Deutscher Militarismus

Bundestag verlängert Bundeswehreinsatz in Somalia

Von Johannes Stern, 28. März 2015

Die Verlängerung des Einsatzes ist Bestandteil der Bemühungen des deutschen Imperialismus auch in Afrika Fuß zu fassen.

Bundeswehr vergrößert die U-Boot-Flotte

Von Denis Krassnin, 27. März 2015

Anfang dieser Woche stellte die Bundesmarine ihr neues U-Boot „U 35“ in Dienst. Die Vergrößerung der U-Boot-Flotte ist Bestandteil einer umfassenden Aufrüstung der Bundeswehr.

Bundesregierung plant neue „Anti-Terror-Einheit“

Von Johannes Stern, 21. März 2015

Der Aufbau einer paramilitärischen Polizeitruppe in Deutschland ist Bestandteil einer massiven inneren und äußeren Aufrüstung.

Demonstration gegen die EZB in Frankfurt

Von Christoph Dreier, 19. März 2015

Etwa 20.000 Menschen demonstrierten in Frankfurt gegen die Sparpolitik der EZB in Europa. Die Polizei hatte die Stadt in einen Hochsicherheitstrakt verwandelt.

Bundesregierung erhöht Wehretat um acht Milliarden Euro

Von Johannes Stern, 19. März 2015

Deutschland wird die Verteidigungsausgaben erhöhen und massiv aufrüsten. Das geht aus den Eckpunkten für den Haushalt 2016 und der Finanzplanung bis 2019 hervor, die gestern vom Bundeskabinett verabschiedet wurden.

Poroschenko in Berlin

Von Johannes Stern, 17. März 2015

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko nutzte seinen Besuch am Montag in Berlin, um die Konfrontation mit Russland zu verschärfen.

Herfried Münkler will Deutschland zum „Zuchtmeister“ Europas machen

Von Peter Schwarz, 12. März 2015

In seinem neuen Buch „Macht in der Mitte“ plädiert der Berliner Politwissenschaftler Herfried Münkler unverhüllt für eine deutsche Vormachtstellung in Europa.

Bundestag beschließt Rüstungsdeal in Milliardenhöhe

Von Johannes Stern, 5. März 2015

Die Anschaffung von mindestens 168 Hubschraubern für die Bundeswehr ist das erste große Rüstungsgeschäft von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Bundesregierung will Wehretat erhöhen und massiv aufrüsten

Von Philipp Frisch und Johannes Stern, 5. März 2015

Die Bundesregierung will den Wehretat ab 2017 erhöhen und die Bundeswehr massiv aufrüsten. Das verkündete Finanzminister Wolfgang Schäuble am Wochenende in einem Interview mit der Bild am Sonntag.

Heinrich-Böll-Stiftung wirbt für Konfrontation mit Russland

Von Peter Schwarz, 5. März 2015

Die Konferenz „Die Ukraine, Russland und Europa“ bestand aus vier Stunden geifernder Kriegshetze gegen Russland.

Ausnahmezustand in Bremen wegen angeblichem Terrorverdacht

Von Dietmar Henning, 3. März 2015

Mit Maschinenpistolen bewaffnete Polizisten in Kampfmontur dominierten am Wochenende die gesamte Innenstadt der 550.000-Einwohner-Stadt Bremen.

Weißbuch 2016: Bundesregierung entwickelt neue Militärdoktrin

Von Johannes Stern, 19. Februar 2015

Am Dienstag gab Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Startschuss für die Erarbeitung einer neuen Sicherheits- und Militärstrategie für Deutschland.

Bundesregierung gründet neues Osteuropa-Institut

Von Sven Heymanns, 17. Februar 2015

Das neue Institut zur wissenschaftlichen Erforschung des postsowjetischen Raums ist Teil der neuen deutschen Außenpolitik und ihrer geostrategischen Ausrichtung nach Osteuropa.

