkorea an

Von Peter Symonds, 3. Mai 2017

Trumps Angebot, sich mit Kim Jong-un zu treffen, ist in Wirklichkeit ein Ultimatum: Akzeptiere die US-Bedingungen für Verhandlungen oder rechne mit Krieg.

Trumps Steuerplan: Mehr Geld für die Oligarchen

Von Barry Grey, 29. April 2017

Die Bevölkerung der USA und der ganzen Welt lebt in immer schlechteren Verhältnissen und ist mit der Gefahr eines Weltkriegs konfrontiert. Doch für die US-Regierung ist nur wichtig, die Finanzelite um Billionen Dollar zu entlasten.

Trumps Steuersenkungen: Ein Geldsegen für Konzerne und Reiche

Von Patrick Martin, 28. April 2017

Trumps Vorschlag für Steuersenkungen würde Billionen Dollar in die Kassen der Finanzelite spülen. Die Arbeiterklasse müsste dafür mit Sozialabbau und dem Rückgang ihres Lebensstandards bezahlen.

Trump bestellt den Senat ins Weiße Haus

Von Andre Damon, 27. April 2017

Am Mittwoch wurde der gesamte Senat im Weißen Haus von Militärvertretern über die Kriegsvorbereitungen gegen Nordkorea unterrichtet.

Trumps reaktionärer Plan: „Buy American, Hire American“

Von Jerry White, 20. April 2017

Ein von Trump unterzeichnetes Dekret schränkt die Visa-Vergabe an ausländische Facharbeiter ein und soll die Verwendung amerikanischer Produkte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge durchsetzen.

Washington treibt die Welt an den Rand eines Atomkriegs

Von Bill Van Auken, 19. April 2017

Die Äußerungen von Vertretern der US-Regierung machen deutlich, wie bedenkenlos Washington bei seinen Kriegsdrohungen gegen Nordkorea den Einsatz von Atomwaffen und den Tod von Millionen einkalkuliert.

Medien und politisches Establishment behandeln Einsatz der größten Bombe seit Hiroshima als Nebensache

Von Barry Grey, 18. April 2017

Weder die Medien noch das politische Establishment in den USA und Europa äußerten nennenswerten Protest gegen den erstmaligen Kampfeinsatz der stärksten nicht-nuklearen Waffe im Arsenal der USA.

Laut Medienberichten bereitet Trump einen „Präventivschlag“ gegen Nordkorea vor

Von James Cogan, 15. April 2017

Laut einem „Exklusivbericht“ der NBC News ist die Trump-Regierung zu einem „Präventivschlag mit konventionellen Waffen“ bereit, sollte sie davon überzeugt sein, dass Nordkorea einen weiteren Atomwaffentest vorbereite.

US-Behauptungen über syrischen Nervengasangriff: Die Anatomie einer Lüge

Von Patrick Martin, 15. April 2017

Seit einer Woche wiederholen die Medien sklavisch die Behauptung der US-Regierung, das syrische Regime habe am 4. April Chemiewaffen gegen Idlib eingesetzt.

Keine Entspannung nach amerikanisch-russischen Gesprächen

Von Bill Van Auken, 14. April 2017

Zu den fünfstündigen Gesprächen zwischen US-Außenminister Rex Tillerson und russischen Regierungsvertretern erklärten beide Seiten, dass sich die Beziehungen zwischen den beiden größten Atommächten auf einem Tiefpunkt befinden.

Der Pressesprecher des Weißen Hauses erklärt: „Nicht einmal Hitler ist so tief gesunken, Chemiewaffen einzusetzen“

Von Clara Weiss, 14. April 2017

Der Pressesprecher des Weißen Hauses hat am Dienstag fälschlicherweise erklärt, dass Adolf Hitler keine Chemiewaffen benutzt habe. Seine Aussage löste weltweit eine Welle von Wut und Abscheu aus.

