Europa

Trumps Wahlsieg aus Sicht Europas

Von Alex Lantier, 21. November 2016

Einzelheiten über Trumps Außenpolitik sind noch nicht bekannt, doch sein Wahlsieg stellt eindeutig einen historischen Wendepunkt dar, mit dem die Kriegsgefahr näher rückt.

EU fordert unabhängigere Außenpolitik nach Trumps Wahlsieg

Von Johannes Stern und Alex Lantier, 16. November 2016

Die geostrategischen, wirtschaftlichen und politischen Konflikte zwischen dem amerikanischen und europäischen Kapitalismus kehren mit enormer Kraft zurück.

Europa: Schock über Trumps Wahlsieg

Von Peter Schwarz, 10. November 2016

Die herrschenden Eliten Europas fürchten, dass Trumps Präsidentschaft nicht nur die USA, sondern auch den Rest der Welt politisch und wirtschaftlich destabilisieren wird.

Türkische Regierung will die kurdische HDP zerschlagen

Von Alex Lantier, 8. November 2016

Nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli wird die Türkei mithilfe des Notstands in eine Präsidialdiktatur verwandelt.

Europäische Reaktionen auf die US-Wahl

Von Peter Schwarz, 5. November 2016

Europa reagiert auf die amerikanische Präsidentenwahl mit einer Mischung aus Abscheu, Nervosität und Angst.

EU streitet über Handelsabkommen und Kriegskurs gegen Russland

Von Alex Lantier, 25. Oktober 2016

Die Europäische Union kann sich weder auf eine gemeinsame Politik einigen, noch die immer schärferen Spannungen zwischen ihren Mitgliedsstaaten verbergen.

Britischer Außenminister skizziert post-Brexit-Agenda

Von Robert Stevens, 6. Oktober 2016

Boris Johnson stimmte einen üblen Lobgesang auf Militarismus und das Empire an und prahlte damit, dass Großbritannien in zweihundert Jahren 178 Länder überfallen oder erobert habe.

EU-Gipfel in Bratislava:

Großbritannien lehnt Pläne für europäische Militärunion ab

Von Johannes Stern und Alex Lantier, 30. September 2016

Bei einem informellen Gipfel der Verteidigungsminister der EU am Dienstag in Bratislava sprach sich der britische Verteidigungsminister Michael Fallon gegen deutsch-französische Pläne für eine europäische Militärunion und den Aufbau einer europäischen Armee aus.

Heftige Differenzen auf EU-Gipfel in Bratislava

Von Johannes Stern und Alex Lantier, 17. September 2016

Der italienische Premierminister Matteo Renzi weigerte sich an der gemeinsamen Abschlusspressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande teilzunehmen.

Frankreich: Hunderttausende demonstrieren erneut gegen Arbeitsgesetz

Von V. Gnana und Stéphane Hugues, 17. September 2016

Obwohl die Gewerkschaften die Proteste gegen das Gesetz während des Sommers eingestellt hatten, herrscht in der Bevölkerung weiterhin starker Widerstand.

Präsident der Europäischen Kommission Juncker fordert Staatsaufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 16. September 2016

In seiner Rede zur Lage der Union warnte Juncker, dass die Europäische Union in einer „existenziellen Krise“ sei und machte klar, dass die europäische herrschende Elite der Arbeiterklasse nichts weiter zu bieten hat als Sparmaßnahmen, Nationalismus, Polizeistaatsaufbau und Krieg.

Europäischer Ratspräsident unterstützt Aufrüstung der EU

Von Alex Lantier, 15. September 2016

Donald Tusk warnte, der Austritt Großbritanniens habe die EU in eine historische Krise gestürzt, die das Überleben der Demokratie in Europa gefährde.

Vor dem Post-Brexit-Gipfel:

Deutschland und Frankreich schlagen europäisches Militärbündnis vor

Von Alex Lantier, 14. September 2016

Als Reaktion auf den Brexit wollen Berlin und Paris die EU in ein Militärbündnis verwandeln, das zu Kriegen außerhalb Europas und zu umfangreichen Unterdrückungsmaßnahmen auf dem Kontinent selbst fähig ist.

