Deutscher Militarismus

Was steckt hinter der hysterischen Verteidigung Baberowskis durch die F.A.Z.?

Von Christoph Vandreier, 29. März 2017

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung veröffentlichte am Montag einen langen Artikel, der darauf abzielt, Kritiker Baberowskis mit schamlosen Lügen und groben Verleumdungen zu diffamieren und mundtot zu machen.

Jörg Baberowski: Ein rechtsradikaler Professor

Von Johannes Stern, 24. März 2017

Was die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) und die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) seit langem aufzeigen, hat sich nun auch vor Gericht bestätigt: Der Humboldt-Professor Jörg Baberowski darf als rechtsradikal bezeichnet werden.

Bundeswehrwerbung: „Mahnruf an alle jungen Menschen“

Von Werner Siepmann, 22. März 2017

Der Autor dieses Artikels, Jahrgang 1931, schildert seine persönlichen Erfahrungen und Erinnerungen an Kindheit und Jugend während der Zeit des Nationalsozialismus und des Weltkriegs.

Außenpolitische Wende 2.0: Steinmeier beerbt Gauck

Von Johannes Stern, 20. März 2017

Gauck hat sich in seiner Amtszeit wie kaum ein anderer Bundespräsident für die Rückkehr des deutschen Militarismus stark gemacht. Mit Steinmeier soll dieses Projekt nun fortgesetzt und intensiviert werden.

EU gründet Hauptquartier für Militäreinsätze

Von Johannes Stern, 9. März 2017

Eine gemeinsame Kommandozentrale für Militäreinsätze der EU soll noch im März die Arbeit aufnehmen und bereits im Juni voll einsatzfähig sein.

Schweden führt die Wehrpflicht wieder ein

Von Johannes Stern, 4. März 2017

Trotz zweier verheerender Weltkriege im 20. Jahrhundert rekrutiert selbst das bisher neutrale Schweden wieder Kanonenfutter für einen neuen großen Krieg.

Bundeswehr rüstet auf und verlegt Kampfpanzer nach Osteuropa

Von Johannes Stern, 23. Februar 2017

Die Bundeswehr bereitet sich auf Krieg vor. Warum sonst die massive personelle und materielle Aufrüstung?

Münchner Sicherheitskonferenz: Auftakt zum Rüstungswettlauf

Von Ulrich Rippert, 22. Februar 2017

Die Bundesregierung nutzt die weit verbreitete Opposition gegen die rechte Politik der Trump-Regierung, um ihre eigenen Aufrüstungspläne voranzutreiben.

Spannungen zwischen USA und Europa auf Münchner Sicherheitskonferenz

Von Bill Van Auken, 21. Februar 2017

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz beschworen US-Vertreter die Loyalität der Vereinigten Staaten zur Nato und nahmen eine harte Haltung gegenüber Russland ein. Doch das konnte europäische Befürchtungen nicht zerstreuen, dass Trump seine „America First“-Politik auf Europas Kosten durchsetzen will.

Nato-Gipfel: USA fordern höhere Militärausgaben der Europäer

Von Chris Marsden, 18. Februar 2017

Die europäischen Vertreter auf dem Gipfel reagierten mit eigenen Forderungen nach militärischer Aufrüstung, die sich gegen Russland richtet.

Von der Leyen verkündet massive Aufrüstung der Bundeswehr

Von Johannes Stern, 17. Februar 2017

Was lange als undenkbar galt, ist nun offizielle Politik: Die Bundesregierung ist entschlossen, den Verteidigungshaushalt von gegenwärtig 37 Milliarden Euro nahezu zu verdoppeln.

Münchner Sicherheitskonferenz: Ischinger wirbt für Aufrüstung

Von Peter Schwarz, 16. Februar 2017

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz schlägt vor, die „westliche Werteordnung“ durch die massive Erhöhung der Militärausgaben zu verteidigen.

Trump und die Krise der Europäischen Union

Von Peter Schwarz, 11. Februar 2017

Die heftigen Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf die EU haben deutlich gemacht, dass sie nicht länger auf die Unterstützung der USA bauen kann, die stets eine Grundvoraussetzung ihrer Existenz war.