Heuchelei über Chemiewaffeneinsatz in Syrien

Dreimal mehr Todesopfer durch US-Angriffe im Irak

Von Patrick Martin, 13. April 2017

Mehr Zivilisten, auch Kinder, wurden im Irak durch US-Bombardements getötet als beim Chemiewaffenangriff in Syrien letzte Woche, berichtet die Beobachtungsplattform Airwars.

Trump droht Nordkorea und stellt China ein Ultimatum

Von Peter Symonds, 13. April 2017

Trump bereitet einen Angriff auf Nordkorea vor, falls China sich ihm nicht beugt und Pjöngjang einen weiteren Atom- oder Raketentest durchführt.

Die Luftangriffe auf Syrien und der Kriegskurs des US-Imperialismus

Von Joseph Kishore, 11. April 2017

In Washington setzt sich eine unerbittliche Logik der militärischen Eskalation durch. Die US-Eliten fordern den Sturz Assads und eine Konfrontation mit Russland.

US-Flugzeugträger vor nordkoreanischer Küste stationiert

Von Peter Symonds, 11. April 2017

Unmittelbar nach den Angriffen auf Syrien haben die USA die Kampfgruppe um den Flugzeugträger USS Carl Vinson in die Gewässer vor der koreanischen Halbinsel entsandt. Diese Machtdemonstration richtet sich gegen Nordkorea.

Der US-Angriff auf Syrien: Auftakt zu größerem Krieg

Von Andre Damon, 10. April 2017

Nach dem völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien fordern die US-Demokraten und die Medien eine weitere Eskalation.

Gespräche zwischen Trump und Xi von US-Luftschlägen auf Syrien überschattet

Von Peter Symonds, 10. April 2017

Der unprovozierte Angriff auf Syrien war eine Warnung an die Adresse des chinesischen Präsidenten Xi: Um ihre Ziele zu erreichen, sind die USA zu Militärschlägen ohne Vorwarnung bereit.

Die Bombardierung Syriens: Ein neues Stadium im Streben der USA nach globaler Hegemonie

Von Bill Van Auken, 8. April 2017

Die USA haben wieder einmal einen Vorwand geschaffen, um die Souveränität eines fremden Landes zu verletzen.

USA greifen syrischen Luftstützpunkt mit Cruise Missiles an

Von James Cogan, 8. April 2017

Die Bombardierung ist der erste direkte Angriff der Vereinigten Staaten auf die von Russland und dem Iran unterstützte Regierung des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad.

Bannons Absetzung offenbart Krise im Weißen Haus

Von Patrick Martin, 8. April 2017

Trump gibt seine populistischen Ansprüche auf und bemüht sich, den Forderungen der Wall Street gerecht zu werden. Dahinter steckt ein Konflikt im Weißen Haus über die Außen- wie auch die Innenpolitik.

Angeblicher Giftgasangriff der syrischen Regierung: Eine imperialistische Provokation

Von Bill Van Auken, 7. April 2017

An den Ereignissen in Idlib deutet alles darauf hin, dass es sich um eine Provokation des amerikanischen Geheimdienstes handelt, die den Vorwand für eine neue Militärintervention im Nahen Osten liefern soll.

Welt am Rande des Kriegs

Von Andre Damon, 6. April 2017

Jeder der zahllosen Konflikte und Krisenherde droht eine Kette von Ereignissen in Gang zu setzen, die zu einem Krieg zwischen Atommächten führen und innerhalb von Stunden Hunderttausende, wenn nicht Millionen Menschen dahinraffen könnte.

Trump droht China wegen Nordkorea mit Krieg

Von Peter Symonds, 5. April 2017

Die Trump-Regierung droht Nordkorea einen Krieg an, der für die Bevölkerung der koreanischen Halbinsel eine Katastrophe wäre und in den auch China, Russland und Japan hineingezogen werden könnten.

