Deutscher Militarismus

Ein Jahr Ukrainekrise

Von Peter Schwarz, 28. November 2014

Die WSWS hegt keinerlei Sympathien für den russischen Präsidenten. Aber ihn für die Eskalation der Krise in den letzten zwölf Monaten verantwortlich zu machen, stellt die Tatsachen auf den Kopf.

Wissenschaft statt Kriegspropaganda: IYSSE kandidieren bei StuPa-Wahlen an der Humboldt-Universität

Von unseren Korrespondenten, 28. November 2014

Die International Youth and Students for Social Equality stellen den Kampf gegen Krieg und die Verwandlung der Humboldt-Universität in ein Zentrum für Militarismus in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs.

PSG und IYSSE protestieren gegen politischen Angriff der Humboldt Universität

Von der PSG und der IYSSE, 25. November 2014

Die Humboldt Universität hat die Partei für Soziale Gleichheit und ihre Jugend- und Studentenorganisation heftig angegriffen, weil sie die rechten politischen Auffassungen und Ziele des Historikers Jörg Baberowski kritisieren.

„Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?“

PSG-Versammlung und lebhafte Diskussion in Stuttgart

Von unseren Korrespondenten, 25. November 2014

Vergangenen Samstag fand in Stuttgart eine erfolgreiche Versammlung der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) über die Kriegsvorbereitungen in Deutschland statt.

Bundeswehr eröffnet neues „Karrierecenter“ im Herzen Berlins

Von Katerina Selin, 21. November 2014

Wer am Mittwoch Vormittag aus dem Berliner S-Bahnhof Friedrichstraße heraustrat, stolperte unverhofft und ungewollt in die Arme der deutschen Bundeswehr.

Bundeswehr wird schnelle Eingreiftruppe der Nato anführen

Von Philipp Frisch, 19. November 2014

Die Bundeswehr spielt bei der Nato-Aggression gegen Russland eine zentrale Rolle.

Merkels „Hunnenrede“ gegen Russland

Von Johannes Stern, 19. November 2014

Die Bundeskanzlerin hat Russland in Sydney eine massive Verletzung des Völkerrechts vorgeworfen, um die eigene aggressive Kriegspolitik zu rechtfertigen.

Russischer Dirigent Gergiev vom Saar-Festival ausgesperrt

Von Verena Nees, 19. November 2014

Der international renommierte Dirigent Valerij Gergiev ist von den saarländischen Musikfestspielen im kommenden Jahr ausgeschlossen worden, weil er Russe ist und den russischen Präsidenten Wladimir Putin unterstützt.

G-20-Gipfel verschärft Kriegsgefahr

Von Peter Schwarz, 18. November 2014

Die Gefahr, dass die militärischen Drohungen gegen Russland in einen heißen Krieg umschlagen, wächst täglich.

Der Kampf gegen Krieg und die Aufgaben der Partei für Soziale Gleichheit

Parteitagsresolution der PSG

14. November 2014

Vom 31. bis zum 2. November fand in Berlin der ordentliche Parteitag der Partei für Soziale Gleichheit, der deutschen Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, statt.

Bundeswehr bereitet sich auf Bürgerkrieg vor

Von Denis Krassnin, 13. November 2014

Ende Oktober diskutierten in Berlin 400 Militärs und Rüstungsexperten aus 40 Ländern drei Tage lang über die Niederschlagung von Aufständen und andere Formen des Bürgerkriegs in städtischen Gebieten.

Deutscher Nato-General droht mit militärischem Großmanöver gegen Russland

Von Johannes Stern, 11. November 2014

Hans-Lothar Domröse, der Nato-Oberbefehlshabers für Nord- und Osteuropa, befürwortet Nato-Großmanöver von 25.000 bis 40.000 Mann in Osteuropa und im Baltikum.

25 Jahre seit dem Mauerfall – eine Bilanz

Von Peter Schwarz, 8. November 2014

Entgegen der offiziellen Mythen ging die Initiative zur Einführung des Kapitalismus in der Sowjetunion und der DDR von der herrschenden stalinistischen Bürokratie selbst aus.

