ISIS im Irak: eine Katastrophe „made in the USA“

Von Barry Gray
12. August 2014

Mit dem Luftkrieg gegen die Organisation ISIS (Islamischer Staat im Irak und Syrien) im Irak werden die USA die Katastrophe, die sie in diesem Land angerichtet haben, nur verschlimmern. Wenn die al-Qaida-Abspaltung einen großen Teil des Landes erobern konnte, so liegt dies nicht an einer „gescheiterten Politik“, sondern an einer Kette skrupelloser Entscheidungen, deren Beginn beinahe 25 Jahre zurückliegt.

Dem Golfkrieg von 1991 folgten mehr als zehn Jahre grausamer Sanktionen und Luftschläge, denen etwa eine Million Irakis zum Opfer fielen. Darauf folgte der mit krassen Lügen gerechtfertigte Eroberungskrieg von 2003, der hinter dem Rücken der amerikanischen Bevölkerung von einer Verschwörergruppe angezettelt wurde.

Die Verantwortlichen für die heutige Lage müssen beim Namen genannt werden: Bush, Cheney, Wolfowitz, Rumsfeld, Rice und Powell. Sie haben die amerikanische und die Weltbevölkerung gezielt belogen, um einen Krieg für Öl und für die imperialistische Herrschaft der USA zu rechtfertigen. Inzwischen ist allgemein bekannt, dass die Behauptungen über irakische Massenvernichtungswaffen ein einziges Lügengespinst waren.

Die zweite große Lüge war die Behauptung, Saddam Hussein sei mit al-Qaida verbündet. Bevor die USA in den Irak einmarschiert waren und das Land besetzt hatten, gab es dort keine al-Qaida. Das säkulare Baath-Regime stand mit der islamistisch-dschihadistischen Gruppe auf Kriegsfuß. Erst mit dem Sturz Husseins und der Einsetzung eines sektiererischen schiitischen Marionettenregimes wurden die Voraussetzungen geschaffen, unter denen sich al-Qaida etablieren und Einfluss gewinnen konnte.

Die Schuldigen an diesem Gemetzel prägten selbst die Ausdrücke, die ein vernichtendes Urteil über ihre Taten darstellen, z. B. „shock and awe“ („Furcht und Entsetzen“). Weitere Begriffe, die sie in die Weltpolitik einführten, sind Abu Ghraib, Falludscha, weißer Phosphor, Überstellungen, Waterboarding und Guantanamo.

Während des achtjährigen Kriegs und der Besetzung wurden Tausende amerikanischer Soldaten getötet. Weitere Zehntausende erlitten bleibende körperliche und seelische Schäden. Billionen Dollar wurden verschleudert, während der Lebensstandard der amerikanischen Arbeiter durch Entlassungen, Lohnkürzungen und rücksichtslose Sozialkürzungen dramatisch gesenkt wurde.

Hunderttausende Irakis wurden dahingemetzelt, Millionen in die Flucht getrieben, und das ganze Land wurde weitgehend in Schutt und Asche gelegt. Nach dem Prinzip „teile und herrsche“ wurde gezielt Zwietracht zwischen schiitischen, sunnitischen und kurdischen Volksgruppen gesät.

Kaum im Amt, führte Obama, der seinen Wahlsieg in erster Linie seiner Pose als Kriegsgegner verdankte, den Irakkrieg fort und übernahm den Zeitplan Bushs für den Abzug der amerikanischen Streitkräfte. Er sorgte dafür, dass keiner der Verschwörer aus der Bush-Ära für seine Verbrechen belangt wurde.

Damit nicht genug. Zusammen mit Komplizen wie Hillary Clinton förderte er der al-Qaida nahe stehende Gruppen wie ISIS und ließ sie in Libyen und Syrien Stellvertreterkriege führen, um einen Regimewechsel zu erzwingen. Die Bilanz waren 50.000 Todesopfer in Libyen, die Ermordung des gestürzten libyschen Präsidenten Muammar Gaddafi, das Versinken des Landes in Anarchie, blutige Kämpfe zwischen rivalisierenden Milizen und der Zusammenbruch der Ölindustrie.

Der Bürgerkrieg in Syrien, von Washington angezettelt und von der ISIS geführt, hat bereits mehr als 100.000 Menschenleben gefordert und Millionen zu Flüchtlingen gemacht. Und jetzt bombardiert Washington die gleichen Kräfte, die es zuvor in Syrien stark gemacht hat.

Am 7. August stellte Obama die Entscheidung zum Luftkrieg im Irak als humanitäre Aktion zur Rettung der bedrängten Jesiden dar. Das ist reine Heuchelei, vor allem, wenn man bedenkt, dass er den Massenmord Israels an Zivilisten im Gazastreifen uneingeschränkt unterstützt. Eine weitere Lüge ist seine Behauptung, nur einen „begrenzten“ und „gezielten“ Angriff zu führen und keine „Kampfeinheiten“ in den Irak zu entsenden.

Pentagon-Sprecher John Kirby sagte am 8. August, der Präsident habe „deutlich gemacht, dass die USA weiterhin militärisch gegen ISIS vorgehen wird, wenn sie amerikanisches Personal und amerikanische Einrichtungen bedroht“. Ein anderer Sprecher betonte: „Es liegt in der Hand des Feindes. Wenn er die Kampfhandlungen einstellt, tun wir das auch. Greift er an, schlagen wir mit voller Kraft zurück.“ Der Krieg könne sich über Wochen hinziehen, erklärten Vertreter des Pentagons.

Dieselben Leute, die den gesamten Nahen Osten in Brand gesteckt haben, bereiten eine ähnliche Katastrophe in der Ukraine vor und entwickeln Kriegspläne gegen die beiden Atommächte Russland und China.

Wie üblich verbreiten die amerikanischen Medien die Regierungspropaganda als „Nachrichten“. In der gesamten Berichterstattung, mit der die erneute Bombardierungswelle gerechtfertigt werden soll, kommt keiner der hochbezahlten Kommentatoren und Kolumnisten auf die Idee, nach der Verantwortung der amerikanischen Regierung und ihres Militärs für die Katastrophe im Irak zu fragen.

An all dem wird deutlich, dass der amerikanische Militarismus im Ausland mit dem Zusammenbruch der Demokratie im Inneren einhergeht. Keiner der Verantwortlichen für diese Verbrechen muss vor dem amerikanischen Volk Rechenschaft ablegen. Kein Einziger wird dafür belangt. Sie gehören der Oligarchie aus Milliardären, hochrangigen Geheimdienstlern und Militärführern an, die Amerika regieren.

Es ist die Aufgabe der Arbeiterklasse, die Kriegstreiber zu entwaffnen und die Kriegsverbrecher ihrer gerechten Strafe zuzuführen. Sonst wird Krieg auf Krieg folgen, bis die Entwicklung unweigerlich in einen neuen Weltkrieg mündet, der diesmal mit Atomwaffen geführt würde.

Die Aufgabe der Stunde ist der Aufbau einer internationalen Massenbewegung gegen Krieg, die sich auf die Arbeiterklasse stützt und mit einem revolutionären Programm für den Sturz des Kapitalismus, der Ursache von Krieg, und für die Errichtung des Sozialismus kämpft.