Bundeswehrverband fordert massive Aufrüstung

Von Denis Krassnin und Johannes Stern, 13. Februar 2015

Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise fordern führende deutsche Politiker und Militärs eine massive Aufrüstung der Bundeswehr.

Gaucks Menschenrechts-Imperialismus

Von Ulrich Rippert, 12. Februar 2015

Am Dienstag lud Bundespräsident Joachim Gauck so genannte zivile Krisenhelfer zu einer Tagung in seinen Amtssitz, das Schloss Bellevue.

Ukraine-Konflikt: F.A.Z. setzt auf nukleare Eskalation

Von Peter Schwarz, 12. Februar 2015

F.A.Z.-Herausgeber Berthold Kohler ist bereit, einen Atomkrieg zu riskieren und sogar zu führen, der Milliarden Menschenleben kosten und wahrscheinlich das Ende der menschlichen Zivilisation bedeuten würde.

Obama schließt Waffenlieferung an Kiew nach Gesprächen mit Merkel nicht aus

Von Patrick Martin und Barry Grey, 11. Februar 2015

In einer gemeinsamen Pressekonferenz des Weißen Hauses mit Kanzlerin Angela Merkel am Montag machte Präsident Barack Obama klar, dass er in Betracht ziehe, die Lieferung moderner Waffen an das von den USA und der Nato unterstützte Regime in Kiew zu befehlen.

Deutsche Medien befürworten Konfrontation mit Russland

Von Peter Schwarz, 10. Februar 2015

Der massive Druck der USA, das Regime in Kiew mit Waffen zu beliefern und damit den Krieg in der Ukraine zu verschärfen, hat in den deutschen Medien hektische Reaktionen ausgelöst.

Die Münchner Kriegskonferenz

Von Johannes Stern, 9. Februar 2015

Die 51. Münchner Sicherheitskonferenz, die am Wochenende in der bayerischen Landeshauptstadt stattfand, stand ganz im Zeichen der Kriegseskalation der imperialistischen Mächte gegen Russland.

Deutschland: Militärexperten fordern die Anschaffung von Kampfdrohnen

Von Johannes Stern, 3. Februar 2015

Laut einem Bericht der Welt am Sonntag fordern die tonangebenden Sicherheitspolitiker der Bundesregierung und führende Militärs die zügige Anschaffung von Kampfdrohnen.

Bundestag schickt Truppen in den Nordirak

Von Johannes Stern, 31. Januar 2015

Bereits im Februar sollen sogenannte Ausbilder der Bundeswehr zu den kurdischen Peschmerga aufbrechen, um sie für den Kampf gegen den Islamischen Staat fit zu machen.

Der 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz

Von Bill Van Auken, 29. Januar 2015

Die Feiern zum Jahrestag waren überschattet von neuem Kriegstreiben und drohenden historischen Verbrechen.

Gaucks zynische Auschwitz-Rede

Von Ulrich Rippert, 29. Januar 2015

Der Bundespräsident nutzt die ungeheuerlichen Verbrechen des deutschen Imperialismus in der Vergangenheit, um zukünftige Verbrechen vorzubereiten.

Boko Haram und die Rückkehr des deutschen Imperialismus nach Afrika

Von Johannes Stern, 22. Januar 2015

Anfang der Woche kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an, den Kampf gegen die Terrormiliz Boko Haram in Afrika zu unterstützen.

IYSSE gewinnen Sitz im Studentenparlament der Humboldt-Universität

22. Januar 2015

Laut dem vorläufigen Ergebnis haben die IYSSE einen Sitz im Studentenparlament der Berliner Humboldt-Universität gewonnen.

IYSSE-Abschlussversammlung: Die Universitäten als ideologische Zentren des Militarismus

Von unseren Reportern, 21. Januar 2015

Am Montag fand an der Humboldt-Universität Berlin die Abschlussveranstaltung der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) zu den diesjährigen Wahlen des Studierendenparlaments statt.

Stimmen von Teilnehmern: "Die Charlie-Hebdo-Kampagne wird benutzt, um die Meinungsfreiheit zu unterdrücken!"

