Deutscher Militarismus

Regierung beschließt Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Mali und im Irak

Von Gustav Kemper und Johannes Stern, 8. Januar 2016

Ein Blick auf die offizielle Website des Außenministeriums lässt keinen Zweifel daran, welche Interessen der deutsche Imperialismus in Mali verfolgt.

2016: Mehr Waffen und Soldaten für neue Kriege

Von Philipp Frisch und Johannes Stern, 31. Dezember 2015

Die Kommentare und Interviews von führenden Politikern, Journalisten und Akademikern zum Jahreswechsel, lassen keinen Zweifel daran, dass der Kriegskurs der Bundesregierung im Jahr 2016 fortgesetzt werden soll.

Das Aufbrechen der Europäischen Union

Von Peter Schwarz, 24. Dezember 2015

Überall in Europa rücken die herrschenden Eliten scharf nach rechts. Nur die Mobilisierung der europäischen Arbeiterklasse auf der Grundlage eines sozialistischen Programms kann der drohenden Katastrophe Einhalt gebieten.

Bundestag beschließt Ausweitung der Militärmission in Afghanistan

Von Gustav Kemper, 19. Dezember 2015

Mit großer Mehrheit beschloss der Bundestag am Donnerstag die Verlängerung und Ausweitung der Teilnahme der Bundeswehr an der Nato-Mission „Resolute Support“ in Afghanistan.

Wahlkampfauftakt der IYSSE

Der Syrienkrieg und die historischen Interessen des deutschen Imperialismus im Nahen Osten

Von unserem Korrespondenten, 12. Dezember 2015

Vergangenen Mittwoch startete die Berliner Hochschulgruppe der IYSSE ihren Wahlkampf zum Studierendenparlament der Humboldt-Universität mit einer Vortragsreihe zum Thema „Nie wieder Krieg! Wissenschaft statt Kriegspropaganda“.

Die Linkspartei und der Syrienkrieg

Von Ulrich Rippert und Peter Schwarz, 9. Dezember 2015

Sahra Wagenknechts Anti-Kriegsrhetorik täuscht darüber hinweg, dass Die Linke im Syrienkonflikt selbst längst Kriegspartei ist.

Bundestag beschließt im Eilverfahren Militäreinsatz in Syrien

Von Ulrich Rippert, 5. Dezember 2015

Obwohl es sich um den derzeit größten Militäreinsatz der Bundeswehr mit weitreichenden und unabsehbaren Konsequenzen handelt, wurde der Beschluss im Eilverfahren durch das Parlament gepeitscht.

Nein zum deutschen Kriegseinsatz in Syrien!

Von Erklärung der Partei für Soziale Gleichheit, 28. November 2015

Die Entscheidung der deutschen Regierung, sich am Krieg in Syrien zu beteiligen, kennzeichnet ein neues Stadium der Wiederkehr des deutschen Militarismus.

Bundesregierung schickt mehr Soldaten nach Mali und in den Nordirak

Von Johannes Stern, 26. November 2015

Die Bundesregierung reagiert auf die Terroranschläge in Paris und die eskalierende Kriegsentwicklung im Nahen und Mittleren Osten mit einer massiven Aufrüstung.

Bundesregierung bereitet militärisches Eingreifen in Syrien vor

Von Johannes Stern, 21. November 2015

Nach den Terroranschlägen in Paris treiben die deutschen Eliten mit atemberaubendem Tempo die vor zwei Jahren verkündete außenpolitische Wende voran.

Bundesregierung bereitet neuen Kampfeinsatz in Afghanistan vor

Von Johannes Stern, 13. November 2015

Die Bundesregierung will mehr Soldaten nach Afghanistan schicken. Sie sollen die von ihnen ausgebildeten afghanischen Streitkräfte in die Einsatzorte „begleiten“ und im Kampf „beraten“.

Bundesregierung plant weltweite Kriegseinsätze

Von Johannes Stern, 10. November 2015

Unter dem Vorwand der Fluchtursachenbekämpfung werden neue Militäreinsätze der Bundeswehr in Afrika, im Nahen und Mittleren Osten und in Asien diskutiert und vorbereitet.

