Deutschland
Tausende demonstrieren gegen Antisemitismus und rechten Terror
Von unseren Reportern, 14. Oktober 2019
Die Proteste in Berlin, Halle und anderen deutschen Städten am Wochenende zeigten erneut die enorme Opposition in der Bevölkerung gegen die Rückkehr der faschistischen Gefahr in Deutschland.
Reaktion auf Jom-Kippur-Anschlag: Große Solidarität gegen Faschismus und rechte Gewalt
Von Marianne Arens, 12. Oktober 2019
Während der Rechtsterrorist in seinem Geständnis antisemitische und rassistische Motive einräumte, die an das rechtsradikale Netzwerk „Nordkreuz“ und seine Todeslisten erinnerten, demonstrierten am Freitag in fast allen Städten tausende Menschen gegen rechte Gewalt.
Gewerkschaftstag: IG Metall fordert Bündnis mit Regierung und Industrie gegen Arbeiter
Von Dietmar Gaisenkersting, 12. Oktober 2019
Vom Gewerkschaftstag der IG Metall geht der Appell an die Herrschenden aus, sich des gewaltigen Apparates der Gewerkschaft zu bedienen, um die notwendigen Angriffe auf die Beschäftigten vorzubereiten und jeden Widerstand dagegen zu unterdrücken.
Der Jom-Kippur-Anschlag und das rechtsexteme Terrornetzwerk
Von Ulrich Rippert, 11. Oktober 2019
Nach ersten Ermittlungen verdichten sich Hinweise, dass der faschistische Mörder in enger Verbindung zu einem rechtsextremen Netzwerk steht, das tief in den Staatsapparat reicht.
Rechter Terror an Jom Kippur
Von Johannes Stern, 10. Oktober 2019
Der Terrorangriff auf die Synagoge in Halle zeigt die finstere politische Realität in Deutschland: Fast 75 Jahre nach dem Untergang des Dritten Reichs hat das Land wieder ein ernsthaftes Nazi- und Antisemitismus-Problem.
„Defender 2020“: Nato-Mächte bereiten Krieg gegen Russland vor
Von Gregor Link, 7. Oktober 2019
Im kommenden Jahr werden Streitkräfte aus 17 Nato-Staaten, darunter die USA und Deutschland, das Großmanöver „Defender 2020“ durchführen. Es handelt sich um den größten militärischen Aufmarsch in Europa seit 25 Jahren.
Europäische Mächte unterstützen Kriegsprovokationen der USA gegen den Iran
Von Alex Lantier, 26. September 2019
Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Großbritannien und Frankreich haben sich hinter die Behauptungen der USA gestellt, dass die jüngsten Bombenangriffe auf Saudi-Arabien ein iranischer Kriegsakt seien. Konkrete Beweise haben sie nicht.
Rom: Macron und Steinmeier diskutieren über neue Maßnahmen gegen Flüchtlinge
Von Alex Lantier, 21. September 2019
Der Weggang der Neofaschisten aus der italienischen Regierung hat keine weniger militaristische oder weniger flüchtlingsfeindliche Politik zur Folge.
„Schutz der europäischen Lebensweise“ und „ein stärkeres Europa in der Welt“
Von der Leyens neue EU-Kommission: noch mehr Militarismus und Angriffe auf Geflüchtete
Von Will Morrow, 20. September 2019
Die europäische Bourgeoisie geht so weit nach rechts, dass sie sogar ihre bisherige „humanitäre“ Fassade fallen lässt.
Bundeskabinett verlängert Kriegseinsatz im Nahen Osten
Von Johannes Stern, 19. September 2019
Die Große Koalition führt den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien und im Irak fort und wird die Bundeswehr über das aktuelle Mandat hinaus in der Region einsetzen.
Faschismus und Militarismus prägen Generaldebatte im Bundestag
Von Johannes Stern, 12. September 2019
Während die Opposition gegen Krieg und Faschismus auch 80 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs enorm ist, kehrt die herrschende Klasse zu ihren autoritären, militaristischen und rassistischen Traditionen zurück.