25 Jahre nach dem Vertrag von Maastricht

Von Peter Schwarz, 9. Februar 2017

Die EU befindet sich in der tiefsten Krise ihrer Geschichte. Brexit, Eurokrise, Staatsverschuldung, Flüchtlinge, nationale Spannungen sowie der Aufstieg rechter, chauvinistischer Parteien drohen sie zu sprengen.

Bundeswehr verlegt Kampftruppen nach Litauen

Von Johannes Stern, 8. Februar 2017

Mit der von Deutschland geführten Battlegroup rückt das erste deutsche Kampfbataillon seit dem Vernichtungskrieg der Wehrmacht gegen die Sowjetunion nach Osteuropa.

Der Spiegel ruft zum „Widerstand“ gegen Trump auf

Von Johannes Stern, 7. Februar 2017

Die Forderungen von deutschen Politikern, Wirtschaftsvertretern und Medien, Berlin müsse den USA entgegentreten, werden immer aggressiver.

Trumps nationalistische Drohungen und die Reaktion der herrschenden Klasse in Europa

Von Alex Lantier, 3. Februar 2017

Als Reaktion auf die protektionistischen Drohungen Trumps gegen Europa und seine Kritik am Euro bereiten Deutschland und seine engsten Verbündeten eine massive militärische Aufrüstung und eine Stärkung der Polizei vor.

Merkel triff Erdogan vor EU-Gipfel in Malta

Von Johannes Stern, 3. Februar 2017

Das Treffen fand in einer extrem angespannten außenpolitischen Situation nach dem Amtsantritt des neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump statt.

Gabriel beerbt Steinmeier als Außenminister

Von Johannes Stern, 28. Januar 2017

Gabriel wird die Wende zu einer aggressiveren Außenpolitik noch energischer betreiben als sein Vorgänger. Schon unmittelbar nach Trumps Antrittsrede trat er dafür ein, „beinhart“ die eigenen Interessen zu definieren und zu vertreten.

Bundestag verstärkt Militäreinsatz in Mali

Von Johannes Stern, 27. Januar 2017

Am Donnerstag beschloss der deutsche Bundestag mit großer Mehrheit, das militärische Eingreifen der Bundeswehr in Mali um ein Jahr zu verlängern und massiv auszuweiten.

Deutsche Reaktionen auf Trump: Gegendrohungen und Aufrüstung

Von Johannes Stern, 24. Januar 2017

Die deutschen Reaktionen reichen von einer unabhängigeren europäischen Außenpolitik bis hin zu Diskussionen über alternative Militär- und Wirtschaftsbündnisse mit Russland oder China.

Wahlveranstaltung der IYSSE an der Humboldt-Universität

Die Wahl Trumps und die Rückkehr des deutschen Militarismus

Von unseren Korrespondenten, 6. Januar 2017

Am Mittwoch kamen mehr als 60 Studierende und junge Arbeiter zur zweiten Veranstaltung der Hochschulgruppe der IYSSE an der Berliner Humboldt-Universität im Rahmen der diesjährigen Wahlen zum Studierendenparlament.

Kriegsvorbereitungen gegen Russland: US Army und Bundeswehr verlegen Kampftruppen nach Osteuropa

Von Johannes Stern, 31. Dezember 2016

Gegenwärtig findet ein massiver Aufmarsch von US- und Nato-Truppen in Polen und den baltischen Staaten statt.

Stoppt die Bundeswehrwerbung an der HU – Wählt IYSSE

Von den International Youth and Students for Social Equality, 31. Dezember 2016

Die IYSSE nehmen an der Wahl zum Studierendenparlament der Berliner Humboldt-Universität teil, um eine Bewegung gegen Militarismus und Krieg, soziale Ungleichheit und den Aufstieg der Rechten aufzubauen.

EU-Gipfel stellt sich gegen Russland

Von Peter Schwarz, 17. Dezember 2016

Tusk, Hollande und Merkel nutzten den Auftritt eines syrischen Oppositionellen, um die zerstrittenen EU-Mitglieder auf eine antirussische Linie einzuschwören.

