Europa

Macron plant Militäreinsatz gegen Gelbwesten-Proteste

Von Anthony Torres, 22. März 2019

Erstmals seit dem Algerienkrieg von 1954-1962 soll das französische Militär für Polizeieinsätze auf dem eigenen Staatsgebiet gegen die Bevölkerung mobilisiert werden.

Macron verurteilt wachsende Protestwelle in Frankreich

Von Alex Lantier, 19. März 2019

Am Wochenende nahmen in Frankreich Hunderttausende an Demonstrationen gegen Macron, die Diktatur in Algerien und den Klimawandel teil.

Millionen von Schülern und Jugendlichen demonstrieren gegen den Klimawandel

Von Bryan Dyne, 18. März 2019

Die international koordinierten Proteste waren die größten seit sechzehn Jahren. Sie sind eine Antwort auf das Versagen der Regierungen und der herrschenden Klasse im Umgang mit der globalen Erwärmung.

Klimaproteste: Was Jugendliche über Kapitalismus, Sozialismus und Wissenschaft denken

Von unseren Reportern, 18. März 2019

Vergangenen Freitag demonstrierten Schüler und Jugendliche auf der ganzen Welt gegen den Klimawandel. Hier einige Stimmen aus Großbritannien, Frankreich, Deutschland, USA und Kanada.

Mehring Books auf der Londoner Buchmesse

Von unseren Reportern, 18. März 2019

Der Stand von Mehring Books stieß in London auf großes Interesse. Der Verlag konzentriert sich im Wesentlichen auf das trotzkistische Erbe und grundlegende historische Fragen.

Was steckt hinter der Kampagne gegen Daniel Barenboim?

Von Clara Weiss, 14. März 2019

Die Angriffe auf den weltbekannten Dirigenten und Pianisten können nicht getrennt von seiner langjährigen Kritik an der israelischen Unterdrückung der Palästinenser betrachtet werden.

Politische Instabilität nach der Wahl in Moldau

Von Andrei Tudora und Tina Zamfir, 7. März 2019

Die Wahl war der Höhepunkt eines langwierigen Zerfallsprozesses der Kräfte, die das politische Establishment von Moldau in den letzten 20 Jahren geprägt haben.

Weist die falschen Antisemitismus-Vorwürfe gegen Chris Williamson zurück!

Von Chris Marsden, 6. März 2019

Diese Hetze wird nicht beim Labour-Abgeordneten Williamson Halt machen. Sie hat einen Lynch-Mob von der Kette gelassen, der sich gegen tausende Mitglieder der Labour Party richten wird.

Ford-Blanquefort (Frankreich): NPA sabotiert Kampf gegen Werkschließung

Von Will Morrow, 4. März 2019

Philippe Poutou vom Nouveau Parti anticapitaliste (NPA), Gewerkschaftsführer bei Ford Aquitaine in Blanquefort, hindert die Arbeiter daran, einen ernsthaften Kampf gegen die Schließung aufzunehmen.

Frankreich: Macron droht, Kritik am Zionismus zu kriminalisieren

Von Will Morrow, 23. Februar 2019

Der französische Präsident verschärft die Polizeistaatsmaßnahmen, was im brutalen Vorgehen gegen die „Gelbwesten“ deutlich sichtbar wird.

Barcelona: Hunderttausende demonstrieren gegen anti-katalanischen Schauprozess

Von Alejandro López, 19. Februar 2019

Vor allem in der Arbeiterklasse herrscht breiter Widerstand gegen die von der EU unterstützten Versuche, mit anti-katalanischer Propaganda einen Polizeistaat in Spanien zu errichten.

Spanien: Katalonien-Krise bringt Regierung zu Fall

Von Alejandro López, 18. Februar 2019

Die großen Parteien in Spanien bereiten sich darauf vor, den rechtesten Wahlkampf seit dem Übergang zur parlamentarischen Herrschaft im Jahr 1978 zu führen.

Spanien: Schauprozess gegen katalanische Nationalisten zeigt rechtsextreme Gefahr

Von Alex Lantier, 15. Februar 2019

Im Einklang mit der offiziellen Politik in ganz Europa errichtet die herrschende Klasse in Spanien einen Polizeistaat und knüpft damit an das Erbe des Faschismus an.