Wissenschaft im Dienste von Krieg und Zerstörung
Zweiter Teil
Von Gregor Link, 7. September 2019
Der Fraunhofer-Verbund Verteidigungs- und Sicherheitsforschung ist ein Zusammenschluss von sieben universitätsnahen Forschungseinrichtungen, der laut eigener Aussage „dem Bundesministerium der Verteidigung verpflichtet“ ist.
Wissenschaft im Dienste von Krieg und Zerstörung
Von Gregor Link, 6. September 2019
Der Fraunhofer-Verbund Verteidigungs- und Sicherheitsforschung ist ein Zusammenschluss von sieben universitätsnahen Forschungseinrichtungen, der laut eigener Aussage „dem Bundesministerium der Verteidigung verpflichtet“ ist.
80 Jahre Zweiter Weltkrieg: Steinmeiers Schweigen über den Holocaust
Von Peter Schwarz, 4. September 2019
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede zum 80. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs in Warschau die Juden und den Holocaust mit keinem Wort erwähnt.
Steinmeier und das Nazi-Massaker von Fivizzano
Von Johannes Stern, 27. August 2019
Steinmeiers Auftritt zielte darauf ab, die Rückkehr des deutschen und europäischen Militarismus und Faschismus zu verschleiern.
Merkel lehnt Brexit-Zugeständnisse ab, Corbyn erneuert Aufruf zu „Übergangsregierung“
Von Robert Stevens, 23. August 2019
Der britische Premierminister Boris Johnson will Zugeständnisse von den EU-Regierungschefs erzwingen, indem er sie davon überzeugt, dass ein harter Brexit auch Europa vor große Probleme stellen würde.
Kramp-Karrenbauer besucht Truppen in Jordanien und im Irak
Große Koalition will deutschen Kriegseinsatz im Nahen Osten ausweiten
Von Johannes Stern, 22. August 2019
Die Botschaft der neuen deutschen Verteidigungsministerin war überall die gleiche. Die deutsche Armee soll ihren Einsatz im geostrategisch wichtigen und rohstoffreichen Nahen Osten auch nach Auslaufen des bisherigen Mandats am 31. Oktober fortsetzen und sogar ausweiten.
Grüne bereiten sich auf Regierungsbeteiligung vor
Von Peter Schwarz, 15. August 2019
Die Grünen demonstrieren ihre Bereitschaft, die Rückkehr des deutschen Militarismus, den Aufbau eines Polizeistaats und den Sozialabbau energisch voranzutreiben.
Hannover: Drei-Sterne-General kandidiert für AfD
Von Christopher Lehmann, 10. August 2019
Am Dienstagabend hat die AfD Hannover den 64-jährigen Joachim Wundrak mit 98 Prozent der Stimmen zu ihrem Kandidaten für die Oberbügermeisterwahl am 27. Oktober nominiert.
Bundesregierung und Grüne werben für Militärmission im Persischen Golf
Von Johannes Stern, 8. August 2019
Nach der offiziellen Absage an einen US-geführten Militäreinsatz im Persischen Golf treibt die herrschende Klasse ihre Kampagne für eine europäische Kriegsmission in der Region aktiv voran. Besonders aggressiv gebärden sich dabei die Grünen.
Eine Antwort an den Zeit-Redakteur Jochen Bittner
Von Johannes Stern, 1. August 2019
Wir veröffentlichen hier die Antwort des WSWS-Redakteurs Johannes Stern auf einen Brief von Jochen Bittner, dem politischen Redakteur der Wochenzeitung Die Zeit.
EU droht Iran mit Marinemission im Persischen Golf
Von Alex Lantier, 31. Juli 2019
Bisher drohen hauptsächlich die USA mit Militärschlägen in der ölreichen Region. Nun wollen sich auch die europäischen Imperialisten einen Teil der Beute im Nahen Osten sichern.
Deutschland: Politiker und Medien drängen auf Militäreinsatz im Golf
Von Ulrich Rippert und Peter Schwarz, 31. Juli 2019
Je weiter die USA ihre Kriegsvorbereitungen gegen den Iran vorantreiben, desto lauter werden auch in Europa die Stimmen, die auf ein militärisches Vorgehen drängen.
