Britische Luftwaffe fliegt Angriffe auf Mossul

Von Robert Stevens
5. August 2016

Am Montag, den 1. August, verstärkten Tornado-Kampfflugzeuge der britischen Luftwaffe ihre Bombenangriffe im Irak. Laut dem Verteidigungsministerium richteten sich die Angriffe auf ein Ausbildungszentrum des Islamischen Staats (IS), auch Daesh genannt.

Die britische Luftwaffe (RAF) nimmt seit 2014 an dem Luftkrieg gegen den IS im Irak teil und seit Dezember 2015 an den US-Operationen in Syrien.

Das Verteidigungsministerium erklärte in einer Stellungnahme: „Mehrere Tornados haben an einem Großangriff der Koalition in Mossul teilgenommen. Sie haben einen ehemaligen Palast Saddam Husseins angegriffen, den Daesh als Hauptquartier und Ausbildungseinrichtung für ausländische Terroristen nutzt. Gleichzeitig zerstörten [Eurofighter]-Typhoons ein Netzwerk befestigter Stellungen in den Außenbezirken von Manbidsch [in Syrien].“

Laut der Zeitung The Independent hat Großbritannien an dem Angriff als einer von sieben Staaten teilgenommen. Laut Medienberichten setzten die Tornados zwei ihrer größten, lasergesteuerten 2000-Pfund-Bomben vom Typ Paveway ein, die in der Lage sind, befestigte und tief eingegrabene Ziele zu zerstören.

Mit diesen Bombenangriffen weitet Großbritannien seine Teilnahme an den imperialistischen Kriegen im Nahen Osten aus. Zwar waren keine britischen Flugzeuge an den US-Luftangriffen auf die libysche Küstenstadt Sirte beteiligt, aber die britische Luftwaffe soll im Vorfeld der Angriffe Aufklärungsflüge durchgeführt haben. In Libyen operieren britische Spezialeinheiten an der Seite französischer und italienischer Kommandos.

Kaum drei Wochen vor den jüngsten Angriffen hatte Theresa May David Cameron als Premierministerin der Tories abgelöst.

May erklärte bereits fünf Tage nach ihrem Amtsantritt, dass das britische Militär unter ihrer Regierung seine globalen Einsätze verschärfen werde. Am 18. Juli genehmigte sie eine Parlamentsdebatte über die Erneuerung des britischen Trident-Atomraketensystems, in der sie den Ton vorgab.

Drei Viertel der Labour Party-Abgeordneten stimmten in dieser Debatte der Erneuerung des Trident-Systems zu. Auf die Frage eines Abgeordneten, ob die Premierministerin „persönlich dazu bereit“ sei, „einen Atomschlag anzuordnen, der hunderttausende unschuldige Männer, Frauen und Kinder töten könnte“, antwortete Theresa May mit einem entschiedenen „Ja“.

May erklärte, ihre Regierung werde „ihre Verpflichtung gegenüber der Nato erfüllen und zwei Prozent unseres BIPs für das Militär ausgeben“. Sie sagte: „Wir haben nach wie vor den wichtigsten Sicherheitsapparat und das wichtigste Militär Europas.“ Sie versprach, weiterhin in alle Bereiche zu investieren, die im letzten Jahr in einer Vorlage namens „Strategic Defence and Security Review“ (SDSR), einem Weißbuch der britischen Regierung für das Militär und die Geheimdienste, genannt worden seien.

Sie bezeichnete sieben Länder und Regionen der Welt, in denen das britische Militär weiterhin intervenieren werde, und erklärte: „Wir werden uns der wachsenden terroristischen Bedrohung stellen: sowohl durch den Daesh in Syrien und im Irak, durch Boko Haram in Nigeria, Al Qaida auf der arabischen Halbinsel und al-Shabaab in Ostafrika, als auch durch andere Terrorgruppen, die Anschläge in Pakistan und Afghanistan planen.“

Großbritannien hat heute Truppenteile in über achtzig Ländern der Welt stationiert. Mehr als zehn Jahre nach dem Einmarsch und der Besetzung von Afghanistan, wie auch dem Irak, sind in dem Land noch immer über 450 britische Soldaten und im Irak mindestens 275 Militärausbilder aktiv. Angesichts der zunehmend schlechteren Sicherheitslage in Afghanistan sollen dort weitere fünfzig Soldaten stationiert werden. Auch die USA verzögern den Abzug ihrer Truppen und schicken immer mehr zusätzliche Soldaten nach Afghanistan.

Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon erklärte am 2. August, während eines Besuchs auf dem Luftwaffenstützpunkt Akrotiri auf Zypern, noch in diesem Monat würden weitere britische Soldaten zur Unterstützung der Offensive im Irak entsandt werden. Wie bereits letzten Monat angekündigt, wird die Zahl der britischen Streitkräfte damit um 250 auf über fünfhundert Mann ansteigen.

Fallon unterstrich Großbritanniens Engagement für die Nato: „Die Aufstockung verdeutlicht, dass Großbritannien seine internationalen Verpflichtungen noch verstärkt und sich nicht etwa davon zurückzuzieht.“ Damit spielte er auf das Ergebnis des Referendums vom 23. Juni an, bei dem eine Mehrheit für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt hatte.

Letzten Monat erklärte Fallon während einer Konferenz über Syrien am Royal United Services Institute (RUSI): „Die Luftwaffe hat seit einem Vierteljahrhundert noch nie in solcher Geschwindigkeit in einem einzigen Konfliktschauplatz operiert.“ Das RUSI ist ein britisches Forschungsinstitut für Außen- und Sicherheitspolitik.

