Die Offensive gegen Mossul schürt religiöse Konflikte

Von Jordan Shilton
20. Oktober 2016

Am Dienstag setzte die von den USA angeführte Koalition ihre Offensive zur Rückeroberung von Mossul fort. Die Anführer der Offensive gaben zu, dass die Kämpfe möglicherweise Monate dauern könnten. Hilfsorganisationen warnten vor den Folgen für die mehr als eine Million Zivilisten in der zweitgrößten Stadt des Irak.

Das irakische Militär, kurdische Peschmerga-Kämpfer unter der Kontrolle der Autonomen Region Kurdistan (KRG) und diverse irreguläre ethnische Milizen haben am Montagmorgen Bodenoperationen begonnen. Seither haben vorrückende Truppen zwanzig Dörfer vom Islamischen Staat (IS) befreit. Peschmerga-Kämpfer haben am Dienstag außerdem einen Teil der Straße besetzt, die die Hauptstadt der KRG mit Mossul verbindet.

Die von den USA angeführte Militäroperation schafft die Bedingungen für ein Kriegsverbrechen von gewaltigem Ausmaß. Etwa 30.000 Soldaten greifen eine Stadt mit 1,3 Millionen Einwohnern an, darunter 600.000 Kinder. Dabei erhalten sie Luftunterstützung von den USA und anderen imperialistischen Mächten, wie Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Kanada. Es existieren keine Pläne dafür, was mit der schätzungsweise einen Million Überlebenden des ersten Ansturms passieren soll, die vermutlich zu Flüchtlingen werden. Ebenso wenig wurde im Voraus geplant, wie Mossul und das von zahlreichen verschiedenen Ethnien bewohnte Umland nach seiner Rückeroberung vom IS regiert werden soll.

US-Präsident Barack Obama äußerte sich am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi erstmals öffentlich zur Offensive gegen Mossul. Er erklärte, der Kampf um Mossul werde schwierig werden. Es werde „Fortschritte und Rückschläge“ geben. Er ignorierte die verheerenden Folgen früherer Operationen gegen den IS, beispielsweise der Belagerungen von Ramadi und Falludscha, bei denen diese Städte weitgehend zerstört wurden. Hinsichtlich der Folgen für die Zivilbevölkerung erklärte er einfach: „Es wird schwierig sein, das zu bewältigen, und es wird zweifellos einige herzzerreißende Vorkommnisse geben. … Es ist hart, wenn man seine Heimat verlassen muss.“

Die westlichen Medien berichten ausführlich darüber, dass der IS Zivilisten als menschliche Schutzschilde einsetze, blenden aber die Tatsache aus, dass die drohende humanitäre Katastrophe in Mossul von den imperialistischen Mächten selbst verursacht wurde. Nach dem Einmarsch im Irak 2003 hatten die USA ethnische Streitigkeiten zwischen Schiiten und Sunniten geschürt, die hunderttausende Todesopfer forderten und die Bedingungen schufen, unter denen der IS wachsen, und gedeihen konnte. Nur deshalb konnte er behaupten, er würde die sunnitischen Gebiete im Westirak befreien. Die USA und ihre Koalitionspartner werfen jetzt Flugblätter über Mossul ab, auf denen sie Zivilisten empfehlen, aus der Stadt zu fliehen. Wie berichtet wurde, hat die irakische Regierung jedoch erklärt, sie betrachte jeden männlichen Bewohner über vierzehn Jahren und jeden, der versuche, aus der Stadt zu fliehen, als potenziellen IS-Unterstützer.

Abgesehen vom Irak haben auch die von den USA angeführte Intervention in Syrien und die Militäroperationen einer Koalition unter Führung Saudi-Arabiens im Jemen die Konflikte in der Region verschärft und den ganzen Nahen Osten in ein Blutbad verwickelt, das sich zu einem offenen Krieg der internationalen Großmächte ausweiten könnte.

Durch die Offensive gegen Mossul werden sich diese Konflikte weiter verschärfen. Der russische Außenminister Sergei Lawrow und syrische Militärs warfen den USA und ihrer Koalition vor, sie wollten Tausenden von IS-Kämpfern aus Mossul die Flucht über die Grenze nach Syrien ermöglichen. Lawrow wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Westen der Stadt weiterhin unbewacht ist. Falls es dazu kommen sollte, wäre Russland daher gezwungen, „politische und militärische Maßnahmen“ zu ergreifen. Er erklärte: „Soweit ich weiß, ist die Stadt noch nicht vollständig eingekreist. Ich hoffe, der Grund ist nur, dass sie es nicht konnten, nicht dass sie es nicht wollten. Aber durch diesen Korridor könnten Kämpfer des Islamischen Staates aus Mossul nach Syrien fliehen.“

Es lässt sich keinesfalls ausschließen, dass die USA etwas Derartiges arrangiert haben. 2011 hatte Washington eng mit islamistischen Extremisten zusammengearbeitet, um das Gaddafi-Regime in Libyen zu stürzen. Danach wurden mit Hilfe der CIA viele dieser Elemente nach Syrien transportiert, wo sie den IS gründeten. Die Obama-Regierung hat während des fünf Jahre andauernden Bürgerkriegs zum Sturz des Assad-Regimes in Damaskus zudem ihre Bereitschaft bewiesen, mit Dschihadisten zusammenzuarbeiten.

