Trump fordert Ende des „Hongkong-Problems“, während China Truppen an der Grenze zusammenzieht
Von Mike Head, 17. August 2019
Der US-Präsident solidarisiert sich mit seinem chinesischen Amtskollegen in dem „harten Geschäft“, mit sozialen Unruhen fertigzuwerden.
F.A.Z. verteidigt rechtsradikalen Humboldt-Professor Baberowski
Von Johannes Stern, 17. August 2019
Die F.A.Z. ist außer sich, weil Studierende die Pläne, an der Humboldt-Universität ein Diktaturen-Zentrum zu errichten, gestoppt haben.
Landtagswahl in Brandenburg: AfD führt in den Umfragen
Von Tino Jacobson, 17. August 2019
Während in ganz Brandenburg fast 600 Einkommensmillionäre leben, sind große Teile des Landes deindustrialisiert, abgehängt und von Armut und Überalterung geprägt. Das hat sich in den zehn Jahren rot-roter Regierung nicht geändert.
Italien: Politisches Tauziehen um zwei NGO-Schiffe
Von Marianne Arens, 17. August 2019
Immer noch warten mehr als 500 geflüchtete Menschen auf zwei NGO-Schiffen im Mittelmeer auf Landeerlaubnis. Sie sind in der Regierungskrise zum Spielball der Parteien geworden.
Corbyn möchte als Chef einer „Übergangsregierung“ einen harten Brexit verhindern
Von Chris Marsden, 17. August 2019
Corbyn versichert seinen politischen Gegnern, darunter den Blair-Anhängern in seiner eigenen Partei, dass ihm ausschließlich das „nationale Interesse“ am Herzen liegt.
Aktuelle Analysen
Der AfD/CDU-Wahlkampf von Ex-Geheimdienstchef Maaßen
Von Ulrich Rippert, 16. August 2019
Maaßen organisiert im sächsischen Landtagswahlkampf gemeinsam mit der rechts-konservativen WerteUnion Wahlversammlungen, an denen oft mehr AfD-Anhänger als CDU-Wähler teilnehmen.
US-Aktienmärkte: Angst vor globaler Rezession sorgt für Kursverluste
Von Nick Beams, 16. August 2019
Vor dem Hintergrund wachsender Sorge, dass niedrige Zinsen und „quantitative Lockerung“ nicht genug sein werden, um einen neuen globalen Abschwung abzuwehren, breitet sich in herrschenden Kreisen eine tiefe Furcht vor dem wachsenden Widerstand der Arbeiterklasse aus.
Assanges Rechtsanwältin Jennifer Robinson im Gespräch mit der WSWS
Von unsern Reportern, 16. August 2019
„Es spricht Bände über Australiens Stellung in der Welt, dass die Regierung nicht bereit ist, sich gegen die Vereinigten Staaten zu stellen und einen australischen Bürger zu schützen.“
Prozess gegen ehemaligen SS-Wachmann beginnt in Hamburg
Von Sven Wurm, 16. August 2019
Dem heute 92-jährigen Bruno R. wird vorgeworfen, sich als Teil der SS-Wachmannschaft im Konzentrationslager Stutthof der Beihilfe zum 5230-fachen Mord schuldig gemacht zu haben.
Grüne bereiten sich auf Regierungsbeteiligung vor
Von Peter Schwarz, 15. August 2019
Die Grünen demonstrieren ihre Bereitschaft, die Rückkehr des deutschen Militarismus, den Aufbau eines Polizeistaats und den Sozialabbau energisch voranzutreiben.
Bundesregierung und Grüne werben für Militärmission im Persischen Golf
Portugals sozialdemokratische Regierung setzt Militär gegen streikende Lkw-Fahrer ein
Von Alex Lantier, 15. August 2019
Die Finanzaristokratie hat deutlich gemacht, dass sie die Forderungen der Arbeiter nach einer deutlichen Lohnerhöhung, besseren Arbeitsbedingungen, angemessenen Ruhezeiten und grundlegenden sozialen Veränderungen nicht tolerieren wird.
Italien: Demokraten und Fünf Sterne befürworten Technokratenregierung
Von Marianne Arens, 14. August 2019
Am Dienstag, den 20. August, findet im italienischen Senat eine Vertrauensabstimmung über die aktuelle Regierung statt.
Italien: Salvini strebt faschistische Regierung an
Sitzblockade legt internationalen Flughafen von Hongkong lahm
Von Peter Symonds, 14. August 2019
Die Stilllegung des achtgrößten Flughafens der Welt und der Generalstreik letzte Woche markieren eine deutliche Verschärfung der politischen Krise in Hongkong.
Hongkong: Generalstreik der Arbeiter gegen das Auslieferungsgesetz
Indiens Angriff auf Kaschmir und der Kampf gegen Chauvinismus, Imperialismus und Krieg
Von Keith Jones, 13. August 2019
Die indische BJP-Regierung hat dem Bundesstaat Jammu und Kashmir rechtswidrig seinen Sonderstatus entzogen. Damit will sie ihre Stellung gegenüber Pakistan und China stärken und die wachsende soziale Opposition in chauvinistische Kanäle ablenken.
Plan zur Zerschlagung von Thyssenkrupp nimmt Gestalt an
Von Dietmar Gaisenkersting, 13. August 2019
Thyssenkrupp-Vorstandschef Guido Kerkhoff hat letzten Donnerstag angekündigt, mehrere Geschäfte „auf den Prüfstand“ zu stellen, weil sie angeblich nicht wettbewerbsfähig sidn. Unmittelbar betroffen sind rund 9300 Beschäftigte.
Mehr als 50.000 Teilnehmer bei Demonstrationen der Opposition in Moskau
Von Clara Weiss, 13. August 2019
Die derzeitige Unterdrückung der Opposition muss abgelehnt werden, doch zugleich müssen Arbeiter und Jugendliche vor dem rechten Charakter der politischen Kräfte hinter den Protesten gewarnt werden.
United Nations: Globale Nahrungsmittel- und Wasserkrise bedroht 3 Milliarden Menschen
Von Bryan Dyne, 12. August 2019
Ein neuer Bericht der Vereinten Nationen warnt davor, dass der anthropogene Klimawandel, wenn er unkontrolliert bleibt, einen stetig wachsenden Teil der Erde im Wesentlichen unbewohnbar machen wird.
John Pilger warnt: „Vergesst Assange nicht, sonst werdet ihr ihn verlieren“
Von Oscar Grenfell, 12. August 2019
Der bekannte Journalist schildert den sich verschlechternden Gesundheitszustand des WikiLeaks-Gründers und die schlimmen Haftbedingungen, unter denen er im Londoner Gefängnis Belmarsh festgehalten wird.
Österreich: Konservative und Sozialdemokraten buhlen um die FPÖ
Von Markus Salzmann, 12. August 2019
Knapp sechs Wochen vor den Wahlen zum österreichischen Parlament, dem Nationalrat, versuchen sowohl die konservative ÖVP als auch die Sozialdemokraten die Grundlage für ein Bündnis mit der rechtsextremen FPÖ zu legen.
Neues Hochschulgesetz in NRW erlaubt Kriegsforschung
Von Inti Gomez und Philipp Frisch, 12. August 2019
Das neue Gesetz ist ein weitreichender Angriff auf Studierende und Lehrende der NRW-Hochschulen im Speziellen und gegen die Interessen der Arbeiterklasse im Allgemeinen.
Unter türkischen Kriegsdrohungen:
Ankara und Washington wollen „Sicherheitszone“ in Syrien schaffen
Von Ulaş Ateşçi, 12. August 2019
Nach Angaben der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu wird die 30-40 Kilometer breite „Sicherheitszone“ von der Türkei in Abstimmung mit den Vereinigten Staaten kontrolliert.
Chelsea Manning: 441.000 Dollar Geldstrafe und ein weiteres Jahr Haft
Von Niles Niemuth, 10. August 2019
Ein Bundesrichter hat es abgewiesen, die ruinösen täglichen Geldstrafen zu überdenken. Sie sollen die mutige Whistleblowerin zur Aussage gegen den WikiLeaks-Gründer und -Herausgeber Julian Assange zwingen.
Deutsche Medien und Julian Assange: Schweigen und Verunglimpfung
Von Gregor Link und Johannes Stern, 10. August 2019
Nachdem die falschen Anschuldigungen gegen Assange von höchstrichterlicher Stelle widerlegt wurden, bringt es kaum eine deutschsprachige Zeitung fertig, über dieses wichtige politische Ereignis zu berichten.
Hannover: Drei-Sterne-General kandidiert für AfD
Von Christopher Lehmann, 10. August 2019
Am Dienstagabend hat die AfD Hannover den 64-jährigen Joachim Wundrak mit 98 Prozent der Stimmen zu ihrem Kandidaten für die Oberbügermeisterwahl am 27. Oktober nominiert.
Trump vergießt Krokodilstränen über Massaker-Opfer
Mississippi: US-Einwanderungsbehörde verhaftet fast 700 Immigranten
Von Norisa Diaz and Patrick Martin, 9. August 2019
Die wahre Reaktion der Trump-Regierung auf das faschistische Massaker in El Paso (Texas) war die größte Razzia gegen Immigranten seit Trumps Einzug ins Weiße Haus.
EU-Grenzschutzagentur Frontex in schwere Menschenrechtsverletzungen verstrickt
Von Martin Kreickenbaum, 9. August 2019
Frontex-Beamte, die die Einhaltung rechtlicher Mindeststandards im Umgang mit Flüchtlingen sicherstellen sollen, haben in hunderten Fällen die Misshandlung von Flüchtlingen toleriert.
Mexiko, Indien, China, Europa und die USA von Entlassungen in der globalen Autoindustrie betroffen
Von Jerry White, 8. August 2019
Die globalen Autokonzerne vernichten angesichts sinkender Umsätze und des zunehmend brutalen Konkurrenzkampfs um den Markt für Elektroautos und andere neue Technologien Hunderttausende Arbeitsplätze.
Handelskonflikt zwischen USA und China eskaliert zu Währungskrieg
Von Nick Beams, 7. August 2019
Am Montag erlaubte China seiner Währung Renminbi unter die Marke von sieben zu einem US-Dollar zu fallen. Die weltweiten Aktienmärkte reagierten darauf mit scharfen Kursverlusten und Angst vor einem Währungskrieg.
Was steckt hinter dem tödlichen Angriff im Frankfurter Hauptbahnhof?
Von Sven Wurm, 7. August 2019
Während Medien und Politiker Rassismus schüren und sichere Grenzen sowie mehr Polizei fordern, deutet der Hintergrund des mutmaßlichen Täters auf eine schwere psychische Störung, möglicherweise ausgelöst durch traumatische Fluchterfahrungen.
Indische Regierung beendet Autonomie im Kaschmir
Von Keith Jones, 7. August 2019
Mit der Entscheidung verschärft die Modi-Regierung die Spannungen mit Pakistan und setzt gleichzeitig im Innern immer stärker autoritäre Herrschaftsformen durch.
Atomares Wettrüsten: USA wollen China mit Raketen einkreisen
Von Andre Damon, 6. August 2019
Durch die mögliche Stationierung von US-Atomraketen, die in wenigen Minuten das chinesische Festland erreichen können, wird die riesige Bevölkerung der Region dem Schreckgespenst der atomaren Vernichtung ausgesetzt.
Syrizas Vermächtnis: Vier Jahre Kürzungen, Privatisierungen, Militarismus und Angriffe auf Flüchtlinge
Teil 1
Von Katerina Selin, 6. August 2019
In dieser Artikelserie soll aufgezeigt werden, was die vierjährige Regierungspolitik von Syriza für Arbeiter, Jugendliche und Rentner in Griechenland konkret bedeutete.
Richtigstellung: Die Hohenzollern fordern ihren Besitz zurück
Von Gregor Link, 6. August 2019
Am 24. Juli veröffentlichte die WSWS den Artikel „Hohenzollern fordern ihren Besitz zurück“. Wir wurden darauf aufmerksam gemacht, dass einige Aussagen in dem Artikel nicht korrekt sind.
Lübcke-Mord: Was verheimlicht der Verfassungsschutz?
Von Dietmar Gaisenkersting, 5. August 2019
Zum Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke kommen immer mehr Einzelheiten ans Licht. Sie belegen die enge Verflechtung von Rechtsterrorismus und Geheimdienst.
Rücktritt der USA vom INF-Vertrag verschärft die Gefahr eines Atomkriegs
Von Bill Van Auken, 5. August 2019
Der formale Ausstieg aus dem Vertrag am Freitag schafft die Bedingungen, um Mittelstreckenraketen, die sich gegen Russland und China richten, zu testen und aufzustellen.
Politische Krise in Puerto Rico eskaliert trotz Rücktritt des Gouverneurs
Von Andrea Lobo, 5. August 2019
Am Freitagnachmittag forderten Demonstranten in San Juan auch den Rücktritt des neuen Gouverneurs.
