Kriegsgedenken und Kriegspropaganda

Von Peter Schwarz
8. Mai 2015

Zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs finden in Europa unzählige große und kleinere Gedenkveranstaltungen statt.

So feiert Russland das Kriegsende am Samstag mit einer großen Militärparade. In Polen findet ein Gedenkakt auf der Westerplatte bei Gdansk statt. In Deutschland erinnert der Bundestag am heutigen Freitag in einer Gedenkfeier an das Kriegsende. Bereits in den vergangenen Tagen wurde in mehreren ehemaligen Konzentrationslagern im Beisein hochrangiger Politiker der Befreiung gedacht. Bundespräsident Gauck sprach am Mittwoch in einem ehemaligen Lager für sowjetische Kriegsgefangene.

Doch während ähnliche Feiern in früheren Jahren der gemeinsamen Erinnerung an die Vergangenheit dienten, stehen sie diesmal im Zeichen gegenwärtiger Konflikte und zukünftiger Kriege. Sie werden für außenpolitische Zwecke instrumentalisiert oder dienen der Revision der Geschichte.

Zu der Siegesparade in Moskau, an der Bundeskanzlerin Angela Merkel vor fünf Jahren noch teilgenommen hatte, kommt diesmal kein führender Politiker aus Deutschland. Auch die USA und Großbritannien, die im Krieg mit der Sowjetunion verbündet waren, bleiben der Feier fern. Stattdessen wird der chinesische Staatspräsident Xi Jinping erwartet, der für den 3. September, den Tag nach der Kapitulation Japans, erstmals eine eigene große Militärparade in Peking plant.

Die westlichen Mächte begründen ihren Boykott der Moskauer Siegesfeier mit dem Konflikt in der Ukraine und der russischen Übernahme der Krim. In der Ukraine selbst haben die neuen, vom Westen unterstützten Machthaber die Gedenkfeiern völlig in den Dienst des Umschreibens der Geschichte gestellt. Die Verherrlichung ehemaliger Nazi-Kollaborateure, denen bisher vor allem von faschistischen und ultranationalistischen Gruppen in der Westukraine gehuldigt wurde, ist zum offiziellen Regierungsprogramm geworden.

Bereits vor einem Monat hatte das Parlament in Kiew ein Gesetz verabschiedet, das Nazi-Kollaborateure zu Freiheitskämpfern erklärt und ihre öffentliche Herabwürdigung sowie das zeigen kommunistischer Symbole unter Strafe stellt. Nun wird am Jahrestag des Kriegsendes nicht nur der Opfer der Nazis und der Soldaten gedacht, die im Kampf gegen die deutschen Invasoren fielen, sondern auch der Ukrainer, die im Bündnis mit den Nazis gegen die Sowjetunion kämpften und zahllose Juden, Polen, ukrainische Kommunisten und sowjetische Kriegsgefangene ermordeten.

Federführend bei dieser Rehabilitierung von Kriegsverbrechern ist Wolodymyr Wjatrowytsch, der Leiter des staatlichen Instituts für Nationales Gedenken, dessen Aufgabe die Schaffung eines verbindlichen nationalen Narrativs für alle Ukrainer ist. Wjatrowytsch ist ein erklärter Bewunderer des Nazi-Kollaborateurs Stepan Bandera.

Die deutsche Regierung, die eng mit der ukrainischen zusammenarbeitet, hat ihre eigene antirussische Rhetorik etwas gedämpft. Bundeskanzlerin Merkel wird am 10. Mai in Moskau gemeinsam mit Präsident Putin einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten niederlegen, und Außenminister Steinmeier trifft sich mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow zum gemeinsamen Gedenken in Wolgograd, dem ehemaligen Stalingrad.

Bundespräsident Gauck erinnerte am Mittwoch in einem früheren Kriegsgefangenenlager an die 5,3 Millionen sowjetischen Soldaten in deutscher Gefangenschaft, von denen über die Hälfte umkam. Er bezeichnete dies als „eines der größten Verbrechen in diesem Krieg“. Er gab auch zu, dass „der Krieg im Osten vom nationalsozialistischen Regime von Anfang an als ein Weltanschauungskrieg, ein Vernichtungs- und Ausrottungskrieg geplant“ war und dass sich nicht nur die SS und andere Sonderverbände, sondern auch die Wehrmacht schwerer und schwerster Verbrechen schuldig gemacht hatte.