Von der Leyens Kriegsoffensive im Nahen und Mittleren Osten

Von Johannes Stern, 9. Dezember 2016

Im Zentrum der Reise der Verteidigungsministerin nach Saudi-Arabien, Bahrain und Jordanien steht die Ausweitung des deutschen Einflusses in der rohstoffreichen und geostrategisch wichtigen Region.

Neue Rekrutierungsoffensive der Bundeswehr

Von Johannes Stern, 3. Dezember 2016

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr massiv aufstocken und in den nächsten Jahren tausende neue Soldaten für die Armee rekrutieren.

EU-Kommission will milliardenschweren Rüstungsfonds

Von Christoph Vandreier, 2. Dezember 2016

Nach der Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten treiben die europäischen Mächte ihre eigenen Pläne zur militärischen Aufrüstung in hoher Geschwindigkeit voran.

F.A.Z. und CDU-Politiker fordern Atomwaffen

Von Johannes Stern, 29. November 2016

Nachdem der Bundestag am Freitag beschlossen hat, den Militärhaushalt in den kommenden Jahren massiv aufzustocken, beginnt nun eine Diskussion über die atomare Bewaffnung der Bundeswehr.

Bundeshaushalt 2017: Milliarden für Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 26. November 2016

Fast drei Jahre nachdem Präsident Gauck und die Bundesregierung das Ende der militärischen Zurückhaltung verkündet haben, steht eine massive Aufrüstung nach innen und außen im Zentrum der Haushaltsplanung.

Linkspartei unterstützt europäische Armee

Von Verena Nees, 19. November 2016

Die Linkspartei reagiert auf den Wahlerfolg von Donald Trump, indem sie außen- und innenpolitisch weiter nach rechts rückt.

EU fordert unabhängigere Außenpolitik nach Trumps Wahlsieg

Von Johannes Stern und Alex Lantier, 16. November 2016

Die geostrategischen, wirtschaftlichen und politischen Konflikte zwischen dem amerikanischen und europäischen Kapitalismus kehren mit enormer Kraft zurück.

Bundestag beschließt Ausweitung von Bundeswehreinsatz im Irak und Syrien

Von Justus Leicht, 12. November 2016

Die deutschen Truppen befinden sich in einem umfassenden Kampf- und Kriegseinsatz. Ausdrücklich wird den „eingesetzten Kräften“ das Recht zur „Anwendung militärischer Gewalt“ eingeräumt.

Reaktion auf US-Wahl: Deutsche Medien fordern Aufrüstung

Von Peter Schwarz, 11. November 2016

Die Zeit und die Süddeutsche setzen die Angst vor Trump gezielt ein, um für die Rückkehr des deutschen Militarismus zu werben.

Deutscher Thinktank fordert mehr außenpolitische Unabhängigkeit von den USA

Von Johannes Stern, 4. November 2016

Wenige Tage vor den US-Präsidentschaftswahlen hat der regierungsnahe deutsche Thinktank „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP) ein Papier veröffentlicht, das für eine aggressivere deutsche und europäische Außenpolitik plädiert.

Rot-Rot-Grün im Bund: Pläne nehmen Gestalt an

Von Johannes Stern, 22. Oktober 2016

Zwölf Monate vor der nächsten Bundestagswahl trafen sich im Bundestag 90 hochrangige Funktionäre von SPD, Linkspartei und Grünen, um über eine Zusammenarbeit auf Bundesebene zu diskutieren.

„Massenerschießungen. Der Holocaust zwischen Ostsee und Schwarzem Meer 1941–1944“

Eine zeitgemäße Ausstellung in Berlin

Von Verena Nees, 22. Oktober 2016

Die Ausstellung im Dokumentationszentrum „Topographie des Terrors“ dokumentiert die systematisch Erschießungen von Juden, anderen Zivilisten und Rotarmisten durch eigens aufgestellte „Einsatzgruppen“ in Zusammenarbeit mit Wehrmacht und Polizei.