Von unseren Reportern, 21. Januar 2015

Der eindrucksvolle Vortrag und die lebendige Diskussion auf der Abschlussveranstaltung der IYSSE veranlassten zahlreiche Teilnehmer zu Gesprächen nach der Veranstaltung. Die WSWS fing einige der Stimmen ein.

Merkels Regierungserklärung: Polizeistaatsmaßnahmen und Militarismus

Von Johannes Stern, 17. Januar 2015

Die deutschen Eliten nutzen den Terroranschlag auf Charlie Hebdo für eine Agenda, die sie seit langem verfolgen: den Abbau von demokratischen Rechten und die Rückkehr Deutschlands zu einer aggressiven Außenpolitik.

Veranstaltung der IYSSE: Die Relativierung der Nazi-Verbrechen an der Humboldt-Universität

Von unseren Korrespondenten, 14. Januar 2015

Am Montagabend kamen mehr als 60 Studierende und Arbeiter an der Humboldt-Universität in Berlin zusammen, um über die Relativierung der Naziverbrechen an der Hochschule zu diskutieren.

Pegida und die Regierungskampagne zur militärischen Aufrüstung

Von Christoph Dreier, 8. Januar 2015

Am Montag versammelten sich in Dresden erneut mehr als 15.000 Rechtsextremisten und Islamfeinde zur Pegida-Demonstration. Die anhaltende Rechts-Mobilisierung steht in direktem Zusammenhang zur Ankündigung der Bundesregierung, dass die Zeit der militärischen Zurückhaltung vorbei sei.

Bundeswehr und BND aktiv an gezielten Tötungen beteiligt

Von Johannes Stern, 31. Dezember 2014

Aus geheimen Dokumenten geht hervor, dass der Kommandeur der deutschen Isaf-Truppen in Afghanistan „Personenziele“ für vom US-Militär durchgeführte „gezielte Tötungen“ persönlich auswählte.

Von der Leyen auf Frontbesuch in Afghanistan

Von Wolfgang Weber, 19. Dezember 2014

Die Verteidigungsministerin warnte vor einem „abrupten Abzug“ der NATO-Truppen und der Bundeswehr. Sie rechnet bereits mit einer Stationierung deutscher Soldaten über 2016 hinaus und weiter andauernden Kämpfen.

Pegida: ein Produkt des Staates

Von Christoph Dreier, 18. Dezember 2014

Die Pegida-Demonstrationen sind nicht Ausdruck einer allgemeinen Rechtsentwicklung, sondern das Produkt einer systematischen Kampagne in Politik und Medien.

Pazifismus und Nationalismus – das reaktionäre Programm des „Friedenswinters“

Von Ulrich Rippert, 13. Dezember 2014

Der „Friedenswinter“ versucht, die wachsende Empörung über die Rückkehr des deutschen Militarismus in eine pazifistische, religiöse und nationalistische Richtung zu lenken.

Bundesregierung will Kampftruppen in den Irak schicken

Von Christoph Dreier, 13. Dezember 2014

Mitte nächster Woche will das Kabinett einen Mandatsentwurf beschließen, der die Entsendung von über 100 bewaffneten Bundeswehrsoldaten in den Irak vorsieht.

Deutschland: Konflikte über Russlandpolitik

Von Peter Schwarz, 9. Dezember 2014

Über sechzig Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien haben im Aufruf „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“ die Russlandpolitik der deutschen Regierung kritisiert.

Steinmeiers Großmachtrede vor der deutschen Wirtschaft

Von Johannes Stern, 5. Dezember 2014

In seiner Auftaktrede beim SZ-Wirtschaftsgipfel richtete der Außenminister einen Appell an die deutsche Wirtschaft, den Aufstieg Deutschlands zur Weltmacht zu unterstützen.

PSG beantwortet Angriff der F.A.Z.

Von der Partei für Soziale Gleichheit, 3. Dezember 2014

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 1. Dezember hat einen Artikel veröffentlicht, der der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) vorwirft, eine Diffamierungskampagne gegen den Historiker Jörg Baberowski zu führen.