Zweite TV-Debatte der Demokraten
Amerika im 21. Jahrhundert: eine soziale Katastrophe
Demokraten wie Republikaner gleichermaßen verantwortlich
Von Kate Randall, 5. August 2019
Die Demokraten sind ebenso wenig gewillt wie die Republikaner, sich um die brennenden sozialen Fragen zu kümmern, mit denen die Arbeiterklasse tagtäglich konfrontiert ist.
Trump verschärft Handelskrieg gegen China
Von Nick Beams, 3. August 2019
Die Entscheidung für einen zehnprozentigen Zoll im Wert von 300 Milliarden Dollar auf chinesische Waren, darunter viele Konsumgüter, ist die bisher drastischste Verschärfung des Handelskriegs, der jetzt schon mehr als ein Jahr andauert.
Frankreichs neues Weltraumkommando
Von Will Morrow, 3. August 2019
Mit Unterstützung der Medien und des ganzen Establishments bereitet sich die französische Regierung auf einen Atomkrieg vor.
Die „Gelbwesten“ in Frankreich und das Wiederaufleben des internationalen Klassenkampfs
Von Erklärung der Parti de l’égalité socialiste, 3. August 2019
Die Proteste der „Gelbwesten“ markieren einen Wendepunkt in Frankreich und auf der ganzen Welt. Sie sind ein Anzeichen dafür, dass die Arbeiterklasse wieder die politische Bühne betritt.
Indien: Demonstration zum siebten Jahrestag des juristischen Komplotts gegen die inhaftierten Maruti-Suzuki-Arbeiter
Von Kranti Kumara und Keith Jones, 1. August 2019
Das einzige „Verbrechen“ der 13 inhaftierten Autoarbeiter war es, Widerstand gegen die Armutslöhne und repressiven Ausbeutungsbedingungen bei Maruti Suzuki zu leisten.
Alitalia-Verkauf: Die Kosten tragen die Beschäftigten
Von Marianne Arens, 1. August 2019
Die jüngsten Streiks im italienischen Bahn- und Flugverkehr haben erneut das Schicksal der insolventen Alitalia ins Blickfeld gerückt.
Londoner Busfahrer unterstützen Julian Assange
Von unseren Reportern, 1. August 2019
Viele Londoner Busfahrer, die aus allen Teilen der Welt kommen (aus Osteuropa, dem Nahen Osten, Asien, Afrika, der Karibik, etc.), haben Erfahrungen aus erster Hand mit den Kriegsverbrechen der USA, die WikiLeaks seit 2006 entlarvt hat.
EU droht Iran mit Marinemission im Persischen Golf
Von Alex Lantier, 31. Juli 2019
Krise der Autoindustrie führt zu immer mehr Entlassungen weltweit
Von Shannon Jones, 31. Juli 2019
Die transnationalen Autokonzerne führen massive Entlassungen und andere Angriffe auf die Autoarbeiter durch, um trotz der weiterhin sinkenden Absätze, vor allem in China und Indien, ihre hohen Profite zu erhalten.
Autozulieferer Eisenmann meldet Insolvenz an – 3000 Arbeiter betroffen
Von Dietmar Gaisenkersting, 31. Juli 2019
Bei vielen Autoherstellern und Zulieferern werden massiv Jobs abgebaut. Die IG Metall setzt dies gegen die Belegschaften durch.
Julian Assange: USA, Schweden und Großbritannien widersprechen den Folter-Vorwürfen der UN
Von Oscar Grenfell, 31. Juli 2019
Die Antworten mehrerer Regierungen auf die detaillierten Anklagen des UN-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, zeigen erneut den illegalen Charakter des Feldzugs gegen den WikiLeaks-Gründer.
Proteste in Hongkong gehen trotz eskalierender Polizeigewalt weiter
Von Ben McGrath, 30. Juli 2019
Dass sich die Arbeiter des Hongkonger Flughafens am Freitag an den Protesten beteiligt haben, verdeutlicht die allgemeine Unterstützung in der Arbeiterklasse.
Oberster Gerichtshof genehmigt Bau von Trumps Grenzmauer
Von Eric London, 29. Juli 2019
Das Urteil ist ein politischer Sieg für Trump und ein schwerer Schlag für die Gewaltenteilung. Die Exekutive gewinnt an Macht.
Algerier stirbt unter unklaren Umständen in Polizeigewahrsam
Von Gregor Link, 29. Juli 2019
Obwohl die Staatsanwaltschaft Erfurt seine Freilassung angeordnet hatte, hielt die Bundespolizei den jungen Schwerkranken weiter in Gewahrsam fest.
Der amerikanische Unabhängigkeitstag 2019
Vom „Asyl für die Menschheit“ zum Land der Konzentrationslager
Von Tom Mackaman, 29. Juli 2019
Dieser Artikel erklärt in den wesentlichen Grundzügen die Entwicklung der Einwanderungspolitik in den USA von den freiheitlichen Verfassungsgrundsätzen der Gründerväter bis zur rassistischen Repression von heute.
Puerto Rico: Wall Street fordert „Disziplin“, während die Proteste weitergehen
Von Eric London, 27. Juli 2019
Obwohl der puerto-ricanische Gouverneur Ricardo Rosselló zurückgetreten ist, wächst der Widerstand nahezu unvermindert weiter.
Puerto Rico: Gouverneur tritt nach Protesten zurück
Von Jerry White, 27. Juli 2019
Gouverneur Ricardo Rosselló hat nach zwölftägigen Protesten am Mittwochabend seinen Rücktritt angekündigt.
Mecklenburg-Vorpommern: Große Koalition bereitet neues Polizeigesetz vor
Von Tino Jacobson und Marianne Arens, 27. Juli 2019
Die Landesregierung von SPD und CDU hält ihre schützende Hand über rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr und setzt gleichzeitig mit dem neuen Polizeigesetz AfD-Politik um.
Gefährliche Begegnung von Kampfjets aus vier Nationen über dem Japanischen Meer
Von Ben McGrath, 26. Juli 2019
Obwohl die USA nicht direkt involviert waren, hat ihr aggressiver Aufmarsch in Asien die Bedingungen für die gefährliche Provokation geschaffen.
Israel: Landesweiter Streik der Pflegekräfte
Von Jean Shaoul, 26. Juli 2019
Die Regierung Netanjahu, die in der Vergangenheit beim Krankenhauspersonal nur ungern Lohnsenkungen durchsetzte, hat schon kurz vor dem jüngsten Angriff ein Sparpaket über 900 Millionen Dollar verabschiedet.
Trump droht, Afghanistan „von der Erde“ zu tilgen
Von Sampath Perera und Keith Jones, 25. Juli 2019
US-Präsident Trump drohte am Montag, „in einer Woche 10 Millionen“ Afghanen zu töten, um im längsten Krieg Amerikas einen schnellen Sieg zu erzwingen.
Wächtersbach: Rassistischer Mordanschlag auf Eritreer
Von Marianne Arens, 25. Juli 2019
In Hessen hat es nach dem Lübcke-Mord schon wieder einen rechtsradikalen Mordanschlag gegeben. Er ist das Ergebnis eines rechten und ausländerfeindlichen Regierungskurses, der der AfD Vorschub leistet.
Großbritannien: Mit Boris Johnson verschärft sich die Brexitkrise
Von Robert Stevens, 25. Juli 2019
Johnson prahlt, er werde „den Brexit umsetzen, das Land vereinen und Jeremy Corbyn besiegen“. Doch seine Lage ist prekär. Ein erbitterter Klassenkampf steht bevor.
Massenproteste erschüttern das Establishment Puerto Ricos und der USA
Von Jerry White, 24. Juli 2019
Am Montag beteiligten sich etwa eine halbe Million Menschen in Puerto Rico an der vermutlich größten Demonstration in der Geschichte des Landes. Sie forderten den Rücktritt von Gouverneur Ricardo Rosselló.
Bertelsmann-Studie fordert Schließung jeder zweiten Klinik in Deutschland
Von Tino Jacobson und Markus Salzmann, 24. Juli 2019
Mit der grotesken Begründung, nur durch die Schließung von Kliniken könne eine höhere Qualität erreicht werden, fordert die Studie die Stilllegung von 800 der insgesamt 1400 deutschen Krankenhäusern.
Consortium News nach Beitrag über Julian Assange durch Schadprogramm lahmgelegt
Von Kevin Reed, 24. Juli 2019
Die unabhängige Website Consortium News wurde am Montag durch einen Malwareangriff lahmgelegt. Zuvor hatte sie in einer Streaming-Sendung Julian Assange verteidigt.
Rechter Terror nimmt zu
Mord- und Bombendrohungen gegen Linke
Von Ulrich Rippert, 23. Juli 2019
Am Montag ging in der Parteizentrale der Linken eine rechtsextreme Bombendrohung ein. Der Journalist Georg Restle (Monitor) hat Morddrohungen erhalten.
Kriegsgefahr im Nahen Osten verstärkt politische Krise in Großbritannien
Von Robert Stevens, 23. Juli 2019
Die Iran-Krise hat die Kriegsgefahr enorm verschärft. In Großbritannien versuchen die Befürworter einer drastischen Erhöhung des Militäretats, daraus Kapital zu schlagen.
Die Beschlagnahme eines britischen Tankers durch den Iran verschärft die Kriegsgefahr im Nahen Osten
Mannheim: Behörden versuchen, Klimaproteste zu disziplinieren
Von Anna Rombach und Marianne Arens, 23. Juli 2019
Trotz der Sommerferien geht „Fridays for Future“ weiter. Erste Bußgelder für „Schulschwänzer“ haben in Mannheim einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.
Interview mit einer Arbeiterin von Ford-Chicago
„Internationale Solidarität würde Arbeiterklasse sehr stärken“
Von Jessica Goldstein, 23. Juli 2019
Eine Bandarbeiterin im Ford-Montagewerk Chicago erklärt, warum sie die Forderung des Autoworker Newsletter nach einer internationalen Strategie gegen den globalen Angriff auf Autoarbeiter unterstützt.
Nach Verrat der Gewerkschaft: Magere Abfindungen und Arbeitsplatzverlust für russische Ford-Arbeiter
Von Clara Weiss, 23. Juli 2019
Die MPRA trägt die entscheidende Verantwortung dafür, dass die Ford Arbeiter von Wsewoloschsk „freiwillige“ Aufhebungsverträge unterzeichnen mussten.
Kassel: Viele Tausende demonstrieren gegen Naziaufmarsch
Von Marianne Arens, 22. Juli 2019
Gegen einen Aufmarsch von 100 Neonazis haben am Samstag in Kassel 15.000 demonstriert.
Paul Hanebrinks Buch: „A Specter Haunting Europe“. Über den „jüdisch-bolschewistischen“ Mythos
Teil 2: Stalinismus, Kommunismus und Antisemitismus
Von Clara Weiss, 22. Juli 2019
Hanebrinks falsche Gleichsetzung von Stalinismus und Kommunismus verleitet ihn bei der Behandlung des Antisemitismus im Osteuropa der Nachkriegszeit zu wichtigen und irreführenden Auslassungen.
Paul Hanebrinks Buch: „A Specter Haunting Europe“. Über den „jüdisch-bolschewistischen“ Mythos
Teil 1: Konterrevolution und Antisemitismus
Verwaltungsgericht erlaubt Naziaufmarsch durch Kassel
Von Marianne Arens, 20. Juli 2019
Der faschistische Aufmarsch ist eine offene Provokation für die Stadt, deren Regierungspräsidenten Walter Lübcke vor sieben Wochen ein vorbestrafter Neonazi erschossen hat.
Dokument des französischen Geheimdienstes warnt vor „aufrührerischer Gewalt“
Von Will Morrow, 20. Juli 2019
Der „Strategieplan“ nennt „subversive Bewegungen“ und potenzielle „aufrührerische Gewalt“ in der Bevölkerung als Ziele der französischen Antiterror-Behörden.
Gelbwesten-Proteste: Polizeiangriff auf 73-jährige Aktivistin vertuscht und verschleppt
Von Francis Dubois, 20. Juli 2019
Der Polizeiangriff auf die 73-jährige Geneviève Legay bei einem Gelbwesten-Protest in Nizza wurde drei Monate lang verschleppt. Jetzt hat man die Untersuchung nach Lyon verlegt.
Trump lobt Demokraten und hetzt auf Wahlveranstaltung gegen Kongressabgeordnete
Von Eric London, 19. Juli 2019
Trump setzte seine faschistische Kampagne gegen den Sozialismus fort und attackierte Kongressabgeordnete als „Linksextremisten, die alles ablehnen, wofür unsere Nation steht“.