Gefährliche Entwicklungen in Deutschland

Von Johannes Stern, 30. Oktober 2015

Die deutschen Eliten versuchen trotz ihrer schrecklichen Verbrechen zwischen 1933 und 1945 erneut, Deutschland in eine globale Militärmacht zu verwandeln. Diese Neuorientierung erfordert die Aufbau einer rechten Bewegung und die Schaffung eines autoritären Regimes.

Bundesregierung will Armee für Flüchtlingsabschiebung einsetzen

Von Christoph Dreier, 23. Oktober 2015

Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket angekündigt, um Abschiebungen zu beschleunigen und auszuweiten.

Wissenschaft statt Kriegspropaganda

International Youth and Students for Social Equality, 13. Oktober 2015

Humboldt-Professor Jörg Baberowski beschränkt seine rechte Propaganda nicht mehr auf sein Fachgebiet. Er nutzt seine Stellung, um eine ultrarechte Bewegung aufzubauen.

NPD verteidigt Humboldt-Professoren Münkler und Baberowski

Von Johannes Stern, 3. Oktober 2015

Die aktuelle Ausgabe der Deutschen Stimme, eines Parteiblatts der rechtsextremen NPD, verteidigt Münkler und Baberowski gegen linke Kritik.

Der Fall von Kundus: Ein Debakel für den deutschen Imperialismus

Von Johannes Stern, 1. Oktober 2015

Der Fall von Kundus hat den wirklichen Charakter des deutschen Afghanistan-Einsatzes offen gelegt und die gesamte offizielle Propaganda entlarvt.

Bundesverfassungsgericht macht Weg frei für Auslandseinsätze ohne Bundestagsmandat

Von Sonja Bach, 30. September 2015

Ein neues Urteil des Bundesverfassungsgerichts weicht den Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze der Bundeswehr weiter auf.

USA stationieren neue Atomwaffen in Deutschland

Von Johannes Stern, 25. September 2015

Die USA stationieren auf dem deutschen Fliegerhorst Büchel in der Eifel bis zu zwanzig neue Atombomben vom Typ B 61-12, die zusammen die 80-fache Sprengkraft einer Hiroshima-Bombe haben.

Berlin weitet Bundeswehr-Einsatz im Mittelmeer aus

Von Johannes Stern, 19. September 2015

Die Ausweitung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer dient der Vorbereitung einer umfassenden Militärintervention in Afrika.

Politik und Medien werben für deutsche Militärintervention in Syrien

Von Johannes Stern, 16. September 2015

Die deutschen Eliten nutzten die Flüchtlingskrise in Europa, um ihre Kampagne für Militarismus und Krieg zu verstärken.

Jörg Baberowskis Geschichtsfälschung

Von Christoph Vandreier, 12. September 2015

Dieses Kapitel aus dem neu erschienen Buch „Wissenschaft oder Kriegspropaganda?“ setzt sich mit den theoretischen und historischen Konzeptionen Professor Baberowskis (Humboldt-Universität) auseinander.

Trident Juncture 2015: Größtes Nato-Manöver seit 2002

Von Marianne Arens, 1. September 2015

Vom 28. September bis am 6. November findet im Mittelmeerraum das Nato-Manöver Trident Juncture 2015 (TRJE15) statt. Die Nato probt den Ernstfall – für eine Intervention in Afrika und gegen Russland.

Von der Leyen nutzt Flüchtlingskrise zur Aufwertung der Bundeswehr

Von Wolfgang Weber, 1. September 2015

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit nutzt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Flüchtlingskrise für einen großangelegten Einsatz der Bundeswehr im Inneren Deutschlands.

Herfried Münkler erklärt Deutschland zum „Hegemon“ Europas

Von Johannes Stern, 27. August 2015

Erklärte der Humboldt-Professor im Juli, Deutschland müsse zusammen mit Frankreich ein „Kerneuropa“ bilden, ist er mittlerweile offensichtlich zum Schluss gelangt, dass mit dem früheren Erzfeind nicht wirklich ein Staat zu machen sei.

