Demonstration für Julian Assange in Frankfurt am Main

Von unseren Korrespondenten
18. Oktober 2019

„Free Julian Assange!“ – mit diesem Slogan fand am 12. Oktober eine kleine, aber lautstarke Demonstration in Frankfurt am Main statt, zu der das Free-Assange-Committee Germany aufgerufen hatte. Unter dem Motto, „Wir sind alle Julian Assange“, forderten etwa zwanzig Teilnehmer die sofortige Freilassung des WikiLeaks-Gründers und warnten vor seiner geplanten Auslieferung in die USA.

Auf dem Zwischenhalt am Opernplatz sprachen mehrere Teilnehmer zu den Versammelten. „Die britische Regierung führt Krieg gegen Assange“, sagte Alexandra, Mitinitiatorin der Aktion. „Dafür ist ihr kein Instrument zu schade!“ Sie wies darauf hin, dass der schwerkranke Journalist, der kein Verbrechen begangen hat, seit einem halben Jahr unter Verletzung seiner demokratischen Grundrechte im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Isolationshaft gehalten werde, und betonte, dass dies ein Angriff auf die Pressefreiheit insgesamt darstelle. „Assange wird wegen seiner Rolle bei der Aufdeckung von Kriegsverbrechen und Korruption der USA verfolgt“, erklärte Alexandra.

Teilnehmer der Auftaktkundgebung an der Taunusanlage. Ganz rechts Marianne Arens

Im Namen der Sozialistischen Gleichheitspartei, die Julian Assange seit Jahren verteidigt, bezeichnete Marianne Arens diesen mutigen Journalisten als „das Opfer einer ungeheuren Verschwörung“, an der die Regierungen der USA, Großbritanniens, Schwedens, Ecuadors, Australiens und auch die deutsche Regierung beteiligt seien. Auch in Deutschland werde seine Inhaftierung und drohende Auslieferung an die USA systematisch totgeschwiegen und er selbst übel verleumdet.

„Was ist der Grund für dieses sture Festhalten an Lügen und längst widerlegten Verleumdungen? WikiLeaks wird nicht nur wegen Veröffentlichungen verfolgt, die frühere Kriegsverbrechen und geheime Regierungskabel betreffen, sondern auch wegen der Verbrechen, die gerade jetzt vorbereitet werden. An Assange wird ein Exempel statuiert, um alle mutigen Journalisten zum Schweigen zu bringen und die Presse- und Meinungsfreiheit insgesamt abzuschaffen.“

Arens verwies auf die militärische Konfrontation im Nahen Osten, den Aufmarsch gegen den Iran in der Straße von Hormuz und den jüngsten Angriff der Türkei auf die Kurden in Nordsyrien. „80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs sind die Herrschenden wieder dabei, einen neuen Großen Krieg vorzubereiten, der sich zu einem nuklearen Dritten Weltkrieg ausweiten könnte.“

Wie sie betonte, sei es müßig, an die Herrschenden zu appellieren, die selbst für die Rückkehr von Krieg und Faschismus verantwortlich seien. „Tatsächlich bedroht der Rachefeldzug gegen Assange uns alle, die wir die kommenden Kriege bezahlen sollen, mit unserm Geld und unserem Leben.“ Deshalb müsse Assange als Gefangener in einem Klassenkrieg betrachtet werden.

Die World Socialist Web Site schlage vor, sich mit der Verteidigung von Assange nicht an die Politiker in Berlin, Wiesbaden, London oder Washington zu wenden, sondern an die internationale Arbeiterklasse. „Sie ist die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung und die mächtigste gesellschaftliche Kraft auf dem Planeten. Wir wenden uns an diejenigen, die am eigenen Leben erfahren, was die kapitalistische Krise bedeutet: die Autoarbeiter, die mit Stellenabbau und Leiharbeit konfrontiert sind, die streikenden Lehrer, Busfahrer und Krankenschwestern, die gegen Ausbeutung und soziale Verelendung kämpfen, die Gelbwesten in Frankreich, die GM-Arbeiter in den USA, die protestierenden Arbeiter in Ecuador, Mexiko und Ägypten, aber auch die Jugendlichen von der Seebrücke, der Unteilbar-Demo oder der Klimaproteste.“

Sie zitierte den internationalen Aufruf der WSWS für Julian Assange und Chelsea Manning mit den Worten: „Millionen Arbeiter und Jugendliche empfinden tiefes Mitgefühl und Solidarität mit Julian Assange. Diese Haltung muss in eine bewusste politische Bewegung umgewandelt werden … Der Fall von Julian Assange ist ein zentrales Schlachtfeld des 21. Jahrhunderts für die Verteidigung der Meinungsfreiheit und der Wahrheit sowie den Kampf gegen Ausbeutung, Diktatur und Krieg, die grundlegenden Übel des kapitalistischen Weltsystems.“