Die Regierenden in Deutschland hoffen, mit solchen Gesten einen völligen Bruch der Beziehungen zu Moskau zu verhindern. Vor allem aber kalkulieren sie, dass ihr erklärtes Ziel, in der Weltpolitik wieder eine führende politische und militärische Rolle zu spielen, auf geringeren internationalen Widerstand stößt, wenn sie sich reumütig geben.

Außenminister Steinmeier hat dies vor einer Woche auf einer Gedenkveranstaltung zum Kriegsende im Berliner Abgeordnetenhaus völlig ungeniert erklärt. Nach seiner Logik qualifizieren die Verbrechen des Nazi-Regimes Deutschland dazu, wieder Weltmacht zu werden.

„Gerade Deutschland, dessen entfesselter Nationalismus die Welt ins Unheil gestürzt hat,“ sagte er, „gerade Deutschland, das seither behutsam und schrittweise wieder eingebunden wurde in die europäische und internationale Friedensordnung – gerade wir müssen heute vielleicht mehr als andere Verantwortung übernehmen für den Erhalt einer internationalen Ordnung.“

Noch zynischer drückte die Süddeutsche Zeitung denselben Gedanken aus. Unter der Überschrift „Das moralische Kapital“ schrieb Gustav Seibt: „Einmal mehr zeigt sich, dass die fortwährende Befassung mit der Vergangenheit eine nicht nur moralisch gebotene, sondern auch politisch kluge Anstrengung war. Ohne das moralische Kapital, das die Bundesrepublik gegen viele innere Widerstände seit den Fünfzigerjahren angehäuft hat, wäre ihre Stellung in der Welt heute erheblich komplizierter.“

Die Ziele, die Deutschland mit diesem „moralischen Kapital“ verfolgt, sind alles andere als moralisch. Der Politologe Herfried Münkler, auf den sich die Süddeutsche ausdrücklich bezieht, plädiert unverhüllt für eine deutsche Vormachtstellung in Europa. Die Bundesregierung treibt mit ihrem Beharren auf eine strikte Austeritätspolitik in Griechenland, ganz Europa und auch Deutschland Millionen in tiefe Armut. Und beim Aufmarsch der Nato gegen Russland spielt die Bundeswehr eine führende Rolle.

Während sich die Spitzen von Staat und Regierung – zumindest während der Feiern zum Kriegsende – rhetorisch etwas zurücknehmen, gehen die Kriegspropaganda in der zweiten Reihe der Politik und das Umschreiben der Geschichte an den Universitäten unvermindert weiter.

So bot die Talkshow „Anne Will“ der CDU-Politikerin und Vertriebenenfunktionärin Erika Steinbach eine öffentliche Bühne, auf der sie verkündete, sie empfinde den Sieg der Roten Armee über die Nazis überhaupt nicht als Befreiung, und sämtliche Verbrechen der Nazis unter Hinweis auf die Verbrechen Stalins verharmloste.

Die Berliner Humboldt Universität verteidigt Ernst Nolte, der 1986 mit ähnlichen Argumenten den Historikerstreit ausgelöst hatte und zu den bekanntesten Apologeten Hitlers und des Nationalsozialismus zählt. Timothy Snyder, dessen Buch „Bloodlands“ zum Referenzwerk für alle geworden ist, die die Geschichte des Zweiten Weltkriegs im revanchistischen Sinne umschreiben, ist ein gesuchter Redner auf deutschen Symposien und Historikerkonferenzen.

Der 70. Jahrestag des Kriegendes zeigt, dass keine der Fragen gelöst ist, die Europa 1914 und 1939 in ein Inferno verwandelten. Auf die globalen Verwerfungen des kapitalistischen Systems reagieren die herrschenden Eliten überall auf der Welt mit Sozialabbau, Staatsaufrüstung und Krieg. Europa und Deutschland bilden dabei keine Ausnahme.