Verteidigungsausschuss fordert weitere Erhöhung der Militärausgaben

Von Johannes Stern, 19. August 2015

Die Erhöhung des Wehretats um acht Milliarden Euro durch die Bundesregierung im März war lediglich der Anfang einer massiven Aufstockung der Militärausgaben.

Bundeswehr und Nato starten massive Militärübungen gegen Russland

Von Johannes Stern, 19. August 2015

Am Montag begann mit „Swift Response“ eine der größten multinationalen Übungen seit Jahren auf deutschem Territorium. Ende September folgt das gewaltige Manöver „Trident Juncture“.

ThyssenKrupp und deutschen Regierung kämpfen um U-Boot-Auftrag in Australien

Von Elisabeth Zimmermann, 12. August 2015

Der deutsche Rüstungskonzern ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) kämpft um einen milliardenschweren U-Boot-Auftrag in Australien und arbeitet dabei aufs engste mit der Bundesregierung zusammen.

Mehring Verlag veröffentlicht „Wissenschaft oder Kriegspropaganda?“

Von Peter Schwarz, 8. August 2015

Wer verstehen will, warum die herrschenden Eliten Deutschlands ihre Zurückhaltung in der Außenpolitik aufgeben, militärisch aufrüsten und in der EU den „Zuchtmeister“ spielen, muss dieses Buch lesen.

Wissenschaft oder Kriegspropaganda? – Vorwort

Von Peter Schwarz, 8. August 2015

Ende August erscheint im Mehring Verlag das Buch „Wissenschaft oder Kriegspropaganda?“. Wir dokumentieren hier das Vorwort.

Nach Schäubles Griechenland-Diktat

Frankreichs herrschende Elite diskutiert über Verhältnis zu Deutschland

Von Kumaran Ira und Alex Lantier, 24. Juli 2015

Die französische Bourgeoisie unterstützt die heftigen Angriffe auf die griechischen Arbeiter, ist aber schockiert über die Drohung Berlins, Griechenland im Alleingang aus der Eurozone auszuschließen.

IYSSE und Münkler-Watch: Studentische Initiativen treten Medienhetze entgegen

Von Christoph Dreier, 21. Juli 2015

An deutschen Universitäten mehren sich die Stimmen, die rechten Professoren und der Medienhetze gegen ihre Kritiker entgegentreten.

„Hybride Kriege“: Münkler und Co. diskutieren über Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 15. Juli 2015

Eine hochrangig besetzte Podiumsdiskussion unter dem Titel „Hybride Kriege – die Ohnmacht der Gegner“ warf ein Schlaglicht auf die Debatten, die innerhalb der herrschenden Elite Deutschlands stattfinden.

Berlins Griechenland-Politik verschärft Spannungen in Europa

Von Alex Lantier, 13. Juli 2015

Die Bundesregierung versucht nicht nur, Griechenland zu einer Halbkolonie zu degradieren, sondern auch Kritiker ihrer Griechenland-Politik, wie Frankreich und Italien, auf ihre Linie zu bringen.

Deutschland vergrößert Panzerflotte gegen Russland

Von Johannes Stern, 27. Juni 2015

Die Bundeswehr erhält neue Schützen- und Kampfpanzer und die Regierung lässt keinen Zweifel daran, in welche Richtung sie fahren sollen.

„Münkler-Watch” und das plötzliche Schweigen der Medien

Von Johannes Stern, 20. Juni 2015

Selten zuvor zeigte sich das Ausmaß der Gleichschaltung der deutschen Medien so deutlich wie in den vergangenen Tagen.

Humboldt-Universität: Studierendenparlament verteidigt Meinungsfreiheit

Von unseren Korrespondenten, 13. Juni 2015

Die gewählte Vertretung der über 33.000 Studierenden an der HU ist dem Versuch, kritische Studierende einzuschüchtern und zu verleumden, mutig entgegengetreten.