Ein Jahr Ukrainekrise

Von Peter Schwarz, 28. November 2014

Die WSWS hegt keinerlei Sympathien für den russischen Präsidenten. Aber ihn für die Eskalation der Krise in den letzten zwölf Monaten verantwortlich zu machen, stellt die Tatsachen auf den Kopf.

Wissenschaft statt Kriegspropaganda: IYSSE kandidieren bei StuPa-Wahlen an der Humboldt-Universität

Von unseren Korrespondenten, 28. November 2014

Die International Youth and Students for Social Equality stellen den Kampf gegen Krieg und die Verwandlung der Humboldt-Universität in ein Zentrum für Militarismus in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs.

PSG und IYSSE protestieren gegen politischen Angriff der Humboldt Universität

Von der PSG und der IYSSE, 25. November 2014

Die Humboldt Universität hat die Partei für Soziale Gleichheit und ihre Jugend- und Studentenorganisation heftig angegriffen, weil sie die rechten politischen Auffassungen und Ziele des Historikers Jörg Baberowski kritisieren.

„Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?“

PSG-Versammlung und lebhafte Diskussion in Stuttgart

Von unseren Korrespondenten, 25. November 2014

Vergangenen Samstag fand in Stuttgart eine erfolgreiche Versammlung der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) über die Kriegsvorbereitungen in Deutschland statt.

Bundeswehr eröffnet neues „Karrierecenter“ im Herzen Berlins

Von Katerina Selin, 21. November 2014

Wer am Mittwoch Vormittag aus dem Berliner S-Bahnhof Friedrichstraße heraustrat, stolperte unverhofft und ungewollt in die Arme der deutschen Bundeswehr.

Bundeswehr wird schnelle Eingreiftruppe der Nato anführen

Von Philipp Frisch, 19. November 2014

Die Bundeswehr spielt bei der Nato-Aggression gegen Russland eine zentrale Rolle.

Merkels „Hunnenrede“ gegen Russland

Von Johannes Stern, 19. November 2014

Die Bundeskanzlerin hat Russland in Sydney eine massive Verletzung des Völkerrechts vorgeworfen, um die eigene aggressive Kriegspolitik zu rechtfertigen.

Russischer Dirigent Gergiev vom Saar-Festival ausgesperrt

Von Verena Nees, 19. November 2014

Der international renommierte Dirigent Valerij Gergiev ist von den saarländischen Musikfestspielen im kommenden Jahr ausgeschlossen worden, weil er Russe ist und den russischen Präsidenten Wladimir Putin unterstützt.

G-20-Gipfel verschärft Kriegsgefahr

Von Peter Schwarz, 18. November 2014

Die Gefahr, dass die militärischen Drohungen gegen Russland in einen heißen Krieg umschlagen, wächst täglich.

Der Kampf gegen Krieg und die Aufgaben der Partei für Soziale Gleichheit

Parteitagsresolution der PSG

14. November 2014

Vom 31. bis zum 2. November fand in Berlin der ordentliche Parteitag der Partei für Soziale Gleichheit, der deutschen Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, statt.

Bundeswehr bereitet sich auf Bürgerkrieg vor

Von Denis Krassnin, 13. November 2014

Ende Oktober diskutierten in Berlin 400 Militärs und Rüstungsexperten aus 40 Ländern drei Tage lang über die Niederschlagung von Aufständen und andere Formen des Bürgerkriegs in städtischen Gebieten.

Deutscher Nato-General droht mit militärischem Großmanöver gegen Russland

Von Johannes Stern, 11. November 2014

Hans-Lothar Domröse, der Nato-Oberbefehlshabers für Nord- und Osteuropa, befürwortet Nato-Großmanöver von 25.000 bis 40.000 Mann in Osteuropa und im Baltikum.