Bundesregierung plant massive Aufrüstung der Bundeswehr

Von Philipp Frisch, 28. Oktober 2014

Führende Verteidigungspolitiker der Großen Koalition fordern eine deutliche Erhöhung und Modernisierung des Bestands von Radpanzern und Leopard-Kampfpanzern

Großer Andrang bei IYSSE-Versammlung an der Berliner Humboldt Universität

Von unseren Korrespondenten, 25. Oktober 2014

Etwa 200 Besucher, darunter viele Studierende der HU, drängten sich in den zu kleinen Hörsaal um eine Antwort auf die von den IYSSE gestellte Frage zu finden: „Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?“

Berlin plant größeren Militäreinsatz im Nahen und Mittleren Osten

Von Johannes Stern, 24. Oktober 2014

Laut einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung will die Bundesregierung ihr militärisches Eingreifen im Irak massiv ausweiten.

Reges Interesse an Anti-Kriegs-Kampagne der IYSSE

Von von unseren Korrespondenten, 18. Oktober 2014

Die Jugendorganisation der Partei für Soziale Gleichheit lädt in mehreren Städten zu Veranstaltungen zum Thema „Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?“ ein

Geistige Mobilmachung für den Ersten Weltkrieg

Von Verena Nees, 18. Oktober 2014

Am 4. Oktober 1914 erschien der „Aufruf an die Kulturwelt“. Darin verherrlichten 93 Wissenschaftler, Künstler und Literaten den Ersten Weltkrieg als Kampf für die Kultur.

Die Linke als Kriegspartei

Von Ulrich Rippert, 17. Oktober 2014

Die Linke nutzt die Verteidigung der kurdischen Minderheit als Vorwand für die Unterstützung imperialistischer Kriegspolitik.

Wissenschaft statt Kriegspropaganda!

Erklärung der IYSSE zur Auseinandersetzung an der HU

17. Oktober 2014

Die IYSSE wollen verhindern, dass die Berliner Humboldt-Universität, wieder in ein Zentrum für Militarismus und Diktatur verwandelt wird.

Verhandlungen über die Ukraine-Krise

Von Christoph Dreier, 17. Oktober 2014

Verhandlungsangebote der westlichen Mächte und der ukrainischen Regierung an Russland werden von massiven Drohungen begleitet und dienen der Vorbereitung neuer Aggressionen.

Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?

Gut besuchte Versammlung in Frankfurt am Main

Von unseren Korrespondenten, 15. Oktober 2014

Die Antikriegs-Versammlung der PSG und der IYSSE in Frankfurt stieg auf reges Interesse. Der Versammlungssaal war bis zum letzten Platz besetzt.

Grüne für deutsche Bodentruppen in Syrien

Von Peter Schwarz, 14. Oktober 2014

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat der Süddeutschen Zeitung erklärt, dass die Grünen einen deutschen Militäreinsatz in Syrien unterstützen.

IYSSE verteidigen ihr Recht auf Meinungsfreiheit an der Humboldt-Universität

Von unserem Korrespondenten, 14. Oktober 2014

Die Leitung der Berliner Humboldt-Universität hat versucht, eine Veranstaltung der IYSSE mit dem Titel „Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?“ zu zensieren. Wir dokumentieren die Fortsetzung des Briefwechsels mit der Universität.

Die Rückkehr des deutschen Militarismus – Bilanz eines Jahres

Von Peter Schwarz, 3. Oktober 2014

Vor einem Jahr verkündete Bundepräsident Gauck, dass Deutschland wieder nach der Stellung einer Weltmacht strebt. Heute bestimmt dieser Anspruch nicht nur die deutsche Außenpolitik, sondern auch das Geschehen im Innern des Landes.

„Marode Bundeswehr“: Eine Kampagne für höhere Rüstungsausgaben

Von Johannes Stern, 2. Oktober 2014

Mit immer neuen Meldungen über angebliche „Pannen“ bei der Bundeswehr bereiten die Medien eine massive Erhöhung des Verteidigungsetats vor.