Zeit-Redakteur Jochen Bittner wettert in der New York Times gegen den „deutschen Pazifismus“
Von Johannes Stern, 30. Juli 2019
Bittners Kommentar gibt einen Einblick in die kranke Psyche gut bezahlter Schreiberlinge, die kaum erwarten können, dass der deutsche Militarismus wieder marschiert.
Kramp-Karrenbauer fordert mehr Geld und mehr Anerkennung für die Armee
Von Ulrich Rippert, 25. Juli 2019
Der Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums ist mit einer intensiven Kampagne für militärische Aufrüstung verbunden.
Bundeswehrgelöbnis am 20. Juli: Kramp-Karrenbauer und Merkel werben für Aufrüstung und Krieg
Von Johannes Stern, 22. Juli 2019
Die Bundesregierung beruft sich bei der Rückkehr zum Militarismus auf die Attentäter vom 20. Juli. Das ist folgerichtig: Stauffenberg und seine Mitstreiter waren Anti-Demokraten, Nationalisten und tief in die nationalsozialistischen Verbrechen verstrickt.
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer ist neue Verteidigungsministerin
Von Ulrich Rippert, 18. Juli 2019
In einer ersten Stellungnahme nach der Ernennung kündigte Kramp-Karrenbauer an, die Politik der militärischen Aufrüstung fortzusetzen und zu verstärken.
EU weitet Krieg gegen Flüchtlinge aus
Von Marianne Arens, 17. Juli 2019
Während die Wut über das Sterben im Mittelmeer und die libyschen Folterlager wächst, fordern EU-Politiker Militäreinsätze in Afrika.
IWF: Deutschland gehört zu den ungleichsten Ländern der Welt
Von Elisabeth Zimmermann, 15. Juli 2019
Die Exportstärke der deutschen Wirtschaft hat die Spaltung der Gesellschaft verstärkt. Das geht aus dem jüngsten Deutschland-Bericht des Internationalen Währungsfonds (IWF) hervor.
„Deutschlandatlas“: Verfestigte Ungleichheit
Von Marianne Arens, 13. Juli 2019
Der „Deutschlandatlas“ der Bundesregierung lässt deutliche soziale und ökonomische Spaltungen erkennen.
Große Koalition verschärft Kriegspolitik in Syrien und Nahost
Von Johannes Stern, 12. Juli 2019
Die Bundesregierung will den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien fortführen. Auch über den Einsatz von Bodentruppen und die Entsendung deutscher und europäischer Kriegsschiffe in die Region wird diskutiert.
Deutsche Verteidigungsministerin soll EU-Kommission führen
Von Peter Schwarz, 4. Juli 2019
Der Vorschlag der Staats- und Regierungschefs für die Führungsspitze der Europäischen Union ist ein klares politisches Signal. Er steht für den Ausbau der EU zu einer militärischen Großmacht unter deutsch-französischer Vorherrschaft.
BASF baut 6000 Arbeitsplätze ab
Von Dietmar Gaisenkersting, 2. Juli 2019
Die Welle der Massenentlassungen reißt nicht ab. Immer mehr Konzerne steigern die Profite und rüsten sich für einen weltweiten Wirtschaftskrieg.
Absturz zweier Kampfjets der Bundeswehr
Von Marianne Arens, 27. Juni 2019
Nach dem Absturz zweier Kampfjets über der Mecklenburgischen Seenplatte kritisieren die Medien Forderungen, diese Übungen einzustellen.
Fridays for Future: Zehntausende demonstrieren in Aachen
Von unseren Reportern, 22. Juni 2019
An der ersten internationalen Großdemonstration von Fridays for Future beteiligten sich in Aachen gestern 40.000 Schülerinnen und Schüler aus mehreren Ländern Europas.
Gemeinsames europäisches Luftkampfsystem
Europäische Union bereitet sich auf Dritten Weltkrieg vor
Von Johannes Stern, 21. Juni 2019
Auf der Luftfahrtmesse in Le Bourget unterzeichneten die Verteidigungsministerinen Deutschlands, Frankreichs und Spaniens weitgehende Vereinbarungen zur Entwicklung eines europäischen Luftkampfsystems.
75. Jahrestag des D-Day: Kriegstreiber versammeln sich zum Gedenken im englischen Portsmouth
Von Robert Stevens, 7. Juni 2019
Nichts an der Gedenkfeier konnte die Tatsache verschleiern, dass sie vor dem Hintergrund eines historischen Zusammenbruchs der Beziehungen zwischen den Großmächten stattfand.