25 Jahre seit dem Mauerfall – eine Bilanz

Von Peter Schwarz, 8. November 2014

Entgegen der offiziellen Mythen ging die Initiative zur Einführung des Kapitalismus in der Sowjetunion und der DDR von der herrschenden stalinistischen Bürokratie selbst aus.

Bundesregierung plant massive Aufrüstung der Bundeswehr

Von Philipp Frisch, 28. Oktober 2014

Führende Verteidigungspolitiker der Großen Koalition fordern eine deutliche Erhöhung und Modernisierung des Bestands von Radpanzern und Leopard-Kampfpanzern

Großer Andrang bei IYSSE-Versammlung an der Berliner Humboldt Universität

Von unseren Korrespondenten, 25. Oktober 2014

Etwa 200 Besucher, darunter viele Studierende der HU, drängten sich in den zu kleinen Hörsaal um eine Antwort auf die von den IYSSE gestellte Frage zu finden: „Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?“

Berlin plant größeren Militäreinsatz im Nahen und Mittleren Osten

Von Johannes Stern, 24. Oktober 2014

Laut einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung will die Bundesregierung ihr militärisches Eingreifen im Irak massiv ausweiten.

Reges Interesse an Anti-Kriegs-Kampagne der IYSSE

Von von unseren Korrespondenten, 18. Oktober 2014

Die Jugendorganisation der Partei für Soziale Gleichheit lädt in mehreren Städten zu Veranstaltungen zum Thema „Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?“ ein

Geistige Mobilmachung für den Ersten Weltkrieg

Von Verena Nees, 18. Oktober 2014

Am 4. Oktober 1914 erschien der „Aufruf an die Kulturwelt“. Darin verherrlichten 93 Wissenschaftler, Künstler und Literaten den Ersten Weltkrieg als Kampf für die Kultur.

Die Linke als Kriegspartei

Von Ulrich Rippert, 17. Oktober 2014

Die Linke nutzt die Verteidigung der kurdischen Minderheit als Vorwand für die Unterstützung imperialistischer Kriegspolitik.

Wissenschaft statt Kriegspropaganda!

Erklärung der IYSSE zur Auseinandersetzung an der HU

17. Oktober 2014

Die IYSSE wollen verhindern, dass die Berliner Humboldt-Universität, wieder in ein Zentrum für Militarismus und Diktatur verwandelt wird.

Verhandlungen über die Ukraine-Krise

Von Christoph Dreier, 17. Oktober 2014

Verhandlungsangebote der westlichen Mächte und der ukrainischen Regierung an Russland werden von massiven Drohungen begleitet und dienen der Vorbereitung neuer Aggressionen.

Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?

Gut besuchte Versammlung in Frankfurt am Main

Von unseren Korrespondenten, 15. Oktober 2014

Die Antikriegs-Versammlung der PSG und der IYSSE in Frankfurt stieg auf reges Interesse. Der Versammlungssaal war bis zum letzten Platz besetzt.

Grüne für deutsche Bodentruppen in Syrien

Von Peter Schwarz, 14. Oktober 2014

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat der Süddeutschen Zeitung erklärt, dass die Grünen einen deutschen Militäreinsatz in Syrien unterstützen.

IYSSE verteidigen ihr Recht auf Meinungsfreiheit an der Humboldt-Universität

Von unserem Korrespondenten, 14. Oktober 2014

Die Leitung der Berliner Humboldt-Universität hat versucht, eine Veranstaltung der IYSSE mit dem Titel „Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?“ zu zensieren. Wir dokumentieren die Fortsetzung des Briefwechsels mit der Universität.

Die Rückkehr des deutschen Militarismus – Bilanz eines Jahres

Von Peter Schwarz, 3. Oktober 2014

Vor einem Jahr verkündete Bundepräsident Gauck, dass Deutschland wieder nach der Stellung einer Weltmacht strebt. Heute bestimmt dieser Anspruch nicht nur die deutsche Außenpolitik, sondern auch das Geschehen im Innern des Landes.

