Verteidigungsminister de Maizière lobt Kundus-Einsatz

Von Peter Schwarz
9. Oktober 2013

„Kundus, das ist für uns der Ort, an dem die Bundeswehr zum ersten Mal gekämpft hat, lernen musste, zu kämpfen“, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Sonntag bei der Übergabe des deutschen Feldlagers Kundus an die afghanischen Sicherheitskräfte.

Er fasste damit zusammen, worin die herrschende Klasse die Bedeutung des zehnjährigen Bundeswehreinsatzes in der nordafghanischen Provinzhauptstadt sieht. Die Bundeswehr und die deutsche Öffentlichkeit, die seit den Schrecken zweier Weltkriege eine tiefe Abneigung gegen jede Form von Militarismus hegt, sollen wieder daran gewöhnt werden, dass im Interesse des deutschen Imperialismus gekämpft, getötet und gestorben wird.

De Maizière bezeichnete Kundus deshalb als „eine Zäsur – nicht nur für die Bundeswehr, sondern auch für die deutsche Gesellschaft“. „Kundus hat die Bundeswehr geprägt wie kaum ein anderer Ort. Hier wurde aufgebaut und gekämpft, geweint und getröstet, getötet und gefallen“, sagte er.

Ähnlich wie de Maizière äußerte sich General Jörg Vollmer, der seit Anfang dieses Jahres die deutschen Truppen im Norden Afghanistans kommandiert. Nach elf Jahren komme eine mental veränderte Armee nach Deutschland zurück, sagte er der Tagesschau. „Es war das erste Mal, dass Soldaten töten mussten, aber auch, dass sie gefallene Kameraden und Verwundete erlebt haben.“

Ein weiterer Offizier, der zwei Mal in Kundus im Einsatz war, rühmte sich, der Ruf der Bundeswehr als „Armee der Drückeberger“ sei mit den Kampfeinsätzen in Kundus überwunden worden. „Das Image von den dicken, Kuchen essenden Deutschen, die am Nachmittag Kicker spielen, war weg nach den ersten Toten im Gefecht“, sagt er der Tagesschau. In Kundus sei er bei fast jeder Patrouille in Situationen gekommen, „in denen ich mich fragte: Musst Du jetzt den Motorradfahrer dort erschießen, nur weil er allein auf seiner Maschine sitzt und womöglich ein Attentäter sein könnte?“

Der Bundeswehreinsatz in Kundus hatte im Herbst 2003 unter der rot-grünen Bundesregierung mit der Übernahme des Provincial Reconstruction Team (PRT) von den USA begonnen. Bundeskanzler Gerhard Schröder kündigte damals an, die Bundeswehr werde mit 250 Soldaten „den Aufbau in der nordafghanischen Provinz Kundus sichern“. Er behauptete, der Einsatz habe einen zivilen Charakter. Die deutschen Soldaten würden Aufbauhelfer schützen, Straßen, Schulen und Krankenhäuser instand setzen und Polizisten ausbilden.

Tatsächlich wurden die deutschen Truppen bald in heftige Kämpfe verwickelt. Zeitweise waren über 1.400 Soldaten in dem Feldlager stationiert. Von den 54 Bundeswehrsoldaten, die an Afghanistan ihr Leben ließen, starben 20 in der Region Kundus.

Die Bundeswehr ging immer brutaler gegen die Zivilbevölkerung vor. Einen blutigen Höhepunkt erreichte dies am 4. September 2009, als Oberst Georg Klein einen entführten Tanklaster bombardieren ließ und rund 140 Zivilisten tötete. Obwohl Klein eindeutig Einsatzregeln verletzt hatte, wurde er später zum Brigadegeneral befördert. Die Disziplinar- und Strafverfahren gegen ihn wurden eingestellt. (Siehe dazu: „Eine mörderische Entscheidung“)

Nun übergibt die Bundeswehr das Feldlager in Kundus mit Investitionen und Gerätschaften im Wert von rund 25 Millionen Euro an die afghanische Armee und Polizei. Bis zum Monatsende sollen alle noch anwesenden 900 Bundeswehrsoldaten Kundus verlassen haben.

Das Ende des deutschen Afghanistaneinsatzes bedeutet dies allerdings nicht. Das deutsche Hauptquartier im 200 Kilometer entfernten Masar-e Scharif und eine kleine Vertretung in der Hauptstadt Kabul bleiben weiterhin bestehen. In Kundus selbst behält die Bundeswehr ein abgeriegeltes Areal als Basis für die Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte. Darin können 300 Soldaten unterkommen. Derzeit verhandelt die NATO mit der afghanischen Regierung über eine Nachfolgemission unter dem Namen „Resolute Support“, an der sich bis zu 800 Bundeswehrsoldaten beteiligen sollen.

