Die Linke

Linkspartei.PDS und WASG einigen sich auf gemeinsame Programmeckpunkte

Von Hendrik Paul, 28. Dezember 2006

Ein wichtiger Aspekt der Programmatischen Eckpunkte besteht darin, als Vorbereitung auf eine künftige Regierungsbeteiligung auch im Bund zu dienen. Die Signale an die herrschende Klasse sind unverkennbar

WASG-Parteitag bereitet Fusion mit Linkspartei.PDS vor

Ein Lehrbeispiel für politischen Opportunismus

Von Lucas Adler und Ulrich Rippert, 22. November 2006

In der abgelegenen westfälischen Gemeinde Geseke im südlichen Sauerland trafen sich am vergangenen Wochenende 270 Delegierte der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) zu einem Bundesparteitag. In vielen Redebeiträgen wurde wortreich über "linke Alternativen", "demokratischen Sozialismus", "Enteignung der Schlüsselindustrien und Banken" und ganz allgemein die "Notwendigkeit einer humaneren Gesellschaft" gesprochen.

Bilanz der "rot-roten" Regierung

Der soziale Niedergang der Hauptstadt

Von Emma Bode und Lucas Adler, 10. August 2006

Seit der Senat aus SPD und Linkspartei.PDS im Herbst 2001 die Regierung übernahm, hat sich die soziale Misere in Berlin deutlich verschimmert

Stalinistische Methoden der WASG

Bundesvorstand setzt Landesvorstände ab und zieht Wahlbeteiligungen zurück

Von Ulrich Rippert, 20. Mai 2006

Am vergangenen Wochenende hat der Bundesvorstand der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) die Landesvorstände der Partei in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern für abgesetzt erklärt und durch Beauftragte des Vorstands - genannt "kommissarische Landeskoordinatoren" - ersetzt.

Parteitag der Linkspartei.PDS in Halle:

Vereint nach rechts

Von Lucas Adler, 12. Mai 2006

Die Linkspartei forderte ihre zukünftige Partnerin unmissverständlich auf, die Berliner WASG zu disziplinieren und eine selbständige Kandidatur zu verhindern - was diese schließlich auch tat.

Die Berliner WASG, die SAV und der Trotzkismus

Von Lucas Adler und Peter Schwarz, 3. Mai 2006

Die Spitzenkandidatin der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) für die Berliner Abgeordnetenhauswahlen, Lucy Redler, wird in den Medien immer wieder als "bekennende Trotzkistin" bezeichnet. Dabei handelt es sich um eine grobe Verdrehung der Wirklichkeit.

WASG verteidigt die unsoziale Politik der Berliner Landesregierung

Von Ulrich Rippert, 2. Mai 2006

Auf einem Sonderparteitag der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) stimmten am vergangenen Wochenende die Delegierten mehrheitlich einem Antrag zu, in dem ihr Berliner Landesverband ultimativ aufgefordert wird, seine Kandidatur zu den Landtagswahlen im Herbst zurückzuziehen.

Landesverbände der WASG stellen sich gegen Linkspartei

Von Lucas Adler, 2. März 2006

Die Berliner WASG (Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit) hat sich auf einem Landesparteitag mit großer Mehrheit gegen eine gemeinsame Kandidatur mit der Linkspartei (ehemals PDS) bei den nächsten Landtagswahlen ausgesprochen.

Der Streik im öffentlichen Dienst und die Linkspartei

Von Lucas Adler, 23. Februar 2006

Im gegenwärtigen Arbeitskampf der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes versucht sich die Linkspartei einmal mehr als Verteidigerin der arbeitenden Bevölkerung darzustellen. Doch überall dort, wo die Linkspartei selbst an einer Landes- oder Kommunalregierung beteiligt ist, spielt sie seit Jahren eine Vorreiterrolle bei den Angriffen auf Löhne, Arbeitsplätze und die Lebensbedingungen der Arbeiterklasse.

Linkspartei verabschiedet reformistisches Programm

Von Peter Schwarz, 31. August 2005

Es ist bezeichnend für das knapp 30-seitige Wahlprogramm der Linkspartei, dass der Begriff "Sozialismus" darin kein einziges Mal vorkommt.

Was bedeuten die hohen Umfragewerte der Linkspartei?