„Marode Bundeswehr“: Eine Kampagne für höhere Rüstungsausgaben

Von Johannes Stern, 2. Oktober 2014

Mit immer neuen Meldungen über angebliche „Pannen“ bei der Bundeswehr bereiten die Medien eine massive Erhöhung des Verteidigungsetats vor.

Steinmeiers UNO-Rede: Kriegspropaganda in pazifistischem Gewand

Von Johannes Stern, 30. September 2014

Steinmeiers Rede am Samstag verband Drohungen gegen Russland mit der Forderung nach einer massiven Militärintervention im Nahen und Mittleren Osten und Rufen nach mehr deutscher „Verantwortung“ in der Welt.

Deutsche Regierung diskutiert massive Aufrüstung

Von Christoph Dreier, 6. September 2014

Mitglieder der Regierungsfraktionen sprachen sich im Zuge des Nato-Gipfels in Wales für eine deutliche Aufstockung des Militäretats aus.

Nato-Gipfel in Wales: Deutsche Medien verschärfen Kriegshetze

Von Johannes Stern, 5. September 2014

Zum Auftakt des Nato-Gipfels in Wales, in dessen Mittelpunkt die Militarisierung Europas und direkte Kriegsvorbereitungen gegen Russland stehen, legten die Kriegspropagandisten in den deutschen Leitmedien einen höheren Gang ein.

„Gefährliche Orte” – eine Rechtskonstruktion zur Aushebelung von Grundrechten

Von Bernd Reinhardt, 4. September 2014

Mit Hilfe einer Rechtskonstruktion, der Kennzeichnung bestimmter Gebiete als „gefährliche Orte“, kann die Polizei schon heute grundlegende demokratische Rechte außer Kraft setzen.

Bundestag beschließt Waffenlieferungen in den Irak

Von Johannes Stern, 3. September 2014

In einer von Zynismus und Geschichtsvergessenheit geprägten Debatte nutzte der Bundestag den 75. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs, um die deutsche Politik einen weiteren Schritt in Richtung Militarismus, Krieg und Diktatur zu entwickeln.

Bundespräsident Gauck droht Russland mit Krieg

Von Peter Schwarz, 3. September 2014

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat am 1. September eine Gedenkveranstaltung zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs für einen Frontalangriff auf Russland benutzt.

Die Bundeswehr schickt erste Soldaten in den Nordirak

Von Wolfgang Weber, 29. August 2014

Mit atemberaubender Geschwindigkeit und Bedenkenlosigkeit tritt Deutschland seit dem Machtantritt der neuen Großen Koalition nun wieder als Weltmacht auf und setzt ihre aggressive Außenpolitik gegen den Widerstand der Bevölkerung durch.

Der Spiegel fordert militärische Aufrüstung

Von Sven Heymanns, 29. August 2014

Während die Bundesregierung erste Soldaten in den Irak schickt und Waffenlieferungen vorbereitet, beklagt Der Spiegel den maroden Zustand der Bundeswehr und fordert eine Erhöhung des Wehretats.

Merkel stützt Kiewer Regime

Von Christoph Dreier, 27. August 2014

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich bei einem Besuch in Kiew am Samstag nachdrücklich hinter das brutale Regime in Kiew, das seine Offensive gegen die Großstädte im Osten des Landes unvermindert fortsetzt und gegen die Opposition im ganzen Land vorgeht.

Deutschland weitet Intervention im Irak aus

Von Johannes Stern, 19. August 2014

Ab Mitte der Woche sollen Transall-Transportmaschinen der Bundeswehr zusätzliche Hilfsgüter in den Irak liefern. Offensichtlich sind auch Waffenlieferungen geplant.

Die Linkspartei fordert deutsches Eingreifen im Irak

Von Christoph Dreier, 14. August 2014

Die humanitäre Krise im Norden Iraks ist ein offensichtlicher Vorwand für die Linkspartei, ein internationales Eingreifen der deutschen Armee zu rechtfertigen. In einer Situation, in der die USA ihre Truppen im Irak aufstocken und Luftangriffe fliegen, will die deutsche Elite nicht abseits stehen.