Trump-Sprecherin fragt jüdischen Reporter: „Was ist dein ethnischer Hintergrund?“
Von Patrick Martin, 19. Juli 2019
Der Ausbruch von Kellyanne Conway vermittelt einen Einblick in die faschistische Atmosphäre im Weißen Haus. Die Neonazis sind begeistert.
Bei Opel werden weitere 1100 Stellen abgebaut
Von Marianne Arens, 19. Juli 2019
Nach Art der „Salamitaktik“ führen Opel-Vorstand und Betriebsrat immer neue Angriffe auf die Arbeitsplätze und Löhne der Autoarbeiter.
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer ist neue Verteidigungsministerin
Von Ulrich Rippert, 18. Juli 2019
In einer ersten Stellungnahme nach der Ernennung kündigte Kramp-Karrenbauer an, die Politik der militärischen Aufrüstung fortzusetzen und zu verstärken.
Der Rücktritt des Direktors des Jüdischen Museums Berlin
Von Verena Nees, 18. Juli 2019
Die Kampagne gegen angeblichen „linken“ Antisemitismus und die Boykott- Bewegung BDS dient dazu, linke Bewegungen zu unterdrücken und wirklichen Antisemitismus zu schüren.
Von der Leyen wird Präsidentin der EU-Kommission
Von Peter Schwarz, 17. Juli 2019
Das mächtigste Amt der Europäischen Union wird erstmals seit 1958 wieder von Deutschland besetzt.
EU weitet Krieg gegen Flüchtlinge aus
Von Marianne Arens, 17. Juli 2019
Während die Wut über das Sterben im Mittelmeer und die libyschen Folterlager wächst, fordern EU-Politiker Militäreinsätze in Afrika.
Amazon Prime Day: Weltweite Proteste gegen Ausbeutung
Von Kayla Costa, 17. Juli 2019
In Europa und ganz Amerika haben erneut Amazon-Arbeiter gestreikt. Sie kämpfen gegen gefährliche Arbeitsbedingungen, niedrige Löhne und die Zusammenarbeit des Unternehmens mit der neuen, immigrantenfeindlichen US-Gestapo.
Frankreich: Massenverhaftungen am Nationalfeiertag in Paris
Von Will Morrow und Alex Lantier, 16. Juli 2019
Präsident Emmanuel Macron wurde während seiner Fahrt mit der Autokolonne über die Champs-Élysées anlässlich der traditionellen Militärparade am Sonntagmorgen ausgebuht und beschimpft.
Deutsche Bank streicht jeden fünften Arbeitsplatz
Von Gustav Kemper und Peter Schwarz, 16. Juli 2019
Die Beschäftigten bezahlen für die kriminellen Geschäfte der Banker während der letzten dreißig Jahre.
Trumps künftiger Generalstabschef fordert atomare Aufrüstung gegen China
Von Bill Van Auken, 15. Juli 2019
Laut General Milley, der als künftiger Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff gilt, wird die Konfrontation zwischen den USA und China die nächsten 100 Jahre andauern.
Polizei vertreibt Arbeiter ohne Papiere mit Gewalt aus dem Pariser Panthéon
Von Alex Lantier, 15. Juli 2019
Am Freitagnachmittag besetzten etwa 700 Migranten ohne Papiere friedlich den Pariser Panthéon. Sie forderten die sofortige Anerkennung ihres Aufenthaltsrechts in Frankreich.
Schauprozess gegen Julian Assange
Richterin Emma Arbuthnot lehnt Rücktritt wegen Befangenheit ab
Von Thomas Scripps, 15. Juli 2019
Assanges Kopf muss um jeden Preis rollen, damit die kolonialen Eroberungskriege und der globale Krieg gegen die Arbeiterklasse geführt werden kann.
IWF: Deutschland gehört zu den ungleichsten Ländern der Welt
Von Elisabeth Zimmermann, 15. Juli 2019
Die Exportstärke der deutschen Wirtschaft hat die Spaltung der Gesellschaft verstärkt. Das geht aus dem jüngsten Deutschland-Bericht des Internationalen Währungsfonds (IWF) hervor.
Mehr als 6500 junge Lehrer und tausende Reinigungskräfte an Schulen im Sommer arbeitslos
Von Harold Hambacher, 15. Juli 2019
Auch 2019 sind vor den Sommerferien tausende, meist junge Lehrer trotz des bundesweit hohen Personalbedarfs in die Arbeitslosigkeit geschickt worden.
Nach angeblichem Zwischenfall mit britischem Tanker
EU-Mächte drohen dem Iran
Von Alex Lantier, 13. Juli 2019
Obwohl der Kriegskurs der USA unpopulär ist, treten einflussreiche Teile der europäischen herrschenden Klasse dafür ein, dass Europa Trumps Provokationen gegen den Iran unterstützt.
„Deutschlandatlas“: Verfestigte Ungleichheit
Von Marianne Arens, 13. Juli 2019
Der „Deutschlandatlas“ der Bundesregierung lässt deutliche soziale und ökonomische Spaltungen erkennen.
Ein Nachtrag zur Trotzki-Konferenz in Kuba
Von Bill Van Auken, 13. Juli 2019
In einem Interview mit einer pablistischen Publikation macht der Organisator der Konferenz keinen Hehl aus deren explizit antitrotzkistischer Stoßrichtung.
Konferenz auf Kuba strickt Trotzki für die Politik des bürgerlichen Nationalismus zurecht
Ehrenpreis für Margarethe von Trotta
Von Bernd Reinhardt, 13. Juli 2019
Bei der Verleihung der Deutschen Filmpreise Anfang Mai wurde die Regisseurin Margarethe von Trotta mit dem Ehrenpreis ausgezeichnet. Sie gehört zu den bedeutendsten deutschen Filmschaffenden der Nachkriegszeit.
Große Koalition verschärft Kriegspolitik in Syrien und Nahost
Von Johannes Stern, 12. Juli 2019
Die Bundesregierung will den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien fortführen. Auch über den Einsatz von Bodentruppen und die Entsendung deutscher und europäischer Kriegsschiffe in die Region wird diskutiert.
USA fabrizieren absurde Anklage gegen Iran und drohen mit neuen Sanktionen
Von Bill Van Auken, 12. Juli 2019
Washington hat die Internationale Atomenergiebehörde als Forum benutzt, um dem Iran Verstöße gegen einen Vertrag vorzuwerfen, den die USA einseitig aufgekündigt haben.
Kämpfe von Lehrern in den USA
Aus dem „Teachers‘ Newsletter“ der amerikanischen WSWS-Redaktion
Von unserem Korrespondenten, 12. Juli 2019
Seit anderthalb Jahren setzen sich die Lehrer in den USA verstärkt gegen Kürzungen und Verschlechterungen an den Schulen zur Wehr.
Mordfall Lübcke: Wie eine rechtsradikale Verschwörung im Staatsapparat die Aufklärung unterdrückt
Von Ulrich Rippert, 11. Juli 2019
Es wird alles getan, um die enge Verflechtung des Lübcke-Attentäters mit einem rechtsextremen Terrornetzwerk zu vertuschen, das tief in die Geheimdienste und den Staatsapparat reicht.
Beziehungen zwischen USA und Großbritannien auf dem Tiefpunkt:
Britischer Botschafter in den USA tritt nach Kritik an Trump zurück
Von Chris Marsden, 11. Juli 2019
Trumps Angriff auf May wegen des Brexit ist nur die jüngste Breitseite, mit der der US-Präsident ihren wahrscheinlichen Nachfolger Boris Johnson und ein Auseinanderbrechen der Europäischen Union fördert.
Iran überschreitet Obergrenze für Urananreicherung – USA verschärfen Drohungen
Von Bill Van Auken, 10. Juli 2019
Die iranische Regierung verstößt vorsätzlich gegen das Atomabkommen, um die restlichen Unterzeichner unter Druck zu setzen, sich den verheerenden US-Wirtschaftssanktionen zu widersetzen.
Das Sterben im Mittelmeer geht weiter
Von Marianne Arens, 10. Juli 2019
Nach der Landung der „Sea Watch 3“ auf Lampedusa und der „Alan Kurdi“ in Malta ist die Havarie eines Schiffs vor Tunesien mit 82 Toten bekannt geworden.
Branchenanalyst bezeichnet Verhandlungen zwischen Gewerkschaft und Autofirmen als „Kabuki-Theater“
US-Autoarbeiter fordern vor Beginn der Tarifverhandlungen deutlich bessere Löhnen und Arbeitsbedingungen
Von Jerry White, 10. Juli 2019
Am 15. Juli beginnen die Tarifverhandlungen. Die Autoarbeiter in den USA sind entschlossen, die Zugeständnisse der Gewerkschaft aus den letzten Jahrzehnten rückgängig zu machen.
Nach jahrelangen Austeritätsmaßnahmen: „Linksradikale“ Syriza erleidet verheerende Niederlage bei griechischer Parlamentswahl
Von Alex Lantier, 9. Juli 2019
Die massive Unzufriedenheit mit dem ganzen politischen Establishment in Griechenland äußerte sich in einer Stimmenthaltung von 42 Prozent, der höchsten Enthaltungsquote seit der Wiedereinführung der Demokratie vor 45 Jahren.
Madrid droht Seenotrettern mit massiven Geldstrafen
Von Alejandro López, 8. Juli 2019
Die sozialdemokratische spanische Regierung hat gedroht, gegen Schiffe, die im Mittelmeer Flüchtlinge retten, Geldstrafen in sechsstelliger Höhe zu verhängen.
Trump begeht Nationalfeiertag mit ultra-militaristischer Rede
Von Tom Hall, 6. Juli 2019
Trumps einstündige Lobeshymne auf das Militär zielte darauf ab, das Militär noch deutlicher zum obersten Hüter der amerikanischen Politik und zur Stütze seiner persönlichen Herrschaft zu erheben.
Trier und Horath: Stahlarbeiter von Riva seit vier Wochen im Streik
Von Marianne Arens, 6. Juli 2019
In Trier und im benachbarten Horath (Rheinland-Pfalz) befinden sich rund 150 Stahlarbeiter seit vier Wochen im Streik gegen das Lohndumping der Konzernmutter Riva Stahl.
USA und EU begrüßen die Wahl von Ekrem İmamoğlu zum Bürgermeister von Istanbul
Von Ulas Atesci, 6. Juli 2019
Welche Hoffnungen auch immer Arbeiter und Jugendliche in İmamoğlu und seine politischen Verbündeten setzen sollen, sie werden schnell enttäuscht werden.
Waldbrand in Mecklenburg-Vorpommern
Von Marianne Arens, 5. Juli 2019
Der riesige Waldbrand bei Lübtheen war nur schwer zu löschen, denn der Waldboden ist voller Munition. Damit rückte der Brand gleichzeitig die verheerenden Folgen von Aufrüstung und Krieg ins Bewusstsein.
Libyen: Mindestens 44 Tote bei Angriff auf Haftlager für Flüchtlinge
Von Bill Van Auken, 5. Juli 2019
Diese Tragödie ist das Ergebnis des Kampfs der EU gegen Flüchtlinge und des von den USA im Jahr 2011 begonnen Kriegs für einen Regimewechsel, der Libyen in einen Bürgerkrieg gestürzt hat, der inzwischen fast ein Jahrzehnt andauert.
Deutsche Verteidigungsministerin soll EU-Kommission führen
Von Peter Schwarz, 4. Juli 2019
Der Vorschlag der Staats- und Regierungschefs für die Führungsspitze der Europäischen Union ist ein klares politisches Signal. Er steht für den Ausbau der EU zu einer militärischen Großmacht unter deutsch-französischer Vorherrschaft.
Angesichts von Enthüllungen über faschistisches Netzwerk
Grenzschutzpolizei bedroht Ocasio-Cortez und andere Kongressabgeordnete
Von Barry Grey, 4. Juli 2019
Hinter der Förderung faschistischer Elemente in den Einwanderungsbehörden steckt das Weiße Haus.
Deutsche Bank baut 20.000 Arbeitsplätze ab
Von Dietmar Gaisenkersting, 3. Juli 2019
Die Pläne zeigen, dass nicht nur Industriearbeiter für die Vorbereitung auf Handelskrieg und Krieg zahlen, sondern auch Beschäftigte im Dienstleistungs- und Bankensektor.
Hunderttausende demonstrieren in Hongkong
Von Peter Symonds, 3. Juli 2019
Dass die Massenproteste trotz Aussetzung des Auslieferungsgesetzes weitergehen, deutet auf eine tiefergehende soziale und politische Krise.
Frankreich: Was man mit Bernard Arnaults 100 Milliarden Dollar alles machen könnte
Von Will Morrow, 3. Juli 2019
Der Vorstandschef und Hauptaktionär der französischen Luxusmodekette LVMH hat als dritte Person weltweit ein Vermögen von über 100 Milliarden Dollar angehäuft.
