Aderlass in der Führung der polnischen Armee

Von Clara Weiss
29. März 2017

Die Führung der polnischen Armee erlebt gegenwärtig einen Aderlass, der in der Geschichte der Nato beispiellos ist.

In den vergangenen Monaten wurden laut dem polnischen Verteidigungsministerium 92 Prozent der Kader im Generalstab und 82 Prozent der Kader im Oberkommando der Armee ausgewechselt. Nach Angaben des rechten Nachrichtenportals Wprost.pl traten zwischen dem 17. November 2015 und dem 31. Januar 2017 504 Offiziere höheren Ranges, darunter 34 Generäle und 47 Oberste, aus dem Dienst zurück. Seitdem sind noch mehr hochrangige Offiziere zurückgetreten.

Grund für die Rücktritte sind heftige Differenzen zwischen hohen Offizieren, die eng in die Nato integriert sind, in Afghanistan oder im Irak gedient haben und teilweise in den USA ausgebildet wurden, und der ultranationalistischen Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS).

Die Offiziere werfen Verteidigungsminister Antoni Macierewicz, einem engen Vertrauten von PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski, vor, er übergehe sie bei wichtigen strategischen Entscheidungen, vergebe führende Positionen nach politischer Loyalität, säubere Offiziere, die die geringste Beziehung zur kommunistischen Vergangenheit hätten, und schwäche so die Professionalität und Kampfkraft der polnischen Armee.

Starken Widerstand gibt es auch gegen die Armee zur Territorialverteidigung (WOT), eine paramilitärische Miliz, deren Aufbau der Sejm im vergangenen November beschlossen hatte.

Der General im Ruhestand, Waldemar Skrzypczak, erklärte, in der Armee herrsche „eine Atmosphäre, die alle vertreiben soll, die eine andere Meinung haben als die Regierung. Diese behandelt die Generäle herablassend. Sie wirft diejenigen aus der Armee, die ihre eigene Meinung vertreten und ersetzt sie mit denen, die ein eher weiches Rückgrat haben.“

Skrzypczak warf Verteidigungsminister Macierewicz Säuberungen vor, die an das Vorgehen des türkischen Präsidenten Erdogan erinnerten, und warnte: „Die Frage ist doch, ob wir da für die Nato noch glaubwürdig sind.“

General Stanislaw Koziej, Brigadegeneral und Professor für Militärwissenschaften, warf der Regierung „offene politische Einmischung in den Kompetenzbereich der Armeeführung“ vor: „Zivile Beamte übernehmen die Rolle politischer Vorgesetzter und die Armee wird nach Parteiinteressen politisiert“. „Das Ausmaß und Tempo der Veränderungen bedrohen das effektive Funktionieren der Armee“, fügte er hinzu.

Das amerikanische Magazin Foreign Policy schrieb im Januar: „Der Chef für die Verteidigung wurde nicht gefragt, als das Ministerium seine Stellvertreter auswechselte. Leute werden auf Posten berufen, ohne den notwendigen Rang zu haben. Der Vize-Kommandeur des NATO-Korps sollte ein zwei-Sterne-General sein, stattdessen hat ein Oberst den Posten bekommen. Der Posten des Militärattachés in Washington, den ebenfalls ein General mit mindestens einem Stern füllen müsste, ist seit April unbesetzt.“

Zu den Offizieren, die zurückgetreten sind, zählen alle drei Generäle, die im letzten Jahr das NATO-Manöver Anakonda geleitet haben: Marek Tomaszycki, Mieczysław Gocuł, und Mirosław Różański.

Różański, der ehemalige Generalbefehlshaber der polnischen Streitkräfte, reichte seinen Rücktritt im Dezember ein, und zwar genau an dem Tag, als in Warschau Proteste der liberalen Opposition in einer Blockade und Besetzung des polnischen Parlaments (Sejms) eskalierten. Er hatte seinen Posten, der ihn nominell zum einflussreichsten General der polnischen Armee machte, erst seit 2015 inne und hätte noch bis Ende 2018 in dieser Position dienen sollen.Er gehörte mit 52 Jahren zu den jüngsten Offizieren in der Armeeund war an den Einsätzen der polnischen Armee in Afghanistan und dem Irak beteiligt.

Laut einem Bericht der liberalen Gazeta Wyborcza hatte Różański gegen alle wichtigen Ziele der Politik von Verteidigungsminister Macierewicz opponiert. Wie zahlreiche andere Generäle und Offiziere lehnte er den Aufbau der Territorialarmee WOT ab.

