Erdoğan und Putin treffen sich in Sankt Petersburg

Von Halil Celik und Peter Schwarz
11. August 2016

Am 9. August trafen sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin im Konstantinpalast in Sankt Petersburg. Das Treffen war das erste der beiden Präsidenten seit einem Jahr und der erste Auslandsbesuch Erdoğans nach dem gescheiterten Putsch vom 15. Juli.

Nach dem Abschuss eines russischen Bombers durch ein türkisches Kampfflugzeug über Syrien im November letzten Jahres hatten die türkisch-russischen Beziehungen einen Tiefpunkt erreicht. Aber am 29. Juni übermittelte Erdoğan Putin einen Entschuldigungsbrief, um seinen Wunsch nach einer Wiederannäherung zu dokumentieren. Seitdem haben sich die gegenseitigen Beziehungen stark verbessert.

Einen Tag nach Erdoğans Brief hob die russische Regierung nach einem Telefongespräch zwischen dem russischen und dem türkischen Präsidenten ihr Verbot von touristischen Charterflügen in die Türkei auf. Die Außenminister der Türkei und Russlands trafen sich am 1. Juli im russischen Sotschi.

Auf einer Pressekonferenz nannte Putin Erdoğans Besuch am 9. August „ein Zeichen normalisierter Beziehungen“. Er sagte zum türkischen Präsidenten: „Ihr heutiger Besuch, trotz der sehr schwierigen politischen Lage in der Türkei, ist Ausdruck des Wunsches aller Seiten, den Dialog und die Annäherung im Interesse der Völker der Türkei und Russlands wieder aufzunehmen.“ Erdoğan stimmte zu und sagte: „Die türkisch-russischen Beziehungen sind in eine völlig neue und positive Phase eingetreten.“

Es gibt zahlreiche Anzeichen dafür, dass der Putsch vom 15. Juli zumindest teilweise eine Reaktion auf die Wiederannäherung der Türkei an Russland war. Die russische Regierung hatte Ankara vor dem unmittelbar bevorstehenden Putsch gewarnt und Erdoğan so ermöglicht, zu entkommen und seine Anhänger zu mobilisieren. Der Besuch in Sankt Petersburg, der noch vor dem Putsch anberaumt worden war, kommt jetzt zu einem Zeitpunkt, an dem die Beziehungen Ankaras zu den Vereinigten Staaten und zur Europäischen Union aufs Schärfste angespannt sind.

Es steht außer Zweifel, dass die US-Regierung den Putsch unterstützt hat. Erdoğan beschuldigt Washington ganz offen der Mitwisserschaft, wenn nicht Mittäterschaft. Er verlangt die Auslieferung des islamischen Führers Fetullah Gülen, der unter dem Schutz der USA im Exil in Pennsylvania lebt.

Erdoğan beschuldigt Gülens Bewegung Hizmet, den Putsch organisiert zu haben. Gleichzeitig nutzt er die Massenopposition in der Türkei gegen den Putsch, um ein Bündnis der „nationalen Einheit“ mit den beiden großen bürgerlichen Oppositionsparteien zu schmieden. Das sind die kemalistische Republikanische Volkspartei (CHP) und die extrem rechte Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP). Er nutzt dieses Bündnis, um Säuberungen gegen seine politischen Gegner durchzuführen und die extremen Klassenspannungen in der Türkei zu unterdrücken, während er seine Außenpolitik neu ausrichtet.

Im Vordergrund der neuen Annäherung zwischen Russland und der Türkei stehen wirtschaftliche Fragen. Erdoğan hatte eine riesige Delegation in seinem Schlepptau. Nach den Gesprächen wurde bekanntgegeben, dass das erste Atomkraftwerk der Türkei, das mit russischer Hilfe gebaut wird, fertig gestellt werden soll. Auch soll die Arbeit am Pipeline-Projekt „Turkish Stream“ wieder aufgenommen werden. Die Pipeline soll russisches Gas durch das Schwarze Meer und die Türkei nach Südosteuropa leiten.

Letztes Jahr setzten sich Moskau und Ankara das Ziel, ihr wechselseitiges Handelsvolumen bis 2023 auf einhundert Milliarden Dollar zu steigern. Der türkischen Statistikbehörde zufolge war der Handel zwischen den beiden Ländern von 2010 bis 2014 um fast achtzehn Prozent auf dreißig Milliarden Dollar gestiegen. Vergangenes Jahr war Russland der zweitgrößte Abnehmer türkischer Exporte und der drittgrößte Lieferant der Türkei.

