Die Koreakrise und die wachsende Kriegsgefahr

30. November 2010

In dieser Woche jährt sich zum sechzigsten Mal Chinas Eintritt in den Koreakrieg. Der Angriff von etwa 300.000 Mann starken chinesischen Truppen endete mit einer der spektakulärsten Niederlagen des US-Militärs in seiner gesamten Geschichte.

Es folgte ein sich lange hinziehendes Patt, das erst mit dem im Juli 1953 erklärten Waffenstillstand endete. Der Krieg hatte mehr als vier Millionen Menschen das Leben gekostet; die meisten davon waren koreanische Zivilisten.

Sechs Jahrzehnte nach den erbitterten Kämpfen amerikanischer und chinesischer Truppen Mann gegen Mann südlich des Jalu-Flusses befinden sich die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel offenbar wieder auf einem Höhepunkt. Angeheizt werden sie erneut durch die sich zuspitzenden Großmachtkonflikte zwischen Washington und Beijing.

Die Ankunft einer US-Kriegsflotte im Gelben Meer unter Führung des atomgetriebenen Flugzeugträgers USS George Washington kündigt eine weitere Eskalation der augenblicklichen Krise an.

Die Entsendung des riesigen Kriegsschiffs wurde unmittelbar nach dem Bombenabwurf Nordkoreas auf die Insel Yeonpyeong vom letzten Dienstag angekündigt, bei dem zwei südkoreanische Matrosen und zwei Bauarbeiter getötet worden waren.

Nordkorea sagte, dass das Bombardement eine Antwort auf Granatfeuer des südkoreanischen Militärs in seinen Hoheitsgewässern gewesen sei, als dieses nur wenige Kilometer von der nordkoreanischen Küste entfernt Manöver abhielt. Südkorea erwiderte mit einem Vergeltungssperrfeuer das angeblich erheblichen Schaden anrichtete. Nordkorea gab jedoch keine Berichte über eventuelle Opfer heraus. Jetzt schaffen neue Manöver – diesmal mit massiver US-Beteiligung – die Bedingungen für einen weiteren Zusammenstoß.

Auf beiden Seiten der demilitarisierten Zone in Korea wurde diese Krise durch aufwieglerische Reden angeheizt. Am Freitag verurteilte Nordkorea die geplanten amerikanisch-südkoreanischen Übungen als Provokation und warnte: "Die Lage auf der koreanischen Halbinsel bewegt sich am Rande eines Krieges."

Im Süden trat der Verteidigungsminister zurück und wurde durch einen früheren Genralstabsvorsitzenden ersetzt. Er kündigte an, dass neue Einsatzregeln dem Militär erlaubten, mit unverhältnismäßiger Gewalt auf Angriffe aus dem Norden zu antworten. Die Garnison von Yeonpyeong (das nur etwa zwölf Kilometer von der Küste Nordkoreas entfernt liegt) wurde mittlerweile durch weitere Truppen und schwere Waffen verstärkt.

Rechtsgerichtete Parlamentarier haben inzwischen die Regierung von Präsident Lee Myung-bak angegriffen, weil sie nicht aggressiv genug – d.h. auch mit Luftangriffen– gegen den Norden vorgegangen sei.

Lee und seine Grand National Party (GNP), die Partei der früheren Militärdiktatoren, die Südkorea mit Unterstützung der USA regiert haben, traten ihr Amt mit dem Versprechen an, einen harten Kurs gegen Nordkorea zu fahren. Sie stellte Hilfslieferungen ein und erteilte der "Sonnenscheinpolitik" der Vorgängerregierungen, die eine Aussöhnung durch Investitionen und Hilfsmaßnahmen versucht hatten, eine Absage. Jetzt steht Lee unter dem Druck seiner eigenen Anhänger und Teilen des Militärs, seinen Ankündigungen Taten folgen zu lassen.

Das Potential für eine katastrophale Konfrontation auf der koreanischen Halbinsel ist hoch. Man kann sich nur schwer vorstellen, dass ein weiterer bewaffneter Zusammenstoß keine größere Vergeltung von Seiten des südkoreanischen Militärs provozieren würde.

Was die Lage noch bedrohlicher macht, ist die Art, wie sie von Washington benutzt wird, um seine eigenen strategischen Ziele in dieser Region insbesondere China gegenüber zu verfolgen.

Vertreter der USA haben bestätigt, dass die Entsendung der USS Washington und ihrer Begleitflotte von Zerstörern und anderen Kriegsschiffen ins Gelbe Meer sich sehr stark wenn nicht sogar stärker gegen China als gegen Nordkorea richtet.

