Socialist Equality Party nominiert Joseph Kishore und Norissa Santa Cruz zur US-Präsidentenwahl

28. Januar 2020

Sozialismus 2020 – Erklärung von Joseph Kishore und Norissa Santa Cruz, den Kandidaten für das Amt des US-Präsidenten und Vizepräsidenten

Sozialismus 2020 – Erklärung von Joseph Kishore und Norissa Santa Cruz, den Kandidaten für das Amt des US-Präsidenten und Vizepräsidenten

Die Arbeiterklasse steht 2020 vor der Alternative: Kapitalistische Barbarei oder internationaler Sozialismus

Anhaltende Kriege drohen in eine nukleare Katastrophe zu münden. Die soziale Ungleichheit ist so hoch wie noch nie. Demokratische Rechte stehen überall unter Beschuss. Der schlimmste Schmutz der Vergangenheit, Faschismus und Antisemitismus, kommt wieder hoch. Migranten und Flüchtlinge werden zu Tausenden inhaftiert. Der beschleunigte Klimawandel führt schon jetzt zur Umweltkatastrophe.

In Santiago (Chile) demonstrieren Millionen gegen die Regierung, Oktober 2019 (AP Photo Rodrigo/Abd)

Die Arbeiterklasse kämpft zurück

Seit 2019 kommt es auf der ganzen Welt zu Massendemonstrationen und Streiks, von Mexiko über den Libanon bis nach Algerien, von Indien bis nach Frankreich, Spanien und Puerto Rico. In den Vereinigten Staaten haben die Autoarbeiter erstmals seit über 40 Jahren landesweit gestreikt.

Um erfolgreich zu kämpfen, braucht die Arbeiterklasse ein politisches Programm, eine Führung und eine Partei.

Die Socialist Equality Party wird diesen Wahlkampf nutzen, um den Kampf der Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus voranzubringen. Unser Ziel ist nicht die schrittweise Verbesserung des bestehenden Systems. Das ist unmöglich. Die Oligarchen werden alles tun, um ihren Reichtum und ihre Macht zu verteidigen, auch wenn dabei der ganze Planet zerstört wird. Deshalb verfolgt die Socialist Equality Party die Strategie der sozialistischen Weltrevolution: eine globale Lösung für globale Probleme.

Kundgebung vom 9. Februar 2019 in Detroit gegen Werkschließungen bei GM

Unser Wahlkampf ist nicht national, sondern international

Was in den USA geschieht, betrifft jeden. Deshalb müsste von Rechts wegen jeder arbeitende Mensch auf der Welt bei den US-Wahlen seine Stimme abgeben können. In allen Ländern beuten dieselben Unternehmen die Arbeiter aus. Wir haben die gleichen Interessen, und wir müssen für die gleiche Zukunft kämpfen.

Unser Wahlkampf konzentriert sich auf folgende Themen:

Kampf gegen Krieg

Donald Trumps kriminelle Aggression gegen den Iran leitet eine neue Phase ungezügelter imperialistischer Gewalt ein. Der „Krieg gegen den Terror“ wandelt sich zum „Großmachtkonflikt“. Alle großen kapitalistischen Staaten, allen voran die USA, bereiten sich aktiv auf einen Weltkrieg vor.

Ein solcher Krieg, der das Leben auf diesem Planeten bedrohen würde, ist nicht nur eine theoretische Möglichkeit. Er ist unausweichlich, wenn die internationale Arbeiterklasse nicht gemeinsam dagegen vorgeht.

Kampf gegen die Rückkehr von Faschismus und Diktatur

In den Vereinigten Staaten setzt sich die Trump-Regierung regelmäßig über verfassungsmäßige und rechtliche Schranken hinweg. Trump hetzt zur Gewalt gegen seine politischen Gegner auf, prangert den Sozialismus an, verbreitet Chauvinismus gegen Einwanderer und kultiviert die faschistische Rechte.

Aber Trump ist das Ergebnis einer tieferen Ursache. Die Vereinigten Staaten haben sich zu einer Oligarchen-Gesellschaft entwickelt, in der zwei Wall-Street-Parteien politisch das Sagen haben. Beide, Republikaner wie Demokraten, greifen die demokratischen Rechte an.

Die Demokraten stehen an der Spitze der Kampagne gegen Julian Assange und fordern immer größere Einschränkungen der Redefreiheit und des Internets.

Im Impeachmentverfahren versuchen die Demokraten nicht, Trump wegen seiner tatsächlichen Verbrechen aus dem Amt zu jagen, sondern wegen Meinungsverschiedenheiten in der Außenpolitik. Beiden Parteien geht es darum, die globale Vorherrschaft der amerikanischen herrschenden Klasse aufrechtzuerhalten.

Kampf für soziale Gleichheit

Kein gesellschaftliches Problem kann ohne einen Frontalangriff auf den Reichtum und die Macht der kapitalistischen Oligarchen gelöst werden.