Südeuropa-Gipfel: Tsipras propagiert Nationalismus und Sparpolitik

Von Alex Lantier, 13. September 2016

Trotz Protesten gegen die Sparpolitik in Griechenland unterstützt Syriza die EU und versucht, die soziale Wut in nationalistische Kanäle zu lenken.

Veranstaltung in Berlin

Nach dem Brexit: Nationalismus und Militarismus in Europa

Partei für Soziale Gleichheit, 13. August 2016

Am 18. August findet die erste Veranstaltung der Partei für Soziale Gleichheit im Berlinwahlkampf statt.

Türkei: Millionen demonstrieren gegen Putschversuch

Von Halil Celik, 9. August 2016

Am vergangenen Sonntag fanden in mehreren türkischen Städten Massenversammlungen statt, die sich gegen den Putschversuch vom 15. Juli richteten. In Istanbul nahmen mehr als eine Million Menschen teil.

In Spanien droht dritte Wahl

Von Alejandro López, 30. Juli 2016

Die Lage in Spanien ist beispielhaft für die Krise des traditionellen bürgerlichen politischen Systems in Europa seit dem Ausbruch der Weltwirtschaftskrise 2008.

Der Putsch in der Türkei, der US-Militarismus und die Zerstörung der Demokratie

Von Bill Van Auken, 23. Juli 2016

Die Ereignisse in der Türkei machen deutlich, dass zwischen den aggressiven Militäraktionen der USA weltweit und dem Zusammenbruch demokratischer Herrschaftsformen ein enger Zusammenhang besteht.

Ausnahmezustand in der Türkei

Von Jean Shaoul, 22. Juli 2016

Die Geschwindigkeit und das Ausmaß der Säuberungen nach dem Putschversuch zeigen, wie angespannt die politische und soziale Lage in der Türkei ist.

Putsch in der Türkei: Eine Warnung für die internationale Arbeiterklasse

Von Bill Van Auken, 19. Juli 2016

Die Türkei ist ein wichtiges Nato-Mitglied und die sechst größte Volkswirtschaft Europas. Der versuchte Putsch verweist auf weit größere Gefahren auf der ganzen Welt.

Nach dem Anschlag von Nizza:

Französische Regierung fordert Aufstockung der militärischen Reserve

Von Alex Lantier, 19. Juli 2016

Obwohl der Hintergrund des Anschlags von Nizza noch nicht eindeutig geklärt ist, drängt die französische Regierung bereits auf eine militärische Eskalation innerhalb und außerhalb Frankreichs.

Theresa May wird neue britische Premierministerin

Von Robert Stevens, 13. Juli 2016

May hat nicht nur die Aufgabe, für Stabilität zu sorgen und die regierende Partei auf Linie zu bringen. Sie wird auch die Kürzungspolitik gegen die Arbeiter verschärfen.

Der Putsch gegen Corbyn und die Forderung nach einem zweiten Brexit-Referendum

Erklärung der Socialist Equality Party (Großbritannien), 2. Juli 2016

Die strategischen Interessen Großbritanniens und der Vereinigten Staaten, besonders hinsichtlich der Nato und ihrer militärischen Provokationen gegen Russland, verlangen eine Umkehrung des Ergebnis.

Nach dem Referendum in Großbritannien

Stoppt den Putschversuch gegen Corbyn!

Erklärung der Socialist Equality Party (UK), 29. Juni 2016

Die Spitzen des britischen Staats sind entschlossen, jeden Widerstand gegen Sozialabbau und Krieg im Keim zu ersticken.

Wer ist für das Massensterben im Mittelmeer verantwortlich?

Von Bill Van Auken, 1. Juni 2016

Die vergangene Woche war mit schätzungsweise bis zu 900 ertrunkenen Flüchtlingen die bisher tödlichste des Jahres.