Steinmeiers UNO-Rede: Kriegspropaganda in pazifistischem Gewand

Von Johannes Stern, 30. September 2014

Steinmeiers Rede am Samstag verband Drohungen gegen Russland mit der Forderung nach einer massiven Militärintervention im Nahen und Mittleren Osten und Rufen nach mehr deutscher „Verantwortung“ in der Welt.

Deutsche Regierung diskutiert massive Aufrüstung

Von Christoph Dreier, 6. September 2014

Mitglieder der Regierungsfraktionen sprachen sich im Zuge des Nato-Gipfels in Wales für eine deutliche Aufstockung des Militäretats aus.

Nato-Gipfel in Wales: Deutsche Medien verschärfen Kriegshetze

Von Johannes Stern, 5. September 2014

Zum Auftakt des Nato-Gipfels in Wales, in dessen Mittelpunkt die Militarisierung Europas und direkte Kriegsvorbereitungen gegen Russland stehen, legten die Kriegspropagandisten in den deutschen Leitmedien einen höheren Gang ein.

„Gefährliche Orte” – eine Rechtskonstruktion zur Aushebelung von Grundrechten

Von Bernd Reinhardt, 4. September 2014

Mit Hilfe einer Rechtskonstruktion, der Kennzeichnung bestimmter Gebiete als „gefährliche Orte“, kann die Polizei schon heute grundlegende demokratische Rechte außer Kraft setzen.

Bundestag beschließt Waffenlieferungen in den Irak

Von Johannes Stern, 3. September 2014

In einer von Zynismus und Geschichtsvergessenheit geprägten Debatte nutzte der Bundestag den 75. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs, um die deutsche Politik einen weiteren Schritt in Richtung Militarismus, Krieg und Diktatur zu entwickeln.

Bundespräsident Gauck droht Russland mit Krieg

Von Peter Schwarz, 3. September 2014

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat am 1. September eine Gedenkveranstaltung zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs für einen Frontalangriff auf Russland benutzt.

Die Bundeswehr schickt erste Soldaten in den Nordirak

Von Wolfgang Weber, 29. August 2014

Mit atemberaubender Geschwindigkeit und Bedenkenlosigkeit tritt Deutschland seit dem Machtantritt der neuen Großen Koalition nun wieder als Weltmacht auf und setzt ihre aggressive Außenpolitik gegen den Widerstand der Bevölkerung durch.

Der Spiegel fordert militärische Aufrüstung

Von Sven Heymanns, 29. August 2014

Während die Bundesregierung erste Soldaten in den Irak schickt und Waffenlieferungen vorbereitet, beklagt Der Spiegel den maroden Zustand der Bundeswehr und fordert eine Erhöhung des Wehretats.

Merkel stützt Kiewer Regime

Von Christoph Dreier, 27. August 2014

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich bei einem Besuch in Kiew am Samstag nachdrücklich hinter das brutale Regime in Kiew, das seine Offensive gegen die Großstädte im Osten des Landes unvermindert fortsetzt und gegen die Opposition im ganzen Land vorgeht.

Deutschland weitet Intervention im Irak aus

Von Johannes Stern, 19. August 2014

Ab Mitte der Woche sollen Transall-Transportmaschinen der Bundeswehr zusätzliche Hilfsgüter in den Irak liefern. Offensichtlich sind auch Waffenlieferungen geplant.

Die Linkspartei fordert deutsches Eingreifen im Irak

Von Christoph Dreier, 14. August 2014

Die humanitäre Krise im Norden Iraks ist ein offensichtlicher Vorwand für die Linkspartei, ein internationales Eingreifen der deutschen Armee zu rechtfertigen. In einer Situation, in der die USA ihre Truppen im Irak aufstocken und Luftangriffe fliegen, will die deutsche Elite nicht abseits stehen.