Nachdem die Demokraten Konzentrationslager finanziert haben:
Trump droht mit Massenrazzien gegen Immigranten „irgendwann nach dem 4. Juli“
Von Patrick Martin, 2. Juli 2019
Das Gesetz zur Finanzierung von Internierungslagern in der letzten Woche hat die Demokraten zu vollwertigen Partnern bei der brutalen Unterdrückung von Immigranten gemacht.
BASF baut 6000 Arbeitsplätze ab
Von Dietmar Gaisenkersting, 2. Juli 2019
Die Welle der Massenentlassungen reißt nicht ab. Immer mehr Konzerne steigern die Profite und rüsten sich für einen weltweiten Wirtschaftskrieg.
Kapitänin der „Sea Watch 3“ verhaftet
Von Marianne Arens, 1. Juli 2019
Italienische Behörden ließen am Samstag Carola Rackete, Kapitänin von „Sea Watch 3“, im Hafen von Lampedusa verhaften. Sie hatte 53 Schiffbrüchige aus Seenot gerettet.
EU-Treffen zum Iran endet ohne Einigung gegen US-Krieg
Von Alex Lantier, 1. Juli 2019
Berichten zufolge hat die iranische Regierung die europäischen Mächte kritisiert, weil sie sich den vernichtenden Sanktionen der USA gegen iranische Ölexporte nicht widersetzen.
„Fairwandel“-Demo: IG-Metall trommelt für Handelskrieg
Von Hendrik Paul, 1. Juli 2019
Die größte deutsche Einzelgewerkschaft nutzte die „Fairwandel“-Kundgebung, um die Trommeln für Handelskrieg zu rühren, Nationalismus zu verbreiten und Massenentlassungen vorzubereiten.
Auftakt zur Kandidatenauswahl der US-Demokraten
Erste Debatte der Präsidentschafts-Bewerber: Demagogie bei sozialen Themen, Schweigen zum Krieg
Von Patrick Martin, 1. Juli 2019
Das inszenierte Spektakel war der formelle Auftakt eines Auswahlverfahrens, das vom Großkapital dominiert und von den Mainstreammedien gesteuert wird.
Expressionisten im Nationalsozialismus
Zweiter Teil: Die Brücke
Von Sybille Fuchs, 1. Juli 2019
Zwei Ausstellungen in Berlin werfen wichtige Fragen über das Verhältnis moderner Künstler zur politischen Macht im Nationalsozialismus auf.
Baut Aktionskomitees auf! Kämpft für ein internationales sozialistisches Programm
Von der Sozialistischen Gleichheitspartei, 29. Juni 2019
Unter dem Motto #Fairwandel ruft die IG Metall heute zu einer Großdemonstration in Berlin auf. Die SGP verteilt dort dieses Flugblatt.
Ford kündigt 12.000 Entlassungen und fünf Werksschließungen in Europa an
Von Will Morrow, 29. Juni 2019
Weltweit setzen die Autohersteller setzen Umstrukturierungsmaßnahmen durch und verlassen sich darauf, dass die Gewerkschaften den wachsenden Widerstand der Autoarbeiter unterdrücken.
Demokraten im Repräsentantenhaus bewilligen Trump 4,6 Milliarden Dollar für Konzentrationslager
Ocasio-Cortez spielt entscheidende Rolle bei der Verabschiedung des Gesetzes.
Von Eric London, 29. Juni 2019
Die Demokraten im Repräsentantenhaus haben einem Gesetzentwurf des Senats zugestimmt. Der Verlauf zeigt, auf welche Weise „progressive“ Demokraten wie Alexandria Ocasio-Cortez es ermöglichen, dass Trump brutal gegen Immigranten vorgeht.
Der Mordfall Lübcke und die Kontinuität des NSU
Von Johannes Stern, 28. Juni 2019
Im Fall Lübcke wird immer klarer, dass der Tatverdächtige Stephan E. nicht als Einzeltäter gehandelt hat, sondern ein Neonazi-Netzwerk mit engen Verbindungen zum NSU hinter der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten und CDU-Politikers steckt.
Bilder von ertrunkenem Vater und Tochter lösen weltweit Empörung über US-Krieg gegen Migranten aus
Von Barry Grey, 28. Juni 2019
Das Foto der Leichen eines jungen salvadorianischen Arbeiters und seiner dreiundzwanzig Monate alten Tochter, die am Ufer des Rio Grande angespült wurden, haben weltweit Empörung über die sadistischen Angriffe der Trump-Regierung auf ausgelöst, die von der Demokratischen Partei voll unterstützt werden.
Amerikanisch-mexikanische Grenze: Eltern und Kinder getötet
Streik der Flugbegleiter in Taiwan zeigt wachsenden Unmut der Arbeiter in der globalen Luftfahrtbranche
Von Ben McGrath, 27. Juni 2019
Die Fluggesellschaften weltweit wollen immer höhere Profite durch Lohnsenkungen und längere Arbeitszeiten erzielen.
Absturz zweier Kampfjets der Bundeswehr
Von Marianne Arens, 27. Juni 2019
Nach dem Absturz zweier Kampfjets über der Mecklenburgischen Seenplatte kritisieren die Medien Forderungen, diese Übungen einzustellen.
Trump verhängt neue Sanktionen und droht weiter mit Krieg gegen den Iran
Von Bill Van Auken, 26. Juni 2019
Die jüngsten Sanktionen sind größtenteils symbolisch, werden aber die Spannungen weiter verschärfen und die Gefahr eines bewaffneten Konflikts aufrechthalten.
Haarscharf an der Katastrophe vorbei: Lehren aus der Konfrontation mit dem Iran
Trumps abgebrochener Angriff auf den Iran: Zehn Minuten vor dem Dritten Weltkrieg
Expressionisten im Nationalsozialismus
Erster Teil: Emil Nolde – eine deutsche Legende
Von Sybille Fuchs und Stefan Steinberg, 26. Juni 2019
Zwei Ausstellungen in Berlin werfen wichtige Fragen über das Verhältnis moderner Künstler zur politischen Macht im Nationalsozialismus auf.
Türkei
Niederlage für AKP bei der Neuwahl des Istanbuler Bürgermeisters
Von Ulas Atesci, 25. Juni 2019
AKP-Kandidat Binali Yıldırım gestand am Sonntagabend seine Niederlage ein. Zuvor hatte die AKP nach einer knappen Niederlage den ersten Wahlgang am 31. März für ungültig erklären lassen.
Prag: 300.000 demonstrieren gegen Regierungschef
Von Markus Salzmann, 25. Juni 2019
Auf der größten Demonstration in der Tschechischen Republik seit der sogenannten Samtenen Revolution von 1989 forderten die Teilnehmer den Rücktritt von. Andrej Babiš.
Kanada: Trudeau unterstützt Trump in seinem Kriegskurs gegen den Iran
Von Roger Jordan, 24. Juni 2019
Trudeau erklärte im Weißen Haus ausdrücklich, dass der kanadische Imperialismus seinen „engsten Verbündeten“, die USA, bei einem Angriff auf den Iran unterstützen wird.
Siemens streicht weitere 2700 Arbeitsplätze in der Energiesparte
Von Elisabeth Zimmermann, 24. Juni 2019
Bei den Angriffen auf die Arbeitsplätze hat der Siemens-Vorstand die uneingeschränkte Unterstützung von IG Metall und Betriebsräten.
Washington droht Ankara mit Strafen wegen des Kaufs russischer S-400-Raketen
Von Ulaş Ateşci, 24. Juni 2019
Ankaras Entscheidung zum Kauf der S-400-Raketen ist ein Ausdruck von viel bedeutenderen und unlösbaren geopolitischen Konflikten mit den USA, nicht zuletzt wegen des Kriegskurses gegen den Iran.
Nach Abschuss einer US-Drohne: Trump verschärft Kriegsdrohungen gegen den Iran
Von Bill Van Auken, 22. Juni 2019
Laut der New York Times hat Trump am Donnerstag Militärschläge gegen den Iran angeordnet und sie plötzlich wieder abgesagt.
Fridays for Future: Zehntausende demonstrieren in Aachen
Von unseren Reportern, 22. Juni 2019
An der ersten internationalen Großdemonstration von Fridays for Future beteiligten sich in Aachen gestern 40.000 Schülerinnen und Schüler aus mehreren Ländern Europas.
Mecklenburg-Vorpommern: Vier rechtsextreme Polizisten wegen Horten von Munition verhaftet
Von Dietmar Gaisenkersting, 22. Juni 2019
Obwohl seit zwei Jahren bekannt war, dass die jetzt verhafteten Polizisten in rechten Netzwerken aktiv waren, konnten sie ihre rechten Umtriebe ungehindert fortführen.
Warum werden Entschädigungen für Sklaverei bei den US-Wahlen 2020 zum Thema gemacht?
Von Niles Niemuth, 22. Juni 2019
Während die soziale Ungleichheit eine zunehmende Bewegung unter Arbeitern und Jugendlichen auslöst, wird die Rassenfrage in den Vordergrund gerückt, um den Widerstand gegen den Kapitalismus in eine Sackgasse zu lenken und das wachsende Interesse am Sozialismus abzublocken.
Trump beginnt Präsidentschaftswahlkampf für 2020 mit faschistischer Kundgebung
Während Biden Milliardären Schutz zusichert
Von Patrick Martin, 21. Juni 2019
Trump hat einen politischen Vorteil: die offizielle Opposition ist die Demokratische Partei, und die verteidigt das Großkapital genauso entschieden wie die Republikaner.
Mord an Lübcke: Wer waren die Hintermänner?
Von Peter Schwarz, 21. Juni 2019
Im Fall Lübcke häufen sich Hinweise, dass ein Neonazi-Netzwerk mit Verbindungen zum Staat hinter der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten steckt.
Neue „Beweise“ des Pentagon für iranischen Angriff auf Tanker erhöhen die Kriegsgefahr
Von Bill Van Auken, 21. Juni 2019
Regierungsvertretern zufolge soll die Ermächtigung zum Einsatz militärischer Gewalt, die nach dem 11. September 2001 erlassen wurde, für einen Angriff auf den Iran benutzt werden.
Trump kündigt Abschiebung von Millionen Immigranten an
Von Niles Niemuth, 20. Juni 2019
Die Verhaftung von Millionen Einwanderern würde die Ausrufung des Kriegsrechts in allen Großstädten und eine Mobilmachung erfordern, wie es sie in der Geschichte Amerikas noch nie gegeben hat.
Packt das Übel bei der Wurzel!
Kämpft für ein sozialistisches Programm!
Von International Youth and Students for Social Equality (IYSSE), 20. Juni 2019
Am 21. Juni findet in Aachen eine internationale „Fridays for Future“-Demonstration statt. Die IYSSE verteilen dort den folgenden Aufruf.
Tschechien: Massenproteste gegen Regierung
Von Markus Salzmann, 20. Juni 2019
Am 4. Juni demonstrierten in Prag rund 120.000 Menschen. Es war eine der größten Demonstrationen seit der sogenannten „samtenen Revolution“ Ende 1989.
USA bereiten Angriff auf den Iran vor
Von Peter Symonds, 19. Juni 2019
Laut Jerusalem Post bereitet die Trump-Regierung einen „taktischen Angriff“ auf den Iran vor, der u.a. einen massiven Luftschlag gegen eine iranische Atomanlage beinhaltet.
Ecuadorianische Regierung gibt Pentagon Basis auf den Galapagos-Inseln
Von Bill Van Auken, 19. Juni 2019
Die Nutzung des Welterbes Galapagos als US-Militärbasis steht in Zusammenhang mit dem Verrat der Regierung Moreno an Julian Assange.
Kapitänin vor Gericht, weil sie Menschen aus Seenot rettete
Von Marianne Arens, 19. Juni 2019
Pia Klemp und neun weiteren Crewmitgliedern der „Juventa“ drohen hohe Haft- und Geldstrafen, weil sie Tausende Menschen aus Seenot retteten. Die EU macht derweil die Mittelmeerroute für Flüchtlinge komplett dicht.
Ehemaliger ägyptischer Präsident Mohamed Mursi stirbt bei Schauprozess
Von Alex Lantier, 19. Juni 2019
Mursis Tod war ein kaltblütiger staatlicher Mord. Die politische Verantwortung dafür tragen die ägyptische Militärdiktatur, Washington und die europäischen imperialistischen Verbündeten.
Sachsen: Punkband verklagt Verfassungsschutz
Von Martin Nowak, 18. Juni 2019
Die Punkband „Dr. Ulrich Undeutsch“ will erreichen, dass der sächsische Verfassungsschutz sie nicht mehr unter der Kategorie „Linksextremistische Musikszene“ anführen darf.
Hongkong: Millionen demonstrieren gegen Auslieferungsgesetz
Von Ben McGrath, 18. Juni 2019
Die riesige Demonstration von Sonntag ist ein Ausdruck der weit verbreiteten Wut in Hongkong, die sich nicht nur an fehlenden demokratischen Rechten, sondern auch an der zunehmenden sozialen Krise entzündet.