Spanien: Podemos und Vereinigte Linke bilden Bündnis für die Wahlen im Juni

Von Alejandro López, 21. Mai 2016

Das Bündnis soll verhindern, dass sich die wachsende soziale Opposition zu einer bewussten politischen Bewegung gegen den Kapitalismus entwickelt.

Großbritannien: Wahlen verschärfen die Krise der Labour Party

Von Chris Marsden, 10. Mai 2016

Große Teile der Labour-Parlamentsfraktion rechneten nicht nur mit einem katastrophalen Ergebnis bei den Wahlen am Donnerstag, sondern arbeiten sogar aktiv darauf hin.

Türkei: Ministerpräsident Davotoglu tritt zurück

Von Halil Celik, 7. Mai 2016

Handgreiflichkeiten im türkischen Parlament. Abgeordnete der Regierungspartei gingen auf Abgeordnete der pro-kurdischen DHP los.

Obamas Kriegsgipfel in Europa

Von Bill Van Auken, 27. April 2016

Fast acht Jahre nachdem Obama in Berlin vor 200.000 Menschen „Hoffnung“ und „Wandel“ versprochen hatte, diskutierte er mit den europäischen Mächten über die Ausweitung der Kriege im Nahen und Mittleren Osten und den Nato-Aufmarsch gegen Russland.

Die politische Bedeutung der Kampagne für einen aktiven Boykott des Brexit-Referendums

Von Chris Marsden, 20. April 2016

Die SEP tritt entschieden dafür ein, sowohl den Verteidigern der EU (das “Remain”-Lager) als auch den chauvinistischen Befürwortern eines Austritts Großbritanniens („Leave“) eine klare Absage zu erteilen.

Die Klassenfragen im Brexit-Referendum

Von Chris Marsden, 20. April 2016

Mit diesem Vortrag eröffnete Chris Marsden am 26. März 2016 eine Mitgliederversammlung der Socialist Equality Party (UK) in Sheffield. Marsden ist Nationaler Sekretär der SEP; er hat seinen Vortrag für die Veröffentlichung überarbeitet.

Konflikte um europäische Finanzpolitik kündigen soziale Angriffe an

Von Alex Lantier, 19. April 2016

Politiker und Medien aus Frankreich, Großbritannien und den USA weisen die Kritik deutscher Regierungsvertreter an der Europäischen Zentralbank entschieden zurück.

#NuitDebout, eine kleinbürgerliche Sackgasse für den Widerstand gegen die französische Arbeitsrechtsreform

Von Alex Lantier, 13. April 2016

Die Besetzung des Place de la République durch mit der PS verbündete Parteien soll radikalisierte Jugendliche daran hindern, auf die Arbeiterklasse zuzugehen.

Hunderte Festnahmen

Französische Polizei greift Studentenproteste an

Von Alex Lantier und Senthooran Ravee, 8. April 2016

Die Polizei versucht die Jugendlichen vor den nächsten großen Protestaktionen der Arbeiter und Studenten am 9. April einzuschüchtern, die sich gegen geplante Kürzungen und den Ausnahmezustand richten.

Französische Arbeiter und Jugendliche trotzen dem Ausnahmezustand und protestieren gegen die Sparpolitik

Von Anthony Torres, 2. April 2016

Über eine Million Menschen haben am Donnerstag in ganz Frankreich an Demonstrationen gegen die arbeiterfeindliche Politik der sozialistischen Regierung teilgenommen.

Deutsch-französisches und französisch-britisches Gipfeltreffen:

Zunehmende Spannungen zwischen europäischen Mächten

Von Francis Dubois, 9. März 2016

Die Gipfeltreffen in Amiens und Paris haben die Spannungen innerhalb Europas angesichts der sich zuspitzenden Flüchtlingskrise und des Kriegs in Syrien gezeigt.

Die dramatische Situation der Flüchtlinge in Griechenland

Von Katerina Selin, 5. März 2016

In Griechenland entwickelt sich in diesen Tagen eine menschliche Katastrophe, in der sich die hässliche Fratze der europäischen Flüchtlingspolitik in ihrer ganzen Offenheit zeigt.