Europawahl im Osten Deutschlands: AfD trotz Stimmenverlusten stärkste Kraft
Von Martin Nowak, 4. Juni 2019
Während die Medien den starken Zuwachs der AfD gegenüber der Europawahl 2014 hervorhoben, hat auch sie im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 deutlich verloren.
Pompeo-Besuch: Scharfe Spannungen zwischen Deutschland und den USA
Von Peter Schwarz, 1. Juni 2019
Im wesentlichen diente der Besuch des US-Außenministers Pompeo in Berlin dazu, altbekannte Differenzen und Drohungen zu wiederholen. Zu einer Annäherung oder zu Beschlüssen kam es nicht.
Bundesregierung bereitet Kriegseinsatz in Syrien vor
Von Peter Schwarz, 31. Mai 2019
Berlin ist bereit, eine von den USA geplante „Schutzzone“ im Norden Syriens militärisch zu unterstützen. Entsprechende Pläne will sie heute mit US-Außenminister Pompeo besprechen.
Konservative und Sozialdemokraten brechen bei den Europawahlen ein
Von Alex Lantier, 27. Mai 2019
In Deutschland, Frankreich, Großbritannien und anderen Ländern Europas konnten diese Parteien, die einst ein Duopol bildeten, das das Parlament dominierte, nicht einmal die Hälfte der Stimmen gewinnen.
Die Ibiza-Affäre und die Rechtswende des politischen Establishments
Von Johannes Stern, 24. Mai 2019
Tatsächlich sind die gleichen politischen Kräfte, die sich jetzt so lautstark empören, in jeder Hinsicht verantwortlich dafür, dass rechtsextreme Parteien voraussichtlich mit Rekordergebnissen ins europäische Parlament einziehen werden.
Bundesregierung bereitet Kampfeinsatz in Mali vor
Von Gregor Link, 22. Mai 2019
Die Afrika-Strategie der Bundesregierung zielt darauf ab, auf dem Kontinent ihre eigenen wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen auch militärisch zu verfolgen.
Drohungen des Pentagon wegen EU-Rüstungsplänen
Von Alex Lantier, 17. Mai 2019
Während die US-Regierung den Iran bedroht, verschärfen sich auch die Spannungen zwischen den USA und ihren europäischen Rivalen.
Kein Krieg gegen den Iran!
Von Bill Van Auken und Peter Schwarz, 16. Mai 2019
Die Gefahr eines totalen Krieges im Nahen Osten ist größer als je zuvor seit der US-Invasion im Irak im Jahr 2003, und die möglichen Folgen sind viel gravierender.
Irankonflikt verschärft transatlantische Spannungen
Von Peter Schwarz, 11. Mai 2019
Anders als 2003, als beidseits des Atlantiks Millionen gegen den Irakkrieg auf die Straße gingen, sind die europäischen Regierungen heute bemüht, eine breitere Mobilisierung gegen Krieg zu vermeiden.
Eine sozialistische Perspektive gegen die Rückkehr des Faschismus in Europa
Von Christoph Vandreier, 11. Mai 2019
Wir veröffentlichen hier Christoph Vandreiers Rede bei der Internationalen Online-Maikundgebung 2019.
Juso-Chef Kühnert und der Sozialismus
Von Peter Schwarz, 10. Mai 2019
Kühnert, ein skrupelloser Karrierist, kann es nur wagen, sich als Sozialist auszugeben, weil er auf die Unerfahrenheit und Unwissenheit der heutigen Generation setzt.
„Ungleiches Deutschland“ – neue Studie untersucht regionale Unterschiede
Von Elisabeth Zimmermann, 7. Mai 2019
Eine Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zeigt die gravierenden regionalen Unterschiede bei der Einkommensverteilung.
Große Koalition unterstützt rechten Putschversuch in Venezuela
Von Johannes Stern, 2. Mai 2019
In einer gemeinsamen Pressemitteilung mit der rechtsextremen brasilianischen Regierung hat sich das Auswärtige Amt am Dienstag explizit hinter den kriminellen Putschversuch gegen den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro gestellt.