Eintägiger Generalstreik legt Belgien lahm

Von Will Morrow, 15. Februar 2019

Am Mittwoch hat ein ganztätiger Streik für bessere Löhne mit zehntausenden Teilnehmern einen Großteil Belgiens lahmgelegt.

Britischer Verteidigungsminister fordert größere „Reichweite und Letalität“ des Militärs nach dem Brexit

Von Robert Stevens, 14. Februar 2019

In einer Rede vor dem Royal United Services Institute (RUSI) in London unterbreitete der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson am Montag Vorschläge für eine massive Eskalation des britischen Militarismus nach dem Brexit.

Lehrermangel und Überlastung untergraben das niederländische Bildungssystem

Von Harm Zonderland, 11. Februar 2019

Eine aktuelle Umfrage beim Lehrpersonal an Grund- und weiterbildenden Schulen sowie den Universitäten legt desaströse Arbeitsbedingungen in den Niederlanden offen.

Frankreich ruft Botschafter aus Italien zurück

Von Alex Lantier, 9. Februar 2019

Der Rückruf des französischen Botschafters aus Italien zeigt, wie rapide sich die Beziehungen zwischen den imperialistischen Großmächten Europas verschlechtern.

Farce um „humanitäre Hilfsgüter“: Washington legt Venezuela Ultimatum vor

Von Bill Van Auken, 8. Februar 2019

Das Pentagon und die CIA bereiten eine bewaffnete Konfrontation an der venezolanischen Grenze vor. Dabei bemühen sie den zynischen Vorwand, dass ihr Vorgehen von der Sorge über die soziale Krise in Venezuela motiviert sei.

Frankreich: Nationalversammlung beschließt „Anti-Randale-Gesetz“

Von Will Morrow, 8. Februar 2019

Das neue Gesetz richtet sich gegen die sozialen Proteste der „Gelbwesten“. Frankreich geht damit einen großen Schritt in Richtung Polizeistaat.

Frankreich:

Gelbwesten protestieren gegen Polizeigewalt

Von Anthony Torres, 5. Februar 2019

Die „Gelbwesten“ wehren sich gegen den Versuch der Gewerkschaften, ihre Bewegung zu vereinnahmen und abzuwürgen.

EU–Parlament unterstützt Putschversuch in Venezuela

Von Alex Lantier und Alejandro Lopez, 4. Februar 2019

Der dreiste Putsch in Venezuela mit US-amerikanischer Rückendeckung hat auch die Unterstützung der Europäischen Union. Das zeigt, dass die EU ihre imperialistischen Interessen genauso rücksichtslos durchsetzt wie die USA.

Leaks enthüllen: Britische und europäische Regierungen planen Militäreinsatz in der Brexit-Krise

Von Chris Marsden, 30. Januar 2019

Angesichts der unerträglichen sozialen Ungleichheit, die sich unabhängig vom Ausgang der Brexit-Krise verschärfen wird, richtet sich die Staatsgewalt gegen die tatsächliche Quelle sozialer Unzufriedenheit: die Arbeiterklasse.

Die Brexit-Krise und der Kampf für den Sozialismus

Von Chris Marsden, 26. Januar 2019

Die Antwort auf Sozialabbau ist keine prokapitalistische Labour-Regierung, die sich die „nationale Versöhnung“ auf die Fahnen schreibt, sondern die Vereinigung der Arbeiterklasse im Kampf für die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa.

Macrons „große nationale Debatte“: Eine Falle für die Gelbwesten in Frankreich

Von Anthony Torres, 22. Januar 2019

Macron lässt in seinem Brief der französischen Bevölkerung nur die Wahl, welche Sozialprogramme gekürzt werden sollen.

Großbritannien: Theresa Mays konservative Regierung übersteht Misstrauensvotum

Von Robert Stevens und Chris Marsden, 18. Januar 2019

Das Misstrauensvotum, das eigentlich der Tag der Abrechnung für May hätte werden sollen, verwandelte sich in ein demütigendes Urteil über Labour-Chef Corbyn, der in den letzten Jahren ständig vor dem rechten Labour-Flügel kapituliert hat.