Al-Sisi in den USA: Roter Teppich für den Schlächter von Kairo

Von Bill Van Auken, 4. April 2017

Trumps Unterstützung für General al-Sisi zeigt nicht nur, welche verbrecherische Politik die USA im Nahen Osten verfolgen, sondern auch die deutliche Neigung des US-Präsidenten zu jenen Methoden, mit denen al-Sisi die ägyptische Revolution unterdrückt hat.

Washington protestiert gegen Vorschlag für nukleare Abrüstung

Von Andre Damon, 30. März 2017

Die USA und ihre Verbündeten haben im Namen der Nichtverbreitung von „Massenvernichtungswaffen“ Millionen Menschen getötet. Jetzt verurteilen sie einen Vorschlag der UN, Atomwaffen zu verbieten.

Nach gescheiterter Gesundheitsreform:

Demokraten bieten Trump-Regierung Hilfe an

Von Patrick Martin, 29. März 2017

Nach der gescheiterten Gesundheitsreform hat die Kongressführung der Demokratischen Partei dem Weißen Haus Hilfe bei der Umsetzung von Kürzungen im Gesundheitswesen und bei Steuersenkungen angeboten.

Angesichts drohender Niederlage im Repräsentantenhaus:

Trump zieht Abschaffung von Obamacare zurück

Von Barry Grey, 27. März 2017

Trump und die Demokraten haben ihre Bereitschaft signalisiert, gemeinsam neue Maßnahmen zur Kürzung von Gesundheitsleistungen auszuarbeiten.

Demokratische Partei bringt Palastrevolte ins Spiel

Von Andre Damon, 24. März 2017

Ein „Offener Brief“ des Kolumnisten der New York Times, Thomas Friedman, bringt Tendenzen innerhalb der Demokratischen Partei und in ihrem Umfeld zum Ausdruck, denen eine Palastrevolte gelegen kommen würde. Die amerikanische Bevölkerung wäre mit einer Junta aus Militärs, Geheimdiensten und Großunternehmen konfrontiert.

Tillerson kündigt langfristiges militärisches Engagement im Irak und Syrien an

Von Jordan Shilton, 24. März 2017

Die Trump-Regierung plant die Einrichtung von „Übergangszonen der Stabilität“ in Syrien. Dafür müsste sie die Militärpräsenz in dem Land deutlich erhöhen.

Anhörung vor Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses

US-Demokraten bereiten Krieg gegen Russland vor

Von Patrick Martin, 22. März 2017

Bei der Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses hatten die US-Demokraten in erster Linie nicht die Trump-Regierung, sondern Russland im Visier.

Autogewerkschaft und Donald Trump: Eine korporatistische Allianz

Von Niles Niemuth, 18. März 2017

Gemeinsam mit US-Präsident Donald Trump und den drei großen Autobossen beteiligte sich Gewerkschafts-Präsident Dennis Williams an einer Kundgebung für Trumps nationalistische „America first“-Politik. Das zeigt einmal mehr den arbeiterfeindlichen Charakter der Gewerkschaften.

US-Haushalt: Trump will Krieg durch Sozialkürzungen finanzieren

Von Patrick Martin, 18. März 2017

Trumps Haushaltsplan sieht eine Erhöhung der Ausgaben für Militär und innere Sicherheit um fast sechzig Milliarden Dollar vor. Dafür werden Umwelt- und Sozialprogramme zerschlagen.

US-Bundesrichter blockiert Trumps neues Einreiseverbot

Von Patrick Martin, 17. März 2017

Am Mittwochabend wurde im US-Bundesstaat Hawaii ein Urteil verkündet, das Trumps neues Einreiseverbot für Menschen aus sechs mehrheitlich muslimischen Ländern außer Kraft setzt.

US-Elite bläst zum Angriff auf die Errungenschaften der 1960er Jahre

Von Patrick Martin, 15. März 2017

Die Trump-Regierung und die Republikaner im Kongress zerstören die letzten Reste der Errungenschaften, die sich die Arbeiterklasse in der Zeit der Sozialreformen erkämpft hat. Die Demokraten leisten höchstens symbolischen Widerstand.