Der Wahlspot der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) zu den Europawahlen
Von der Sozialistischen Gleichheitspartei, 26. April 2019
Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) tritt zusammen mit ihren europäischen Schwesterparteien zur Europawahl an, um dem Aufstieg der extremen Rechten, dem wachsenden Militarismus und der schreienden sozialen Ungleichheit entgegenzutreten.
Bertelsmann-Studie: Horrende Armut im Ruhrgebiet und deutschen Großstädten
Von Elisabeth Zimmermann, 9. April 2019
Die Polarisierung zwischen Arm und Reich ist das Ergebnis jahrzehntelanger sozialer Kahlschlagpolitik auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene.
Bundestag feiert 70 Jahre Nato und trommelt für massive Aufrüstung
Von Johannes Stern, 6. April 2019
Die herrschende Klasse in Deutschland reagiert auf die tiefste Krise des Kapitalismus seit den 1930er Jahren und die wachsenden Spannungen zwischen den Großmächten mit einer regelrechten nationalistischen und militaristischen Aufwallung.
Große Koalition verlängert Bundeswehreinsatz in Mali
Von Johannes Stern, 4. April 2019
Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett, das militärische Eingreifen der Bundeswehr in Mali um ein Jahr zu verlängern und auszuweiten.
Deutsche Bank und Commerzbank streben Fusion an
Von Gustav Kemper und Peter Schwarz, 4. April 2019
Die Bundesregierung forciert die Fusion der beiden Banken, um einen „nationalen Champion“ aufzubauen, der „mit den Wettbewerbern aus den USA oder China auf Augenhöhe“ ist.
Deutschland übernimmt Vorsitz im UN-Sicherheitsrat und rüstet weiter auf
Von Johannes Stern, 2. April 2019
Unter dem Deckmantel humanitärer Phrasen rüsten die europäischen Mächte und Deutschland massiv auf und bereiten sich auf eine neue Runde militärischer Konflikte zwischen den Großmächten vor.
Erneut demonstrieren zehntausende gegen Klimawandel
Von Iason Stolpe, 30. März 2019
Die Aktion, die seit August letzten Jahres immer mehr junge Leute mobilisiert, brachte allein in Berlin 25.000 Menschen auf die Straße. Dort sprach auch die Initiatorin der Proteste, Greta Thunberg.
Europäische Union verschärft Internetzensur
Von Justus Leicht und Johannes Stern, 27. März 2019
Zwei Monate vor den Europawahlen hat das Europäische Parlament unter dem Deckmantel einer Urheberrechtsreform beschlossen, die Zensur des Internets massiv auszuweiten.
Millionen von Schülern und Jugendlichen demonstrieren gegen den Klimawandel
Von Bryan Dyne, 18. März 2019
Die international koordinierten Proteste waren die größten seit sechzehn Jahren. Sie sind eine Antwort auf das Versagen der Regierungen und der herrschenden Klasse im Umgang mit der globalen Erwärmung.
Klimaproteste: Was Jugendliche über Kapitalismus, Sozialismus und Wissenschaft denken
Von unseren Reportern, 18. März 2019
Vergangenen Freitag demonstrierten Schüler und Jugendliche auf der ganzen Welt gegen den Klimawandel. Hier einige Stimmen aus Großbritannien, Frankreich, Deutschland, USA und Kanada.
Mehring Books auf der Londoner Buchmesse
Von unseren Reportern, 18. März 2019
Der Stand von Mehring Books stieß in London auf großes Interesse. Der Verlag konzentriert sich im Wesentlichen auf das trotzkistische Erbe und grundlegende historische Fragen.
VW, Ford, GM, Hyundai, Kia
Jobmassaker in der globalen Autoindustrie
Von Jerry White, 16. März 2019
Der kürzlich angekündigte Abbau bei VW ist Teil eines laufenden Jobmassakers, das darauf abzielt, die Raffgier der Finanzoligarchie zu befriedigen.
Bundesregierung will eigenen Flugzeugträger
Von Johannes Stern, 15. März 2019
Die herrschende Klasse in Deutschland träumt vom Bau eines eigenen Flugzeugträgers. Das machen die Aussagen von führenden Politikern in Regierung und Opposition in den vergangenen Tagen deutlich.