Frankreich: „Gelbwesten“-Protestbewegung wächst auch 2019 weiter an

Von Alex Lantier, 15. Januar 2019

Die Zahl der Teilnehmer an den Demonstrationen von letztem Samstag ist im Vergleich zur Vorwoche deutlich gestiegen. Gleichzeitig wächst die Wut auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron weiter.

Jaguar Land Rover will in England fast 5000 Stellen streichen

Von Robert Stevens, 14. Januar 2019

Der größte britische Autobauer verzeichnete schon im letzten Oktober Verluste von 90 Millionen Pfund. Die Umsätze in China, dem wichtigsten und profitträchtigsten Markt, brachen um fast 50 Prozent ein.

Ford plant Werksschließungen und Tausende von Entlassungen in Europa

Von Will Morrow, 12. Januar 2019

Von seinem Kölner Standort aus gab der Ford-Konzern 10. Januar bekannt, dass er in Europa „Tausende“ von Arbeitsplätzen vernichten will. Die Gewerkschaften bezeichnete er als „Partner“ und machte damit die Rolle deutlich, die sie bei der Unterdrückung des Arbeiterwiderstands spielen.

Frankreich

Polizei verhaftet Sprecher der „Gelbwesten“ Eric Drouet

Von Anthony Torres, 5. Januar 2019

Mit Drouets Verhaftung signalisiert die herrschende Elite, dass sie jede Äußerung von echtem politischem Widerstand kriminialisieren und verfolgen wird.

Proteste der französischen „Gelbwesten“ entlarven arbeiterfeindliche Rolle der Neuen Antikapitalistischen Partei

Von Alex Lantier, 3. Januar 2019

Zuerst verurteilte die NPA die Proteste der Gelbwesten als faschistisch, dann forderte sie die Gewerkschaftsbürokratie auf, sie unter ihre Kontrolle zu bringen und die Ordnung wiederherzustellen.

Frankreich: Zweite „Gelbwesten“-Versammlung in Commercy

Von unserem Reporter, 31. Dezember 2018

Mehr als 100 Arbeiter, Freiberufler, Kleinunternehmer und Arbeitslose versammelten sich in Commercy, um über die weiteren Perspektiven des Kampfs gegen Präsident Emmanuel Macron zu diskutieren.

Verheerende Bedingungen in griechischen Flüchtlingslagern und die Kriminalisierung von Helfern

Von John Vassilopoulos, 28. Dezember 2018

Knapp 20.000 Flüchtlinge werden auf den griechischen Ägäisinseln in Lagern festgehalten, in denen katastrophale Zustände herrschen und die nur über eine Kapazität für 6.000 Menschen verfügen.

Frankreich: Gelbwesten protestieren vor Weihnachten gegen Macron

Von Alex Lantier, 27. Dezember 2018

Am Samstag demonstrierten Zehntausende „Gelbwesten“ in Städten und auf Autobahnen in ganz Frankreich. Gleichzeitig wächst die Streikwelle in Spanien und Portugal weiter an.

Portugal und Katalonien: Polizeieinsätze gegen Streiks und Proteste

Von Paul Mitchell, 24. Dezember 2018

Die „Gelbwesten“-Streiks und Proteste haben sich auf Portugal und Katalonien ausgebreitet. Die Regierung Portugals hat 20.000 Polizisten mobilisiert und auf Facebook sogar ein Verbot der „Gelbwesten“ durchgesetzt.

Europäische Mächte verurteilen Trumps Rückzug aus Syrien

Von Johannes Stern, 22. Dezember 2018

Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Rückzug der US-Truppen aus Syrien und der damit verbundenen Rückzug von Außenminister James „Mad Dog“ Mattis hat in Europa heftige Reaktionen ausgelöst.

Britische Hochschulgewerkschaft sabotiert den Lohnkampf

Von Simon Whelan und Robert Stevens, 21. Dezember 2018

Die britische Universitäts- und Fachhochschulgewerkschaft UCU hintertreibt den Kampf ihrer Mitglieder für eine bessere Bezahlung durch immer neue Manöver.

Britische Regierung plant Militäreinsatz im Falle eines harten Brexit

Von Robert Stevens und Chris Marsden, 20. Dezember 2018

Mays konservative Regierung hat angekündigt, dass 3.500 Soldaten einsatzbereit stehen, um im Falle eines harten Brexit auf Störungen des Wirtschaftsgeschehens und soziale Unruhen zu reagieren.

