Beteilige Dich an der Online-Kundgebung zum Maifeiertag!

Von Joseph Kishore
23. April 2014

Am Sonntag, den 4. Mai, veranstalten das Internationale Komitee der Vierten Internationale und die World Socialist Web Site eine internationale Online-Kundgebung zum Maifeiertag. Wir rufen alle unsere Leser auf, sich noch heute zu registrieren und sich für eine Teilnahme zu entscheiden.

Die Bedeutung der Online-Kundgebung wird durch die Ereignisse der vorangegangen Wochen unterstrichen. Hundert Jahre nach Ausbruch des Ersten und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs schwebt über der Menschheit erneut die Gefahr eines globalen Krieges.

Nachdem die Vereinigten Staaten und Deutschland einen rechten Putsch in der Ukraine organisiert haben, nutzen sie die jetzige Krise systematisch dazu, Spannungen mit Russland anzuheizen. Ihre Methoden hierzu sind dieselben, die schon in früheren verhängnisvollen Perioden der Weltgeschichte Anwendung fanden: endlose Medienpropaganda und Lügen, diplomatische Provokationen, Einsatz faschistischer Kräfte.

In dieser Woche besucht der amerikanische Vizepräsident Joseph Biden Washingtons Marionettenregierung in Kiew, um Russland der Verletzung des diplomatischen Paktes zu zeihen, welcher in Genf unterzeichnet wurde. Weitere Wirtschaftssanktionen drohen. Das Nato-Militärbündnis kündigte Pläne an, Luft-, See- und Bodenstreitkräfte in den baltischen Staaten, die an Russland grenzen, zu verstärken. Amerikanische Bodentruppen sollen nach Polen versetzt werden.

Der amerikanische und europäische Imperialismus verwandelt Osteuropa in ein Pulverfass. Was bislang als Unmöglichkeit betrachtet wurde – ein direkter Krieg mit der Atommacht Russland –, wird jetzt in den politischen Kreisen der herrschenden Klasse laut erörtert. Die massive Opposition gegen den Krieg in der Bevölkerung wird lediglich als ein Hindernis gesehen, das mittels Panikmache, Lügen und Repression überwunden werden müsse.

Die britischen Geheimdienste warnten, dass eine westliche Militäraktion in der Ukraine zu einem “umfassenden Krieg mit Russland” führen könne. Anfang dieses Monats verfasste Paul Sanders, ein ehemaliger hochrangiger Beamter in der Bush-Regierung und leitende Direktor des Center for the National Interest [Zentrum für das Nationale Interesse – 1994 vom ehemalige US-Präsidenten Richard Nixon begründet], eine Kolumne unter der Überschrift „Kein Krieg mit Russland? Seien Sie sich nicht so sicher.“ Vorstellungen, dass ein solcher Konflikt unmöglich sei, sagte Saunders, „beruhen auf einer Reihe gefährlich falscher Voraussetzungen.“

Die Gefahren, vor denen die Menschheit steht, sind gewaltig. Ein Krieg der Vereinigten Staaten und der europäischen Mächte gegen Russland wäre der erste direkte Konflikt von Atommächten in der Weltgeschichte. Wie viele zig oder hunderte Millionen Menschen würden in solch einer Auseinandersetzung getötet werden? Dass die herrschende Klasse gerade diesen Weg eingeschlagen hat, beweist zweifelsfrei ihren historischen Bankrott.

Russland ist aber nicht das einzige auserkorene Ziel. Während Biden sich nach Kiew begibt, eilt Obama in die entgegengesetzte Richtung – zu einem Besuch, der die gegen China gerichtete „Schwerpunktverlagerung auf Asien“ bekräftigen soll. Zwischenzeitlich feuerte die Obama-Regierung zur Untermauerung ihrer Hegemonialabsichten im Nahen Osten am Wochenende drei Drohnenraketen über dem Jemen ab und tötete damit etwa 55 Menschen.

In welcher Form und wann der Weltkrieg ausbrechen wird, kann nicht vorhergesehen werden. Aber er folgt aus der Logik der imperialistischen Politik.

Die herrschende Klasse geht deshalb solchermaßen rücksichtslos vor, weil sie keinen Ausweg aus der Krise ihrer sozialen Ordnung – dem Kapitalismus – sehen kann. Außen- und Innenpolitik sind untrennbar miteinander verknüpft. Imperialismus ist, wie Lenin feststellte, Reaktion auf ganzer Linie. Der auswärtige Krieg um Beute geht Hand in Hand mit dem Krieg um die Beute, die daheim zu holen ist.