Nach dem Abschuss eines russischen Jets über Syrien gingen die türkischen Exporte nach Russland allerdings um 60,5 Prozent zurück, weil Russland Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei verhängte. Die Moskauer Regierung setzte nach der Novemberkrise auch ein Verbot von Charterflügen in die Türkei durch. Das kostete die Türkei Tourismuseinnahmen in Höhe von 840 Millionen Dollar.

In den USA und anderen Nato-Ländern greift die Furcht um sich, dass Erdoğans Besuch den Beginn einer strategischen Umorientierung eines der wichtigsten Mitglieder der Militärallianz bedeuten könnte. Das könnte sowohl die militärische Einkreisung Russlands durch die USA gefährden, als auch den amerikanischen Versuch, dass Assad-Regime in Syrien zu stürzen.

Die Website der BBC postete einen Kommentar, in dem es heißt: „Angesichts der aktuellen ‚frostigen‘ Atmosphäre zwischen der AKP-Regierung einerseits und den USA und der EU andererseits erscheint es stark symbolhaft, dass Präsident Recep Tayyip Erdoğan für seinen ersten Auslandsbesuch nach dem missglückten Putsch ausgerechnet Russland wählt. Die Führer des Westens werden nervös zuschauen.“

George Friedman, früher Chef des privaten Nachrichtendiensts Stratfor und entschiedener Gegner Russlands, sprach diese Sorgen offen aus. „Die Hoffnung, dass sie [die Türkei] uns in Syrien helfen wird, scheint sich in Luft aufgelöst zu haben“, sagte er in einem Video-Interview. „Auf der anderen Seite der Gleichung versuchen wir Russland einzudämmen. Als die Türkei das russische Flugzeug abschoss, glaubten wir wieder im engen Bündnis mit ihr zu sein. Jetzt ist es auch damit vorbei. So haben jetzt unsere beiden Ziele, Russlands Expansion und den IS zu blockieren, schwere Rückschläge erlitten.“

Sowohl Putin als auch Erdoğan ließen durchblicken, dass sie in Syrien zusammenarbeiten könnten, wo sie bisher über Kreuz gelegen haben, und wo die Türkei an der Seite Washingtons gegen Russland und das Assad-Regime gestanden hat.

Einen Tag vor dem Besuch bezeichnete Erdoğan in einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur TASS und dem staatlichen Fernsehsender Rossija 24 die russische Föderation als „zentralen Friedensbringer in Syrien“ und fügte hinzu: „Ich denke, wir – Russland und die Türkei – sollten die Syrienfrage lösen, indem wir zusammen einen Schritt vorwärts machen.“

Er bezeichnete sein bevorstehendes Treffen mit Putin als eine „Wiedergeburt“ und erklärte: „Ich glaube, wir haben jetzt eine Chance, alles neu zu durchdenken und eine neue Seite in den türkisch-russischen Beziehungen aufzuschlagen. Ich glaube wir haben als zwei wichtige Akteure auf allen Gebieten: der Kultur, des Handels, der Politik, des Militärs, der Wirtschaft, viel zu tun. Daran habe ich keinen Zweifel.“

Nach dem Treffen in Sankt Petersburg sagte Putin, Russland und die Türkei verfolgten das gemeinsame Ziel, die Krise in Syrien zu lösen. Er bemerkte, sie hätten zwar in dieser Frage nicht immer die gleiche Meinung vertreten, aber beide Staaten hätten sich jetzt entschieden, zusammen zu reden und Lösungen zu suchen. „Ich glaube es ist möglich, dass wir unsere Ansichten und unser Vorgehen in Übereinstimmung bringen“, schloss er.

Zahlreiche Fragen, zum Beispiel die Haltung zu den kurdischen Kräften in Syrien und der Türkei, sind ungelöst. Erdoğan beschuldigt Russland, die kurdische PKK zu bewaffnen. Die Türkei wiederum hat islamistische Gruppen in Syrien unterstützt, die auch in Russland aktiv sind. In der Frage der Krim unterstützt die Türkei die Krimtataren, die Moskau gegenüber feindlich eingestellt sind.

Eine der ersten Reaktionen auf Erdoğans Besuch kam aus Berlin. Nach dem gescheiterten Putsch nahm die deutsche Presse gegen Erdoğan eine sehr feindliche Haltung ein. Jetzt reagierte Außenminister Frank-Walter Steinmeier dagegen deutlich zurückhaltender. „Es ist gut, dass sich die Türkei und Russland nach dem Abschuss eines russischen Flugzeugs im letzten Jahr durch die Türkei wieder annähern“, sagte er der Bild-Zeitung und fügte hinzu: „Es wird für den Bürgerkrieg in Syrien keine Lösung geben ohne Russland, ohne den Iran, Saudi-Arabien oder die Türkei.“