Wie die Linkspartei den Kampf gegen Militarismus und Krieg unterdrückt

Von Ulrich Rippert, 7. August 2014

Die Linkspartei nutzte den Krieg gegen Gaza, um sich in der Kriegsfrage uneingeschränkt hinter die Außenpolitik der Bundesregierung zu stellen.

Europäische Staats- und Regierungschefs nutzen Gedenken an Ersten Weltkrieg, um auf neue Kriege zu drängen

Von Stefan Steinberg, 7. August 2014

Vertreter von 83 Ländern nahmen an den zweitägigen Gedenkveranstaltungen im belgischen Lüttich teil.

Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen wird ausgehebelt

Von Elisabeth Zimmermann, 6. August 2014

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit arbeitet eine Kommission von ehemaligen Verteidigungspolitikern der CDU/CSU und SPD und Militärexperten seit einigen Monaten an der Aushebelung des Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Europäsche Regierungen bereiten die militärische Niederschlagung von Aufständen vor

Von Denis Krassnin, 9. Juli 2014

Der Deutschlandfunk hat unter dem Titel „Militarisierung für den Wohlstand“ nachgezeichnet, wie sich die europäischen Regierungen auf die Niederschlagung sozialer Proteste vorbereiten.

Steinmeier und das Massaker von Civitella

Von Johannes Stern, 9. Juli 2014

Am 29. Juni nahm der deutsche Außenminister an der Gedenkfeier zum 70. Jahrestags des von der Wehrmacht verübten Massakers im italienischen Civitella teil.

DGB unterstützt Steinmeiers Kriegspolitik

Von Ulrich Rippert, 5. Juli 2014

Der neue DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann stellt sich in einem Artikel für die Internet-Plattform des Außenministeriums uneingeschränkt hinter dessen Rückkehr zu Großmachtpolitik und Militarismus.

Linkspartei verteidigt Kriegskurs

Von Christoph Dreier, 2. Juli 2014

Dietmar Bartsch stellte sich am Freitag in einem Interview mit dem Tagesspiegel hinter die aggressive Außenpolitik der Bundesregierung.

Außenminister Steinmeier wirbt für Krieg

Von Ulrich Rippert, 19. Juni 2014

Auf der Web Site „Review 2014“ betreibt das sozialdemokratisch geführte Auswärtige Amt intensiv Propaganda für eine aggressive, militaristische Außenpolitik.

Jürgen Habermas – der Staatsphilosoph der Bundesrepublik wird 85

Von Ulrich Rippert, 18. Juni 2014

In einer Situation, in der viele Politiker Politik inszenieren, als wären sie in einer permanenten Talkshow, wurde der Theoretiker des allgemeinen Palavers zum viel zitierten und gefeierten Modephilosophen.

Bundespräsident Gauck ruft zu den Waffen

Von Peter Schwarz, 17. Juni 2014

Zum Abschluss eines dreitägigen Besuchs in Norwegen hat der Bundespräsident seinen Ruf nach einer aggressiveren deutschen Außenpolitik und nach mehr Militäreinsätzen bekräftigt.

FAZ und SZ trommeln für neuen Irak-Krieg

Von Johannes Stern, 17. Juni 2014

Die deutschen Medien reagieren auf die Krise im Irak mit einer Verschärfung ihrer Kampagne für Militarismus und Krieg.

Faschistische Propaganda auf der Titelseite der Frankfurter Allgemeinen

Von Peter Schwarz, 4. Juni 2014

Am Montag erschien auf der Titelseite der F.A.Z. ein Kommentar, der gehässige Angriffe auf Putin mit einer Darstellung des Zweiten Weltkriegs vereint, wie man sie sonst nur aus Nazi-Blättern kennt.

Nato wirbt für massive Aufrüstung

Von Peter Schwarz, 21. Mai 2014

Deutschland und andere europäische Nato-Mitglieder nutzen die selbstprovozierte Krise in der Ukraine für eine intensive Aufrüstungskampagne.