Parti de l’égalité socialiste organisiert in Paris Veranstaltung zu den „Gelbwesten“-Protesten

Von unserem Reporter, 19. Dezember 2018

Zu der Veranstaltung kamen mehrere Dutzend Teilnehmer, darunter mehrere „Gelbwesten“ und Mitglieder der tamilischen Gemeinde von Paris.

Israel rollt Europas Neofaschisten den roten Teppich aus

Von Bill Van Auken, 15. Dezember 2018

Netanjahus Begrüßung des rechtsextremen italienischen Innenministers Salvini als „großen Freund Israels“ zeigt die Verbundenheit zwischen dem zionistischen Staat und dem Neofaschismus.

Ex-Studentenführer Cohn-Bendit verurteilt französische „Gelbwesten“

Von Alex Lantier, 15. Dezember 2018

Das kleinbürgerliche und antimarxistische „linke“ Milieu reagiert auf die Entstehung einer politischen Bewegung der Arbeiterklasse mit erbitterter Feindschaft.

Im Vorfeld der „Gelbwesten“-Proteste: Drei Tote und zwölf Verletzte bei Anschlag in Straßburg

Von Alex Lantier, 14. Dezember 2018

Die herrschende Elite Frankreichs benutzt den Anschlag, um sich mit Forderungen an die „Gelbwesten“, sie sollen ihren Protest gegen Macron aufgeben, über demokratische Rechte hinwegzusetzen.

May verschiebt Brexit Abstimmung, Corbyn lehnt Misstrauensantrag ab

Von Chris Marsden, 12. Dezember 2018

May hat die für Dienstag geplante Parlamentsabstimmung abgesagt, weil sie wusste, dass ihr vorgeschlagenes Abkommen mit der EU keine Chance hatte, angenommen zu werden.

Wie weiter im Kampf der „Gelbwesten“?

Von Alex Lantier, 11. Dezember 2018

Die entscheidende Aufgabe ist die unabhängige Organisation der Arbeiterklasse in Frankreich und international und die Vorbereitung eines Europa-weiten Generalstreiks.

„Gelbwesten“ trotzen Polizeiangriffen und Massenverhaftungen

Von Alex Lantier and Kumaran Ira, 10. Dezember 2018

Die Versuche des französischen Präsidenten, die Proteste durch eine Mischung aus faulen Zugeständnissen und staatlicher Gewalt einzudämmen, sind kläglich gescheitert.

Die Proteste in Frankreich und der globale Klassenkampf

Von Alex Lantier, 8. Dezember 2018

Arbeiter und Studenten müssen sich an die internationale Arbeiterklasse wenden, um Sozialabbau und Ungleichheit zu bekämpfen.

Mobilisiert die Arbeiterklasse gegen Macron!

Von Alex Lantier, 6. Dezember 2018

Die entscheidende Aufgabe im Kampf gegen Sozialkürzungen und Ungleichheit besteht darin, den Kampf in die französische und internationale Arbeiterklasse auszudehnen.

Die Provokation der Ukraine im Asowschen Meer

Von Clara Weiss und Andre Damon, 30. November 2018

Das ukrainische Militär hat mit Unterstützung hochrangiger Führungsfiguren im US-Staatsapparat im Vorfeld des G20-Gipfels eine schwere internationale Krise ausgelöst.

Nach Macrons Rede: Aufruf zu weiteren Demonstrationen gegen Benzinsteuererhöhung in Frankreich

Von Alex Lantier, 29. November 2018

Der französische Präsident Macron machte in seiner Rede zu den Gelbwesten deutlich, dass er fest entschlossen ist, seine rechte Politik fortzusetzen und den Demonstranten nichts anzubieten hat.

Frankreich: Bereitschaftspolizei geht gegen Massenproteste in Paris vor

Von Alex Lantier, 27. November 2018

Laut dem französischen Innenministerium haben 106.000 Menschen an mehr als eintausend Protestveranstaltungen in ganz Frankreich teilgenommen, 8.000 davon bei einer Demonstration auf den Champs-Élysées in Paris.

Black-Friday-Streiks bei Amazon in Europa

Von unseren Reportern, 26. November 2018

In Deutschland, Spanien, Italien, Polen, Frankreich und Großbritannien organisierten Amazon-Belegschaften Streiks und Proteste.