Trump bringt immer neue US-Lügen über den Iran
Von Bill Van Auken, 17. Juni 2019
Trumps absurde Lügen, der Iran sei für einen Angriff auf zwei Tanker im Persischen Golf verantwortlich, wird von der Aussage des Besitzers eines der beschädigten Schiffe widerlegt.
Verfahren um die Auslieferung des WikiLeaks-Herausgebers Assange für Februar 2020 anberaumt
Von Robert Stevens, 17. Juni 2019
Die britische Regierung hat deutlich gemacht, dass sie alles in ihrer Macht Stehende tun wird, um Washingtons Rachefeldzug zu unterstützen und den mutigen Journalisten in die USA zu überstellen. Dort drohen ihm Haft, Folter oder schlimmstenfalls die Todesstrafe.
Grüne Özdemir und Lindner werben für Bundeswehr
Von Johannes Stern, 17. Juni 2019
Nach zwanzig Jahren Kriegspolitik steht die Parteifarbe der Grünen ausschließlich für das olivgrüne Flecktarn des Militärs.
Britischer Innenminister unterzeichnet US-Auslieferungsgesuch für Julian Assange
Von Mike Head, 15. Juni 2019
Dass die britische Regierung diesen Schritt nur einen Tag vor Assanges erster Anhörung unternommen hat, macht deutlich, dass sie den Journalisten seinen Verfolgern in Washington ausliefern will.
Protestmahnwache in Düsseldorf fordert Freilassung von Julian Assange
Von unseren Reportern, 16. Juni 2019
Am Mittwoch organisierte das „Free Assange Committee Germany“ eine Mahnwache vor den Konsulaten Großbritanniens und der USA in Düsseldorf. SGP-Mitglied Dietmar Gaisenkersting sprach auf einer anschließenden Kundgebung.
Rot-Grün-Rot in Bremen
Von Peter Schwarz, 15. Juni 2019
Nach der Niederlage von SPD und Grünen in Bremen verschafft ihnen die Linkspartei eine parlamentarische Mehrheit und tritt der Landesregierung bei, um ihre verhasste Politik fortzuführen.
Innenministerkonferenz greift demokratische Grundrechte an
Von Marianne Arens, 15. Juni 2019
Die in Kiel versammelten Innenminister haben diskutiert, wie sie die Polizeibehörden und Geheimdienste weiter aufrüsten und die Abschiebungen verschärfen können.
USA sperren 1.400 Immigrantenkinder in Internierungslager für Japaner aus dem Zweiten Weltkrieg
Von Eric London, 14. Juni 2019
Die Regierung wiederholt die schlimmsten Verbrechen in der Geschichte der USA und erhebt sie zur offiziellen Staatspolitik.
Aachener Polizei droht „Fridays for Future“ mit Einkesselung und Strafverfahren
Von Harold Hambacher, 14. Juni 2019
Vor der Klimademonstration vom 21. Juni hat die Aachener Polizei einen Warnbrief an Schüler und Eltern versandt. Er kann nur als Einschüchterungsversuch bezeichnet werden.
Ford schließt Motorenwerk in Wales mit 1.700 Arbeitsplätzen
Von Robert Stevens, 14. Juni 2019
Die Arbeiter im Werk wurden am vergangenen Donnerstag nach Hause geschickt, nachdem ihnen per Brief erklärt wurde, dass sie ihre Arbeitsplätze in mehreren Etappen bis zum 25. September 2020 verlieren würden.
USA: Demokratische Kandidaten fordern Vorbereitung auf „Kriege der Zukunft“
Von Andre Damon, 13. Juni 2019
Während der ehemalige Vizepräsident Joe Biden eine „Einheitsfront“ gegen die „Bedrohung“ durch China fordert, erklärt Pete Buttigieg: „Unsere militärischen Kapazitäten existieren nicht grundlos ... wir sind bereit, Gewalt anzuwenden.“
EU droht Italien mit Defizitverfahren
Von Peter Schwarz, 13. Juni 2019
Nach der Europawahl ist der Streit über die italienische Staatsverschuldung wieder aufgeflammt.
Milliardär René Benko übernimmt Galeria Karstadt Kaufhof komplett
Von Marianne Arens, 13. Juni 2019
Die Komplettübernahme durch René Benko bedeutet für die Verkäuferinnen und Verkäufer weitere Filialschließungen, Stellenstreichungen und Lohnsenkung.
US-Oberbefehlshaber für den Nahen Osten fordert dauerhaften Ausbau der Militärpräsenz gegen den Iran
Von Bill Van Auken, 12. Juni 2019
Der Oberbefehlshaber des US Central Command behauptete, vom Iran gehe weiterhin eine „unmittelbare Bedrohung“ aus, lieferte aber keine Beweise oder Details, um diesen Vorwurf zu begründen.
Bundestag verabschiedet verschärftes Abschiebegesetz
Von Peter Schwarz, 11. Juni 2019
Das neue Gesetz richtet sich vordergründig gegen Flüchtlinge und Migranten, ist aber Bestandteil eines systematischen Angriffs auf die demokratischen Rechte der gesamten Arbeiterklasse.
Sudan: Generalstreik gegen das Militärregime bringt das Land zum Erliegen
Von Niles Niemuth, 11. Juni 2019
Fotos und Videos in den sozialen Medien zeigen, dass im ganzen Land die Straßen leer und die Märkte geschlossen blieben.
Innenministerium greift Pressefreiheit an
Von Gregor Link, 10. Juni 2019
Hinter dem harmlosen Titel „Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts“ verbirgt sich ein umfassender Angriff auf demokratische Grundrechte.
Mexiko stationiert 6.000 Soldaten an Südgrenze, dafür stoppt Trump die Einführung von Zöllen
Von Alex González, 10. Juni 2019
Keine Fraktion der amerikanischen oder der mexikanischen herrschenden Klasse leistet ernsthaft Widerstand gegen den Angriff auf Immigranten und demokratische Rechte.
WikiLeaks warnt: US-Justizministerium bereitet weitere Anklagepunkte gegen Assange vor
Von Oscar Grenfell, 8. Juni 2019
Assange drohen bereits jetzt 175 Jahre Gefängnis, weitere Anklagepunkte könnten folgen. Gleichzeitig bietet der Gesundheitszustand des verfolgten Journalisten Anlass zu großer Sorge. Sein Vater berichtet über einen kurzfristig anberaumten Arzttermin.
Amerikanische Lehrer fordern Freilassung von Julian Assange und Chelsea Manning
WSWS Teacher Newsletter, 8. Juni 2019
WikiLeaks-Gründer Julian Assange, der nach jahrelanger Gefangenschaft in der ecuadorianischen Botschaft in London schwer erkrankt ist, wird weltweit von immer mehr Arbeitern, Studenten und Intellektuellen unterstützt.
75. Jahrestag des D-Day: Kriegstreiber versammeln sich zum Gedenken im englischen Portsmouth
Von Robert Stevens, 7. Juni 2019
Nichts an der Gedenkfeier konnte die Tatsache verschleiern, dass sie vor dem Hintergrund eines historischen Zusammenbruchs der Beziehungen zwischen den Großmächten stattfand.
Dänische Sozialdemokraten kehren mit ausländerfeindlichem Programm in die Regierung zurück
Von Dietmar Gaisenkersting, 7. Juni 2019
Die Sozialdemokraten haben das ausländerfeindliche Programm der Rechtsextremen vollständig übernommen und wollen es in der Regierung weiterführen.
Staatsbesuch in Großbritannien: Trump treibt seine Unterstützung für den Brexit voran
Von Robert Stevens, 6. Juni 2019
Trump schwebt ein Handelsabkommen mit Großbritannien vor, das den US-Konzernen sämtliche Vorteile einräumt. Gleichzeitig verschärft er die Handelskriegsmaßnahmen gegen Amerikas Konkurrenten im Rest der Welt.
Massenproteste gegen Trump in England
Der Kampf gegen Trump muss zum Kampf für den Sozialismus werden
Australien: Polizeirazzien gegen Journalisten wegen der Enthüllung von Überwachung und Kriegsverbrechen
Von Oscar Grenfell, 6. Juni 2019
Die Razzien gegen einen News-Corp-Journalisten und die Büros der Australian Broadcasting Corporation in Sydney sind Teil der weltweiten Angriffe auf die Pressefreiheit und die demokratischen Grundrechte.
Mord an Regierungspräsident Lübcke: Deutliche Hinweise auf Rechtsradikale
Von Peter Schwarz, 6. Juni 2019
Die Hinweise, dass Lübcke zum Ofer von Rechtsextremen wurde, sind erdrückend. Ob Staatsanwaltschaft und LKA bereit sind, dies restlos aufzuklären, ist aber alles andere als sicher.
Sudan: Armee massakriert Demonstranten
Von Bill Van Auken, 5. Juni 2019
Am Montag wurden Dutzende Teilnehmer einer Sitzblockade in Khartum getötet und Hunderte verwundet, als das Militär gegen die Demonstranten scharfe Munition einsetzte.
Kunsthochschule Dresden: Studierende protestieren gegen AfD
Von Martin Nowak, 5. Juni 2019
Auslöser für die Proteste war die Kandidatur der parteilosen Bibliotheksleiterin Barbara Lenk für die AfD zur Kommunalwahl in Meißen.
500.000 Euro Jahresgehalt für Ex-Porsche-Betriebsrat Uwe Hück
Von Dietmar Gaisenkersting, 5. Juni 2019
Hück, der nach fast 35 Jahren Porsche verlassen hat und für die SPD in die Kommunal-Politik wechselte, schwadroniert von Perspektiven für Jugendliche, Respekt und Anstand, während er gleichzeitig seit vielen Jahren ein gekaufter Handlanger des Porsche-Konzerns war und ist.
Julian Assange: Großbritannien und Australien weisen UN-Foltervorwürfe zurück
Von Oscar Grenfell, 4. Juni 2019
Die britische und die australische Regierung haben den Bericht des UN-Sonderberichterstatters für Folter zu Julian Assange kurzerhand zurückgewiesen. Laut Nils Melzers Bericht vom 31. Mai ist der Gründer von WikiLeaks das Opfer von jahrelanger „psychologischer Folter“.
SPD-Vorsitzende Nahles tritt zurück
Von Peter Schwarz, 3. Juni 2019
Die Krise an der Spitze der SPD ist eine weitere Stufe des Niedergangs einer Partei, die seit 1987 15 Parteivorsitzende verschlissen hat.
Trump verschärft Krieg gegen Immigranten:
US-Aufsichtsbehörde: 900 Immigranten zusammengepfercht in einem Gefängnis für 125 Insassen
Von Barry Grey, 3. Juni 2019
Der Generalinspekteur dokumentierte, dass Häftlinge „in den Zellen auf den Toiletten stehen, um Platz zu schaffen und Freiraum zu gewinnen, wodurch der Zugang zu den Toiletten behindert wird“.
Frankreich bewaffnet rechtswidrig libysche Küstenwache, um Flüchtlinge aus Afrika abzuwehren
Von Anthony Torres und Alex Lantier, 3. Juni 2019
Das Vorgehen Frankreichs wurde von mehreren Menschenrechtsorganisationen verurteilt, weil in den Lagern Folter, Vergewaltigung, Sklaverei und Mord an der Tagesordnung sind.
Pompeo-Besuch: Scharfe Spannungen zwischen Deutschland und den USA
Von Peter Schwarz, 1. Juni 2019
Im wesentlichen diente der Besuch des US-Außenministers Pompeo in Berlin dazu, altbekannte Differenzen und Drohungen zu wiederholen. Zu einer Annäherung oder zu Beschlüssen kam es nicht.
Bericht vor Ort: Demonstranten vor dem Amtsgericht Westminster fordern Freiheit für schwerkranken Julian Assange
Von unserem Reporter, 1. Juni 2019
Am Donnerstagmorgen demonstrierten etwa 100 Menschen vor dem Amtsgericht von Westminster gegen die drohende Auslieferung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange an die USA.
John Pilger warnt: „Heute geht es gegen Julian Assange, morgen vielleicht gegen Sie“
Von unserem Reporter, 1. Juni 2019
Der investigative Journalist, Fernsehreporter und Filmemacher John Pilger sprach vor dem Amtsgericht von Westminster über Assanges Fall.
WikiLeaks-Botschafter Joseph Farrell: „Eingesperrt zu werden ist schwer, bedrohlich und bedrückend“
Von unserem Reporter, 1. Juni 2019
Die WSWS sprach mit Joseph A. Farrell, einem Botschafter von WikiLeaks und Vorstandsmitglied des Centre for Investigative Journalismus.