Französische Sozialistische Partei über Ausnahmezustand gespalten

Von Alex Lantier, 5. März 2016

Kritiker innerhalb der Sozialistischen Partei sind besorgt, dass deren Sparpolitik und die Anpassung an neofaschistische Stimmungen zu massivem Widerstand unter Arbeitern führt.

Mazedonische Polizei setzt Tränengas gegen Flüchtlinge ein

Von Alex Lantier, 2. März 2016

Die Polizei setzte Blendgranaten und Tränengas gegen Hunderte von verzweifelten syrischen und irakischen Flüchtlingen ein, die über den Balkan nach Deutschland wollen.

Westbalkankonferenz schließt Grenzen und spaltet Europa

Von Martin Kreickenbaum, 26. Februar 2016

Eine von der österreichischen Regierung einberufene Konferenz der Westbalkanländer hat beschlossen, die Grenzen für Flüchtlinge auf der so genannten „Balkanroute“ faktisch zu schließen.

Europa vor der Zerreißprobe

Von Alex Lantier, 18. Februar 2016

Die Angriffe des französischen Premierministers Valls auf die deutsche Flüchtlingspolitik machen die tiefen Spaltungen innerhalb der EU deutlich.

Griechenland:

Eintägiger Massenstreik gegen Syrizas Sparmaßnahmen

Von Robert Stevens, 6. Februar 2016

Vor einem Jahr feierten pseudolinke Gruppen auf der ganzen Welt den Machtantritt Syrizas. Mittlerweile ist diese Partei verhasst und verachtet.

Schweden: Neonazi-Mob greift Flüchtlinge an

Von Jordan Shilton, 2. Februar 2016

Die Hysterie gegen Flüchtlinge, die das politische Establishment in ganz Europa schürt, hat in Stockholm nackte faschistische Straßengewalt entfesselt.

Schweden plant Massendeportation von 80.000 Flüchtlingen

Von Martin Kreickenbaum, 29. Januar 2016

Die schwedische Regierung plant die Massenabschiebung von 80.000 Flüchtlingen und beerdigt damit endgültig die liberale Flüchtlingspolitik des Landes.

Premierminister Valls kündigt dauerhaften Ausnahmezustand an

Von Stéphane Hugues und Alex Lantier, 27. Januar 2016

Die herrschende Elite Frankreichs baut in einer Art Staatsstreich in Zeitlupe ein autoritäres Regime auf.

Spanien:

Podemos will mit Sozialistischer Partei Regierung bilden

Von Alejandro López, 26. Januar 2016

Alle Parteien, die bereit sind, eine „linke Regierung“ zu bilden oder zu unterstützen, haben schon bewiesen, dass sie für Austerität und Krieg stehen.

Das Ende des liberalen Europa

Von Peter Schwarz, 23. Januar 2016

Der wahre Grund für den Rechtsruck der europäischen Eliten sind die explosiven sozialen, ökonomischen und politischen Widersprüche, die sich seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor 25 Jahren angestaut haben.

Unternehmen kündigen Massenentlassungen in ganz Europa an

Von Kumaran Ira, 20. Januar 2016

Um sich für die nächste große Weltwirtschaftskrise zu wappnen, greifen viele europäische Konzerne die Arbeiterklasse massiv an.

Syriza legt Plan für drastische Rentenkürzung vor

Von Kumaran Ira, 8. Januar 2016

Angesichts von Syrizas bisheriger Regierungsbilanz müssen die Arbeiter davon ausgehen, dass die Zusicherung, die Renten zu schützen, eine dreiste Lüge ist.

Spanische Wahlen bringen keine eindeutige Mehrheit

Von Alejandro López, 22. Dezember 2015

Die spanische Parlamentswahl endete am Sonntag mit einem historischen Zusammenbruch des Zweiparteiensystems.