Um den Einsatz in Kundus als Erfolg darzustellen, waren gleich zwei deutsche Minister in das Feldlager gereist. Verteidigungsminister de Maizière wurde von Außenminister Guido Westerwelle begleitet. In einer grotesken Zeremonie übergaben die beiden dem Verteidigungs- und dem Innenminister Afghanistans zwei riesige, schwarz-rot-golden bemalte Holzschlüssel.

Es gibt allerdings große Zweifel, ob es der afghanischen Regierung nach dem Abzug der deutschen Truppen gelingen wird, die Kontrolle über die Region aufrecht zu erhalten. Weil die Bundeswehr ihnen nicht traut, durften die afghanischen Soldaten und Polizisten, die das Feldlager Kundus zukünftig nutzen, nur mit entladenen Waffen an der Übergabezeremonie teilnehmen. Noch kurz vor der Übergabe war es zu Gefechten zwischen Taliban und der Polizei gekommen. Und in den vergangenen Wochen waren in der Region mehrere prominente Politiker von Taliban-Kämpfern getötet worden.

Als größtes Problem für die Regierung in Kabul betrachten Experten dabei nicht einmal die Taliban, sondern die sich gegenseitig bekämpfenden lokalen Warlords und Milizen, die die Bundeswehr als Bollwerk gegen die Taliban aufgebaut hat und deren Hauptgeschäft im Drogen-, Waffen- und Alkoholschmuggel sowie der Erpressung von Geldern besteht.

Die Besetzung Afghanistans durch ein von den USA geführtes Militärbündnis war ursprünglich mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und dem Umstand begründet worden, dass das afghanische Taliban-Regime Al Qaida Unterschlupf gewährte. Tatsächlich war die militärische Eroberung des Landes seit langem vorbereitet worden und diente in erster Linie geopolitischen Zielen. Als Brücke zwischen der Golfregion und Zentralasien sowie dem indischen Subkontinent und Persien nimmt Afghanistan eine wichtige geostrategische Lage ein.

Deutschland hat sich an dem Krieg beteiligt, um seine eigenen Interessen in Zentralasien zu sichern. Das meinte der ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck (SPD), als er sagte, Deutschland werde „am Hindukusch verteidigt“. Der imperialistische Inhalt bestimmte auch die Form des Krieges. Trotz aller Propaganda über Aufbauhilfe kam die Bundeswehr als Besatzungsarmee und geriet schnell in Konflikt mit der lokalen Bevölkerung, die sie mit wachsender Brutalität unterdrückte.

Während die deutsche Öffentlichkeit mit Erleichterung auf den Teilabzug der Bundeswehr aus Afghanistan reagiert, betrachten die herrschenden Kreise den Einsatz als Vorbild für zukünftige Militäraktionen. Ein Kommentar der Süddeutschen Zeitung greift die Bundesregierung heftig an, weil sie dies nicht offensiv genug vertritt.

„Merkel und Westerwelle haben es sich leicht gemacht und aus dem schwierigen Fall Afghanistan die Konsequenz gezogen, sich einfach überall herauszuhalten“, schreibt Nico Fried in der Süddeutschen vom 6. Oktober. „Die Bundeswehr wird zwar zu einer Einsatzarmee umgebaut, einstweilen aber sind Kriterien, Ziele und Zwecke solcher Einsätze ein außenpolitisches Nirgendwo.“

Der Berliner Redaktionsleiter der Süddeutschen setzt seine Hoffnung darauf, dass ein zukünftiger roter oder grüner Außenminister „die Kanzlerin zu einem Diskurs über Deutschlands Rolle zwingt“. Diese Hoffnung könnte erfüllt werden. Die SPD und die Grünen, die den Weg für die Bundeswehreinsätze in Jugoslawien und Afghanistan frei gemacht haben, zählen mittlerweile zu den aggressivsten Verfechtern einer militaristischen deutschen Außenpolitik.

De Maizières Auftritt in Kundus und Frieds Kommentar machen deutlich, dass die herrschende Klasse von der nächsten Bundesregierung eine Rückkehr zur deutschen Großmachtpolitik erwartet. Schon Bundespräsident Joachim Gauck hatte in seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit gefordert, Deutschland müsse „in Europa und in der Welt“ wieder eine Rolle spielen, die seiner Größe und seinem Einfluss tatsächlich entspreche.