Nein zur Wehrpflicht in Frankreich und Europa

Von Parti de l’égalité socialiste, 24. November 2018

Um gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Europa zu kämpfen, muss eine internationale Antikriegsbewegung in der Arbeiterklasse aufgebaut werden.

Frankreich kündigt angesichts von Massenprotesten die Wiedereinführung der Wehrpflicht an

Von Alex Lantier, 21. November 2018

Nachdem am Wochenende in Frankreich Hunderttausende gegen arbeiterfeindliche Steuererhöhungen protestiert hatten, kündigte die Regierung an, bereits ab nächsten Sommer Jugendliche zum Wehrdienst einzuziehen.

Frankreich von Massenprotesten erschüttert

Von Alex Lantier, 20. November 2018

Demonstranten, die Schilder mit den Worten „Nein zum Präsidenten der Reichen“ hochhielten, forderten Macrons Rücktritt.

Die einzige Antwort auf den Brexit: die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa

Von Chris Marsden, 20. November 2018

Alle Fraktionen der britischen herrschenden Elite, ob sie nun für oder gegen die EU-Mitgliedschaft sind oder auch nur auf den Erhalt der Beziehungen drängen, stehen den Interessen der Arbeiterklasse mit erbitterter Feindschaft gegenüber.

Merkel fordert „echte europäische Armee“

Von Johannes Stern, 15. November 2018

Die Rede von Angela Merkel (CDU) im Europäischen Parlament in Straßburg unterstreicht, an welche reaktionären Traditionen die herrschenden Eliten in Deutschland und ganz Europa wieder anknüpfen.

Polnische Regierungsvertreter demonstrieren gemeinsam mit Rechtsextremen

Von Clara Weiss, 14. November 2018

Dass sich die polnische Regierung offen auf die Seite von faschistischen Kräften stellen, ist beispielhaft für den extremen Rechtsruck in der herrschenden Klasse Europas.

Der Waffenstillstand vom 11. November 1918 und die Lehren für heute

Von Nick Beams, 13. November 2018

Das Schweigen der Waffen vor 100 Jahren war nicht das Ende des Blutvergießens, sondern nur der Abschluss der ersten Phase dessen, was zu einem dreißigjährigen internationalen Krieg zwischen den kapitalistischen Großmächten werden sollte.

100 Jahre Ende des Ersten Weltkriegs:

Erbitterte amerikanisch-europäische Spannungen zur Feier des Waffenstillstands in Paris

Von Alex Lantier, 13. November 2018

Die Feiern zum Ende des Ersten Weltkriegs in Paris, an denen Staatsoberhäupter aus siebzig Ländern teilnahmen, waren überschattet von den zunehmenden Konflikten zwischen den Großmächten.

Präsident Frankreichs rehabilitiert faschistischen Diktator

Macron huldigt Pétain

Von Alex Lantier, 12. November 2018

Macrons Versuch, Pétain zu rehabilitieren, ist ein unverhohlener Appell an die extreme Rechte, um deren Unterstützung gegen die Arbeiterklasse zu gewinnen.

EU reagiert auf US-Zwischenwahlen mit Forderungen nach militärischer Aufrüstung

Von Alex Lantier, 9. November 2018

Die herrschenden Kreise Europas sind zu dem Schluss gekommen, dass die Konflikte zwischen den USA und Europa Ausdruck einer Krise sind, die tiefer ist als sie bisher angenommen hatten.

Europa gegen USA: Heftige Konflikte um Washingtons Wirtschaftskrieg gegen den Iran

Von Keith Jones, 6. November 2018

Die neuen umfassenden Sanktionen, mit denen Washington die iranische Wirtschaft abwürgen und einen „Regimewechsel“ herbeiführen will, erschüttern die internationale Geopolitik.

Italien: Proteste und Streiks gegen die Regierung

Von Allison Smith, 5. November 2018

Vergangene Woche kam es in ganz Italien zu Streiks und Protesten gegen die Koalitionsregierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung. In Rom demonstrierten fast 10.000 Menschen gegen die Bürgermeisterin Virginia Raggi (M5S).