Wie die Linkspartei den Kampf gegen Militarismus und Krieg unterdrückt

Von Ulrich Rippert, 7. August 2014

Die Linkspartei nutzte den Krieg gegen Gaza, um sich in der Kriegsfrage uneingeschränkt hinter die Außenpolitik der Bundesregierung zu stellen.

Europäische Staats- und Regierungschefs nutzen Gedenken an Ersten Weltkrieg, um auf neue Kriege zu drängen

Von Stefan Steinberg, 7. August 2014

Vertreter von 83 Ländern nahmen an den zweitägigen Gedenkveranstaltungen im belgischen Lüttich teil.

Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen wird ausgehebelt

Von Elisabeth Zimmermann, 6. August 2014

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit arbeitet eine Kommission von ehemaligen Verteidigungspolitikern der CDU/CSU und SPD und Militärexperten seit einigen Monaten an der Aushebelung des Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Europäsche Regierungen bereiten die militärische Niederschlagung von Aufständen vor

Von Denis Krassnin, 9. Juli 2014

Der Deutschlandfunk hat unter dem Titel „Militarisierung für den Wohlstand“ nachgezeichnet, wie sich die europäischen Regierungen auf die Niederschlagung sozialer Proteste vorbereiten.

Steinmeier und das Massaker von Civitella

Von Johannes Stern, 9. Juli 2014

Am 29. Juni nahm der deutsche Außenminister an der Gedenkfeier zum 70. Jahrestags des von der Wehrmacht verübten Massakers im italienischen Civitella teil.

DGB unterstützt Steinmeiers Kriegspolitik

Von Ulrich Rippert, 5. Juli 2014

Der neue DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann stellt sich in einem Artikel für die Internet-Plattform des Außenministeriums uneingeschränkt hinter dessen Rückkehr zu Großmachtpolitik und Militarismus.

Linkspartei verteidigt Kriegskurs

Von Christoph Dreier, 2. Juli 2014

Dietmar Bartsch stellte sich am Freitag in einem Interview mit dem Tagesspiegel hinter die aggressive Außenpolitik der Bundesregierung.

Außenminister Steinmeier wirbt für Krieg

Von Ulrich Rippert, 19. Juni 2014

Auf der Web Site „Review 2014“ betreibt das sozialdemokratisch geführte Auswärtige Amt intensiv Propaganda für eine aggressive, militaristische Außenpolitik.

Jürgen Habermas – der Staatsphilosoph der Bundesrepublik wird 85

Von Ulrich Rippert, 18. Juni 2014

In einer Situation, in der viele Politiker Politik inszenieren, als wären sie in einer permanenten Talkshow, wurde der Theoretiker des allgemeinen Palavers zum viel zitierten und gefeierten Modephilosophen.

Bundespräsident Gauck ruft zu den Waffen

Von Peter Schwarz, 17. Juni 2014

Zum Abschluss eines dreitägigen Besuchs in Norwegen hat der Bundespräsident seinen Ruf nach einer aggressiveren deutschen Außenpolitik und nach mehr Militäreinsätzen bekräftigt.

FAZ und SZ trommeln für neuen Irak-Krieg

Von Johannes Stern, 17. Juni 2014

Die deutschen Medien reagieren auf die Krise im Irak mit einer Verschärfung ihrer Kampagne für Militarismus und Krieg.

Faschistische Propaganda auf der Titelseite der Frankfurter Allgemeinen

Von Peter Schwarz, 4. Juni 2014

Am Montag erschien auf der Titelseite der F.A.Z. ein Kommentar, der gehässige Angriffe auf Putin mit einer Darstellung des Zweiten Weltkriegs vereint, wie man sie sonst nur aus Nazi-Blättern kennt.

Nato wirbt für massive Aufrüstung

Von Peter Schwarz, 21. Mai 2014

Deutschland und andere europäische Nato-Mitglieder nutzen die selbstprovozierte Krise in der Ukraine für eine intensive Aufrüstungskampagne.