Die drei reichsten Amerikaner besitzen mehr Vermögen als die unteren 50 Prozent des Landes. Die reichsten 2000 Individuen der Welt besitzen mehr Vermögen als die ärmsten 4,6 Milliarden Menschen.

Die große Mehrheit der Arbeiter und Jugendlichen kämpfen mit Armut, sinkender Lebenserwartung, Niedriglohn- und Teilzeitarbeit und den Folgen der Zerstörung der sozialen Infrastruktur.

Soziale Rechte der Arbeiterklasse

Die Socialist Equality Party besteht darauf, dass Arbeiter grundlegende soziale Rechte haben. Dazu gehören das Recht auf einen Arbeitsplatz, das Recht auf ein Einkommen, das zum Leben gut reicht, das Recht auf angemessenen und erschwinglichen Wohnraum, auf eine hochwertige Gesundheitsversorgung und einen sicheren Ruhestand, sowie das Recht auf Bildung, auf eine gesunde und sichere Umwelt und auf den Zugang zu Kunst und Kultur.

Wir fordern ein sofortiges Ende der Kriege und den Rückzug aller US-Truppen aus dem Nahen Osten, Zentralasien und der ganzen Welt.

Wir wenden uns gegen alle Angriffe auf demokratische Rechte und fordern die sofortige Freilassung von Julian Assange, Chelsea Manning und allen anderen Gefangenen des Klassenkriegs.

Studierende der Wayne State University (Detroit) fordern die Freilassung von Julian Assange und Chelsea Manning, Dezember 2019

Kampf für soziale Gleichheit und gegen Krieg und Diktatur bedeutet Kampf gegen den Kapitalismus, ein System, das auf der Ausbeutung der großen Mehrheit im Interesse einer kleinen Minderheit beruht.

Die Vermögen, die die herrschende Elite angehäuft hat, müssen enteignet werden. Die gigantischen Banken und Unternehmen müssen in öffentliches Eigentum überführt und der demokratischen Kontrolle der Arbeiterklasse unterstellt werden. Wir treten dafür ein, dass die Arbeiter eigene Organisationen entwickeln, um ihre Kämpfe zu koordinieren. Aktionskomitees müssen von den nationalistischen und prokapitalistischen Gewerkschaften unabhängig sein. Diese werden von privilegierten Funktionären geführt, die von der Ausbeutung der Arbeiter, die sie angeblich vertreten, profitieren.

Vor allem brauchen die Arbeiter eine politische Partei, die unabhängig von den Republikanern und Demokraten ihre Interessen vertritt. Wer behauptet, dass man im Rahmen dieser Parteien etwas erreichen könne, ist ein Quacksalber und Betrüger.

Gründung eines Leitungskomitees der Aktionskomitees, 11. Dezember 2018, Detroit

Die Socialist Equality Party ist die Partei der Arbeiterklasse

Wir lehnen jede Form des Nationalismus und Chauvinismus ab, die von der herrschenden Klasse zur Spaltung der Arbeiter benutzt werden.

Wir lehnen die „Identitätspolitik“ ab, die die Menschen auf der Grundlage von Rasse, Geschlecht oder sexueller Orientierung unterscheidet. Wir kämpfen für die demokratischen und sozialen Rechte aller Arbeiter und nicht für die Verteilung von Macht und Privilegien innerhalb der oberen 10 Prozent.

Leo Trotzki, Gründer der Vierten Internationale

Die Socialist Equality Party stützt sich auf ein marxistisches Programm und auf eine marxistische Tradition, die auf den Kampf Leo Trotzkis gegen den Stalinismus zurückgeht. Der Stalinismus hat das Programm des internationalen Sozialismus nach der Oktoberrevolution von 1917 verraten.

Seit ihrer Gründung im Jahr 1995 führt die Socialist Equality Party in politischer Solidarität mit dem Internationalen Komitee der Vierten Internationale (IKVI) einen kompromisslosen Kampf für den Aufbau einer sozialistischen Bewegung der Arbeiterklasse.

Zusammen mit unseren internationalen Gesinnungsgenossen veröffentlichen wir die World Socialist Web Site (wsws.org), die seit ihrer Gründung 1998 dafür kämpft, das politische Bewusstsein der Arbeiterklasse zu schärfen.

Wir stehen an einem historischen Scheideweg

Ein Weg führt zu Krieg, Diktatur und Umweltkollaps, der andere zur revolutionären Verwandlung der Welt in eine egalitäre, sozialistische und demokratische Gesellschaft.

Der Kampf entscheidet über das Ergebnis. Was du tust, zählt.

Es ist keine Zeit zu verlieren. Nimm Einfluss auf die Geschichte und unterstütze unsern Wahlkampf. Organisiere ein Wahlkomitee an deiner Schule oder deinem Arbeitsplatz und unterstütze uns durch eine Spende.

Werde Mitglied der Socialist Equality Party (Sozialistische Gleichheitspartei) und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale!

Socialist Equality Party (USA)