May wehrt Befürworter eines harten Brexit ab

Von Robert Stevens, 29. Oktober 2018

Theresa May, die im Referendum 2016 das „Remain“-Lager unterstützte, behielt die Oberhand, was eine deutliche Verschiebung in den herrschenden Kreisen widerspiegelt, die keinen harten Brexit wollen.

Polnische Regionalwahlen zeigen politische Instabilität

Von Clara Weiss, 26. Oktober 2018

Im Wahlergebnis in Polen zeigen sich die wachsende Unzufriedenheit mit der rechten PiS-Partei und auch eine Zurückweisung der wichtigsten EU-freundlichen Oppositionsparteien.

Trumps angedrohter Rücktritt vom INF-Vertrag löst Unruhe in Europa aus

Von Bill Van Auken, 24. Oktober 2018

Der einzige Kritikpunkt der Demokratischen Partei an Trump ist, dass er keine klare Strategie für eine Konfrontation zwischen den beiden größten Atommächten der Welt vorgelegt hat.

Polizeirazzia bei Mélenchon:

Staat attackiert Partei La France insoumise

Von Alex Lantier, 19. Oktober 2018

Der politische Angriff auf eine Partei, die ein Fünftel der Stimmen erhalten hat, darunter die meisten der linken Wähler, ist ein großer Schritt zu autoritärer Herrschaft.

Salvini und Le Pen treten in Rom für ein neofaschistisches Europa ein

Von Francis Dubois und Alex Lantier, 16. Oktober 2018

Zu Unrecht präsentieren sich die beiden neo-faschistischen Führer als Verteidiger der Völker Europas. Sie nutzen dabei den Umstand, dass die sozialdemokratischen und pseudolinken Parteien die EU-Sparpolitik durchsetzen.

Europäische Wirtschaft befürchtet „harten Brexit“

Von Alex Lantier, 8. Oktober 2018

Die Regierungen wollen die Kosten für einen „No-Deal-Brexit“ der internationalen Arbeiterklasse aufbürden. Die Vorstände der Autokonzerne bereiten schon Massenentlassungen vor.

USA drohen mit Präventivschlag auf russische Raketen

Von Bill Van Auken, 4. Oktober 2018

Die Drohung der US-Botschafterin bei der Nato, Kay Bailey Hutchison, russische Raketen „auszuschalten“, verdeutlicht die Gefahr eines atomaren Dritten Weltkriegs.

3.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes protestieren in Den Haag

Von unseren Reportern, 4. Oktober 2018

Seitdem die liberal-konservative Regierung von Mark Rutte (VVD) angekündigt hat, die Dividendensteuer abzuschaffen, wächst die Wut über die offensichtliche soziale Umverteilung.

Größter Streik in der Geschichte Ryanairs

Von Gustav Kemper, 28. September 2018

Ryanair-Piloten und -Kabinenpersonal streiken in mehreren europäischen Ländern für bessere Arbeitsbedingungen und Lohnerhöhungen.

Frankreich lässt Rettungsschiff mit Flüchtlingen nicht anlegen

Von Alex Lantier, 28. September 2018

Die Passagiere auf dem Schiff fliehen vor der Gewalt, die in Libyen seit dem Nato-Krieg 2011 herrscht.

Frankreich: Mélenchons Berater begrüßt Wagenknechts Sammlungsbewegung „Aufstehen“

Von Alex Lantier, 25. September 2018

Djordje Kuzmanovic, Berater von Jean-Luc Mélechon, hat die fremdenfeindliche Linie von „Aufstehen“ gelobt und nahegelegt, dass auch das „Unbeugsame Frankreich“ mit einer solchen Strategie Stimmen gewinnen könnte.

EU-Gipfel: Drohungen und Ultimaten wegen Brexit

Von Chris Marsden, 24. September 2018

Auf dem Gipfeltreffen in Salzburg nahmen die wichtigsten EU-Regierungen Theresa Mays Vorhaltungen mit Schweigen auf. Anderntags bezeichneten sie in ihrem Kommuniqué die britischen Vorschläge als „undurchführbar“.

Genua: Gefahr eines Brückeneinsturzes war lange bekannt

Von Allison Smith und Marc Wells, 21. September 2018

Die Firma Autostrade per l’Italia und der italienische Staat waren wiederholt vor einem Einsturz gewarnt worden.