Stimmen gegen den Krieg

“Nie wieder Krieg“

Von Werner Siepmann, 21. Mai 2014

Werner Siepmann, 83 jähriges PSG-Mitglied, spricht über seine Kriegserinnerungen und die Gefahren des Militarismus.

Janine Wissler (Marx 21): Die neue stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei

Von Marianne Arens, 20. Mai 2014

Wissler soll dem Rechtskurs der Linkspartei ein „linkes Gesicht“ geben und ihn gleichzeitig verschärfen.

Deutsche Politiker und Medien unterstützen Nato-Aufrüstung in Osteuropa

Von Johannes Stern, 9. Mai 2014

Deutsche Politiker, Militärs und Medien unterstützen die massive Aufrüstung, die führende Vertreter der Nato in den letzten Tagen angekündigt haben.

Wie die Rückkehr des deutschen Militarismus vorbereitet wurde

Von Johannes Stern, 8. Mai 2014

Das aggressive Vorgehen der Bundesregierung in der Ukraine und die massive Propagandakampagne, die es begleitete, wurden über ein Jahr lang sorgfältig vorbereitet.

Das Massaker von Odessa und die Gleichschaltung der deutschen Medien

Von Peter Schwarz, 6. Mai 2014

In Odessa fielen über 40 Gegner des Kiewer Regimes einem faschistischen Massaker zum Opfer. Von den deutschen Medien wird das verharmlost oder schlicht ignoriert.

Ostukraine: pro-westliches Regime verschärft Militäroffensive

Von Alex Lantier und Johannes Stern, 3. Mai 2014

Das vom Westen unterstützte Regime in Kiew verschärft die gewaltsame Niederschlagung der regierungsfeindlichen Proteste im Osten der Ukraine. Es provoziert damit einen offenen Bürgerkrieg, der sich zu einem Krieg zwischen den Westmächten und der Atommacht Russland ausweiten kann.

Europawahl 2014

Stuttgart: Kampagne gegen Krieg stößt auf großes Interesse

Von unseren Korrespondenten, 26. April 2014

Am heutigen Samstag um 16 Uhr spricht Ulrich Rippert, der Vorsitzende der Partei für Soziale Gleichheit, in Stuttgart über den Kampf gegen die Kriegsgefahr in der Ukraine und die Wiederbelebung des deutschen Militarismus.

Der Spiegel wirbt für Krieg und Aufrüstung

Von Peter Schwarz, 23. April 2014

Laut Spiegel-Autor Dirk Kurbjuweit braucht der Westen „Waffen, kriegerische Fähigkeiten und manchmal die Entschlossenheit, all das einzusetzen“.

Ostermärsche 2014: Der politische Bankrott der Friedensbewegung

Von Ulrich Rippert, 23. April 2014

Die Friedensbewegung übernahm in diesem Jahr teilweise die Kriegspropaganda der Bundesregierung. Die Zahl der Teilnehmer an den Ostermärschen war entsprechend gering.

FAZ und Zeit fordern Krieg der Nato gegen Russland

Von Johannes Stern, 18. April 2014

Die Aufrüstung der Nato in Osteuropa spornt die deutschen Leitartikler, die seit Wochen für Krieg gegen Russland hetzen, zu einer weiteren Verschärfung ihrer Propaganda an.

Kämpft gegen Krieg! Wählt PSG!

Aufruf der Partei für Soziale Gleichheit zur Europawahl

17. April 2014

Die Partei für Soziale Gleichheit ruft dazu auf, die Europawahl zu einem Plebiszit gegen die Kriegstreiber und ihre Komplizen in den Medien zu machen.

Springer-Presse fordert Demontage von sowjetischem Ehrenmal

Von Christoph Dreier, 17. April 2014

Am Montag forderte die Bild-Zeitung die Demontage des sowjetischen Ehrenmals in Berlin-Tiergarten, das an die Befreier Berlins erinnert.