Deutsche Medien im Kriegsmodus

Von Peter Schwarz, 18. Oktober 2016

Deutsche Leitartikler und führende Vertreter der Grünen rufen nach militärischem Eingreifen in Syrien und fordern „Härte gegen Russland“.

Wissenschaft statt Kriegspropaganda

International Youth and Students for Social Equality, 17. Oktober 2016

In dieser Woche beginnt an den Universitäten das neue akademische Jahr. Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) begrüßen die Erstsemester mit folgendem Flugblatt.

Bundesregierung weitet Kriegseinsatz im Nahen Osten aus

Von Johannes Stern, 13. Oktober 2016

Soldaten der Bundeswehr sollen künftig auch in sogenannten Awacs-Aufklärungsflugzeugen der NATO den Luftraum in Syrien überwachen.

Merkel stützt Unterdrückerregime in Äthiopien

Von Johannes Stern, 12. Oktober 2016

Nur zwei Tage vor Ankunft der Kanzlerin verhängte das äthiopische Regime einen Ausnahmezustand für sechs Monate, um noch brutaler gegen die protestierende Bevölkerung vorzugehen.

Angela Merkel und die Rückkehr des deutschen Militarismus nach Afrika

Von Johannes Stern, 11. Oktober 2016

Die Bundesregierung ist dabei, ihr politisches, wirtschaftliches und militärisches Engagement in Afrika massiv auszuweiten.

Bundesregierung fordert schärferes Vorgehen gegen Russland und Syrien

Von Johannes Stern, 8. Oktober 2016

Während die syrische Armee mit Unterstützung Russland im Osten Aleppos vorrückt und sich der Konflikt zwischen den USA und Russland dramatisch zuspitzt, verschärft auch die Bundesregierung ihren Ton gegenüber Moskau.

Bundesgerichtshof lehnt Entschädigung für Kundus-Opfer ab

Von Verena Nees, 8. Oktober 2016

Das Kundus-Urteil vom 6. Oktober hat politisch weitreichende Bedeutung. Es stärkt die Position des Militärs in der Politik und senkt die Hemmschwelle für künftige Verbrechen in Kampfeinsätzen.

Nazipropaganda während der Einheitsfeier

Von Ulrich Rippert, 5. Oktober 2016

Die Polizei in Dresden unterstützte rechtsradikale Pegida-Aktivisten. Selbst ein Plakat mit einem Goebbels-Zitat wurde ausdrücklich zugelassen.

Deutsche Medien trommeln wieder für Krieg und Militarismus

Von Johannes Stern, 5. Oktober 2016

Führende deutsche Medien reagieren auf die Zuspitzung des Syrienkonflikts mit Rufen nach einer völkerrechtswidrigen Militärintervention im Nahen und Mittleren Osten.

EU-Gipfel in Bratislava:

Großbritannien lehnt Pläne für europäische Militärunion ab

Von Johannes Stern und Alex Lantier, 30. September 2016

Bei einem informellen Gipfel der Verteidigungsminister der EU am Dienstag in Bratislava sprach sich der britische Verteidigungsminister Michael Fallon gegen deutsch-französische Pläne für eine europäische Militärunion und den Aufbau einer europäischen Armee aus.

SPD, Linke und Grüne beginnen Koalitionsverhandlungen

Von Christoph Vandreier, 28. September 2016

Die Eintracht der künftigen Koalitionäre in Berlin gibt den Diskussionen über eine rot-rot-grüne Bundesregierung Auftrieb.

Wagenknecht und die Linkspartei unterstützen Steinmeiers Kriegskurs

Von Johannes Stern, 27. September 2016

Die Linkspartei reagiert auf die Berlin-Wahlen mit einem scharfen Rechtsruck. In den letzten Tagen machte vor allem die Bundestagsfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht deutlich, dass sich die Linke im Kern nicht von den Hartz-IV- und Kriegsparteien SPD und Grünen unterscheidet.

Steinmeier fordert Flugverbotszone über Syrien

Von Johannes Stern, 23. September 2016

Eine Flugverbotszone, die von den USA, Deutschland oder anderen Nato-Mächten durchgesetzt würde, wäre keine Friedensinitiative, sondern der Beginn einer massiven Eskalation des vom Westen angeheizten Regimewechsel-Kriegs in Syrien.