EU eröffnet Strafverfahren gegen Ungarn

Von Markus Salzmann, 17. September 2018

Am vergangenen Mittwoch stimmte eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Europaparlament für ein Verfahren, das im äußersten Fall zum Entzug der Stimmrechte im Ministerrat führen könnte.

Wahl in Schweden: Pattsituation und Stimmenzuwachs für die Rechtsextremen

Von Gabriel Black, 12. September 2018

Die neofaschistischen Schwedendemokraten konnten nur Gehör finden, weil die bankrotten Regierungsparteien für jahrzehntelange Kürzungen und Sozialabbau verantwortlich sind.

Die Socialist Equality Party und die Verschwörung zum Sturz Corbyns: Eine Antwort an einen Leser

Von Chris Marsden, 12. September 2018

Wir überlassen die Führung nicht Corbyn, und wir weichen auch nicht vor einem politischen Kampf zurück, der Zehntausende Arbeiter und junge Leute gegen die rechte Verschwörung politischer Krimineller stellt, die für Austerität und Krieg stehen.

Mordversuch an Skripal: Großbritannien „identifiziert“ russische Agenten

Von Robert Stevens, 8. September 2018

Die „Beweise“, die angeblich die Version der Regierung belegen, stammen von denselben Geheimdiensten, die auch schon die Existenz der „Massenvernichtungswaffen“ im Irak „bewiesen“ hatten. Sie sind ebenso unglaubwürdig.

Italiens Banken im Sog der türkischen Lira-Krise

Von Allison Smith, 6. September 2018

Die großen italienischen Banken halten Türkei-Kredite über fast 20 Milliarden Euro, und ein beträchtlicher Teil davon ist zurzeit gefährdet.

Schluss mit den antisemitischen Beleidigungen gegen Jeremy Corbyn! Werft den rechten Flügel aus der Labour Party!

Von Chris Marsden, 1. September 2018

Die verlogene Kampagne, die Corbyn als Antisemiten hinstellt, zielt darauf ab, Sozialismus zu diskreditieren und die Arbeiterklasse am Kampf gegen Austerität und Krieg zu hindern.

Ärmelkanal: Französische und britische Fischer im Streit um Jakobsmuscheln

Von Alex Lantier, 1. September 2018

Der britische Austritt aus der EU und das unablässige Schüren von Nationalismus auf beiden Seiten des Ärmelkanals führen zu unerwarteten Konflikten.

Mélenchons Bewegung beginnt Sommerschulung mit Avancen an rechte Parteien

Von Francis Dubois, 31. August 2018

Mélenchons Einladung rechter Parteien zu seiner Sommerschule ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg der kleinbürgerlichen Pseudolinken nach rechts.

Britischer Außenminister nutzt USA-Besuch, um Boris Johnson als Nachfolger von Theresa May zu propagieren

Von Robert Stevens, 28. August 2018

Geht es nach der Tory-Fraktion, die einen harten Brexit befürwortet, sind die Tage von Premierministerin May gezählt.

Russische Duma treibt trotz überwältigender Opposition der Bevölkerung Rentenreform voran

Von Clara Weiss, 25. August 2018

Neunzig Prozent der Bevölkerung lehnen die Rentenreform ab, aber in der Duma-Debatte hatten die Befürworter das große Wort.

Griechenland: Tsipras verkündet Ende der Sparpolitik und bereitet zugleich neue Kürzungen vor

Von Alex Lantier, 23. August 2018

Der griechische Premier Alexis Tsipras reihte eine Lüge an die nächste, als er in einer Rede das Ende der zehnjährigen Kreditprogramme der EU feierte.

Der Brückeneinsturz in Genua

Von Marianne Arens, 16. August 2018

Während die Zahl der Todesopfer weiter steigt, weist der Einsturz der Morandi-Brücke in Genua auf den maroden Zustand der gesamten kapitalistischen Gesellschaft.

Iran-Sanktionen: Trump bedroht die ganze Welt

Von Peter Symonds, 9. August 2018

Im Namen des „Weltfriedens“ bereiten die USA Handelskrieg und Krieg vor – nicht nur gegen den Iran, sondern gegen alle potentiellen Rivalen, darunter ihre europäischen und asiatischen Verbündeten.