"Obamas Entscheidung, den Einsatz des Flugzeugträgerverbandes in die Region zu beschleunigen, richtet sich gegen die Chinesen“, berichtete die New York Times am letzten Donnerstag. "Amerikanische Regierungsvertreter hoffen, dass China zur Einsicht komme, Druck auf Nordkorea auszuüben, sei das kleinere von zwei Übeln, wenn sie [die USA] Beijing – durch die Ausdehnung amerikanischer Manöver vor seiner Küste – die Aussicht auf ein nicht akzeptables Ergebnis vor Augen führen."

Ein höherer Regierungsbeamter teilte der New York Times am Mittwoch mit: "Die Botschaft an die Chinesen ist diese: Falls Nordkorea Aktionen wie die Anreicherung von Uran oder einen Angriff auf den Süden unternimmt, die das Kräftegleichgewicht bedrohen, dann werden die USA auf eine Weise antworten, die negative Auswirkungen auf Chinas Interessen haben wird. Die Antwort richtet sich an Nordkorea und soll den Süden beschwichtigen, aber China schätzt es sicher nicht, wenn US-Flugzeugträger zum Beispiel im Gelben Meer kreuzen."

Washington hatte im Juli gedroht, gemeinsam mit Südkorea Militärmanöver im Gelben Meer abzuhalten. Dies war offensichtlich eine Reaktion auf die Versenkung eines südkoreanischen Kriegsschiffs, bei der 46 Matrosen ihr Leben verloren. Südkorea beschuldigte Nordkorea, das Schiff versenkt zu haben, das sich nahe der umstrittenen, von den USA am Ende des Koreakriegs diktierten Seegrenze, befand. Pjönjang hat jedoch bestritten, dafür verantwortlich zu sein.

Angesichts der scharfen Proteste Beijings verlegte die Obama-Regierung die Manöver aus den chinesischen Gewässern in die Japanische See.

Diesmal setzt Washington eines seiner mächtigsten Kriegschiffe im Gelben Meer als Demonstration seiner militärischen Übermacht gegen China ein.

Die chinesische Regierung kritisierte diese Manöver nur maßvoll und erklärte, sie wende sich gegen "jegliche militärische Aktionen in unserem alleinigen wirtschaftlichen Einflussbereich", der sich auf 300 Kilometer vor der chinesischen Küste erstreckt. Andere mit der Regierung in Beijing und seinem Militär eng verbundene Personen verurteilten die US-Manöver dagegen heftig.

Zwar ist der Koreakonflikt der unmittelbare Auslöser für die provokativen Manöver, aber sie liegen doch auf der gleichen Linie wie die aggressive Politik der USA in Asien insgesamt. Dazu zählt auch der Versuch der USA, sich in territoriale Konflikte in der südchinesischen See einzumischen und Japan, Vietnam und andere ASEAN-Staaten gegen China zu unterstützen. Washington verfolgt das Ziel, in dieser Region eine Reihe von Bündnissen zu schmieden, die sich von Indien über Pakistan und Afghanistan, über Südostasien bis nach Japan, Südkorea und Taiwan erstrecken, und ihnen militärische Unterstützung gegen China zuzusichern.

Nach dem Supergau der Weltfinanzkrise wurde die geostrategische Offensive mit zunehmend aggressiveren Forderungen nach Abwertung der chinesischen Währung und Handelszugeständnissen verbunden.

Im Grunde erwachsen die Spannungen zischen den USA und China aus den tiefgehenden Veränderungen in der Weltwirtschaft und des globalen Kräftegleichgewichts: Chinas Aufstieg zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt auf Kosten Japans auf der einen, und dem relativen Niedergang des US-Imperialismus, verbunden mit seinem zunehmenden Einsatz militärischer Gewalt, auf der anderen Seite.

Dieser Konflikt droht Nordostasien und den gesamten Planeten in ein Pulverfass zu verwandeln. Gerade so wie in der Periode vor dem ersten Weltkrieg, haben scheinbar isolierte regionale Konflikte zwischen kleineren Mächten das Potential einen Weltbrand zu entfachen, der sich diesmal zwischen Gegnern mit Nuklearwaffen abspielen würde.

Eine derartige Katastrophe kann nur durch die politische Mobilisierung der internationalen Arbeiterklasse im Kampf für den Sozialismus verhindert werden.

Bill Van Auken