Die Regionalwahlen in Frankreich und die Gefahr einer Diktatur

Von Alex Lantier, 18. Dezember 2015

Der Front National will die Präsidentschaftswahl 2017 gewinnen und sich an die Spitze eines Polizeistaates stellen, den die Sozialistische Partei gerade aufbaut.

Warschau: 50.000 demonstrieren gegen Verfassungsputsch

Von Dorota Niemitz, 17. Dezember 2015

Mit einer Massendemonstration protestierten am Samstag viele Polen gegen das verfassungswidrige Vorgehen der neuen Regierung.

Corbyn als Vorsitzender der britischen Labour Party: eine Bilanz

Von Robert Stevens, 17. Dezember 2015

Nur wenige Tage nachdem er zum Parteivorsitzenden gewählt wurde, stellte sich Jeremy Corbyn gegen die Antikriegsstimmung, die ihn an die Spitze der Partei gebracht hatte.

Regionalwahlen in Frankreich:

Sozialistische Partei erleidet eine weitere Niederlage

Von Kumaran Ira, 15. Dezember 2015

Der neofaschistische Front National wurde zwar in keiner Region stärkste Kraft, doch sein Erfolg im ersten Wahlgang zeigt, dass er sich zu einer zentralen Kraft der französischen Politik entwickelt.

Griechisches Parlament verabschiedet Sparhaushalt für 2016

Von Stefan Steinberg, 10. Dezember 2015

Am letzten Sonntag stimmte das griechische Parlament für einen Haushaltsentwurf, der eine neue Runde umfassender Sparmaßnahmen für das Jahr 2016 vorsieht. Das Syriza-Kabinett unter Premierminister Alexis Tsipras hatte den Budgetentwurf verfasst.

Ausbau von Nord Stream verschärft Spannungen innerhalb der EU

Von Clara Weiss, 8. Dezember 2015

Ende November forderten mehrere osteuropäische EU-Mitglieder die Europäische Kommission auf, das Pipelineprojekt Nord Stream 2 zu stoppen.

Corbyn ebnet Luftschlägen gegen Syrien den Weg

Von Chris Marsden, 2. Dezember 2015

Der Führer der Labour Party, Jeremy Corbyn, hat entschieden, bei der Abstimmung im Londoner Unterhaus über die Bombardierung Syriens die Abgeordneten seiner Partei frei entscheiden zu lassen.

Polizeigewalt in Paris und der Trend zur Diktatur

Von Alex Lantier, 1. Dezember 2015

Gestützt auf den Ausnahmezustand ging die Pariser Polizei am Sonntag gegen Umweltaktivisten vor, die gegen den Klimagipfel protestierten.

Kalter Staatsstreich in Polen

Von Clara Weiss, 1. Dezember 2015

Die rechtsnationale Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) versucht, ihre Macht mithilfe von Justiz, Geheimdiensten und gleichgeschalteten Medien zu konsolidieren.

Die politischen Lehren aus dem Verrat Syrizas in Griechenland

Erklärung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale

21. November 2015

Die Warnungen des IKVI und der WSWS, dass Syriza eine bürgerliche Partei und feindlich gegenüber der Arbeiterklasse ist, wurde vollständig bestätigt.

Der Weg vorwärts im Kampf gegen die Sparmaßnahmen in Griechenland

Von Alex Lantier, 14. November 2015

Der Aufschwung sozialer Kämpfe gegen Syriza bringt die Frage einer umfassenden politischen und strategischen Neuorientierung der Arbeiterklasse mit großer Dringlichkeit auf.

Frankreich im Ausnahmezustand

Islamischer Staat bekennt sich zu Terroranschlägen in Paris

Von Alex Lantier, 14. November 2015

Wenn der IS für die Angriffe verantwortlich ist, dann sind die zahllosen toten und verletzten Menschen in den Straßen von Paris die Opfer der imperialistischen Kriegstreiberei im Nahen Osten, die mehr und mehr außer Kontrolle gerät.

Spanisches Verfassungsgericht hebt Resolution über Abspaltung Kataloniens auf

Von James Lerner, 14. November 2015

Während das katalanische Parlament weiterhin keine Regierung wählen kann, macht Madrid deutlich, dass jeder Versuch einer Sezession rechtliche Folgen nach sich ziehen wird.