Es sind nun fünfeinhalb Jahre vergangen, seitdem sich im Jahr 2008 die Finanzkrise von den Vereinigten Staaten aus auf die ganze Welt ausbreitete. In diesem Zeitraum nutzten die politischen Repräsentanten der Konzerne und Banken die Gelegenheit, um eine gigantische Vermögensumschichtung von Unten nach Oben durchzuführen. Der Finanzaristokratie leitete man nicht enden wollende Geldflüsse zu, während der Arbeiterklasse brutalste Austerität vorgesetzt wurde.

Im Ergebnis hat die weltweite soziale Ungleichheit ein Rekordniveau erreicht. Die reichsten 85 Personen verfügen gemeinsam über einen Reichtum, der größer ist, als derjenige der ärmsten 3,5 Milliarden Menschen – das ist die Hälfte der Weltbevölkerung, die von weniger als 2,5 Dollar täglich leben muss. In den Vereinigten Staaten, dem Herzen des Weltkapitalismus, sind Hunger, Armut und Arbeitslosigkeit zu einem Massenphänomen herangereift. Wie die World Socialist Web Site berichtete, hatten im Jahr 2012 sechzehn Prozent der Amerikaner irgendwann nicht genug zu essen. In Europa wuchert die Arbeitslosigkeit maßlos unter dem Diktat der Austeritätsprogramme von Europäischer Union und Internationalem Währungsfond – in Griechenland und Spanien ist offiziell ein Viertel der Bevölkerung ohne Arbeit.

Diese Maßnahmen haben nichts gelöst. Die Weltökonomie steckt tief im Schlamm von Rezession und Stagnation. Ungeheuerliche Schulden wurden akkumuliert, die nicht zurückgezahlt werden können. Neue Spekulationsblasen entstanden und haben bereits größeres Wachstum angenommen als jene, die 2008 platzten.

Ein grundlegender Zweck hinter endlosen Kriegen und Kriegsdrohungen besteht darin, von sozialen Spannungen abzulenken und die Aufmerksamkeit auf angebliche auswärtige Gegner zu lenken und damit den Gegner daheim aus dem Blick zu nehmen. Krieg dient außerdem als Vorwand für noch größere Attacken auf demokratische Rechte. Die herrschende Klasse, angeführt von den Vereinigten Staaten, hat bereits das Grundgerüst eines globalen Polizeistaates angelegt: einen internationalen Spionageapparat, dessen Zielobjekt jegliche Opposition gegen die Politik von Krieg und sozialer Konterrevolution ist.

Die einzige soziale Kraft, die in der Lage ist, einen Weg vorwärts einzuschlagen, ist die internationale Arbeiterklasse. Um allerdings dorthin zu gelangen, ist es in den Worten Trotzkis notwendig „nicht die Kriegskarten zu studieren, sondern die Karten des Klassenkampfes“ – das bedeutet, dem Imperialismus Widerstand mittels der internationalen sozialistischen Revolution zu leisten.

Der Kapitalismus hat abgewirtschaftet. Die Arbeiterklasse kann nicht zurückschlagen, indem Appelle an die Repräsentanten der Konzerne und Banken gerichtet werden, sondern nur indem eine unabhängige politische Führung und Organisation aufgebaut wird, die auf einem sozialistischen und internationalistischen Programm gründet.

Die Online-Kundgebung zum Maifeiertag ist ein wichtiger Schritt in diesem Kampf. In ihrem Mittelpunkt steht die Auffassung, dass die Arbeiterklasse jedes Landes nur dann gegen den Kapitalismus kämpfen kann, wenn sie eine miteinander vernetzte weltweite Bewegung aufbaut. Die Kundgebung gibt Arbeitern und Jugendlichen jeder Nationalität, Hautfarbe und Herkunft eine beispiellose Gelegenheit, die Technologie des Internets dazu zu nutzen, in einem gemeinsamen Forum an einer gemeinsamen Diskussion teilzunehmen.

Es ist notwendig, die revolutionären sozialistischen und internationalistischen Traditionen des Maifeiertages wiederzubeleben! Sei am 4. Mai bei diesem wahrhaft historischen Ereignis mit dabei. Registriere Dich noch heute bei internationalmayday.org.