Diese untersteht direkt dem Verteidigungsministerium und nicht dem Oberkommando der Armee. Sie soll mindestens 30.000 Mann umfassen und rekrutiert sich aus ultra-rechten paramilitärischen Einheiten. Viele Berufsoffiziere betrachten sie als Konkurrenten zur Armee und als paramilitärischen Arm von PiS.

Auch der Oberkommandierende der Spezialkräfte der polnischen Armee, Jerzy Gut, ist am 13. März aus „persönlichen Gründen“ zurückgetreten. Der relativ junge Gut (Jahrgang 1960) gilt als einer der erfahrensten Offiziere der polnischen Armee und hatte enge Verbindungen zur Nato und den USA. Medienberichten zufolge war Gut vor seinem Rücktritt von Verteidigungsminister Macierewicz monatelang bei Entscheidungen über die Aufrüstung der Armee und neue Kaderpositionen übergangen worden.

Die Spezialkräfte, für die Gut verantwortlich war, wurden in den vergangenen zehn Jahren unter direkter Aufsicht der US-Armee aufgebaut. In den letzten Monaten wurde praktisch die gesamte Führung der Einheit ausgetauscht, mit der die USA eng zusammengearbeitet hatten.

Gut selbst hatte nach Einsätzen im Irak und in Bosnien-Herzegowina einige Zeit an der National Defense University in Washington studiert und im Jahr 2014 die US Special Operations Command Medal von der US-Armee erhalten. Im Jahr 2015 war er Befehlshaber der Einheit „Spezialkräfte“ der NATO Response Force (NRF).

In Kreisen der „liberalen“ Opposition werden inzwischen Hoffnungen auf ein Eingreifen der US-Regierung oder des US-Militärs geschürt. Die Zeitschrift Polityka, die der liberalen Opposition nahe steht, schrieb in einem Kommentar unter dem Titel „Wie werden die Amerikaner reagieren?“, Guts Rücktritt werde „bestimmt die USA dazu bewegen, sich mit den Veränderungen in unserer Armee zu beschäftigen“.

Die US-Armee habe nun angesichts eines neuen Präsidenten zwar andere Prioritäten, schrieb Polityka, doch man könne „seit langem Signale hören, dass einige Nominierungen von Minister Macierewicz die Verwunderung der Amerikaner hervorgerufen haben... Polen ist in letzter Zeit viele Armeeführer losgeworden, die ausgezeichnete Beziehungen mit ihren Nato-Kollegen hatten.“

Sehr drastisch äußerte sich auch Janusz Boronowicz, der Anfang 2016 als einer der ersten Generäle zurückgetreten war, über den Verteidigungsminister. Er bezeichnete Macierewicz in der Zeitschrift Polityka als „ersten zivilen Führer der Streitkräfte“ und erklärte, seine Militärreformen stürzten das Land in eine Katastrophe. Wörtlich sagte er: „Die Situation ist vollkommen inakzeptabel. Und im Fall eines möglichen Konfliktes ist sie der direkte Weg hin zu einer Wiederholung der Niederlage vom September 1939.“ Damals hatte die deutsche Wehrmacht Polen überrannt und damit den Zweiten Weltkrieg eröffnet.

Dass die „liberale“ Opposition auf ein Eingreifen der USA und möglicherweise des Militärs hofft, sagt alles über ihren demokratischen Charakter. Die oppositionelle Bürgerbewegung (PO) hat zwar scharfe Differenzen mit der PiS über die Haltung zur Europäischen Union und zu Deutschland. Aber was den Nato-Aufmarsch gegen Russland betrifft, der Europa in ein nukleares Schlachtfeld zu verwandeln droht, stimmt sie mit der PiS überein. Sie wirft ihr vor, sie gefährde durch ihre Klientelpolitik die Schlagkraft der polnischen Armee und deren Stellung in der Nato.

Trotz des Aderlasses in der Armeeführung und des Aufbaus der Territorialarmee rüstet Polen kräftig auf. Die Zahl der Soldaten der regulären Armee ist laut offiziellen Angaben von 96.000 Mann im Jahr 2015 auf 106.000 Mann im Jahr 2017 gestiegen. Die Zahl der Studierenden an der Offiziersschule erhöhte sich im gleichen Zeitraum von 490 auf 906 Mann. Die Bezahlung für die unteren Ränge der Armee wurde deutlich angehoben.

Hinzu kommen die 30.000 Mitglieder der WOT, weitere 30.000 Angestellte des Verteidigungsministeriums und verschiedener Institutionen, die das Militär versorgen, sowie zahlreiche Mitglieder von paramilitärischen Einheiten, die weder der direkten Kontrolle der Regierung noch des Militärs unterstehen.