Obama in Berlin

Von Ulrich Rippert
17. November 2016

Gestern Abend traf der scheidende US-Präsident Barack Obama in der Bundeshauptstadt ein und traf sich mit Kanzlerin Angela Merkel. Am heutigen Donnerstag und am Freitag sind beide mit Frankreichs Präsidenten François Hollande und weiteren europäischen Regierungschefs verabredet.

Es ist die achte Deutschland-Visite von Obama, wenn man seine Rede an der Siegessäule im Sommer 2008 kurz vor seiner Amtsübernahme mitrechnet. Damals hielt Obama eine pathetische Rede über die langjährige deutsch-amerikanische Freundschaft und den „gemeinsamen Sieg über den Kommunismus“. In den Medien wurden seine Wort begeistert gefeiert und viel über „Obamamie“ geschrieben.

Heute ist die Situation völlig verändert. Das transatlantische Verhältnis befindet sich auf seinem Tiefpunkt. Nach dem ersten Schock über Trumps Wahlsieg herrscht in der deutschen Politik und den Medien ein neuer Ton: Unter einem Präsidenten Trump könne Amerika nicht mehr als Führungsmacht des Westens akzeptiert werden. Das amerikanische Jahrhundert sei zu Ende. Deutschland müsse mehr eigene Verantwortung übernehmen und dürfe sich nicht länger der US-Politik unterordnen.

Die Tatsache, dass Obama unmittelbar nach der Wahl Trump im Weißen Haus empfangen und betont hat, er werde den Rest seiner Amtszeit nutzen, um einen reibungslosen Regierungswechsel zu ermöglichen, wurde im Berliner Kanzleramt aufmerksam registriert. Obama wird als Wegbereiter für Trump gesehen, und so wird auch sein gegenwärtiger Berlin-Besuch eingeschätzt.

„Auf einmal spricht Barack Obama im Namen Donald Trumps. Was hat denn das zu bedeuten?“ fragte die Süddeutsche Zeitung am Mittwoch in ihrer Kolumne „Thema des Tages“. Die Zeitung nennt Obama „Donald Trumps Pressesprecher“, der nach Berlin komme, um die deutschen Ängste vor Trump zu dämpfen.

Der Artikel zitiert Obama mit den Worten: „In meinen Gesprächen mit dem künftigen Präsidenten hat dieser ein großes Interesse daran gezeigt, dass unsere wichtigsten strategischen Partnerschaften erhalten bleiben. Ich werde also die Botschaft überbringen können, dass er sich der Nato und dem transatlantischen Bündnis verpflichtet fühlt.“

Doch daran besteht großer Zweifel. „Was Trump tatsächlich außenpolitisch vorhat, ist immer noch nebulös“, schreibt die Süddeutsche und betont, die bisherigen Entscheidungen über das künftige Führungspersonal ließen nichts Gutes erwarten.

Auch das Handelsblatt schreibt, Obama wolle den Europäern die Angst vor Trump nehmen, und fügt hinzu: „Doch Obamas Glaubwürdigkeit ist erschüttert.“ Er habe im vergangenen Sommer versucht, die Briten vom Brexit-Kurs abzubringen, und er habe „immer wieder versichert: Trump wird nicht Präsident. Das Ergebnis ist in beiden Fällen bekannt.“

Zwar habe Obama auch am Dienstag bei seinem Athen-Besuch betont, die Allianz zwischen Europa und den USA bleibe „der Eckpfeiler unserer gemeinsamen Sicherheit und des Wohlstands“. „Doch warum sollten die Europäer ihm jetzt glauben?“ fragt das Handelsblatt und nennt Obama einen „tragischen Verlierer“.

Ausgerechnet Bundeskanzlerin Merkel, deren Politik in Europa eine soziale Katastrophe angerichtet und den Widerstand gegen die Europäische Union überall in Europa verstärkt hat, wird nun als Retterin der „liberalen Werte des Westens“ gepriesen.

Die EU rüste sich bereits für den Ernstfall, sie werde ihre Verteidigung stärken, schriebt das Handelsblatt. Weil Frankreich in einer Führungskrise stecke, falle „Merkel die Hauptverantwortung dafür zu, Europa zusammenzuhalten“. Auch in den USA werde bereits über das Ende der „Pax Americana“ gesprochen und das Magazin Foreign Policy schreibe über eine „Pax Germanica“.