Deutschland und Frankreich treiben europäische Militärunion voran

Von Johannes Stern, 22. September 2016

Ein gemeinsames Papier der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihres französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian fordert die Entwicklung einer unabhängigen europäischen Militär- und Großmachtpolitik.

Nato verlegt 4000 Kampftruppen nach Polen und ins Baltikum

Von Johannes Stern, 20. September 2016

Die Verlegung von zusätzlichen Nato-Truppen nach Osteuropa ist Bestandteil der Kriegsvorbereitungen gegen Moskau, die Anfang Juli auf dem Nato-Gipfel in Warschau beschlossen wurden.

Präsident der Europäischen Kommission Juncker fordert Staatsaufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 16. September 2016

In seiner Rede zur Lage der Union warnte Juncker, dass die Europäische Union in einer „existenziellen Krise“ sei und machte klar, dass die europäische herrschende Elite der Arbeiterklasse nichts weiter zu bieten hat als Sparmaßnahmen, Nationalismus, Polizeistaatsaufbau und Krieg.

Vor dem Post-Brexit-Gipfel:

Deutschland und Frankreich schlagen europäisches Militärbündnis vor

Von Alex Lantier, 14. September 2016

Als Reaktion auf den Brexit wollen Berlin und Paris die EU in ein Militärbündnis verwandeln, das zu Kriegen außerhalb Europas und zu umfangreichen Unterdrückungsmaßnahmen auf dem Kontinent selbst fähig ist.

„Die Gefahr eines Dritten Weltkriegs war noch nie so groß wie heute“

Berlinwahl: PSG-Kandidat Christoph Vandreier spricht im RBB

Von unserem Korrespondenten, 10. September 2016

Der Vertreter der Partei für Soziale Gleichheit sprach in der sogenannten Kleinparteienrunde des öffentlich rechtlichen Senders, die nach offiziellen Angaben der GfK von 100.000 Zuschauern verfolgt wurde.

Bundeswehr verschärft Kriegsoffensive im Nahen und Mittleren Osten

Von Johannes Stern, 9. September 2016

Medienberichten zufolge wird die Bundeswehr ihre Präsenz auf der Luftwaffenbasis Incirlik im Südosten der Türkei massiv ausbauen.

Kriegstreiber unter sich: Die Linkspartei empfängt General Kujat

Von Johannes Stern, 2. September 2016

Ausgerechnet am Weltfriedenstag lud die Bundestagsfraktion der Linken den ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses Harald Kujat zu ihrer Fraktionsklausur in Hannover ein.

PSG-Wahlkampf: Empörung über Zivilschutzkonzept der Bundesregierung

Von unseren Korrespondenten, 31. August 2016

Wahlkampfteams der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) diskutieren mit Menschen in Berlin über die wachsende Kriegsgefahr und die soziale Situation in der Hauptstadt.

Stoppt die Kriegsvorbereitung der Bundesregierung

Von Partei für Soziale Gleichheit, 25. August 2016

Das „Konzept Zivile Verteidigung“, das der deutsche Innenminister Thomas de Maizière am Mittwoch offiziell vorstellte, listet auf 69 Seiten umfangreiche Maßnahmen auf, um die Bevölkerung auf einen Krieg vorzubereiten.

Bevölkerung soll für Kriegsfall Lebensmittelvorräte horten

Von Sven Heymanns, 23. August 2016

Das neue Konzept zum Zivilschutz unterstreicht, wie die Kriegsfrage 75 Jahre nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs ins Alltagsleben zurückkehrt.

Stellungnahme der Bundesregierung zur Türkei verdeutlicht Spannungen innerhalb der Nato

Von Johannes Stern, 20. August 2016

Die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara haben vier Wochen nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei einen Tiefpunkt erreicht.