Was steckt hinter der Kampagne gegen Daniel Barenboim?
Von Clara Weiss, 14. März 2019
Die Angriffe auf den weltbekannten Dirigenten und Pianisten können nicht getrennt von seiner langjährigen Kritik an der israelischen Unterdrückung der Palästinenser betrachtet werden.
Tarifverhandlungen in der Stahlindustrie: Arbeiter fordern Streik
Von Dietmar Gaisenkersting, 11. März 2019
Heute werden mehrere Tausend Stahlarbeiter vor ihre Werkstore treten, um ihre Bereitschaft zu unterstreichen, für mehr Geld und Urlaub zu kämpfen. Die IG Metall versucht dagegen, die Tarifauseinandersetzung möglichst schnell zu Ende zu bringen.
Deutschland 2019 – ein Polizeistaat entsteht
Von Gregor Link, 27. Februar 2019
SPD und Linkspartei planen eine massive Erhöhung der Polizeipräsenz auf den Straßen Berlins.
Neue Enthüllungen über Terrornetzwerk in der Bundeswehr
Von Gregor Link, 21. Februar 2019
Ein ehemaliger Elitesoldat hat gegenüber dem SWR-Politikmagazin „Zur Sache Baden-Württemberg“ bestätigt, dass es im deutschen Staatsapparat ein Terrornetzwerk gibt, das die Ermordung politischer Gegner und einen faschistischen Umsturz plant.
Imperialistische Konflikte beherrschen Münchner Sicherheitskonferenz
Von Peter Schwarz, 18. Februar 2019
Die Münchner Sicherheitskonferenz, die gestern zu Ende ging, bot das Bild einer kapitalistischen Weltordnung, die rasch auseinanderbricht und auf eine Katastrophe zusteuert.
München: Mehrere Tausend demonstrieren gegen Sicherheitskonferenz
Von unseren Korrespondenten, 18. Februar 2019
Während zahlreiche Teilnehmer auf der Demonstration ihre Wut auf die imperialistische Kriegspolitik ausdrückten, richteten die pseudolinken Organisatoren hilflose Appelle an die Kriegstreiber.
Münchner Sicherheitskonferenz
Von der Leyen trommelt für deutsch-europäische Kriegspolitik
Von Johannes Stern, 16. Februar 2019
Fast 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs bereiten sich die imperialistischen Mächte offen auf eine neue Runde kriegerischer Auseinandersetzungen vor.
Münchener Sicherheitskonferenz im Zeichen kommender Großmachtkonflikte
Von Peter Schwarz, 15. Februar 2019
Im Mittelpunkt der Münchener Sicherheitskonferenz stehen die Kriegsvorbereitungen der USA und ihrer Verbündeten gegen Russland und China sowie die eskalierenden Konflikte zwischen den westlichen Verbündeten.
Militärische Kooperation zwischen Bundeswehr und Deutscher Bahn
Von Tino Jacobson, 8. Februar 2019
Der sogenannte „Rahmenfrachtvertrag“ dient dem Ziel, Kriegsgerät an die russische Grenze zu transportieren und einen Krieg gegen Russland vorzubereiten.
Deutschland rüstet zum Wirtschaftskrieg
Von Peter Schwarz, 6. Februar 2019
Mit der „Nationalen Industriestrategie 2030“ von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) schwenkt die Große Koalition auch in der Wirtschaftspolitik auf Kriegskurs ein.
Fürth: Polizei trainiert Angriff auf Arbeiterklasse
Von Michaela Maartens, 4. Februar 2019
Im Januar fand in Fürth ein besonderes Einsatztraining der bayerischen Polizei statt: Offensichtlich ging es darum, die Polizeikräfte auf kommende revolutionäre Auseinandersetzungen vorzubereiten.
Wehrbericht: Hysterische Aufrüstungskampagne von Politik und Medien
Von Johannes Stern, 1. Februar 2019
Mit der Propagandaoffensive verfolgt die herrschende Klasse ein durchschaubares Ziel: die Umsetzung ihrer massiven Aufrüstungspläne und die Vorbereitung Deutschlands auf umfassendere Kriegseinsätze.