Pentagon rüstet in Europa gegen Russland auf

Von Patrick Martin, 11. November 2015

Ranghohe US-Generäle unterstützen einen Plan, die Rotation amerikanischer Bodentruppen nach Europa zu beschleunigen. Damit würden sich die in Europa verfügbaren amerikanischen Truppen um fünfzig Prozent erhöhen.

Britischer Militärchef verurteilt Corbyns Haltung zum Einsatz von Atomwaffen

Von Chris Marsden, 11. November 2015

Die Reaktionen auf die Drohungen des Generals haben wieder einmal gezeigt, dass in herrschenden Kreisen kein nennenswerter Rückhalt für die Verteidigung demokratischer Rechte besteht.

Hollande in China: Spannungen zwischen USA und Europa nehmen zu

Von Alex Lantier und Kumaran Ira, 6. November 2015

Hollandes Besuch komplettierte die Serie hochrangiger Staatsbesuche europäischer Staats- und Regierungschefs. Sie beleuchtet die immer engeren Beziehungen Europas zu China.

Türkei: Überraschender Sieg von Erdogan

Von Halil Celik und Alex Lantier, 3. November 2015

Die türkische Wahl fand vor dem Hintergrund des Kriegs im benachbarten Syrien und blutiger Kämpfe zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Minderheit statt.

Portugal: Koalitionsverhandlungen der Sozialisten entfesseln politische Krise

Von Paul Mitchell, 31. Oktober 2015

Angesichts der wachsenden sozialen Wut der arbeitenden Bevölkerung versucht die PS, nach dem Vorbild von Syriza in Griechenland, eine Regierung zu bilden, die den Sparkurs hinter einer „linken“ Fassade verbirgt.

Vor der Wahl in der Türkei:

Polizei geht gegen oppositionelle Medien vor

Von Alex Lantier, 30. Oktober 2015

Die Erdogan-Regierung ist durch ihre Kriegsteilnahme in Syrien geschwächt und könnte am nächsten Sonntag eine Niederlage erleiden. Daher versucht sie verzweifelt, kritische Medien zum Schweigen zu bringen.

Die Schweiz nach den Nationalratswahlen

Von Max Schneider, 28. Oktober 2015

Die Schweizer Parlamentswahlen vom 18. Oktober leiten einen Rechtsruck der Regierungspolitik ein, der auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung gehen wird.

Türkische Regierung hatte Vorkenntnisse über das Selbstmordattentat in Ankara

Von Chris Marsden, 22. Oktober 2015

Trotz einer Nachrichtensperre gibt es Berichte, dass die Behörden Vorabinformationen über den Anschlag hatten

Rechte Parteien dominieren polnische Parlamentswahl

Von Dorota Niemitz, 17. Oktober 2015

Knapp eine Woche vor der polnischen Parlamentswahl am 25. Oktober verschärfen sich die Spannungen zwischen den größten rechten Parteien, die mit populistischen Appellen auf Stimmenfang gehen.

Türkische Regierung versucht die wachsende Protestwelle zu unterdrücken

Von Halil Celik, 16. Oktober 2015

Die Erdogan-Regierung setzte die Polizei ein, um Demonstrationsverbote durchzusetzen.

Massive Proteste gegen Erdogan-Regierung

Von Chris Marsden, 14. Oktober 2015

Tausende demonstrierten bei den Begräbnissen der Opfer des Bombenanschlags am Samstag.

Wütende Proteste nach Bombenanschlag in der Türkei

Von Jean Shaoul und Halil Celik, 13. Oktober 2015

Demonstranten machen Erdogans antikurdische Luftangriffe und Unterdrückung für den blutigen Anschlag auf eine friedliche Demonstration verantwortlich.

Tsipras preist das europäische Spardiktat

Von Christoph Dreier, 6. Oktober 2015

Der griechische Premier Alexis Tsipras hat sich am Montag in einer Parlamentsrede hinter das EU Spardiktat gestellt, das in Teilen schon bis zum 15. Oktober umgesetzt werden soll.