Video: Die Rückkehr des deutschen Militarismus und die Gefahr eines Dritten Weltkriegs

Von Christoph Vandreier, 18. August 2016

Der PSG-Kandidat zu den Berlinwahlen, Christoph Vandreier, hält einen Vortrag zur Rückkehr des deutschen Militarismus und den Perspektiven der Partei für Soziale Gleichheit.

Deutsche Medien steigern Kriegshetze gegen Russland

Von Ulrich Rippert, 17. August 2016

Am Dienstag erschienen nahezu alle führenden deutschen Zeitungen mit heftigen Attacken auf die russische Regierung, die sie für die zugespitzte Kriegssituation in Syrien und der Ukraine verantwortlich machen.

Was steckt hinter der Kampagne gegen Erdogan?

Von Ulrich Rippert, 4. August 2016

Nach dem gescheiterten Militärputsch wird der Druck auf die türkische Regierung verstärkt. Offensichtlich haben Washington und Berlin ihre Pläne für einen „Regime-Change“ nicht aufgegeben.

Wagenknecht und die Linkspartei: Gegen Flüchtlinge, für Polizei und Nato

Von Johannes Stern, 27. Juli 2016

Die Linkspartei reagiert auf den schrecklichen Amoklauf in München und den Anschlag in Ansbach mit einem weiteren Rechtsruck.

Weißbuch 2016: Ein weiterer Schritt zur Wiederbelebung des deutschen Militarismus

Von Johannes Stern, 14. Juli 2016

Am Mittwoch verabschiedete das Bundeskabinett das lange angekündigte „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr”.

Der Nato-Gipfel in Warschau und das Erstarken des deutschen Militarismus

Von Johannes Stern, 12. Juli 2016

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 verkündete die Bundesregierung die Rückkehr des deutschen Militarismus. Zwei Jahre später sprechen Nato-Generäle von der Vorbereitung auf einen „totalen Krieg“.

Regierungserklärung zum Nato-Gipfel: Ein Plädoyer für Militarismus und Krieg

Von Johannes Stern, 8. Juli 2016

Im Zentrum von Merkels Rede stand die Rechtfertigung der Kriegsvorbereitungen gegen Russland, die am Wochenende in Warschau beschlossen werden sollen.

Deutsche Rüstungsexporte 2015 fast verdoppelt

Von Johannes Stern, 6. Juli 2016

Im vergangenen Jahr haben sich die deutschen Rüstungsexporte nahezu verdoppelt und sind auf den mit Abstand höchsten Wert im 21. Jahrhundert gestiegen.

Kriegshetze und Geschichtsfälschung am 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion

Von Christoph Vandreier, 29. Juni 2016

Guido Knopp und die Historiker Jörg Baberowski und Sönke Neitzel stellten im Nachrichtensender Phönix in Frage, ob der Russlandfeldzug ein geplanter Vernichtungskrieg war.

Nach dem Brexit: Berlin fordert deutsch-europäische Militärunion

Von Johannes Stern, 28. Juni 2016

Nach dem ersten Schock über den Ausgang des Brexit-Referendums, versuchen die deutschen Eliten die Krise zu nutzen, um ihre ökonomische und politische Vormachtstellung innerhalb der Europäischen Union auszubauen.

Merkel verkündet massive Aufrüstung der Bundeswehr

Von Johannes Stern, 24. Juni 2016

Deutschland will noch massiver aufrüsten als bisher bekannt. Das verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend in einer Rede auf dem Wirtschaftstag der CDU in Berlin.

UN-Sicherheitsrat stimmt Kriegseinsatz an libyscher Küste zu

Von Marianne Arens, 18. Juni 2016

Im Rahmen der EU-Mission „Sophia“ weitet die deutsche Regierung ihren Marineeinsatz vor der libyschen Küste aus und beteiligt sich an der Vorbereitung einer Intervention.

Nato verlegt vier weitere Bataillone an russische Grenze

Von Thomas Gaist, 15. Juni 2016

Die Truppenvorverlegung ist ein besonders provokativer Schritt im Rahmen der Aufrüstung, die das Nato-Oberkommando seit zwei Jahren gegen Russland betreibt.