Das Handelsblatt bemerkt deshalb auch: „Die Frage ist, ob Deutschland dieser Rolle gewachsen ist – und ob die Kanzlerin die nächsten Monate innenpolitisch übersteht. Trumps Wahlsieg ist auch ein Triumph für die AfD.“

Der Spiegel bezeichnet den Wahlsieg Trumps als Zeitenwende und titelt: „Das Ende der Welt (wie wir sie kennen)“. Trump sei ein „absurder Präsident“. Er werde am 20. Januar „zwar der demokratisch legitimierte 45. Präsident der USA werden“, doch er bleibe ein „gefährlicher Mann“. Er sei „gefährlich unaufmerksam, unausgeglichen, unerfahren und gefährlich rassistisch“. Trump glaube an die Überlegenheit der weißen Rasse, und sollte er die grausamsten Ankündigungen umsetzen, wäre er nicht der erste Gewählte, der das täte. […] Fuck the Latinos hat nun Trump gesagt und den Abgehängten Überlegenheit insinuiert. So plump wie vor 80 Jahren in Deutschland.“

Dass Obama die Gefahr, die von Trump ausgeht, bei seinem Berlin-Besuch herunter spielt und behauptet, viel werde sich nicht ändern, hat die Angst und Sorge in Europa nicht gedämpft, sondern verstärkt. Die Erinnerung an die deutsche Katastrophe, als in den Dreißigerjahren des vergangenen Jahrhunderts die Unterwelt in Form der Nazis die Macht eroberte, ist noch sehr lebendig. Jeder weiß wohin das führte.

Doch die herrschende Elite in Deutschland hat auf Trump keine progressive Antwort, sondern nutzt die Gelegenheit, um die gleichen reaktionären Kräfte zu stärken und die seit langem vorbereitete innere und äußere Aufrüstung mit großer Energie und Dynamik voranzutreiben.

Bereits vor der Wahl veröffentlichte der regierungsnahe deutsche Thinktank „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP) ein Papier mit dem Titel „Auch ohne Trump wird vieles anders“. Die Autoren fordern eine aggressivere deutsche und europäische Außenpolitik, die „bei jedem Wahlausgang“ bereit ist, ihre wirtschaftlichen und geopolitischen Ziele unabhängiger von den USA und notfalls auch gegen Washington durchzusetzen.

„Mit Trump als Präsident […] gäbe es ein hohes Maß an Unsicherheit über die US-Außenpolitik“, heißt es im Papier. Deutschland könne sich „jedenfalls nicht darauf verlassen, dass Trumps Unberechenbarkeit und seine extremen Positionen ‚eingehegt‘ würden, sei es durch einen Beraterstab, das Kabinett, das Militär oder den Kongress.“

Deutschland müsse sich aus der amerikanischen Abhängigkeit lösen und „darüber nachdenken, wie das transatlantische Verhältnis und die künftige Weltordnung zu gestalten sind“. Das erfordere die Bereitschaft, wesentlich mehr Mittel für die eigene Sicherheit und die Vertretung der eigen Interessen aufzubringen.

Die Entscheidung, wenige Tage nach dem Wahlsieg von Donald Trump Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als gemeinsamen Kandidaten der Regierungsparteien CDU/CSU und SPD für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren, war direkt mit dieser neuen Rolle Deutschlands verbunden.

Steinmeier ist einer der Hauptvertreter und Befürworter einer neuen deutschen Großmachtpolitik. Mitte Juni veröffentlichte er in Foreign Affairs, der führenden außenpolitischen Fachzeitschrift der USA, einen Artikel mit der Überschrift „Deutschlands neue globale Rolle“. Darin bezeichnete er Deutschland als „bedeutende europäische Macht“, die gezwungen sei, „die Grundsätze, die ein halbes Jahrhundert lang ihre Außenpolitik angeleitet haben, neu zu definieren”. Steinmeier begründet das deutsche Großmachtstreben mit den verheerenden Folgen der Außenpolitik der USA, insbesondere im Nahen Osten.

Ungeachtet aller Versuche von Noch-Präsident Obama, die internationalen Auswirkungen der neuen US-Administration herunter zu spielen, leitet die Wahl von Trump ein neues Stadium der transatlantischen Beziehungen ein, das von heftigen Spannungen und Erschütterungen geprägt sein wird.