Ermittlungen zum Oktoberfestattentat sollen eingestellt werden
Von Dietmar Gaisenkersting, 1. Juni 2019
Die Wiederaufnahme des Ermittlungsverfahrens verfolgte nicht das Ziel, die wahren Hintergründe des Oktoberfestattentats aufzudecken, sondern „jedem Vertrauensverlust gegenüber der Tätigkeit staatlicher Ermittlungsbehörden“ entgegenzuwirken.
Gesundheit von Julian Assange verschlechtert sich
Wikileaks-Gründer in Krankenflügel des Gefängnisses Belmarsh verlegt
Von Oscar Grenfell, 31. Mai 2019
Die WSWS fordert die sofortige Freilassung von Julian Assange aus dem Hochsicherheitsgefängnis und seine Verlegung in ein Krankenhaus, mit der bestmöglichen medizinischen Versorgung von Ärzten seiner Wahl.
Bundesregierung bereitet Kriegseinsatz in Syrien vor
Von Peter Schwarz, 31. Mai 2019
Berlin ist bereit, eine von den USA geplante „Schutzzone“ im Norden Syriens militärisch zu unterstützen. Entsprechende Pläne will sie heute mit US-Außenminister Pompeo besprechen.
Mueller regt Amtsenthebungsverfahren gegen Trump an
Von Barry Grey, 31. Mai 2019
Am Mittwoch lieferte US-Sonderermittler Robert Mueller der Fraktion in der amerikanischen herrschenden Klasse, die Trump noch vor den Wahlen 2020 aus dem Amt entheben will, neue Munition.
„Gelbwesten“-Facebook-Gruppe mit 350.000 Mitgliedern am Europawahltag gesperrt
Von Will Morrow, 29. Mai 2019
Über die Facebook-Gruppe werden „Gelbwesten-Demonstrationen“ organisiert sowie Nachrichtenartikel, politische Erklärungen und Videos von Polizeigewalt verbreitet.
Österreich: Die herrschende Klasse rückt zusammen
Von Markus Salzmann und Peter Schwarz, 4. Juni 2019
Bundespräsident Van der Bellen vereidigte am Montag eine „Expertenregierung“, die bis zur Parlamentswahl im Herbst die Geschäfte führen soll. Sie wird von allen im Nationalrat vertretenen Parteien vorbehaltlos unterstützt.
Österreich: Kanzler Kurz stürzt nach Misstrauensvotum
Von Markus Salzmann, 29. Mai 2019
Während sich die im Parlament vertretenen Parteien heftig bekämpfen, gibt es für die Arbeiterklasse keine Möglichkeit, ihre Interessen zur Geltung zu bringen.
„Gelbwesten“ würdigen die Pariser Kommunarden
Von Will Morrow, 28. Mai 2019
Am Samstag zogen Hunderte „Gelbwesten“ über den Friedhof Père Lachaise zum Denkmal für Tausende von Arbeitern und ihre Familien, die vor 148 Jahren massakriert wurden.
Perspektiven
Eine weitere diktatorische Maßnahme: Trump hindert zwei Kongressabgeordnete an Israel-Reise
17. August 2019
Mit seinem Einschreiten gegen die Israel-Reise der Abgeordneten Rashida Tlaib und Ilhan Omar verstößt Trump erneut gegen die Verfassung der USA.
SEP (US)
Die politischen Ursachen und Folgen der Spaltung von 1982–1986 im Internationalen Komitee der Vierten Internationale
Von David North, 10. August 2019
Diesen Vortrag hielt David North zur Eröffnung der Sommerschulung der Socialist Equality Party (USA) am 21. Juli 2019. North ist nationaler Vorsitzende r der SEP und leitet die internationale Redaktion der World Socialist Web Site.
SGP
Sozialistische Gleichheitspartei beantwortet Schriftsatz des Verfassungsschutzes
Von Peter Schwarz, 8. August 2019
Der Verfassungsschutz missbrauche „seinen gesetzlichen Auftrag in rechtlich unzulässiger Weise“, wenn er Kritik am kapitalistischen Wirtschaftssystem als „verfassungsfeindlich“ stigmatisiere, heißt es in der Antwort der SGP.
Stoppt die rechte Verschwörung! Verteidigt die SGP gegen den Verfassungsschutz!
Sozialistische Gleichheitspartei, 23. Juli 2019
Der Verfassungsschutz hat mit einem 56-seitigen Schriftsatz auf die Sozialistische Gleichheitspartei geantwortet, die gegen ihre Beobachtung geklagt hat. Die Antwort ist kein juristisches Dokument, sondern eine wütende Hetzschrift gegen den Marxismus und jede Form sozialistischen, linken und fortschrittlichen Denkens.
Die Klage der Sozialistischen Gleichheitspartei gegen den Verfassungsschutz
Sozialistische Gleichheitspartei reicht Klage gegen Verfassungsschutz ein
Sozialistische Gleichheitspartei geht rechtlich gegen Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor
Kampf gegen Militarismus
Eine Antwort an den Zeit-Redakteur Jochen Bittner
Von Johannes Stern, 1. August 2019
Wir veröffentlichen hier die Antwort des WSWS-Redakteurs Johannes Stern auf einen Brief von Jochen Bittner, dem politischen Redakteur der Wochenzeitung Die Zeit.
Zeit-Redakteur Jochen Bittner wettert in der New York Times gegen den „deutschen Pazifismus“
Deutschland: Politiker und Medien drängen auf Militäreinsatz im Golf
Von Ulrich Rippert und Peter Schwarz, 31. Juli 2019
Je weiter die USA ihre Kriegsvorbereitungen gegen den Iran vorantreiben, desto lauter werden auch in Europa die Stimmen, die auf ein militärisches Vorgehen drängen.
Kramp-Karrenbauer fordert mehr Geld und mehr Anerkennung für die Armee
Von Ulrich Rippert, 25. Juli 2019
Der Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums ist mit einer intensiven Kampagne für militärische Aufrüstung verbunden.
Bundeswehrgelöbnis am 20. Juli: Kramp-Karrenbauer und Merkel werben für Aufrüstung und Krieg
Freiheit für Assange und Manning!
Für eine weltweite Kampagne gegen die Überstellung von Julian Assange an die USA!
Baut ein Globales Verteidigungskomitee auf!
Erklärung der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site
Um die Auslieferung von Julian Assange an die Vereinigten Staaten zu verhindern und ihm seine Freiheit zurückzugeben, ist eine internationale Massenbewegung notwendig.
USA: Richter weist Klage der Demokratischen Partei zurück
Urteil enthüllt Verschwörung der Demokraten gegen Assange und WikiLeaks
Von Eric London, 2. August 2019
Die Entscheidung zeigt, dass die Demokratische Partei an einer Verschwörung beteiligt ist, um die Meinungsfreiheit anzugreifen und die Verbrechen des US-Imperialismus und beider Parteien der Wall Street zu vertuschen.
Julian Assanges Anwältin informiert australische Parlamentarier
Von Oscar Grenfell, 2. August 2019
Das Ereignis zeigt die Sorge der herrschenden Elite, dass die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers an die Trump-Regierung den Widerstand der Bevölkerung anfachen könnte.
Chelsea Mannings Anwältin weist Verschwörungsvorwürfe gegen Julian Assange zurück
Von Mike Head, 26. Juli 2019
Mannings Anwältin Nancy Hollander erklärte im australischen Fernsehen: „Ich glaube überhaupt nicht, dass Chelsea ausgenutzt wurde.“
Amerikas politische Gefangene:
Die Rachekampagne gegen Chelsea Manning
Von Niles Niemuth, 19. Juli 2019
Die täglich fälligen Bußgelder, die gegen Manning verhängt wurden, weil sie die Aussage gegen Julian Assange verweigerte, haben sich am Dienstag verdoppelt. Dadurch droht der mutigen Whistleblowerin die persönliche Zahlungsunfähigkeit. Manning sitzt seit ihrer Verhaftung vor über 4 Monaten hinter Gittern.
Ecuador: Landesweiter Streik gegen die Regierung und für die Freilassung von Assange
Von Andrea Lobo, 18. Juli 2019
Die Proteste zur Verteidigung von Assange und der jüngste fünftägige Streik in Ecuador demonstrieren, dass die Arbeiterklasse die einzige gesellschaftliche Kraft ist, die seine Freilassung erreichen und demokratische Rechte verteidigen kann.
Drei Monate nach der Verhaftung des WikiLeaks-Herausgebers
Britische Regierung veranstaltet Konferenz zur „Medienfreiheit“, während Assange im Gefängnis sitzt
Von Oscar Grenfell, 15. Juli 2019
Der Konferenzort lag nur sieben Meilen vom Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh entfernt, wo der berühmteste verfolgte Journalist der Welt einsitzt.
Gastbeitrag für die Freiheit von Julian Assange
Der Krieg gegen den Journalismus ist ein Krieg gegen die Geisteswissenschaften
Von Monika Eisenhauer, 13. Juli 2019
Die unabhängige Historikerin Monika Eisenhauer erklärt die Bedeutung der Verteidigung von Julian Assange und fordert seine sofortige Freilassung.
Weltweite Kundgebungen für Julian Assange
Von unseren Reportern, 9. Juli 2019
Am Mittwoch letzter Woche versammelten sich auf der ganzen Welt insgesamt tausende Menschen, um an seinem 48. Geburtstag für die Freiheit von Julian Assange zu protestieren.
SEP (Australien) veranstaltet Kundgebung zur Verteidigung von Assange und Manning in Sydney
Von unseren Reportern, 2. Juli 2019
„Wenn in Hongkong zwei Millionen Menschen gegen das Auslieferungsgesetz auf die Straße gehen können, dann können wir sicherlich auch eine solche Massenbewegung im globalen Maßstab aufbauen, um Assange und Manning zu befreien.“
Paris: Parti de l’égalité socialiste fordert Freiheit für Julian Assange
Berlin: Kundgebung der Sozialistischen Gleichheitspartei fordert Freiheit für Assange und Manning
UN-Berichterstatter für Folter enthüllt Medien-Zensur im Fall Assange
Von Chris Marsden, 2. Juli 2019
Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter für Folter, hat für die Ablehnung seines Beitrags zum Fall Assange die unterschiedlichsten Begründungen erhalten: „Einige sagen, das Thema sei als Nachricht nicht wichtig genug. Andere meinen, es läge nicht in ihrem ‚Kerninteresse‘.“
Terry Hicks, Vater des ehemaligen Guantanamo-Häftlings David Hicks, fordert Freiheit für Assange und Manning
1. Juli 2019
Der Australier Terry Hicks, der jahrelang für die Freilassung seines Sohnes aus Guantánamo gekämpft hat, unterstützt die Kampagne für Julian Assange und Chelsea Manning.
Video: Warum muss Julian Assange verteidigt werden?
SGP-Spitzenkandidat Vandreier spricht zu den Hintergründen der Kampagne gegen Wikileaks
Von Christoph Vandreier
Christoph Vandreier, Spitzenkandidat der SGP bei den Europawahlen, spricht auf einer Versammlung in München über die Bedeutung der Enthüllungen von Wikileaks und die Notwendigkeit der Verteidigung von Julian Assange.
Aktuelle Kommentare
Einen Monat vor Ablauf der Tarifverträge in der Autoindustrie:
US-Autoarbeiter auf Kollisionskurs mit den Unternehmen
Von Jerry White, 16. August 2019
Während die transnationalen Konzerne seit dem Finanzcrash 2008 Rekordgewinne erzielt haben, sind die Arbeiter in der Autobranche seit einem Jahrzehnt mit sinkenden Reallöhnen konfrontiert. Sie sind entschlossen, nun erhebliche Zuwächse zu erkämpfen.
„Reise der Verdammten“: Hunderte Flüchtlinge im Mittelmeer gefangen
Von Bill Van Auken, 15. August 2019
Die europäischen Regierungen verwehren Hunderten Menschen, die vor Tod und Folter auf der Flucht sind und auf dem Mittelmeer gerettet wurden, die Einreise.
Warum lehnen die Medien Fragen über Jeffrey Epsteins Tod als „Verschwörungstheorien“ ab?
Von Patrick Martin, 14. August 2019
Ob ein Mord an jemandem, der zu viel über andere wusste, oder ein Selbstmord unter höchst zweifelhaften Umständen – Jeffrey Epsteins Tod ist das Ergebnis einer Verschwörung.
Klimabericht warnt: Die Welt steht am Abgrund
Von Bryan Dyne, 13. August 2019
Die einzige Lösung für die Klimakrise liegt im Kampf gegen den Kapitalismus.
Währungskrieg: Eine neue Etappe im kapitalistischen Zusammenbruch
Von Nick Beams, 12. August 2019
Durch einen globalen Währungskrieg erreicht der Handelskrieg, den die USA bereits gegen „strategische Konkurrenten“ wie China führen, ein ganz neues Ausmaß. Er wird sich auch gegen die Länder richten, die bisher offiziell als Partner der USA gelten.