Bundeswehr-General fordert neue Panzer gegen Russland

Von Marianne Arens, 14. Juni 2016

Während der Inspekteur des Heeres neue Spezialpanzer gegen Russland fordert, plädiert die Bundesverteidigungsministerin für den Einsatz der Armee im Innern.

Der deutsche Militarismus kehrt nach Osteuropa zurück

Von Johannes Stern, 10. Juni 2016

Die Bundeswehr spielt beim Nato-Aufmarsch in Osteuropa, der immer offener der Vorbereitung eines Kriegs gegen Russland dient, eine zunehmend prominente Rolle.

Cem Özdemir konfrontiert Jörg Baberowski mit dessen menschenverachtenden Forderungen

Von Christoph Vandreier und Peter Schwarz, 31. Mai 2016

Der Bundesvorsitzende der Grünen konfrontierte Prof. Jörg Baberowski in der Talkshow „Maybrit Illner“ mit dessen Forderung, im Kampf gegen Terroristen die Methoden des Vernichtungskriegs anzuwenden.

Sudan und Eritrea erhalten EU-Geld für Flüchtlingsabwehr

Von Elisabeth Zimmermann, 24. Mai 2016

Deutschland und die EU arbeiten eng mit diktatorischen Regimes in Afrika zusammen, um die Opfer ihrer Kriegseinsätze an der Flucht zu hindern.

Nato-Aufrüstung in Osteuropa erhöht Weltkriegsgefahr

Von Johannes Stern, 18. Mai 2016

Vor dem Nato-Gipfel in Warschau Anfang Juli rüstet das westliche Militärbündnis in Ost-Europa verstärkt auf und erhöht damit die Gefahr eines atomaren Konflikts mit Russland.

Bundesregierung verstärkt Militäreinsatz in Afrika

Von Johannes Stern, 17. Mai 2016

Am vergangenen Donnerstag beschloss der deutsche Bundestag mit großer Mehrheit die Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Mali und am Horn von Afrika.

May Day 2016: Wieder erhebt der deutsche Militarismus sein Haupt

Von Ulrich Rippert, 10. Mai 2016

Ulrich Rippert, der Nationale Sekretär der Partei für Soziale Gleichheit (Deutschland), hielt im Rahmen der internationalen Online-Maiversammlung des IKVI die folgende Rede.

Bundeswehr übernimmt Führungsrolle beim Aufmarsch gegen Russland

Von Christoph Vandreier, 30. April 2016

Die aggressiven Pläne der Nato verschärfen die Konfrontation mit Russland und bringen die Welt näher an einen Dritten Weltkrieg.

Merkel und Obama diskutieren neue Kriegspläne

Von Johannes Stern, 26. April 2016

Hinter all den Schmeicheleien und demonstrativ zur Schau getragenen gegenseitigen Freundschaftsbekundungen diskutierten die Bundeskanzlerin und der US-Präsident über die Ausweitung der Kriege im Nahen und Mittleren Osten und den Nato-Aufmarsch gegen Russland.

Weißbuch 2016: Blaupause für einen neuen deutschen Polizei- und Militärstaat

Von Johannes Stern, 13. April 2016

Das vom Verteidigungsministerium vorgelegte „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ markiert ein neues Stadium der Rückkehr des deutschen Imperialismus.

Bundeswehr will große Heron-Drohnen in Mali stationieren

Von Johannes Stern, 6. April 2016

Der Truppenbesuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Mali und die Ausweitung des deutschen Einsatzes sind Bestandteil der Rückkehr Deutschlands zu einer aggressiven Außen- und Großmachtpolitik.

Bundesregierung erhöht Wehretat und rüstet massiv auf

Von Johannes Stern, 26. März 2016

Dem neuem Haushaltsplan der Großen Koalition zufolge soll der Verteidigungsetat bis 2020 um mehr als 10 Milliarden Euro steigen.

Veranstaltung zur Leipziger Buchmesse stößt auf starke Resonanz

Von Marianne Arens, 17. März 2016

In Leipzig werben mehrere Teams für die Veranstaltung des Mehring Verlags zur Buchmesse. Die Diskussionen drehen sich um die wachsende Kriegsgefahr, die Flüchtlingskrise und den rechten Kurs der bürgerlichen Parteien.

