Deutscher Verteidigungsminister de Maizière in Mali

Von Ernst Wolff
21. März 2013

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière ist am Wochenende überraschend nach Westafrika gereist. Er besuchte zunächst die senegalesische Hauptstadt Dakar, wo die Bundeswehr einen Lufttransportstützpunkt mit neunzig Soldaten unterhält. Anschließend flog er in die malische Hauptstadt Bamako und fuhr von dort aus am Montag in die 65 Kilometer entfernte Kleinstadt Koulikoro.

In Bamako traf de Maizière mit seinem Amtskollegen Yamoussa Camara und dem malischen Präsidenten Dioncounda Traoré zusammen. In Koulikoro besuchte er ein Militärlager, in dem deutsche Soldaten ein Feldlazarett aufbauen und Vorbereitungen für die EUTM (European Training Mission) treffen. Ab dem 2. April sollen 550 europäische Militärs, darunter 80 Angehörige der Bundeswehr, dort 2.500 malische Soldaten zu Pionieren ausbilden.

Der Zeitpunkt für de Maizières Reise war sorgfältig gewählt. Einen Tag vor ihm hatte Edmond Mulet, Vize-Generalsekretär für UN-Friedensmissionen, Bamako besucht. Am Wochenende fand in Nouakchott, der Hauptstadt des an Mali grenzenden Mauretaniens, ein internationales Ministertreffen statt, an dem Vertreter der Nachbarstaaten Malis sowie die Mitglieder der Afrikanischen Union (AU), der EU und der Vereinten Nationen teilnahmen und bei dem es um die „Sicherheit der Sahelzone“ ging.

Die Botschaft, die sowohl von de Maizière, als auch von Mulet und von dem Treffen in Naoukchott ausging, war in allen Fällen die gleiche: Der Krieg in Mali wird länger dauern, als bisher angekündigt, und in Zukunft mit noch mehr Soldaten auf einem größeren Territorium als bisher geführt werden.

Zurzeit kämpfen in Mali neben 4.000 französischen und rund 5.000 malischen Soldaten etwa 6.300 Soldaten der Eingreiftruppe MISMA der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS). Diese sollen nach dem Willen der Vereinten Nationen ab Juli durch eine eigene UN-“Stabilisierungsmission“ ersetzt werden, die insgesamt 10.000 Soldaten umfasst. Voraussetzung dafür ist ein entsprechendes Votum im UN-Sicherheitsrat.

Deutschland leistet zurzeit unter allen europäischen Mächten nach Frankreich den größten Kriegsbeitrag. Im Senegal sind drei Transall-Transporter sowie ein Airbus A 310, mit dem französische Kampfjets aufgetankt werden können, stationiert. Der Airbus hat bereits acht Einsätze geflogen, die Transall-Maschinen haben in rund 170 Unterstützungsflügen mehr als 420 Tonnen Waffen und Munition und knapp 700 Passagiere transportiert.

Der deutsche Bundestag hatte Ende Februar zwei Mandate für den Einsatz der Bundeswehr in Mali erteilt, eines für die Ausbildungsmission, das andere für die Transporthilfen und die Luftbetankung, die auf ein Jahr befristet sind.

De Maizière stellte nun in Mali klar, dass dieser Zeitrahmen nicht ausreichen wird. „Man kann nicht sehr komplizierte und schwierige malische Streitkräfte in zwölf bis 15 Monaten so in den Stand setzen, dass sie für die Sicherheit im eigenen Land sorgen“, sagte er nach dem Gespräch mit dem malischen Übergangspräsidenten „Das ist eine gewaltige Aufgabe, die einen langen Atem braucht.“

Deutlicher noch als de Maizière formulierte es Dominique Moisi vom Französischen Institut für internationale Beziehungen (IFRI). „Es gibt keine afrikanische Armee, die in der Lage wäre, die französischen Kräfte zu ersetzen“, sagte er in Paris.

Die deutschen und französischen Pläne, auf unabsehbare Zeit in Mali militärisch präsent zu bleiben, zeigen, dass der offizielle Kriegsgrund, die Vertreibung von islamistischen Milizen aus dem Norden des Landes, nur ein Vorwand war.

Tatsächlich geht es um handfeste geostrategische und wirtschaftliche Interessen. Mali und die gesamte Sahelzone sind reich an Bodenschätzen, die sich die imperialistischen Mächte vor allem in Konkurrenz zu China sichern wollen. Der Krieg ist Teil der imperialistischen Kampagne zur erneuten kolonialen Unterwerfung Afrikas, die mit dem NATO-Krieg gegen Libyen vor zwei Jahren begonnen hat.

Dass Verteidigungsminister de Maizière extra nach Mali fährt, um die Eskalation des Militäreinsatzes vor Ort zu verkünden, dient auch dazu, der Welt ein klare Botschaft zu senden: Deutschland ist nicht länger bereit, tatenlos zuzusehen, wie sich seine wirtschaftlichen Rivalen auf militärischem Wege den Rohstoffreichtum Westafrikas sichern. Es will dabei sein, wenn es gilt, die Beute aufzuteilen.