Corbyn kritisiert Austerität, zeigt aber keine tragfähige Alternative auf

Von Chris Marsden, 1. Oktober 2015

Corbyn gab sich Mühe, alle seine Rivalen im Kampf um die Labour-Führung zu loben, sogar die Erz-Blair-Anhängerin Liz Kendall.

Vize-Minister der Unabhängigen Griechen zum Rücktritt aus Syriza-Koalition gezwungen

Von Robert Stevens, 1. Oktober 2015

Tsipras kannte die reaktionäre Politik der Unabhängigen Griechen genau, als er deren Politiker Dimitris Kammenos zum Vize-Minister ernannte. Kammenos war mit mehrfach mit antisemitischen, rassistischen und homosexuellenfeindlichen Äußerungen aufgefallen.

Katalanische Separatisten erringen Mehrheit bei Regionalwahl

Von Alejandro López, 30. September 2015

Trotz all dem nationalistischen Getöse haben die ERC und die CDC zusammen weniger Stimmen erhalten als bei der letzten Regionalwahl.

Labour-Parteitag unter Corbyns Führung beginnt

Von Chris Marsden, 29. September 2015

Auf dem Parteitag wird über die Abschaffung des Trident-Raketensystems weder diskutiert noch abgestimmt. Die großen Gewerkschaften haben klargestellt, dass sie jede Diskussion darüber ablehnen.

Tsipras neues Austeritäts-Kabinett

Von Robert Stevens, 25. September 2015

Syriza ist entschlossen, in den kommenden drei Jahren das härteste Sparprogramm umzusetzen, das einem europäischen Krisenland je auferlegt wurde.

Britischer General droht mit Putsch gegen mögliche Corbyn-Regierung

Von Chris Marsden, 24. September 2015

Die Äußerungen des Generals sind Teil einer politischen Destabilisierungskampagne der konservativen Regierung, der Medien und großer Teile der Labour Party.

Syriza und Anel gehen neue Austeritätskoalition ein

Von Robert Stevens, 23. September 2015

Das auffälligste Merkmal der Wahl war die hohe Wahlenthaltung. Die Wahlbeteiligung war die niedrigste seit der Wiederherstellung des Parlamentarismus nach dem Fall der Militätjunta 1974.

Der britische Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn und das Gezänk um die Nationalhymne

Von Julie Hyland, 23. September 2015

Das Gezeter um Corbyns Weigerung, die Nationalhymne zu singen, ist Anschauungsmaterial für den Charakter des politischen Systems in Großbritannien.

Syriza bei massiver Enthaltung wiedergewählt

Von Bill Van Auken, 22. September 2015

Keine Partei, die an der Wahl teilnahm, gab der Stimmung der Masse der Bevölkerung Ausdruck, die sich im Referendum im Juli gegen den Sparkurs ausgesprochen hatte.

Lafontaine, Mélenchon und Varoufakis veröffentlichen reaktionären „Plan B für Europa“

Von Alex Lantier, 18. September 2015

Syrizas europäische Verbündete haben eine nationalistische Strategie mit dem Namen „Plan B“ veröffentlicht, nachdem „Plan A“, die Wahl einer Syriza-Regierung, politisch gescheitert ist.

Tsipras tritt im Wahlkampf für Sparpolitik ein

Von Alex Lantier, 16. September 2015

Die Debatten im griechischen Wahlkampf zeigen eine Syriza, die ihren anfangs versprochenen Anti-Austeritäts-Kurs völlig aufgegeben hat.

Europäische Staaten planen die Versenkung von Flüchtlingsbooten im Mittelmeer

Von Alex Lantier, 12. September 2015

Die europäischen Mächte bereiten eine Verschärfung des Kriegs in Syrien vor und versuchen gleichzeitig Flüchtlinge, die vor dem Blutbad fliehen, daran zu hindern, nach Europa zu gelangen.