Die Zeit trommelt für eine Militärintervention in Libyen

Von Johannes Stern, 12. März 2016

Die Zeit fordert in ihrem aktuellen Leitartikel, dass der Westen nun auch in Libyen unter dem Deckmantel des Kampfs gegen den „Islamischen Staat“ militärisch eingreift.

Merkels Flüchtlingspolitik und der Ruf nach einer europäischen Armee

Von Ulrich Rippert, 1. März 2016

In der sonntäglichen Talkshow von Anne Will erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel, sie lehne einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik ab.

Der Spiegel trommelt für Krieg gegen Russland

Von Johannes Stern, 24. Februar 2016

Der Leitartikel in der aktuellen Ausgabe des Spiegel unter dem Titel „Putins Aggressionen“ ist ein kaum verhohlener Kriegsaufruf gegen Russland.

Verteidigungsministerium gibt Milliarden für Auslandseinsätze aus und bereitet neue Kriege vor

Von Johannes Stern, 20. Februar 2016

Eine neue Aufstellung des Verteidigungsministeriums listet die Kosten für die Auslandseinsätze der Bundeswehr in den vergangenen 25 Jahren.

Erdoğan-Regime verschärft Krieg gegen Kurden

Von Johannes Stern, 19. Februar 2016

Das türkische AKP-Regime reagiert auf die jüngsten Terroranschläge mit einer Eskalation des Kriegs in Syrien und gegen die Kurden.

Westliche Mächte bereiten sich auf einen neuen Kriegseinsatz in Libyen vor

Von Marianne Arens, 18. Februar 2016

Hauptaufgabe der UN-Marionettenregierung für Libyen wird es sein, der Nato grünes Licht für eine neue Militärintervention in dem ölreichen nordafrikanischen Land zu geben.

Washington attackiert Russland auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Von Alex Lantier, 17. Februar 2016

Auf dem Hauptpodium der Münchner Sicherheitskonferenz brach am Samstag offener Streit über Syrien aus, als der amerikanische Außenminister John Kerry und der französische Premierminister Manuel Valls Russland attackierten.

Nato schickt Flottenverband zur Flüchtlingsabwehr in die Ägäis

Von Martin Kreickenbaum, 13. Februar 2016

In erster Linie soll der Flottenverband der Nato dafür sorgen, dass die Fluchtwege über die Türkei nach Europa möglichst vollständig blockiert werden.

Joffes Schrei nach Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 5. Februar 2016

Zeit-Herausgeber Josef Joffe gehen die milliardenschweren Rüstungspläne und Kriegspläne der Bundesregierung nicht ansatzweise weit genug.

Bundestag beschließt neuen Kampfeinsatz der Bundeswehr in Mali

Von Johannes Stern, 30. Januar 2016

Die Reden im Parlament ließen keinen Zweifel daran, dass die Bundeswehr in Mali interveniert, um die wirtschaftlichen und geopolitischen Ziele des deutschen Imperialismus zu verteidigen.

Welt-Chef Stefan Aust wirbt für Krieg

Von Christoph Dreier, 26. Januar 2016

Seit Jahresbeginn veranstalten deutsche Medien ein regelrechtes Trommelfeuer, um die Achse der offiziellen Politik nach rechts zu verschieben.

Von der Leyen kündigt Bundeswehreinsatz in Libyen an

Von Dietmar Henning und Johannes Stern, 20. Januar 2016

Wie bei den jüngst beschlossenen Kampfeinsätzen der Bundeswehr in Mali und in Syrien begründet die Regierung das Eingreifen in Libyen vor allem mit dem Kampf gegen den „islamistischen Terror“.

Merkel kündigt massive Aufstockung des Militärhaushalts an

Von Johannes Stern, 16. Januar 2016

Die Arbeiterklasse soll in mehrfacher Hinsicht für eine aggressivere Außenpolitik zahlen. Als Kanonenfutter für Kriege und in Form massiver Sozialkürzungen zur Finanzierung der Aufrüstung.