„Es wäre fatal, wenn sich das StuPa heute nicht ausdrücklich hinter die Verteidigung der Meinungsfreiheit stellen würde“

Von Sven Wurm, 13. Juni 2015

Mit diesem Beitrag begründete Sven Wurm, der Vertreter der IYSSE im Studierendenparlament, den Antrag zur Verteidigung der Meinungsfreiheit an der Humboldt-Universität.

Uni Frankfurt: Studierende unterstützen Kampf gegen Kriegspropaganda

Von unseren Korrespondenten, 12. Juni 2015

Die Auseinandersetzung um die Meinungsfreiheit an der Berliner Humboldt-Universität wird auch an anderen Hochschulen mit großem Interesse verfolgt.

Humboldt-Universität: Studierendenparlament verabschiedet Resolution zur Verteidigung der Meinungsfreiheit

Von unseren Korrespondenten, 12. Juni 2015

Das Studierendenparlament der Berliner Humboldt-Universität hat am Donnerstagabend mit großer Mehrheit die Einschränkung demokratischer Rechte an der Universität missbilligt.

Bundeswehr erhält acht Milliarden für neues Raketensystem und Kriegsschiff

Von Johannes Stern, 11. Juni 2015

Bis zum Jahr 2025 soll die Bundeswehr mit dem Taktischen Luftverteidigungssystem MEADS und dem Mehrzweckkampfschiff 180 ausgerüstet werden.

Humboldt-Universität: IYSSE-Resolution zur Verteidigung von Meinungsfreiheit und „Münkler-Watch“ stößt auf Unterstützung

Von unseren Korrespondenten, 11. Juni 2015

Die IYSSE an der HU-Berlin bringen am Donnerstag eine Resolution zur Verteidigung der Meinungsfreiheit ins Studierendenparlament ein.

Parteitag in Bielefeld: Linkspartei strebt in die Regierung

Von Johannes Stern, 10. Juni 2015

Der Parteitag der Linkspartei, der am Wochenende in Bielefeld stattfand, hat bestätigt, dass sie dabei ist, „sich in eine Regierungs- und Kriegspartei zu verwandeln“.

Fachschaftsinitiativen verteidigen Meinungsfreiheit an der Humboldt-Universität

Von Christoph Dreier, 10. Juni 2015

Am Montag veröffentlichten drei Fachschaftsinitiativen an der Humboldt-Universität Berlin eine gemeinsame Erklärung, die kritische Studierende gegen Angriffe in den Medien verteidigt.

IYSSE bringen Resolution zur Verteidigung von „Münkler-Watch“ ins Studierendenparlament ein

Von unseren Korrespondenten, 9. Juni 2015

Die IYSSE an der Humboldt-Universität Berlin bringen am Donnerstag eine Resolution zur Verteidigung der Meinungsfreiheit ins Studierendenparlament ein.

Die Linke nimmt Kurs auf Regierung und Krieg

Von Johannes Stern, 6. Juni 2015

Vieles erinnert an die Entwicklung der Grünen im Jahr 1998. Nur dass die Linkspartei bereits die Maske fallen lässt, bevor sie in eine Regierung auf Bundesebene eintritt.

Gegen die politische Gleichschaltung der Humboldt-Universität

International Youth and Students for Social Equality, 5. Juni 2015

Der Präsident der Humboldt-Universität, Jan-Hendrik Olbertz, greift in einer Kolumne der Berliner Zeitung kritische Studenten an und wirft ihnen vor, die wissenschaftliche Lehrfreiheit zu unterbinden.

Deutschland, Frankreich und Italien bauen Kampfdrohne

Von Denis Krassnin, 4. Juni 2015

Mit einer eigenen Drohne wollen die europäischen Mächte – allen voran Deutschland – unabhängiger von der US-amerikanischen und israelischen Produktion werden.

Münklers Ruf nach deutscher Führung in Europa

Von Johannes Stern, 29. Mai 2015

In einem Beitrag in der Zeit fordert Münkler, dass Deutschland wieder die Führung in Europa übernimmt, um den Kontinent als „regionale Ordnungsmacht“ zu etablieren und „die großen Krisenregionen in seiner Nachbarschaft selbst [zu] stabilisieren“.