Anderen Quellen zufolge wurden schiitische Milizen westlich von Mossul stationiert, die von der eigentlichen Offensive ausgeschlossen wurden, weil zu befürchten war, dass sie religiös motivierte Vergeltungsaktionen durchführen. Auf diese Weise solle die Fluchtroute abgeschnitten werden.

Die Rückeroberung von Mossul könnte nicht nur den Krieg in Syrien weiter anfachen, sondern auch die erbitterten ethnischen, regionalen und religiösen Spaltungen im Irak selbst weiter verschärfen.

Viele der ethnischen Milizen, die von den Westmächten bewaffnet und ausgebildet wurden, haben nach dem Einmarsch der USA 2003 an blutigen sektiererischen Kämpfen teilgenommen. Sie verfolgen widerstreitende Interessen, die zu einer Balkanisierung des Irak führen könnten. Das wiederum hätte verheerende Folgen für die ohnehin schon verzweifelte Bevölkerung.

Selbst Kommentatoren aus den bürgerlichen Medien mussten zugeben, dass die Rückeroberung von Mossul keines der Probleme lösen wird, die zur faktischen Teilung des Irak in kurdische, schiitische und sunnitische Enklaven geführt haben. Sie könnte sogar eine neue Welle der Gewalt auslösen

David Gardner von der Financial Times bezeichnete die Hoffnung von Ministerpräsident Haider al-Abadi, die Iraker würden bei der Eroberung von Mossul zusammenhalten, als „optimistisch“. Er beschrieb die erbitterten Feindschaften zwischen den diversen Milizen, die an der Offensive beteiligt sind. Weiter erklärte er, der Kampf um die Kontrolle über die energiereiche und von zahlreichen Volksgruppen, darunter Sunniten, Schiiten, Kurden und Christen bewohnte Region könne „brisant“ werden.

Den Peschmerga-Kämpfern wurden im Vorfeld Verbrechen gegen sunnitische Dorfbewohner vorgeworfen. Um weitere ethnische Gewalt zu vermeiden, sollen sie aus Mossul ferngehalten werden. Allerdings ist die KRG entschlossen, durch ihre Teilnahme an der Offensive ihre eigene Position gegenüber der Zentralregierung in Bagdad zu stärken. Darauf lief die Aussage von KRG-Außenminister Falah Mustafa Bakir in einem Interview mit Al Jazeera vom Dienstag hinaus. Auf die Frage nach der Rolle der KRG nach der Rückeroberung von Mossul erklärte er: „Wir werden ein Standbein in Mossul haben. Es ist eine wichtige Stadt, die einen direkten Einfluss auf Erbil und Dohuk und die ganze KRG hat – auf die Sicherheit, die Wirtschaft und die soziale Lage. Deshalb müssen wir dort sein.“

Er stellte außerdem klar, dass die KRG vor den Kämpfen fliehende Zivilisten nicht verschonen werde, weil jeder als mutmaßlicher IS-Sympathisant gelte. Bakir erklärte gegenüber Al Jazeera: „Wir haben über Binnenflüchtlinge diskutiert und dabei sicherheitspolitische Bedenken. Wer unter dem IS gelebt hat, der ist belastet. Einige wurden rekrutiert, deshalb müssen wir in der Lage sein, zwischen echten Binnenflüchtlingen und als solchen getarnten zu unterscheiden.“

Auch zwischen Bagdad und Ankara bestehen scharfe Meinungsverschiedenheiten. Die türkische Regierung hat etwa 700 Soldaten nordöstlich von Mossul stationiert und zu ihrer Unterstützung eine lokale turkmenische Miliz ausgebildet. Die schiitisch dominierte irakische Regierung verurteilte Ankaras Militärpräsenz. Am Dienstag fand vor der türkischen Botschaft in Bagdad eine Demonstration von mehreren tausend Anhängern des schiitischen Geistlichen Muqtada al-Sadr statt. Einige der schiitischen Milizen, die in großem Stil vom Iran unterstützt werden, kündigten an, Widerstand gegen eine türkische Intervention zu leisten.

Die Türkei verweigert jeden Rückzug und beharrt auf ihrem Recht, an den Operationen um Mossul und den Verhandlungen über seinen späteren Status teilzunehmen. Damit will sie die Aktivitäten der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) im Nordirak einschränken und Ankaras Einfluss auf sunnitische Gebiete vergrößern. Präsident Recep Tayyip Erdogan verwies am Montag auf die 350 Kilometer lange Grenze seines Landes zum Irak und erklärte: „Wir werden sowohl an der Operation beteiligt sein, als auch später am Verhandlungstisch sitzen. Wir werden uns nicht ausschließen lassen.“

Die Hauptverantwortung für den katastrophalen Zustand im Irak trägt der amerikanische Imperialismus, der das Land durch sein rücksichtsloses Streben nach regionaler und globaler Hegemonie zerstört hat.

Doch das Engagement aller imperialistischen Großmächte in der Region wird die religiösen Konflikte und die inter-imperialistischen Rivalitäten nur verstärken. Abgesehen von den etwa 5.000 US-Spezialeinheiten, die am Angriff auf Mosul teilnehmen, sind auch australische, britische, kanadische, französische, deutsche und italienische Truppen im Irak aktiv. Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault, der im letzten Monat zu den schärfsten Kritikern Russlands wegen Kriegsverbrechen in Aleppo gehörte, kündigte für den 20. Oktober ein Treffen mit der irakischen Regierung an, bei der über die Zukunft von Mossul diskutiert werden soll.