Von Ulrich Rippert, 4. August 2005

Lafontaines zum Teil harsche Kritik an der Bundesregierung dient dazu, sich an die Spitze des Protests zu stellen, um diesen unter Kontrolle zu halten und in ungefährliche Bahnen zu lenken.

Neuer Name, altes Programm

Die PDS nennt sich jetzt Linkspartei

Von Lucas Adler, 21. Juli 2005

Während die PDS mit viel Getöse die unsoziale Politik der rot-grünen Bundesregierung kritisiert, ist sie überall dort, wo sie Regierungsverantwortung trägt, maßgeblich an der Durchsetzung und Erweiterung derselben Politik beteiligt.

Berliner Verkehrsbetriebe

PDS und Verdi setzen zehnprozentige Lohnkürzungen bei der BVG durch

Von Lucas Adler, 14. Juli 2005

Mit Unterstützung der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat der Berliner Senat aus SPD und PDS Mitte Juni erneut massive Einsparungen bei der BVG durchgesetzt.

Einerseits andererseits - die PDS und Hartz IV

Von Ulrich Rippert, 13. August 2004

"Hartz IV muss weg" verkündet die PDS landaus, landein. Doch wo sie politische Verantwortung trägt, vertritt sie das Gegenteil.

Die PDS wählt Lothar Bisky wieder zum Vorsitzenden

Von Hendrik Paul, 10. Juli 2003

Nach dem Berliner Bundesparteitag geben die "Realpolitiker" um die ostdeutschen Landtagsfraktionen mit ihren Ministern und Senatoren in der PDS wieder den Ton an.

Die PDS in der Krise

Reformer bringen den Vorstand zu Fall

Von Hendrik Paul, 21. Mai 2003

Mit der Unterstützung der Delegierten werden die Reformer in der PDS reinen Tisch mit dem traditionalistischen Flügel machen, und sich noch zielstrebiger als zuverlässige Regierungspartei ins Gespräch bringen

Landesparteitag der PDS Berlin

PDS-Basis unterstützt die unsoziale Politik des SPD/PDS-Senats in Berlin

Von Lucas Adler und Hendrik Paul, 6. März 2003

Die Berliner PDS-Basis unterstütztdie Führung mit großer Mehrheit für die Fortsetzung der rigiden Sparpolitik im Berliner Senat.

PDS in der Zerreißprobe

Niederlage der "Reformer" auf dem Parteitag von Gera

Von Hendrik Paul und Peter Schwarz, 16. Oktober 2002

Drei Wochen nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl befindet sich die PDS in einer Zerreißprobe. Das wurde auf dem achten Parteitag der SED-Nachfolgepartei deutlich, der am 12. und 13. Oktober im thüringischen Gera stattfand.

Eine staatstragende Partei, die sich sozialistisch nennt

PDS-Fraktionschef Claus in der sächsischen Landeshauptstadt

Von Ulrich Rippert in Dresden, 11. September 2002

Eingeladen hatte die Sächsische Zeitung, Gast war Roland Claus, der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der PDS.

Gregor Gysi ergreift die Flucht

Von Ulrich Rippert, 6. August 2002

Gysis Rücktritt demonstriert den Bankrott des Programms der PDS.

Des Kaisers neue Kleider

Oder wie PDS und SPD die Pfründe von Landowsky & Co. Absichern

Von Patrick Richter, 16. April 2002

Der 9. April wird als Datum in die Geschichte der SED-Nachfolgerin eingehen, an dem sie wie der Herrscher in Andersens Märchen vom Kaiser ohne Kleider nackt vor dem Volke stand

Gregor Gysi erhält für die PDS das Amt des Wirtschaftssenators und des stellvertretenden Bürgermeisters in Berlin

Drastische Haushaltskürzungen in der Hauptstadt geplant

Von Stefan Steinberg, 15. Januar 2002

Gregor Gysi erhält Spitzenposten im Berliner Senat.

Rot-rote Koalitionsverhandlungen in Berlin

Nach dem Niedergang der Grünen wird die PDS auf Linie gebracht

Von Ulrich Rippert, 20. Dezember 2001

In Berlin wird die PDS auf ihre Staatstreue gestestet; sie ist zu einem strikten Sparkurs bereit.

Gysi kandidiert in Berlin

Von Ute Reissner und Hendrik Paul, 23. Juni 2001

Künftige Proteste gegen Sozialkürzungen werden sich gegen PDS und SPD richten.