Trumps Razzien auf Einwanderer in Mississippi und die Schützenhilfe der Demokraten
Von Patrick Martin, 10. August 2019
In Mississippi mussten diese Woche hunderte traumatisierte Kinder miterleben, wie ihre Eltern weggeschleppt und in Abschiebelager verbracht wurden.
Trump in El Paso: Der Täter kehrt an den Tatort zurück
Faschistische Gewalt, Identitätspolitik und Rassismus
Hinter dem Massaker von El Paso
Rassismus, die Klassenfrage und die Gefahr des Faschismus
Der faschistische Angriff in Gilroy: Die politischen Hintergründe der Massenschießereien in den USA
Die politische Strategie hinter Trumps rassistischer Hetze gegen Baltimore
Generalstreik in Hongkong: Arbeiterklasse betritt die Bühne der Proteste
Von Peter Symonds, 8. August 2019
Die Massenproteste in Hongkong, die seit mehr als zwei Monaten andauern, sind Teil des Wiederauflebens des internationalen Klassenkampfs.
US-Demokraten mit Klage gegen Julian Assange gescheitert
Medien schweigen zum Gerichtsurteil gegen DNC
Von Oscar Grenfell, 3. August 2019
Drei Jahre lang haben die New York Times, die Washington Post und andere wirtschaftsfreundliche Medien Julian Assange verleumdet, er sei ein „russischer Agent“. Eine Gerichtsentscheidung, die diese Lügen widerlegt, verdrängen sie nun völlig.
US-Zentralbank senkt Zinsen – Wall Street verlangt noch mehr
Von Nick Beams, 2. August 2019
Die Entscheidung der Federal Reserve (Fed) macht deutlich, dass die Überflutung des Finanzsystems mit ultrabilligem Geld, die von den Zentralbanken zu Gunsten der Finanzoligarchie organisiert wird, der „neue Normalzustand“ ist.
Jeremy Corbyn und die Machtübernahme von Boris Johnson
Von Chris Marsden, 31. Juli 2019
Corbyn ist ein politischer Geburtshelfer der Regierung Johnson und unterdrückt alle Versuche von Arbeitern, einen Kampf gegen das Big Business und seine politischen Verteidiger zu führen.
Das Massensterben vor Libyen und die Verteidigung der Flüchtlinge
Von Alex Lantier, 29. Juli 2019
Erneut sind bei einer Havarie vor der libyschen Küste mehr als 150 Menschen ertrunken. Die Grausamkeit, mit der Flüchtlinge behandelt werden, zeigt deutlich, dass zur Verteidigung der Immigranten eine internationale Massenbewegung gegen Kapitalismus erforderlich ist.
Trotz Debakel bei Anhörung von Sonderermittler Mueller:
Demokraten fordern härteres Durchgreifen gegen „fremde Einmischung“
Von Andre Damon, 27. Juli 2019
Die Anhörung des ehemaligen Sonderberaters Robert Mueller vor dem Kongress, inszeniert in der Hoffnung auf eine Wiederbelebung ihrer diskreditierten anti-russischen Kampagne, flog den Demokraten am Mittwoch um die Ohren.
Massenproteste in Puerto Rico
Von Eric London, 25. Juli 2019
Über 500.000 Menschen – mehr als ein Sechstel der gesamten Bevölkerung Puerto Ricos – gingen am Montag auf die Straße.
Die faschistische Strategie von Donald Trump
Von Eric London, 18. Juli 2019
Trump verfolgt eine gezielte politische Strategie, die er mit dem faschistischen Beraterstab des Weißen Hauses entwickelt hat.
Faschisten im Weißen Haus
Trump startet Razzien gegen Einwanderer:
US-Demokraten unterstützen Massendeportationen
Trumps Razzien verströmen den Gestank des Faschismus
Trump droht, das Oberste Gericht in Fragen des Zensus zu missachten
Die USA auf dem Weg zur Präsidialherrschaft
International Students for Social Equality
IYSSE ziehen ins Studierendenparlament des Karlsruher Instituts für Technologie ein
Von der Hochschulgruppe der IYSSE am KIT, 16. Juli 2019
Der Wahlerfolg der IYSSE zeigt die weitverbreitete Opposition gegen Militarismus, Krieg und den Aufstieg der Rechten und die wachsende Unterstützung für eine sozialistische Perspektive.
Wahlerklärung der IYSSE Karlsruhe:
Gegen Militarismus, Faschismus und Krieg! Für Sozialismus! Wählt IYSSE!
Studierende stoppen rechtsradikalen Think-Tank für Diktaturforschung an der Humboldt-Universität
Von der Hochschulgruppe der IYSSE an der HU, 22. Juni 2019
Der rechtsradikale Professor und Osteuropahistoriker Jörg Baberowski ist mit seinem Versuch gescheitert, einen rechten Think-Tank für Diktaturforschung an der Berliner Humboldt-Universität (HU) aufzubauen.
„Diktaturen als alternative Ordnungen?“ – Nicht mit uns!
Humboldt-Universität will rechtsradikalen Think-Tank finanzieren
Von den International Youth and Students for Social Equality, 12. Juni 2019
Am Dienstag, den 18. Juni, will der Akademische Senat (AS) der Humboldt-Universität über die Finanzierung eines rechten Think-Tanks für Diktaturforschung entscheiden. Initiator und treibende Kraft des Projekts „Diktaturen als alternative Ordnungen“ ist der rechtsradikale Professor und Osteuropa-Historiker Jörg Baberowski.
Princeton University stellt 300.000 Dollar für den rechten Historiker und Propagandisten Jörg Baberowski bereit
Ein Brief an die New York Times über das Wiederaufleben des Antisemitismus in Deutschland
Von David North, 10. Juni 2019
Diesen Brief schickte der Leiter der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site, David North, an den Journalisten James Angelos als Antwort auf dessen Artikel „Der neue deutsche Antisemitismus“.
Bundesregierung verteidigt rechtsradikalen Professor Baberowski
Von Johannes Stern, 3. Juni 2019
Die Bundesregierung hat sich in einem offiziellen Statement hinter den rechtsradikalen Humboldt-Professor Jörg Baberowski und dessen Kollegen Herfried Münkler gestellt.
Geschichte
Historische Erklärungen des IKVI zum Tiananmen-Massaker vom 4. Juni 1989
Von der Redaktion, 8. Juni 2019
Die Dokumente des IKVI, die vor dreißig Jahren aus Anlass des brutalen Militäreinsatzes gegen unbewaffnete Arbeiter und Studenten in Peking entstanden, enthalten die wesentlichen politischen Lehren für die kommenden revolutionären Kämpfe.
Aus dem Archiv
Der Trotzkismus und die chinesische Revolution
Editorial der Zeitschrift „Vierte Internationale“ – Januar-Juni 1989
Das hier veröffentlichte Editorial der Zeitschrift Vierte Internationale vom Januar–Juni 1989 verurteilt die Rolle des Stalinismus und Pablismus, einer opportunistischen Strömung, die nach dem Zweiten Weltkrieg innerhalb der Vierten Internationale entstand, vom Standpunkt des orthodoxen Trotzkismus.
Stoppt den stalinistischen Terror gegen die chinesischen Arbeiter!
Internationales Komitee der Vierten Internationale
Erklärung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale 22. Juni 1989
Aus dem Archiv:
Für den Sieg der politischen Revolution in China!
Erklärung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale
Die folgende Erklärung erschien ursprünglich am 8. Juni 1989, nur vier Tage nach dem brutalen Militäreinsatz der chinesischen Regierung gegen Studenten und Arbeiter auf dem Tiananmen-Platz.
Europawahl
Gelbwesten zur Europawahl
Von unseren Reportern, 4. Juni 2019
Jennifer (31) erklärte gegenüber Aktivisten der Parti de l’égalité socialiste (PES): „Ich bin heute gekommen, um die Leute zu unterstützen, die wie ich gegen diese Regierung sind, und weil ich eine echte Demokratie will.“
Europawahl im Osten Deutschlands: AfD trotz Stimmenverlusten stärkste Kraft
Von Martin Nowak, 4. Juni 2019
Während die Medien den starken Zuwachs der AfD gegenüber der Europawahl 2014 hervorhoben, hat auch sie im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 deutlich verloren.
Die Europawahl und die Rückkehr des Klassenkampfs
Von Alex Lantier, 31. Mai 2019
Die Europawahl hat gezeigt, dass das politische Establishment vollkommen diskreditiert ist und den wachsenden Forderungen der Arbeiterklasse nach einem politischen Wandel feindlich gegenübersteht.
Nach der Europawahl: EU-Gipfel schachert um Spitzenposten
Von Peter Schwarz, 30. Mai 2019
Am Dienstag versammelten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfeltreffen in Brüssel, um über die zukünftige Führungsriege der Europäischen Union zu beraten.
Europawahl: Le Pens neofaschistische Bewegung liegt in Wahlumfragen vorn
Von Will Morrow, 23. Mai 2019
Genau wie im Rest der Welt profitieren auch in Frankreich rechtsextreme Kräfte von der sozialen Wut über die Kriegs-, Austeritäts- und Polizeistaatspolitik der sozialdemokratischen Regierungen.
Europawahl: Massive Opposition gegen Große Koalition
Von Ulrich Rippert, 28. Mai 2019
Linkspartei verliert bei der Europawahl massiv Stimmen
Von Gregor Link, 29. Mai 2019
Die Linkspartei wird zurecht nicht als Opposition zur rechten Politik der Großen Koalition, sondern als Teil davon wahrgenommen.
Konservative und Sozialdemokraten brechen bei den Europawahlen ein
Von Alex Lantier, 27. Mai 2019
In Deutschland, Frankreich, Großbritannien und anderen Ländern Europas konnten diese Parteien, die einst ein Duopol bildeten, das das Parlament dominierte, nicht einmal die Hälfte der Stimmen gewinnen.
Stimmt gegen Nationalismus und Krieg! Wählt SGP!
Von Christoph Vandreier, 25. Mai 2019
Wir rufen Arbeiter und Jugendliche auf, bei den Europawahlen am Sonntag der SGP ihre Stimme zu geben und damit ein deutliches Zeichen gegen Nationalismus und Krieg und für eine sozialistische Perspektive zu setzen.
Video: Kundgebung „Freiheit für Julian Assange“ in Berlin
Von unseren Reportern, 21. Mai 2019
Am Samstag rief die Sozialistische Gleichheitspartei zu einer Kundgebung zur Verteidigung von Julian Assange vor die britische Botschaft in Berlin. An dem Protest nahmen über 300 Arbeiter und Jugendliche teil.
Eine sozialistische Perspektive gegen Faschismus und Krieg
Erfolgreiche Wahlveranstaltung der SGP in Berlin
Von unserem Reporter, 20. Mai 2019
Führende Vertreter der SGP und ihrer europäischen Schwesterparteien sprachen ausführlich zur politischen Situation und zu zentralen Fragen des sozialistischen Programms der Vierten Internationale.
Video: Die Bedeutung der Verteidigung von Julian Assange
Von Chris Marden
Video: Die Krise des Kapitalismus und die historischen Prinzipien der SGP
Von Ulrich Rippert
Video: Eine sozialistische Perspektive gegen den Aufstieg der extremen Rechten
Von Christoph Vandreier
Video: Die Kriegsgefahr und die Bilanz des IKVI
Von Peter Schwarz
Internationale Online-Maikundgebung 2019
Eröffnungsbericht zur Internationalen Online-Maikundgebung
Die Wiederkehr des Klassenkampfs und der Kampf für den Sozialismus
Von David North, 7. Mai 2019
Wir veröffentlichen hier die Eröffnungsrede von David North zur Internationalen Online-Maikundgebung 2019.
Die Verfolgung von Assange und Manning ist ein Angriff auf die Arbeiterklasse
Von Oscar Grenfell
Grüße an Arbeiter und Jugendliche in China zum 100. Jahrestag der Bewegung des vierten Mai
Von Peter Symonds
Eine sozialistische Perspektive gegen die Rückkehr des Faschismus in Europa
Von Christoph Vandreier
Die französischen „Gelbwesten“ und das weltweite Wiederaufleben des Klassenkampfs
Von Alex Lantier
Die Verteidigung Venezuelas und der Kampf für den Sozialismus in Lateinamerika
Von Bill Van Auken
Imperialistischer Krieg, der Aufschwung der Arbeiterklasse im Nahen Osten und Nordafrika, und die Strategie der permanenten Revolution
Von Keith Jones
Das Programm des IKVI trifft auf eine neue Welle von Arbeiterkämpfen
Von Wije Dias
Der Klassenkampf in den USA und der Kampf gegen Krieg
Von Niles Niemuth
Die Zukunft liegt im Sozialismus
Von Joseph Kishore
In der Nacht vom 4. auf den 5. Mai veranstaltete das Internationale Komitee der Vierten Internationale seine jährliche internationale Online-Maikundgebung mit Rednern und Teilnehmern aus der ganzen Welt. Die vollständige Kundgebung kann hier angesehen werden.