Das Tarifeinheitsgesetz und die Wiederkehr des deutschen Militarismus

Von Ulrich Rippert, 28. Mai 2015

Das Gesetz zur Tarifeinheit hebelt grundgesetzlich verankerte Rechte von Arbeitern aus, allen voran das Streikrecht und das Recht auf Koalitionsfreiheit.

Hannover: Folter bei der Bundespolizei

Von Verena Nees, 20. Mai 2015

Anfang der Woche wurden Misshandlungsvorwürfe gegen einen Bundespolizisten in Hannover bekannt, der Flüchtlinge in der Gewahrsamszelle gefoltert haben soll.

Verhindert die Gleichschaltung der Humboldt-Universität! Verteidigt „Münkler-Watch“!

Partei für Soziale Gleichheit und International Youth and Students for Social Equality, 18. Mai 2015

Die PSG und die IYSSE stellen sich uneingeschränkt hinter die Studierenden, die den Blog „Münkler-Watch“ herausgeben und deshalb zum Ziel einer massiven Einschüchterungskampagne geworden sind.

Die Wiederkehr des deutschen Militarismus und der Kampf für die historische Wahrheit

Von Ulrich Rippert, 7. Mai 2015

Diese Rede hielt Ulrich Rippert, der Vorsitzende der Partei für Soziale Gleichheit, auf der Online-Kundgebung zum International May Day am 3. Mai.

Klagen von Kunduz-Opfern erneut abgewiesen

Von Verena Nees, 6. Mai 2015

Das Oberlandesgericht Köln hat in zweiter Instanz die Entschädigungsklagen von zwei Hinterbliebenen des Massakers im afghanischen Kunduz zurückgewiesen, für das die Bundeswehr verantwortlich ist.

Unterstützt den Streik der Lokführer und Zugbegleiter!

Von Ulrich Rippert, 5. Mai 2015

Im GDL-Streik geht es um das Recht von Arbeitern, sich in Organisationen ihrer Wahl zusammenzuschließen, um gegen sinkende Einkommen, steigende Arbeitshetze und Arbeitsplatzabbau zu kämpfen.

Kommentar in der Welt verlangt effektivere Panzer gegen Russland

Von Johannes Stern, 2. Mai 2015

Die Welt will deutsche Kampfpanzer mit Uranmunition ausstatten, um wirksam gegen russische Panzer vorzugehen.

Die Flüchtlingskatastrophe und der neue „Wettlauf um Afrika“

Von Johannes Stern, 23. April 2015

Die europäischen Mächte nutzen das Massensterben im Mittelmeer, um die Rekolonialisierung Afrikas voranzutreiben.

Herfried Münkler preist Kampfdrohnen und Giftgas als „humane“ Waffen

Von Johannes Stern, 15. April 2015

In einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung verharmlost der Humboldt-Professor den Gaskriegs im Ersten Weltkrieg und plädiert für Kampfdrohnen.

Französische Presse äußert Bedenken über Deutschlands Remilitarisierung

Von Kumaran Ira und Alex Lantier, 8. April 2015

Die Aufrüstung in ganz Europa verschärft die tief verwurzelten Spannungen zwischen Deutschland und Frankreich.

Dritter Tod eines Zeugen im NSU-Komplex

Von Dietmar Henning, 8. April 2015

Am 28. März starb die 20-jährige Melissa M., die drei Wochen zuvor als Zeugin im NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags in Stuttgart ausgesagt hatte.

Deutschland und Frankreich rüsten gemeinsam auf

Von Peter Schwarz, 2. April 2015

Berlin und Paris planen den gemeinsamen Bau einer Kampfdrohne und wollen bei der Satellitenaufklärung enger zusammenarbeiten.

Die Rückkehr des Bismarckkults

Von Peter Schwarz, 1. April 2015

200 Jahre nach seiner Geburt wird der „Eiserne Kanzler“ wieder als Vorbild für das heutige Deutschland, insbesondere für seine Außenpolitik angepriesen.