Trumps neues Einreiseverbot für Muslime

Von Patrick Martin, 8. März 2017

Das neue Dekret lehnt juristische Kontrolle ab und zeugt von Verachtung gegenüber demokratischen Rechten und verfassungsrechtlichen Prinzipien.

Trump-Regierung verstärkt Terror gegen Einwanderer

Von Patrick Martin, 7. März 2017

Zur „Abschreckung“ plant die US-Regierung die gezielte Trennung von Müttern und Kindern.

Mit Abhörvorwürfen gegen Obama heizt Trump Konflikte innerhalb der herrschenden Klasse an

Von Andre Damon, 7. März 2017

Über das Wochenende überhäuften sich das Weiße Haus und die Geheimdienste gegenseitig mit Vorwürfen. Hintergrund dieses Konflikts sind außenpolitische und militärische Fragen.

Kursexplosion beim Börsengang von Snap

Trumps Politik versetzt Wall Street in Spekulationsrausch

Von Nick Beams, 4. März 2017

Der schwindelerregende Höhenflug der Snap-Aktie fügt sich in die allgemeine Kursexplosion an den US-Börsen ein. Seit Trumps Wahlsieg ist der Wert der dort gehandelten Unternehmensanteile um 3 Milliarden US-Dollar gestiegen.

Justizminister Jeff Sessions erklärt sich für befangen

Von Patrick Martin, 4. März 2017

Die Demokraten greifen Sessions nicht wegen der reaktionären und undemokratischen Entscheidungen seiner dreiwöchigen Zeit als Justizminister an, sondern wegen seiner Kontakte zu Russland.

Wall Street und Medien feiern Trumps Rede im Kongress

Von Patrick Martin, 3. März 2017

Trump versprach in seiner Rede Steuersenkungen für die Wirtschaft, den Abbau von Arbeitsschutz- und Umweltauflagen und eine massive Aufrüstung des Militärs. Kommentatoren in den Medien feierten Trumps Rede, und die Kurse an der Wall Street kletterten auf Rekordstände.

Die Hintergründe der antisemitischen und rassistischen Anschläge in den USA

Von Patrick Martin, 2. März 2017

Trumps Machtübernahme hat den reaktionärsten, rassistischsten und rückständigsten Elementen der amerikanischen Gesellschaft Auftrieb verschafft.

Trump-Rede: Pläne für Krieg im Inneren und nach Außen

Von Andre Damon, 2. März 2017

In seiner Rede vor dem Kongress bekräftigte Trump seine zentralen Ziele: Wirtschaftsnationalismus, Verfolgung von Einwanderern, Ausbau des Militärs und Beseitigung der Schranken für Unternehmen.

Die Trump-Regierung und die Krise des amerikanischen Kapitalismus

Von Joseph Kishore, 1. März 2017

Der Kampf gegen die Trump-Regierung kann nicht vom Kampf gegen die kapitalistische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung getrennt werden, die ihn hervorgebracht hat.

Trump will Ausgaben für Militär und Polizei drastisch erhöhen

Von Patrick Martin, 1. März 2017

Das Weiße Haus kündigte am Montag eine Erhöhung des Etats für Militär und Polizei um 54 Milliarden Dollar an. Die Sozialausgaben sollen dafür um die gleiche Summe gekürzt werden.

Demokraten verschärfen Kampagne gegen Trump wegen angeblicher Verbindungen zu Russland

Von Patrick Martin, 28. Februar 2017

Die Forderung wird lauter, einen Sonderermittler zur Untersuchung der angeblichen russischen Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl 2016 einzusetzen.