US-Wirtschaftskrieg gegen den Iran versetzt den Nahen Osten und die internationale Politik in Aufruhr

Von Keith Jones, 8. August 2018

Am Montag hat Trump per Dekret die umfassenden Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt, die im Jahr 2016 im Rahmen des Atomabkommens abgeschafft worden waren.

Österreich: Freisprüche für rechtsradikale Identitäre Bewegung

Von Sven Heymanns, 30. Juli 2018

Am Donnerstag sind vor dem Landgericht Graz siebzehn Angeklagte der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) in allen Hauptanklagepunkten freigesprochen worden. Das Urteil spricht Bände über die scharfe Rechtswende in Österreich und ganz Europa.

Österreich: Regierung verschärft Arbeitsrecht

Von Markus Salzmann, 30. Juli 2018

Das Vorgehen gegen Flüchtlinge dient der rechten Regierung als Hebel, um die demokratischen Rechte und sozialen Errungenschaften der gesamten arbeitenden Bevölkerung anzugreifen.

Ryanair-Piloten und Flugbegleiter in europaweitem Streik

Von Steve James und Gustav Kemper, 28. Juli 2018

Nachdem am Dienstag hundert Piloten der irischen Billig-Fluglinie Ryanair in Streik getreten waren, legte auch das Kabinenpersonal in Spanien, Belgien, und Portugal am Mittwoch und Donnerstag die Arbeit nieder.

Abkommen zwischen Trump und Juncker: Ein Manöver im globalen Handelskrieg

Von Nick Beams, 27. Juli 2018

Washington hat seine Drohung mit einem 25-prozentigen Zoll auf Autoimporte nicht zurückgenommen, sondern nur für die Dauer der Verhandlungen über weitere Handelsbeziehungen ausgesetzt.

Die sozialen und politischen Hintergründe der Waldbrandkatastrophe in Griechenland

Von Katerina Selin, 27. Juli 2018

Die Darstellung der Waldbrände als unvermeidliches Naturphänomen dient dazu, die politischen und sozialen Hintergründe der Ereignisse zu vertuschen. Zehn Jahre Spardiktat der Europäischen Union haben in Griechenland zum völligen Zerfall der öffentlichen Grundversorgung geführt.

Griechenland: 76 Tote bei Brandkatastrophe nahe Athen

Von Katerina Selin, 25. Juli 2018

Dass die Katastrophe so dramatische Ausmaße annimmt, ist nicht nur das Ergebnis der Wetterverhältnisse, sondern hat gesellschaftliche Ursachen.

Großbritannien: Massenproteste gegen Trumps Besuch

Von Chris Marsden, 16. Juli 2018

Die Proteste vom vergangenen Freitag in London mit Hunderttausenden Teilnehmern bringen die Verachtung der Arbeitermassen weltweit gegenüber Trump und allem, wofür er steht, zum Ausdruck.

Tschechien: Milliardär Babis bildet Regierung mit Sozialdemokraten und Stalinisten

Von Markus Salzmann, 16. Juli 2018

Mit der Einigung auf eine Minderheitsregierung von Premierminister Andrej Babis eine extrem rechte und flüchtlingsfeindliche Regierung die Geschäfte.

Großbritannien: Zweiter Nowitschok-Fall wirft weitere Fragen auf

Von Thomas Scripps, 13. Juli 2018

Die Version der Regierung lautet: „Russland hat einen Angriff auf britischem Boden geführt und damit jetzt auch den Tod eines britischen Bürgers verursacht.“

Trump wettert auf NATO-Gipfel gegen Deutschland und Europa

Von Alex Lantier, 12. Juli 2018

Einen Monat nach dem Scheitern des G7-Wirtschaftsgipfels lösen sich auch die diplomatischen und militärischen Beziehungen zwischen Washington und der Europäischen Union rasch auf.

Großbritannien: Rettungsversuche für Mays Regierung und einen „weichen Brexit“

Von Chris Marsden, 12. Juli 2018

US-Präsident Trump macht keinen Hehl aus seiner Feindschaft gegenüber der EU und seinem Ziel, sie als rivalisierenden Handelsblock zu schwächen. Deshalb unterstützt er den Brexit und verhängt Sanktionen gegen die EU.