Die Krise in der Ukraine und die Wiederkehr des deutschen Militarismus

Von Johannes Stern, 15. April 2014

Russland hat das pro-westliche Regime in Kiew vor einem Militäreinsatz gegen Regierungsgegner in der Ostukraine gewarnt und damit in Berlin eine neue Welle anti-russischer Kriegshetze ausgelöst.

Ukrainekrise: Leser protestieren gegen Lügen der Medien

Von Anna Rombach, 2. April 2014

Die Propagandakampagne der deutschen Medien gegen Russland hat bisher kaum Wirkung gezeigt. Viele Menschen fühlen sich abgestoßen und reagieren mit Empörung.

Die Zeit wirbt für Rückkehr zur Wehrpflicht

Von Christoph Dreier, 28. März 2014

Die Zeit und hochrangige Generäle fordern als Antwort auf die Krise in der Ukraine die Rückkehr zu einer Wehrpflichtigenarmee.

Steinmeier umwirbt ukrainische Oligarchen

Von Peter Schwarz, 25. März 2014

Steinmeiers ist nach Donezk gereist, um den ukrainischen Oligarchen zu versichern, dass ihr illegitimer Reichtum durch das imperialistische Vordringen nicht gefährdet wird.

Merkel droht Russland vor dem Krim-Referendum mit Konsequenzen

Von Chris Marsden und Johannes Stern, 14. März 2014

In ihrer gestrigen Regierungserklärung warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einer „Katastrophe“, falls Russland nicht klein beigibt.

Gerhard Schröder und das Völkerrecht

Von Johannes Stern, 14. März 2014

Schröder bezeichnet Putins Vorgehen in der Ukraine als völkerrechtswidrig, gesteht aber ein, er habe in Jugoslawien auch gegen das Völkerrecht verstoßen.

Kriegspropaganda in den deutschen Medien

Von Ulrich Rippert, 11. März 2014

Im Bemühen, ein schärferes Vorgehen gegen Russland zu rechtfertigen, stellen die deutschen Medien die Tatsachen auf den Kopf.

Die ukrainische Krise und die Folgen der Auflösung der Sowjetunion

Von Peter Schwarz und David North, 8. März 2014

Es wird von Tag zu Tag klarer, dass die Vereinigten Staaten und Deutschland die Krise in der Ukraine angestachelt haben, um eine Konfrontation mit Russland zu provozieren.

Bundesregierung verstärkt Militäreinsätze

Von Ulrich Rippert, 15. Februar 2014

Die Bundesregierung hat die Politik der militärischen Zurückhaltung für beendet erklärt und will eine neue Afrikastrategie entwickeln.

Die Wiederkehr des deutschen Militarismus

Von Ulrich Rippert, 6. Februar 2014

Die Ankündigung der neuen Bundesregierung, die bisherige Politik der militärischen Zurückhaltung sei zu Ende, bedeutet eine historische Zäsur.

Merkel und Steinmeier kündigen Ende der militärischen Zurückhaltung an

Von Ulrich Rippert, 1. Februar 2014

Die Ankündigung der deutschen Bundesregierung über ein Ende der militärischen Zurückhaltung ist eine grundlegende historische Zäsur.

Kunduz-Kläger geben nicht auf

Von Verena Nees, 30. Januar 2014

Nach der Ablehnung einer Entschädigungsklage zweier Opfer des Bundeswehrmassakers im afghanischen Kunduz haben die Anwälte einen Antrag auf Berichtigung des Urteils gestellt.

Landgericht Bonn weist Entschädigungsklage von Kundus-Opfern ab

Von Verena Nees, 31. Dezember 2013

Sollte das Urteil Bestand haben, gibt es der Bundeswehrführung freie Hand, ohne völkerrechtliche Bedenken hinsichtlich ziviler Opfer Kriegseinsätze durchzuführen.

Deutschland: Liberale und linke Medien rühren die Kriegstrommel

Von Johannes Stern, 4. September 2013

Die herrschende Elite in Deutschland betrachtet den drohenden Krieg gegen Syrien als Chance, ihre imperialistischen Interessen mit militärischen Mitteln zu verteidigen. Dies unterstreichen zahlreiche Kommentare, die in den letzten Tagen in der deutschen Presse erschienen sind.