Vertrag von Aachen:
Deutschland und Frankreich verstärken Militär- und Polizeikooperation
Von Alex Lantier, 23. Januar 2019
Der Aachener Vertrag zielt darauf ab, im Zentrum der Europäischen Union eine deutsch-französische Achse zu schaffen, die es militärisch mit Amerika aufnehmen und die Arbeiter in ganz Europa unterdrücken wird.
G-20-Verfahren: Weitere Angriffe auf demokratische Grundrechte
Von Justus Leicht, 22. Januar 2019
Der G-20-Gipfel in Hamburg und die Proteste dagegen liegen nun eineinhalb Jahre zurück, doch noch immer werden sie systematisch genutzt, um das Demonstrationsrecht auszuhöhlen und einen Polizeistaat aufzubauen.
Pflegeversicherung: Höhere Beiträge seit Anfang Januar
Von Anna Rombach, 22. Januar 2019
Zum 1. Januar hat die Bundesregierung die Beiträge zur Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte erhöht. Die Versorgung der Pflegebedürftigen wird jedoch immer mehr eingeschränkt.
Berlin: Studierendenparlament fordert Rücktritt von HU-Präsidentin Sabine Kunst
Von der Hochschulgruppe der IYSSE an der HU, 21. Januar 2019
Das klare Abstimmungsergebnis ist Ausdruck der weit verbreiteten Ablehnung der rechten und studierendenfeindlichen Agenda des HU-Präsidiums.
Die Lehren von 1933 und der Kampf gegen Faschismus heute
Erfolgreicher Wahlauftakt der IYSSE an der Humboldt-Universität
Von unseren Reportern, 14. Januar 2019
Am Mittwoch diskutierten 60 Studierende über den Aufstieg des Faschismus, die Lehren der Geschichte und die Bedeutung einer sozialistischen Perspektive.
Erneut Sammelabschiebung nach Afghanistan
Von Marianne Arens, 10. Januar 2019
Unter den 36 deportierten Männern aus acht Bundesländern befanden sich offenbar viele gut integrierte Personen.
Eine sozialistische Perspektive gegen Faschismus und Krieg
Veranstaltungsreihe der IYSSE zu den StuPa-Wahlen an der Humboldt-Universität
Von den International Youth and Students for Social Equality, 5. Januar 2019
Die IYSSE treten am 23. und 24. Januar zu den Wahlen des Studierendenparlaments an der Berliner Humboldt-Universität an. Im Zentrum ihres Wahlkampfs steht der Aufbau einer sozialistischen Bewegung gegen Militarismus und Krieg, soziale Ungleichheit und den Aufstieg der extremen Rechten.
Bundeswehr plant Rekrutierung von EU-Ausländern
Von Johannes Stern, 29. Dezember 2018
Nachdem die Bundesregierung mit ihrem Spardiktat in Süd- und Osteuropa eine soziale Katastrophe angerichtet hat, nutzt sie nun die Perspektivlosigkeit und schiere Verzweiflung junger Menschen, um Kanonenfutter für die deutsche Kriegspolitik zu rekrutieren.
Hamburg: Staatsanwaltschaft fordert jahrelang Gefängnis für friedliche Teilnahme an G20-Demo
Von Justus Leicht, 27. Dezember 2018
Sollte sich die Auffassung der Anklage durchsetzen, wäre dies der umfassendste Angriff auf die Demonstrations- und Meinungsfreiheit seit Jahrzehnten.
Fake News im Spiegel
Von Peter Schwarz, 24. Dezember 2018
Der Spiegel reagiert auf die Enthüllung, dass er massenhaft Fake News verbreitet hat, mit einer Mischung aus Schuldbekenntnis, Selbstmitleid und Ablenkungsmanövern.
„Kommando Spezialkräfte“ – Deutsche Kriegspropaganda auf YouTube und WhatsApp
Von Gregor Link, 24. Dezember 2018
Dass die Bundeswehr nun fieberhaft nach Nachwuchs für das KSK sucht, ist eine Warnung. Um ihre imperialistischen Interessen weltweit militärisch durchzusetzen, verstärkt die herrschende Klasse ihre brutalsten Kampfverbände.