EU plant Flüchtlinge massenweise abzuweisen

Von Alex Lantier, 11. September 2015

Die Europäische Union beabsichtigt, viel weniger für die Flüchtlingskrise auszugeben als die ärmeren Staaten im Nahen Osten. Die Ursachen der Krise liegen in den Nato-Kriegen in Libyen und Syrien.

Türkische Regierung eskaliert Krieg gegen die kurdische PKK

Von Jean Shaoul und Halil Celik, 11. September 2015

Die türkische Regierung hat einen großen Teil der Osttürkei de facto unter Kriegsrecht gestellt und greift die Kurden sowohl in der Türkei, als auch im Irak und in Syrien an.

In Griechenland wächst die Unzufriedenheit mit Syriza

Von Robert Stevens, 5. September 2015

Vor den Neuwahlen versuchen Syriza und andere bürgerliche Parteien, Allianzen zu schmieden, mit denen sie die Angriffe auf die Arbeiterklasse durchsetzen können.

Sozialistische Partei und Linkspartei in Frankreich bereiten Rechtswende vor

Von Francis Dubois, 4. September 2015

Die französische Sozialistische Partei und die Linkspartei von Jean-Luc Mélenchon bereiteten auf ihren Sommerschulen Bündnisse mit offen rechten Kräften vor, die den Sozialismus ausdrücklich ablehnen.

Flüchtlingskrise in Europa wird immer schlimmer

Von Patrick Martin, 3. September 2015

Während die Regierungen der EU ihre Unterdrückungsmaßnahmen ausweiten, zeigen viele normale Bürger eine gesunde Sympathie für diejenigen, die vor Krieg und Unterdrückung fliehen.

Säuberungsaktion in der britischen Labour Party

Von Chris Marsden, 3. September 2015

Jeremy Corbyn kritisiert den rechten Kurs der Labour Party. Nun hat die Parteiführung den ganzen Mitarbeiterstab eingesetzt, um rund um die Uhr seine Anhänger zu verfolgen.

Europa bereitet weitere Aufrüstung der Sicherheitsdienste vor

Von Francis Dubois, 2. September 2015

Der gescheiterte Anschlag im Hochgeschwindigkeitszug Thalys dient als Vorwand für verschärfte Angriffe auf demokratische Rechte und für eine allgemeine Überwachung der europäischen Bevölkerung.

“Volkseinheit“ in Griechenland: Das Projekt Syriza 2.0

Von Robert Stevens, 27. August 2015

Die neu gegründete „Volkseinheit“ soll vor allem die griechische Arbeiterklasse daran hindern, die Lehren aus Syrizas politisch krimineller Politik zu ziehen.

Frankreichs neofaschistischer Front National schließt seinen Gründer Jean-Marie Le Pen aus

Von Stéphane Hugues und Kumaran Ira, 27. August 2015

Der Ausschluss von Le Pen ist eine Vorbereitung, um den FN noch tiefer in den politischen Mainstream zu integrieren und einen weiteren Rechtsruck in der gesamten herrschenden Klasse vorzubereiten.

Varoufakis dokumentiert Syrizas politischen Verrat

Von Robert Stevens, 26. August 2015

Der ehemalige griechische Finanzminister macht die reaktionäre antisozialistische Perspektive von Syriza deutlich und entlarvt die Lügen der Linken Plattform und aller pseudolinken Gruppen weltweit.

Der Kapitalismus und die globale Flüchtlingskrise

Von Robert Stevens, 22. August 2015

Die Kriege in Afghanistan, im Irak, Syrien und Libyen haben Millionen Menschen obdachlos gemacht und in erdrückende Armut gestürzt.

Vorgezogene Neuwahlen in Griechenland: Tsipras will Sparpaket durchsetzen

Von Alex Lantier, 22. August 2015

Die Wahlen sind ein zynischer Versuch Syrizas, die eigene Wahlbasis zu stärken und den Staatsapparat für eine künftige Konfrontation mit der Arbeiterklasse zu stabilisieren.