Was die oppositionelle Labour Party betrifft, so ist sie für den britischen Imperialismus seit jeher ein verlässlicher Partner, wenn es darum geht, die räuberischen Interessen durchzusetzen. Sie war auch entscheidend daran beteiligt, das Votum vom August 2013 gegen den Syrien-Krieg auszuhebeln. Damals war der geplante Waffengang am breiten Widerstand der Bevölkerung gescheitert.

Auch standen dem Einsatz damals Unstimmigkeiten innerhalb der politischen und militärischen Elite entgegen. Der Verzicht beeinträchtigte jedoch die Stellung des britischen Imperialismus in Washington und trug zur damaligen Entscheidung der Obama-Regierung bei, auf einen offenen Krieg zum Sturz von Baschar al-Assad zu verzichten.

Im September 2014 stimmte das Parlament mit großer Mehrheit für den „Einsatz britischer Luftangriffe zur Unterstützung irakischer und kurdischer Sicherheitskräfte gegen den ISIL im Irak“. Nur vierundzwanzig der 257 Labour-Abgeordneten stimmten dagegen, und der damalige Parteichef Ed Miliband sprach sich für eine Militäraktion aus. Direkt nach der Abstimmung begannen die Angriffe britischer Kampfflugzeuge im Irak.

Unter dem neuen, angeblich „linken“ Vorsitzenden Jeremy Corbyn spielte die Labour Party danach eine wichtige Rolle bei der Genehmigung von Luftangriffen in Syrien.

Als Cameron im letzten Dezember unter dem Vorwand, gegen den IS zu kämpfen, eine Parlamentsabstimmung über eine britische Militärintervention in Syrien ansetzte, erlaubte Corbyn den Labour-Abgeordneten eine freie Abstimmung. Das bedeutete, sie wurden weder gerügt noch bestraft, wenn sie sich für den Krieg aussprachen. Corbyn wusste genau, dass ein großer Teil der Labour-Abgeordneten die Kriegsresolution der Tories unterstützen würden. Letzten Endes stimmten 66 Labour-Abgeordnete für die Militäraktion und verschafften den Tories damit die notwendige Mehrheit.

Im Januar gab Fallon eine Stellungnahme zur aktuellen Lage über die Eskalation der britischen Operation im Irak ab. Er ließ erkennen, wie wichtig die Abstimmung vom Dezember gewesen war, als er erklärte: „Nach der Abstimmung im Parlament haben wir die Zahl der Kampfflugzeuge verdoppelt und die Zahl der Angriffe innerhalb von sechs Wochen rund um die Uhr verdreifacht.“

Bei seiner Rede an der RUSI erklärte Fallon: „Zwei Jahre nach der Abstimmung im Parlament über Luftangriffe im Irak, und sieben Monate nach der Ausweitung dieser Genehmigung auf Syrien, unterhalten wir auf dem Stützpunkt Akrotiri 600 Mann Flug- und Bodenpersonal. Unser Flugpersonal hat mehr als 2800 Einsätze im Irak und Syrien geflogen. Sie haben 865 Luftangriffe im Irak und seit Dezember fünfzig Angriffe in Syrien geflogen. Das ist mehr als alle anderen Länder, abgesehen von den USA.“

Fallon formulierte in seiner Rede die globalen Ambitionen des britischen Imperialismus: „Letztes Jahr waren unsere Piloten und Besatzungen in mehr als sechzig Ländern aktiv.“

Hinsichtlich des Referendums über den EU-Austritt vom 23. Juni, das nur wenige Tage vor seiner RUSI-Rede stattgefunden hatte, erklärte Fallon: „Das Ergebnis des Referendums ändert nichts an unserer globalen Perspektive und ebenso wenig an den gemeinsamen Bedrohungen, mit denen wir konfrontiert sind.“

Er betonte, die britischen Streitkräfte müssten „noch enger mit unseren Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten und – wie es in unserer SDSR [Strategic Defence and Security Review] heißt – bewusst international werden. Und auch wenn wir uns für den Austritt aus einer Union entschieden haben, nehmen wir unsere globale Verantwortung ernst: als Mitglieder der Nato, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der Gruppe Nordeuropäischer Staaten, des Fünf-Mächte-Abkommens im Fernen Osten und als ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat.“

Die britische Militärintervention, die sich offiziell gegen die IS-Milizen richtet, zielt in Wirklichkeit darauf ab, Großbritannien einen Großteil an der Beute zu sichern, wenn die Region unter den imperialistischen Mächten aufgeteilt wird. Die Operationen, die Theresa May und Fallon in so kriegerischer Rhetorik propagieren, dienen außerdem der Vorbereitung auf Kriege gegen Russland und China an der Seite der USA und der Nato.

Fallon betonte, die britische Luftwaffe, die „seit drei Jahren ununterbrochen in Osteuropa aktiv“ sei, „schützt unsere Nato-Verbündeten gegen Russlands Aggression“. Wie er hinzufügte, wird das Investitionsprogramm in die Luftwaffe auf mehr als sechs Milliarden Pfund erhöht werden. Der Grund dafür sei: „Unsere Konkurrenten versuchen, mit unseren Fähigkeiten gleichzuziehen.“ Russland nutze bereits die „vorwärts-gerichtete Flügeltechnologie“ und Nordkorea bewaffne sich mit Mini-Atomwaffen.