Bundestagswahl: PSG tritt gegen Rot-grün-rot auf

Von Emma Bode, 4. September 2013

Am Donnerstag vergangener Woche lud die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi Vertreter aller Bundestagsparteien zu einer Podiumsdiskussion zum Thema: „Rüstungsexporte – was kann man dagegen tun?!“ ein.

Wie die Linkspartei versucht ihre Spuren im Syrienkrieg zu verwischen

Von Johannes Stern, 30. August 2013

Die Linkspartei verfolgt das Ziel, ihre eigene Unterstützung für die imperialistische Offensive gegen Syrien zu verschleiern und so die massive Antikriegsstimmung in der Bevölkerung aufzufangen und zu kanalisieren.

Bundestagswahl: Allparteienkoalition für Syrienkrieg

Von Peter Schwarz, 29. August 2013

Die Bundesregierung und die rot-grüne Opposition unterstützen einen Kriegseinsatz gegen Syrien. Weil sie Stimmenverluste fürchten, haben sie vereinbart, das Thema so weit wie möglich aus dem Wahlkampf herauszuhalten.

Süddeutsche Zeitung trommelt für Kriegseinsatz gegen Syrien

Von Ulrich Rippert, 28. August 2013

Der angebliche Giftgasangriff gegen syrische Zivilisten dient lediglich als Vorwand für einen seit langem geplanten Krieg. Das spricht ein Kommentar von Stefan Kornelius mit unübertrefflichem Zynismus aus.

Marx 21 wirbt für imperialistische Militärintervention in Syrien

Von Johannes Stern, 21. Juni 2013

Auf der Website von Marx 21 – einer Gruppe, die fester Bestandteil der Linkspartei ist – prangt ein Artikel unter dem Titel „Putins Schüler”. Er mobilisiert Unterstützung für eine imperialistische Intervention in Syrien.

US-Drohnenangriffe werden von Militärbasen in Deutschland gesteuert

Von Ulrich Rippert, 1. Juni 2013

Nach Berichten des ARD-Magazins Panorama und der Süddeutschen Zeitung sind das Oberkommando des US-Militärs für Afrika (Africom) in Stuttgart und das Air Operations Center (AOC) in Ramstein in die gezielte Tötung von Menschen in Afrika eingebunden.

Die Linkspartei als Partei des deutschen Imperialismus

Von Johannes Stern, 17. Mai 2013

In einer gemeinsamen außenpolitischen Erklärung aller Bundestagsparteien unterstützt die Linkspartei die Ausweitung des deutschen Militarismus.

Friedrich und de Maizière in den USA

Von Sven Heymanns, 3. Mai 2013

Der gemeinsame Besuch von Innenminister Friedrich und Verteidigungsminister de Maizière in den USA kündigt eine deutliche Verschärfung der deutschen Militär- und Innenpolitik an.

Deutschland verlängert Afghanistaneinsatz und rüstet Katar auf

Von Johannes Stern, 24. April 2013

Um den Hunger der deutschen Wirtschaft nach Ressourcen zu stillen, geht der deutsche Imperialismus zusehends militärisch vor.

Opfer des Massakers von Kundus klagen auf Schadensersatz

Von Martin Kreickenbaum, 2. April 2013

In dem Kundus-Prozess geht es um die Frage, ob die Bundeswehr bei dem Angriff gegen das Völkerrecht verstoßen hatte, da der dutzendfache Tod ziviler Opfer bewusst in Kauf genommen worden war. Es geht also letztlich darum, ob Bundeswehrsoldaten auch zukünftig ungestraft ähnliche Aktionen durchführen dürfen.

Bundeswehr ließ Drohnen zum Töten einsetzen

Von Sven Heymanns, 26. März 2013

Die Bundeswehr hat in Afghanistan mehrere „Aufständische“ mit Hilfe einer US-Drohne töten lassen.