Stimmen gegen den Krieg

“Nie wieder Krieg“

Von Werner Siepmann, 21. Mai 2014

Werner Siepmann, 83 jähriges PSG-Mitglied, spricht über seine Kriegserinnerungen und die Gefahren des Militarismus.

Janine Wissler (Marx 21): Die neue stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei

Von Marianne Arens, 20. Mai 2014

Wissler soll dem Rechtskurs der Linkspartei ein „linkes Gesicht“ geben und ihn gleichzeitig verschärfen.

Deutsche Politiker und Medien unterstützen Nato-Aufrüstung in Osteuropa

Von Johannes Stern, 9. Mai 2014

Deutsche Politiker, Militärs und Medien unterstützen die massive Aufrüstung, die führende Vertreter der Nato in den letzten Tagen angekündigt haben.

Wie die Rückkehr des deutschen Militarismus vorbereitet wurde

Von Johannes Stern, 8. Mai 2014

Das aggressive Vorgehen der Bundesregierung in der Ukraine und die massive Propagandakampagne, die es begleitete, wurden über ein Jahr lang sorgfältig vorbereitet.

Das Massaker von Odessa und die Gleichschaltung der deutschen Medien

Von Peter Schwarz, 6. Mai 2014

In Odessa fielen über 40 Gegner des Kiewer Regimes einem faschistischen Massaker zum Opfer. Von den deutschen Medien wird das verharmlost oder schlicht ignoriert.

Ostukraine: pro-westliches Regime verschärft Militäroffensive

Von Alex Lantier und Johannes Stern, 3. Mai 2014

Das vom Westen unterstützte Regime in Kiew verschärft die gewaltsame Niederschlagung der regierungsfeindlichen Proteste im Osten der Ukraine. Es provoziert damit einen offenen Bürgerkrieg, der sich zu einem Krieg zwischen den Westmächten und der Atommacht Russland ausweiten kann.

Europawahl 2014

Stuttgart: Kampagne gegen Krieg stößt auf großes Interesse

Von unseren Korrespondenten, 26. April 2014

Am heutigen Samstag um 16 Uhr spricht Ulrich Rippert, der Vorsitzende der Partei für Soziale Gleichheit, in Stuttgart über den Kampf gegen die Kriegsgefahr in der Ukraine und die Wiederbelebung des deutschen Militarismus.

Der Spiegel wirbt für Krieg und Aufrüstung

Von Peter Schwarz, 23. April 2014

Laut Spiegel-Autor Dirk Kurbjuweit braucht der Westen „Waffen, kriegerische Fähigkeiten und manchmal die Entschlossenheit, all das einzusetzen“.

Ostermärsche 2014: Der politische Bankrott der Friedensbewegung

Von Ulrich Rippert, 23. April 2014

Die Friedensbewegung übernahm in diesem Jahr teilweise die Kriegspropaganda der Bundesregierung. Die Zahl der Teilnehmer an den Ostermärschen war entsprechend gering.

FAZ und Zeit fordern Krieg der Nato gegen Russland

Von Johannes Stern, 18. April 2014

Die Aufrüstung der Nato in Osteuropa spornt die deutschen Leitartikler, die seit Wochen für Krieg gegen Russland hetzen, zu einer weiteren Verschärfung ihrer Propaganda an.

Kämpft gegen Krieg! Wählt PSG!

Aufruf der Partei für Soziale Gleichheit zur Europawahl

17. April 2014

Die Partei für Soziale Gleichheit ruft dazu auf, die Europawahl zu einem Plebiszit gegen die Kriegstreiber und ihre Komplizen in den Medien zu machen.

Springer-Presse fordert Demontage von sowjetischem Ehrenmal

Von Christoph Dreier, 17. April 2014

Am Montag forderte die Bild-Zeitung die Demontage des sowjetischen Ehrenmals in Berlin-Tiergarten, das an die Befreier Berlins erinnert.