Bundestag verlängert Bundeswehreinsatz in Somalia

Von Johannes Stern, 28. März 2015

Die Verlängerung des Einsatzes ist Bestandteil der Bemühungen des deutschen Imperialismus auch in Afrika Fuß zu fassen.

Bundeswehr vergrößert die U-Boot-Flotte

Von Denis Krassnin, 27. März 2015

Anfang dieser Woche stellte die Bundesmarine ihr neues U-Boot „U 35“ in Dienst. Die Vergrößerung der U-Boot-Flotte ist Bestandteil einer umfassenden Aufrüstung der Bundeswehr.

Bundesregierung plant neue „Anti-Terror-Einheit“

Von Johannes Stern, 21. März 2015

Der Aufbau einer paramilitärischen Polizeitruppe in Deutschland ist Bestandteil einer massiven inneren und äußeren Aufrüstung.

Demonstration gegen die EZB in Frankfurt

Von Christoph Dreier, 19. März 2015

Etwa 20.000 Menschen demonstrierten in Frankfurt gegen die Sparpolitik der EZB in Europa. Die Polizei hatte die Stadt in einen Hochsicherheitstrakt verwandelt.

Bundesregierung erhöht Wehretat um acht Milliarden Euro

Von Johannes Stern, 19. März 2015

Deutschland wird die Verteidigungsausgaben erhöhen und massiv aufrüsten. Das geht aus den Eckpunkten für den Haushalt 2016 und der Finanzplanung bis 2019 hervor, die gestern vom Bundeskabinett verabschiedet wurden.

Poroschenko in Berlin

Von Johannes Stern, 17. März 2015

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko nutzte seinen Besuch am Montag in Berlin, um die Konfrontation mit Russland zu verschärfen.

Herfried Münkler will Deutschland zum „Zuchtmeister“ Europas machen

Von Peter Schwarz, 12. März 2015

In seinem neuen Buch „Macht in der Mitte“ plädiert der Berliner Politwissenschaftler Herfried Münkler unverhüllt für eine deutsche Vormachtstellung in Europa.

Bundestag beschließt Rüstungsdeal in Milliardenhöhe

Von Johannes Stern, 5. März 2015

Die Anschaffung von mindestens 168 Hubschraubern für die Bundeswehr ist das erste große Rüstungsgeschäft von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Bundesregierung will Wehretat erhöhen und massiv aufrüsten

Von Philipp Frisch und Johannes Stern, 5. März 2015

Die Bundesregierung will den Wehretat ab 2017 erhöhen und die Bundeswehr massiv aufrüsten. Das verkündete Finanzminister Wolfgang Schäuble am Wochenende in einem Interview mit der Bild am Sonntag.

Heinrich-Böll-Stiftung wirbt für Konfrontation mit Russland

Von Peter Schwarz, 5. März 2015

Die Konferenz „Die Ukraine, Russland und Europa“ bestand aus vier Stunden geifernder Kriegshetze gegen Russland.

Ausnahmezustand in Bremen wegen angeblichem Terrorverdacht

Von Dietmar Henning, 3. März 2015

Mit Maschinenpistolen bewaffnete Polizisten in Kampfmontur dominierten am Wochenende die gesamte Innenstadt der 550.000-Einwohner-Stadt Bremen.

Weißbuch 2016: Bundesregierung entwickelt neue Militärdoktrin

Von Johannes Stern, 19. Februar 2015

Am Dienstag gab Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Startschuss für die Erarbeitung einer neuen Sicherheits- und Militärstrategie für Deutschland.

Bundesregierung gründet neues Osteuropa-Institut

Von Sven Heymanns, 17. Februar 2015

Das neue Institut zur wissenschaftlichen Erforschung des postsowjetischen Raums ist Teil der neuen deutschen Außenpolitik und ihrer geostrategischen Ausrichtung nach Osteuropa.