Trump attackiert Medien

Von Joseph Kishore, 27. Februar 2017

Trump griff in seiner Rede auf der Versammlung ultrarechter republikanischer Aktivisten viele Eckpunkte der „America First“-Politik auf, die er bereits in seiner Antrittsrede vor einem Monat angesprochen hatte.

Trump bezeichnet Abschiebungen nach Mexiko als „militärische Operation“

Von Bill Van Auken, 25. Februar 2017

Zum Zeitpunkt von Trumps provokanter Äußerung befanden sich sein Außen- und Heimatschutzminister in Mexiko, um die Regierung von Präsident Peña Nieto zur Zusammenarbeit zu bewegen.

US-Gewerkschaften unterstützen Trump ultrarechtes „America First“-Programm

Von Jerry White, 25. Februar 2017

Es waren stets Sozialisten, die Nativismus und Rassismus ablehnten und der Strategie des „Teile und Herrsche“ der Unternehmer den Kampf zur Vereinigung aller Arbeiter, unabhängig von Hautfarbe und Herkunft, entgegenstellten.

Medienjubel über Ernennung von General McMaster

Einfluss des Militärs auf US-Regierung wächst

Von Patrick Martin, 24. Februar 2017

Die Begeisterung für die Entscheidung Trumps, den Generalleutnant Herbert Raymond McMaster zum Nationalen Sicherheitsberater zu ernennen, offenbart die vollständige Abkehr von grundlegenden demokratischen Prinzipien wie die zivile Kontrolle über das Militär.

Neuer Sicherheitsberater McMaster steht für Konfrontationskurs gegen Russland

Von Bill Van Auken, 23. Februar 2017

Die Ernennung von McMaster wird von den Kritikern Trumps einhellig begrüßt und wirft damit ein Schlaglicht auf die Verlogenheit der offiziellen Debatte über die Trump-Regierung.

Trump-Regierung erlässt Vorschriften für Massenabschiebungen

Von Eric London, 23. Februar 2017

Wie Trumps Pressesprecher Sean Spicer deutlich machte, sind vorbestrafte Einwanderer nur die ersten Opfer von Trumps Abschiebeplänen. Weitere sollen folgen.

US-Vizepräsident Pence zeigt sich versöhnlich gegenüber der EU

Von Alex Lantier, 23. Februar 2017

Politiker und Medien in Europa reagierten positiv auf die Äußerungen von US-Vizepräsident Mike Pence. Sie werteten sie als Chance, die Beziehungen zur Regierung Trump zu verbessern.

Trumps „America First“ und das weltweite Erstarken des Wirtschaftsnationalismus

Von Nick Beams, 23. Februar 2017

Bereits vor einigen Tagen warnte die Financial Times vor Trumps „America First“-Politik und seinen „spaltenden Wahnvorstellungen beim Handel“.

Wie viele Todesopfer würde ein Krieg zwischen den USA und Russland fordern?

Von Andre Damon, 22. Februar 2017

Bei der ununterbrochenen Hetzkampagne der Medien und der Demokraten gegen Russland fragt niemand, welche Folgen ein Krieg mit Russland hätte.

Trump-Regierung wegen russlandfeindlicher Kampagne zunehmend unter Druck

Von Patrick Martin, 22. Februar 2017

Mit den Untersuchungen zu einer angeblichen Beeinflussung der Präsidentschaftswahl 2016 durch Russland beschäftigen sich mittlerweile sieben Ausschüsse des US-Kongresses. Sie sollen unter anderem Beweise für Kontakte zwischen Trumps Wahlkampfteam und der russischen Regierung finden.

75 Jahre nach Roosevelts Internierungserlass für Japaner bereitet Trump Massenverhaftung von Migranten vor

Von Eric London, 21. Februar 2017

Die Angriffe auf Einwanderer wurden sowohl von der Demokratischen als auch von der Republikanischen Partei vorbereitet. Sie haben ein fremdenfeindliches Klima geschaffen, um ihre Politik von Krieg und sozialer Konterrevolution voranzutreiben.