Deutscher Verteidigungsminister de Maizière in Mali

Von Ernst Wolff, 21. März 2013

Der Krieg in Mali wird länger dauern, als bisher angekündigt, und in Zukunft mit noch mehr Soldaten auf einem größeren Territorium als bisher geführt werden.

Die Rückkehr des deutschen Imperialismus

Von Johannes Stern, 21. Februar 2013

Nach Jahrzehnten der Zurückhaltung bereitet sich Deutschland wieder darauf vor, Kriege um Rohstoffe zu führen. Dies geht aus einem Leitartikel des Handelsblatts hervor.

Bundesregierung beschließt dauerhaften Kriegseinsatz in Mali

Von Wolfgang Weber, 21. Februar 2013

Noch vor dem 1. März soll der Bundestag der deutschen Teilnahme an dem schmutzigen Kolonialkrieg Frankreichs in Afrika den parlamentarischen Segen geben.

Deutsche Industrie und Regierung planen Kriege um Rohstoffe

Von Peter Schwarz, 19. Februar 2013

In einem Interview mit dem Handelsblatt forderte der Geschäftsführer der Rohstoffallianz, Dierk Paskert, „eine strategisch ausgerichtete Außenwirtschafts- und Sicherheitspolitik“, um die Versorgung der deutschen Wirtschaft mit Rohstoffen zu gewährleisten.

Die Rolle Deutschlands im Mali-Krieg

Von Wolfgang Weber, 12. Februar 2013

Deutschland weitet seine Beteiligung am französischen Kolonialkrieg in Mali von Woche zu Woche weiter aus.

Drohnen für Deutschland

Von Johann Müller, 30. Januar 2013

Die Bundesregierung rüstet auf. Sie will sowohl bewaffnete Drohnen für Auslandseinsätze anschaffen, als auch bislang militärisch genutzte Aufklärungsdrohnen im Inland nutzen.

Israel erwägt Angriffe auf Syrien

Von Jean Shaoul, 27. Dezember 2012

Ministerpräsident Netanjahu hat Jordanien wiederholt vorgeschlagen, angebliche Chemiewaffenlager in Syrien gemeinsam zu bombardieren.

Neue japanische Regierung stärkt Militarismus

Von Peter Symonds, 20. Dezember 2012

Der von Nationalismus und Militarismus geprägte Wahlkampf hat gezeigt, dass die herrschende Klasse ihre japanischen und globalen Interessen mit allen, auch militärischen Mitteln verteidigen wird.

Bundestag beschließt Patriot-Einsatz an Syrischer Grenze

Von Ulrich Rippert, 18. Dezember 2012

Der Raketen-Beschluss des Bundestags leitet eine neues Stadium imperialistischer Gewalt in der deutschen Außenpolitik ein.

De Maizière wirbt für deutschen Militarismus

Von Martin Novak und Peter Schwarz, 24. November 2012

Ausgerechnet in der Dresdener Frauenkirche, die jahrzehntelang als Mahnmal gegen den Krieg gedient hatte, warb Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière am 1. November für weltweite Bundeswehreinsätze.

„Schutzengel“: Til Schweiger wirbt für die Bundeswehr

Von Ernst Wolff, 12. Oktober 2012

„Schutzengel“ ist der erste deutsche Kinofilm, der mit aktiver Unterstützung der Bundeswehr in die Kinos kommt.

Netanjahus Kriegsultimatum vor der UN

Von Barry Grey, 3. Oktober 2012

Die kriegstreiberische und provokante Rede, die der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu am Donnerstag vor der UN-Vollversammlung gehalten hat, zeigt, dass Pläne für einen Angriff auf den Iran weit fortgeschritten sind.

Gegen chinesischen und japanischen Nationalismus

Von John Chan, 25. September 2012

Beide Regierungen nutzen den Streit um die Senkaku/Diaoyu-Inseln, um Chauvinismus zu schüren und von der immer tieferen sozialen und wirtschaftlichen Krise im eigenen Land abzulenken.