Bundeswehrverband fordert massive Aufrüstung

Von Denis Krassnin und Johannes Stern, 13. Februar 2015

Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise fordern führende deutsche Politiker und Militärs eine massive Aufrüstung der Bundeswehr.

Gaucks Menschenrechts-Imperialismus

Von Ulrich Rippert, 12. Februar 2015

Am Dienstag lud Bundespräsident Joachim Gauck so genannte zivile Krisenhelfer zu einer Tagung in seinen Amtssitz, das Schloss Bellevue.

Ukraine-Konflikt: F.A.Z. setzt auf nukleare Eskalation

Von Peter Schwarz, 12. Februar 2015

F.A.Z.-Herausgeber Berthold Kohler ist bereit, einen Atomkrieg zu riskieren und sogar zu führen, der Milliarden Menschenleben kosten und wahrscheinlich das Ende der menschlichen Zivilisation bedeuten würde.

Obama schließt Waffenlieferung an Kiew nach Gesprächen mit Merkel nicht aus

Von Patrick Martin und Barry Grey, 11. Februar 2015

In einer gemeinsamen Pressekonferenz des Weißen Hauses mit Kanzlerin Angela Merkel am Montag machte Präsident Barack Obama klar, dass er in Betracht ziehe, die Lieferung moderner Waffen an das von den USA und der Nato unterstützte Regime in Kiew zu befehlen.

Deutsche Medien befürworten Konfrontation mit Russland

Von Peter Schwarz, 10. Februar 2015

Der massive Druck der USA, das Regime in Kiew mit Waffen zu beliefern und damit den Krieg in der Ukraine zu verschärfen, hat in den deutschen Medien hektische Reaktionen ausgelöst.

Die Münchner Kriegskonferenz

Von Johannes Stern, 9. Februar 2015

Die 51. Münchner Sicherheitskonferenz, die am Wochenende in der bayerischen Landeshauptstadt stattfand, stand ganz im Zeichen der Kriegseskalation der imperialistischen Mächte gegen Russland.

Deutschland: Militärexperten fordern die Anschaffung von Kampfdrohnen

Von Johannes Stern, 3. Februar 2015

Laut einem Bericht der Welt am Sonntag fordern die tonangebenden Sicherheitspolitiker der Bundesregierung und führende Militärs die zügige Anschaffung von Kampfdrohnen.

Bundestag schickt Truppen in den Nordirak

Von Johannes Stern, 31. Januar 2015

Bereits im Februar sollen sogenannte Ausbilder der Bundeswehr zu den kurdischen Peschmerga aufbrechen, um sie für den Kampf gegen den Islamischen Staat fit zu machen.

Der 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz

Von Bill Van Auken, 29. Januar 2015

Die Feiern zum Jahrestag waren überschattet von neuem Kriegstreiben und drohenden historischen Verbrechen.

Gaucks zynische Auschwitz-Rede

Von Ulrich Rippert, 29. Januar 2015

Der Bundespräsident nutzt die ungeheuerlichen Verbrechen des deutschen Imperialismus in der Vergangenheit, um zukünftige Verbrechen vorzubereiten.

Boko Haram und die Rückkehr des deutschen Imperialismus nach Afrika

Von Johannes Stern, 22. Januar 2015

Anfang der Woche kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an, den Kampf gegen die Terrormiliz Boko Haram in Afrika zu unterstützen.

IYSSE gewinnen Sitz im Studentenparlament der Humboldt-Universität

22. Januar 2015

Laut dem vorläufigen Ergebnis haben die IYSSE einen Sitz im Studentenparlament der Berliner Humboldt-Universität gewonnen.

IYSSE-Abschlussversammlung: Die Universitäten als ideologische Zentren des Militarismus

Von unseren Reportern, 21. Januar 2015

Am Montag fand an der Humboldt-Universität Berlin die Abschlussveranstaltung der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) zu den diesjährigen Wahlen des Studierendenparlaments statt.

Stimmen von Teilnehmern: "Die Charlie-Hebdo-Kampagne wird benutzt, um die Meinungsfreiheit zu unterdrücken!"