Europäische Mächte verurteilen Trumps Rückzug aus Syrien
Von Johannes Stern, 22. Dezember 2018
Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Rückzug der US-Truppen aus Syrien und der damit verbundenen Rückzug von Außenminister James „Mad Dog“ Mattis hat in Europa heftige Reaktionen ausgelöst.
Bundeswehr stellt neues Panzerbataillon auf
Von Johannes Stern, 11. Dezember 2018
Die Vergrößerung der Panzereinheiten ist Bestandteil einer umfassenden militärischen Aufrüstung.
CDU macht Kramp-Karrenbauer zur Parteivorsitzenden
Von Peter Schwarz und Ulrich Rippert, 8. Dezember 2018
Der Führungswechsel an der Spitze der stärksten Regierungspartei erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem sich der Klassenkampf in Europa wieder offen Bahn bricht.
Arbeiter in Deutschland solidarisieren sich mit Massenprotesten in Frankreich
Von unseren Reportern, 8. Dezember 2018
In deutschen Betrieben treffen die Massenproteste der Gelbwesten in Frankreich auf große Sympathie. Viele Arbeiter sehen, dass sie mit der gleichen Politik im Interesse der Reichen konfrontiert sind und haben selbst die Faust in der Tasche.
Damoklesschwert über den Arbeitern der Ford-Werke
Von Marianne Arens, 8. Dezember 2018
Schon seit September geht in den europäischen Ford-Werken die Unruhe um. Unter Beihilfe der Gewerkschaften will der Autokonzern weltweit 25.000 Stellen abbauen, die meisten davon in Europa.
Merkel stellt sich hinter ukrainische Provokationen gegen Russland
Von Peter Schwarz, 1. Dezember 2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Russland auf dem Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum scharf angegriffen und erklärt, der gegenwärtige Konflikt gehe „voll auf die Kosten des russischen Präsidenten“.
Razzia bei der Deutschen Bank
Von Johannes Stern, 1. Dezember 2018
Am Donnerstag und Freitag durchsuchten etwa 170 Beamte der Staatsanwaltschaft, des Bundeskriminalamts, der Steuerfahndung und der Bundespolizei die Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt.
IYSSE fordern Verurteilung rechtsextremen Überfalls an der TU Dresden
Von den International Youth and Students for Social Equality, 1. Dezember 2018
In einem offenen Brief fordern die IYSSE die Universitätsleitung der TU Dresden auf, den Überfall der Identitären Bewegung auf ihre Veranstaltung zu verurteilen.
Deutschland: Senioren arbeiten immer länger
Von Marianne Arens, 30. November 2018
Von den Menschen, die das Rentenalter überschritten haben, sind heute 1,4 Millionen Menschen weiterhin berufstätig – mehr als dreimal so viel wie im Jahr 2000.
Black-Friday-Streiks bei Amazon in Europa
Von unseren Reportern, 26. November 2018
In Deutschland, Spanien, Italien, Polen, Frankreich und Großbritannien organisierten Amazon-Belegschaften Streiks und Proteste.
Große Koalition verabschiedet Kriegshaushalt
Von Johannes Stern, 23. November 2018
Mit den Stimmen der Großen Koalition beschloss der Bundestag am Mittwoch eine massive Aufstockung des Militärhaushalts um 12 Prozent.
Die Linke unterstützt Macrons Forderung nach einer europäischen Armee
Von Johannes Stern, 22. November 2018
Dass Macron ausgerechnet in der Linkspartei einen lautstarken Unterstützer findet, spricht Bände über den pro-imperialistischen und arbeiterfeindlichen Charakter dieser Partei.
Bundesweiter Warnstreik der Gebäudereiniger
Von Dietmar Henning, 21. November 2018
Bestreikt wurden unter anderem Flughäfen, Krankenhäuser, Verwaltungen, Industriestandorte und Schulen. Die Branche ist von extremer Ausbeutung geprägt.
Terrornetzwerk in der Bundeswehr: Eine Warnung an die Arbeiterklasse
Von Peter Schwarz, 17. November 2018
Die rechtsextreme Verschwörung in der Bundeswehr, die der Focus aufgedeckt hat, wird von höchsten Stellen in Staat und Politik geduldet, gedeckt und unterstützt.
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