"Abschiebepolitik wie unter Kanther"

SPD/PDS-Koalition in Mecklenburg-Vorpommern hat über 1000 Ausländern den Aufenthalt verweigert

Von Hendrik Paul, 4. Januar 2001

In Mecklenburg-Vorpommern, wo die PDS in der Regierung sitzt, werden Ausländer wie anderswo brutal abgeschoben.

Auch die PDS will die Zuwanderung begrenzen

Von Hendrik Paul, 23. Dezember 2000

Im Fahrwasser der Union diskutiert nun auch die PS über eine Beschränkung der Zuwanderung.

Die PDS bekennt ihre Liebe zu Deutschland

Von Hendrik Paul, 11. November 2000

Die PDS übt sich in Bekenntnissen der Liebe zur Deutschland

Cottbusser Parteitag der PDS

Die PDS wird staatstragend

Von Ulrich Rippert und Peter Schwarz, 21. Oktober 2000

Die PDS will künftig als regionale Volkspartei im Osten und nicht mehr als linke sozialistische Partei auftreten.

Gregor Gysi entdeckt die Nation

Von Ulrich Rippert, 13. Oktober 2000

Der scheidende PDS-Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi tritt für die Zusammenarbeit aller Parteien im Interesse der "Nation" ein.

Die PDS im Umbruch

Fraktionschef Gysi und Parteichef Bisky ziehen sich zurück

Von Ulrich Rippert, 20. April 2000

Der Versuch von Gysi und Bisky, die PDS zur staatstragenden Partei zu machen, ist an der sozialen Wirklichkeit gescheitert.

PDS ändert Haltung gegenüber Militäreinsätzen

Von Hendrik Paul und Ulrich Rippert, 13. Januar 2000

Wenige Monate nach dem Kosovo-Krieg unterstützt auch die PDS Militäreinsätze der Bundeswehr.

Wohin treibt die PDS?

Von Ulrich Rippert, 12. November 1999

Von mehreren Seiten werden aktuelle Positionen und geschichtliche Wandlung der PDS hinterfragt und einer marxistischen Kritik unterzogen.

Die PDS in Aktion

Sozialkürzungen trotz Massenprotesten in Sachsen-Anhalt

Von Hendrik Paul und Ulrich Rippert, 24. Juni 1999

Am 17. Juni stimmte die Landtagsfraktion der PDS in Magdeburg dem sogenannten "Kinderbetreuungsgesetz" zu, das einschneidende Kürzungen bei Kindergärten, Krippen und Hortplätzen vorsieht und den Abbau mehrerer Tausend Erzieherstellen in diesem Bundesland einleitet.

Die PDS und der Krieg in Jugoslawien

Von Ulrich Rippert, 12. Mai 1999

Weshalb wird die PDS im Bundestag so heftig für einen Standpunkt geprügelt, der im politischen Establishment weit verbreitet ist? Ein genauerer Blick auf die "Friedenspolitik" der PDS.

PDS unterstützt drastische Sparmaßnahmen

Von Hendrik Paul, 12. Februar 1999

Erstmals richten sich Proteste und Demonstrationen gegen den Sparhaushalt in Sachsen-Anhalt ausdrücklich auch gegen die PDS in der Landesregierung.

"Vorgeführt und lächerlich gemacht"

Wie die PDS auf die Errichtung einer Statue von Rosa Luxemburg reagiert

Von Stefan Steinberg, 26. Januar 1999

Eine Statue Rosa Luxemburgs vor der Parteizentrale der PDS stößt bei der Parteiführung auf Ablehnung.

Die PDS in der Zerreißprobe

Zum Bundesparteitag der PDS

Von Ulrich Rippert, 20. Januar 1999

Zehn Jahre nach dem Zusammenbruch des SED-Regimes nehmen die Auseinandersetzungen in der PDS immer heftigere Formen an.

SPD-PDS Koalition in Mecklenburg-Vorpommern

Erstmals PDS-Minister in einer Landesregierung

Von Hendrik Paul und Verena Nees, 11. November 1998

In Mecklenburg-Vorpommern, dem nördlichsten der fünf neuen Bundesländer, hat in der vergangenen Woche eine Koalition aus SPD und PDS die Regierungsgeschäfte übernommen. Sie löste die Große Koalition von CDU und SPD ab.

Die "Sofortinitiativen" der PDS

Von Verena Nees, 24. September 1998

PDS - zerrissen zwischen Protest- und Mittelstandspartei