Von unseren Reportern, 21. Januar 2015

Der eindrucksvolle Vortrag und die lebendige Diskussion auf der Abschlussveranstaltung der IYSSE veranlassten zahlreiche Teilnehmer zu Gesprächen nach der Veranstaltung. Die WSWS fing einige der Stimmen ein.

Merkels Regierungserklärung: Polizeistaatsmaßnahmen und Militarismus

Von Johannes Stern, 17. Januar 2015

Die deutschen Eliten nutzen den Terroranschlag auf Charlie Hebdo für eine Agenda, die sie seit langem verfolgen: den Abbau von demokratischen Rechten und die Rückkehr Deutschlands zu einer aggressiven Außenpolitik.

Veranstaltung der IYSSE: Die Relativierung der Nazi-Verbrechen an der Humboldt-Universität

Von unseren Korrespondenten, 14. Januar 2015

Am Montagabend kamen mehr als 60 Studierende und Arbeiter an der Humboldt-Universität in Berlin zusammen, um über die Relativierung der Naziverbrechen an der Hochschule zu diskutieren.

Pegida und die Regierungskampagne zur militärischen Aufrüstung

Von Christoph Dreier, 8. Januar 2015

Am Montag versammelten sich in Dresden erneut mehr als 15.000 Rechtsextremisten und Islamfeinde zur Pegida-Demonstration. Die anhaltende Rechts-Mobilisierung steht in direktem Zusammenhang zur Ankündigung der Bundesregierung, dass die Zeit der militärischen Zurückhaltung vorbei sei.

Bundeswehr und BND aktiv an gezielten Tötungen beteiligt

Von Johannes Stern, 31. Dezember 2014

Aus geheimen Dokumenten geht hervor, dass der Kommandeur der deutschen Isaf-Truppen in Afghanistan „Personenziele“ für vom US-Militär durchgeführte „gezielte Tötungen“ persönlich auswählte.

Von der Leyen auf Frontbesuch in Afghanistan

Von Wolfgang Weber, 19. Dezember 2014

Die Verteidigungsministerin warnte vor einem „abrupten Abzug“ der NATO-Truppen und der Bundeswehr. Sie rechnet bereits mit einer Stationierung deutscher Soldaten über 2016 hinaus und weiter andauernden Kämpfen.

Pegida: ein Produkt des Staates

Von Christoph Dreier, 18. Dezember 2014

Die Pegida-Demonstrationen sind nicht Ausdruck einer allgemeinen Rechtsentwicklung, sondern das Produkt einer systematischen Kampagne in Politik und Medien.

Pazifismus und Nationalismus – das reaktionäre Programm des „Friedenswinters“

Von Ulrich Rippert, 13. Dezember 2014

Der „Friedenswinter“ versucht, die wachsende Empörung über die Rückkehr des deutschen Militarismus in eine pazifistische, religiöse und nationalistische Richtung zu lenken.

Bundesregierung will Kampftruppen in den Irak schicken

Von Christoph Dreier, 13. Dezember 2014

Mitte nächster Woche will das Kabinett einen Mandatsentwurf beschließen, der die Entsendung von über 100 bewaffneten Bundeswehrsoldaten in den Irak vorsieht.

Deutschland: Konflikte über Russlandpolitik

Von Peter Schwarz, 9. Dezember 2014

Über sechzig Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien haben im Aufruf „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“ die Russlandpolitik der deutschen Regierung kritisiert.

Steinmeiers Großmachtrede vor der deutschen Wirtschaft

Von Johannes Stern, 5. Dezember 2014

In seiner Auftaktrede beim SZ-Wirtschaftsgipfel richtete der Außenminister einen Appell an die deutsche Wirtschaft, den Aufstieg Deutschlands zur Weltmacht zu unterstützen.

PSG beantwortet Angriff der F.A.Z.

Von der Partei für Soziale Gleichheit, 3. Dezember 2014

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 1. Dezember hat einen Artikel veröffentlicht, der der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) vorwirft, eine Diffamierungskampagne gegen den Historiker Jörg Baberowski zu führen.