Maifeiertag 2019: Das Wiederaufleben des Klassenkampfes und der Kampf für Sozialismus
Von Joseph Kishore und David North, 2. Mai 2019
Kommentare
Trump baut moderne Konzentrationslager für Einwanderer
Von Eric London, 12. Juni 2019
Die Demokratische Partei unterstützt Trump bei seinem aggressiven Vorgehen gegen eingewanderte Arbeiter sowie seine Schritte in Richtung unkontrollierter Präsidialmacht.
Massenproteste in Hongkong
Von Peter Symonds, 11. Juni 2019
Der Kampf für demokratische Rechte in Hongkong hat nur Aussicht auf Erfolg, wenn er mit den Kämpfen der chinesischen Arbeiter um ihre demokratischen und sozialen Rechte zusammenkommt.
When They See Us: Der Fall der „Central Park Five” auf Netflix
Rückblick auf ein spektakuläres New Yorker Verbrechen im #MeToo-Zeitalter
Von Andre Damon, 10. Juni 2019
Dreißig Jahre, nachdem die New York Times und die Washington Post zur Verurteilung von fünf unschuldigen Jugendlichen beigetragen haben, setzen dieselben Zeitungen ihre Kampagne gegen die Unschuldsvermutung fort.
Der globale Angriff auf Arbeitsplätze
Von Jerry White, 6. Juni 2019
Der Stellenabbau des australischen Telekommunikationsunternehmens Telstra ist Teil einer globalen Entlassungswelle, gegen die sich die Arbeiterklasse nur zur Wehr setzen kann, indem sie sich international zusammenschließt.
Die Ibiza-Affäre und die Rechtswende des politischen Establishments
Von Johannes Stern, 24. Mai 2019
Tatsächlich sind die gleichen politischen Kräfte, die sich jetzt so lautstark empören, in jeder Hinsicht verantwortlich dafür, dass rechtsextreme Parteien voraussichtlich mit Rekordergebnissen ins europäische Parlament einziehen werden.
Ford vernichtet Tausende Arbeitsplätze
Eine internationale sozialistische Strategie gegen Massenentlassungen in der Autoindustrie
Von Jerry White, 23. Mai 2019
Die globale Integration der kapitalistischen Produktion hat die praktischen und technologischen Möglichkeiten geschaffen, um die Arbeiter in einer internationalen Kampagne zur Verteidigung ihrer Arbeitsplätze und Lebensbedingungen zu vereinen.
Weißes Haus und Google beginnen Technologie-Krieg gegen China
Von Andre Damon, 22. Mai 2019
Google und andere Unternehmen haben Maßnahmen angekündigt, die Huawei, führender Telekommunikationskonzern und zweitgrößter Smartphone-Hersteller weltweit, effektiv zerstören.
Das Wahldebakel der Labor Party in Australien und der Kampf gegen die extreme Rechte
Von Oscar Grenfell, 21. Mai 2019
Das Wahlergebnis zeigt, wie bankrott die Behauptungen von Gewerkschaften und Pseudolinken sind, dem Aufstieg der extremen Rechten könne entgegengewirkt werden, indem man wirtschaftsfreundliche Mitte-Links-Parteien wie die Australian Labor Party unterstützt.
Der Angriff auf die venezolanische Botschaft in Washington
Von Bill Van Auken, 20. Mai 2019
Die gewaltsame Polizeiaktion in der venezolanischen Botschaft in Washington hat wie in einem Mikrokosmos die Kriminalität des US-Imperialismus auf der ganzen Welt ausgedrückt.
Die Kriegsvorbereitungen der USA gegen den Iran und der Konflikt USA-Europa
Von Alex Lantier, 18. Mai 2019
Mit dem Feldzug gegen den Iran beginnen die USA eine Reorganisierung ihrer Geopolitik in Eurasien. Dies führt zu heftigen Konflikten mit ihren vormaligen Verbündeten in der Europäischen Union.
Abtreibungsverbot in Alabama: Zurück zur Barbarei
Von Patrick Martin, 17. Mai 2019
Das Ziel des Gesetzes besteht darin, der neuen rechten Mehrheit am Obersten Gerichtshof der USA die Möglichkeit zu geben, das Präzedenzurteil im Fall Roe vs Wade zu kippen.
Eine neue Stufe im Handelskrieg zwischen den USA und China
Von Nick Beams, 15. Mai 2019
Hinter dem eskalierenden Handelskrieg zwischen den USA und China steht der grundlegende und unlösbare Widerspruch des Weltkapitalismus zwischen Weltwirtschaft und Nationalstaatensystem.
Die Arbeiterklasse und die Gefahr einer Diktatur in den USA
Von Patrick Martin, 14. Mai 2019
Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses, und andere Spitzenpolitiker der Demokraten sprechen von einer „Verfassungskrise“, treten aber Trumps autoritärem Vorgehen nicht ernsthaft entgegen.
Börsengang von Uber: Milliarden für Investoren, verschärfte Ausbeutung der Arbeiter
Von Shannon Jones, 13. Mai 2019
Die weltweiten Streiks und Proteste von Uber- und Lyft-Fahrern inmitten einer Orgie der Aktionärsbereicherung unterstreichen, dass die Arbeiter eine internationale sozialistische Strategie brauchen.
re:publica 2019: Bundespräsident Steinmeier wirbt für Meinungskontrolle und Zensur
Von Johannes Stern, 11. Mai 2019
Vor den Europawahlen am 26. Mai plant die herrschende Klasse, die Zensur des Internets massiv zu verschärfen und jede kritische Stimme mundtot zu machen.
Juso-Chef Kühnert und der Sozialismus
Von Peter Schwarz, 10. Mai 2019
Kühnert, ein skrupelloser Karrierist, kann es nur wagen, sich als Sozialist auszugeben, weil er auf die Unerfahrenheit und Unwissenheit der heutigen Generation setzt.
Die soziale Krise und der globale Ausbruch des US-Imperialismus
Von Bill Van Auken, 10. Mai 2019
Washingtons dreiste und rücksichtslose militärische Drohungen und Provokationen auf weltweiter Ebene werden von tiefgreifenden sozialen und politischen Krisen innerhalb der USA selbst angetrieben.
Bernie Sanders‘ nationalistischer „Sozialismus“
Von Patrick Martin, 7. Mai 2019
Bernie Sanders ist zum Auftakt seiner Wahlkampagne 2020 deutlich nach rechts gerückt.
Herrschende Klasse fürchtet Gespenst des Sozialismus
Von Johannes Stern, 4. Mai 2019
Was die herrschende Klasse in ihrem Krieg gegen den Sozialismus antreibt, sind nicht die harmlosen Forderungen Kühnerts, sondern die Angst vor der wachsenden Opposition von Arbeitern und Jugendlichen.
1. Mai 2019 – DGB ruft zur Unterstützung der EU auf
Von Ulrich Rippert, 1. Mai 2019
Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft nicht zur internationalen Einheit der Arbeiter, sondern zur Einheit mit der Regierung, den Konzernen und der Europäischen Union gegen die Arbeiter auf.
Massenhinrichtungen in Saudi-Arabien wecken Appetit der Wall Street
Der US-Imperialismus kehrt zur Monroe-Doktrin zurück
Nach den Terroranschlägen
Regierung Sri Lankas verhängt Notstand
Zwanzig Jahre seit dem Massaker an der Columbine High School
Der Brand von Notre-Dame de Paris
Eine Konferenz politischer Bankrotteure: „Socialism in Our Time“ von Historical Materialism und Jacobin
Klassenkampf und Sozialismus sind die einzige Antwort auf die Brexit-Krise
Macron setzt Armee gegen soziale Proteste ein
Trump, Bolsonaro und die Gefahr des Faschismus
„Trotzki“ auf Netflix: Eine toxische Mischung aus Geschichtsfälschung und unverhohlenem Antisemitismus
Sicherheit und die Vierte Internationale
Eine „beispielhafte Genossin“: Sylvia Callen, stalinistische Agentin, 40 Jahre lang von der Socialist Workers Party (USA) gedeckt
Teil 4
Von Eric London, 17. April 2019
Die vierteilige Serie untersucht, wie die Socialist Workers Party (SWP) ab 1947 Informationen vertuschte, die die Rolle von Sylvia Callen, der persönlichen Sekretärin des langjährigen Parteichefs James P. Cannon, als stalinistische Agentin aufdecken.
Eine „beispielhafte Genossin“: Sylvia Callen, stalinistische Agentin, 40 Jahre lang von der Socialist Workers Party (USA) gedeckt
Teil 3
Eine „beispielhafte Genossin“: Sylvia Callen, stalinistische Agentin, 40 Jahre lang von der Socialist Workers Party (USA) gedeckt.
Teil 2
Eine „beispielhafte Genossin“: Sylvia Callen, stalinistische Agentin, 40 Jahre lang von der Socialist Workers Party (USA) gedeckt
Teil 1
Mehring Verlag
Leipziger Buchmesse
Veranstaltung des Mehring Verlags zum Kampf gegen Rechts stößt auf große Resonanz
Von unseren Reportern, 25. März 2019
Die Versammlung zum Thema „Die Lehren der 1930er Jahre und der Kampf gegen die extreme Rechte heute“, die der Mehring Verlag am Samstag im Rahmen der Leipziger Buchmesse und „Leipzig liest“ durchführte, stieß auf großes Interesse. Obwohl die Veranstaltung etwas abgelegen, im Leipziger Außenbezirk Plagwitz stattfand, drängten sich etwa 200 Besucher in die Halle 18 der Baumwollspinnerei.
Veranstaltung des Mehring Verlags in Leipzig
Arbeiter und Jugendliche diskutieren über Faschismus, Kapitalismus und Sozialismus
Leipziger Buchmesse: Mehring Verlag stellt „Warum sind sie wieder da?“ vor
Von unseren Reportern, 23. März 2019
Der Mehring Verlag präsentiert auf seinem Stand auf der Leipziger Buchmesse das Buch „Warum sind sie wieder da?“. Der stellvertretende Vorsitzende der Sozialistischen Gleichheitspartei Christoph Vandreier erklärt darin, welche Rolle Akademiker, Medien, politische Parteien und Staatsapparat beim Aufstieg der extremen Rechten gespielt haben.
Leipziger Buchmesse
Mehring Verlag präsentiert Neuauflage von „Das Erbe, das wir
verteidigen“
Von unseren Korrespondenten, 22. März 2019
David North wird sein Buch am Samstag, den 23. März, persönlich auf der Leipziger Buchmesse vorstellen.
London: Mehring Books präsentiert „Warum sind sie wieder da?“
Von unserem Reporter, 20. März 2019
Bei der Vorstellung der englischen Ausgabe von Christoph Vandreiers Buch in London ging es um die Art und Weise, wie die Rechtsextremen in Deutschland hofiert werden, und um den Kampf des IKVI dagegen.
Mehring Books auf der Londoner Buchmesse
Neuerscheinung im Mehring Verlag
„Warum sind sie wieder da?” – Einleitung
In diesem Monat ist im Mehring Verlag das Buch „Warum sind sie wieder da?“ erschienen. Es untersucht, wie die Voraussetzungen für die Rückkehr der extremen Rechten geschaffen wurden. Wir dokumentieren hier die Einleitung.
Geschichte
100 Jahre seit der Gründung der Kommunistischen Internationale
Von Peter Schwarz, 18. März 2019
Vor 100 Jahren, vom 2. bis 6. März 1919, tagte in Moskau der Gründungskongress der Dritten, Kommunistischen Internationale.
Kunst & Kultur
Streik des Chicago Symphony Orchestra:
Sozialismus und die Verteidigung der Kultur
Von Kristina Betinis, 23. April 2019
Die Musiker des Chicago Symphony Orchestra, die nun in der siebten Woche streiken, benötigen die aktive Unterstützung der gesamten Arbeiterklasse, in den Vereinigten Staaten und international.
69. Berlinale: Ein neuer Film über Bertolt Brecht
Von Stefan Steinberg und Sybille Fuchs, 29. März 2019
Auf der diesjährigen Berlinale hatte die neue Brecht-Filmbiografie des für seine historischen Dokudramen bekannten und vielfach ausgezeichneten Regisseurs Heinrich Breloer Premiere.
69. Berlinale: Hoffnung auf ein besseres Leben – drei türkische Filme
Von Bernd Reinhardt
69. Berlinale: Deutsche Filme – wirtschaftlicher Druck und gesellschaftliche Kälte
Von Bernd Reinhardt
69. Berlinale: Israelische Filme, „Mr. Jones“ und „Marighella“
Von Stefan Steinberg
69. Berlinale: „Gott existiert, ihr Name ist Petrunija“ – eine Satire zwischen Zorn und Melancholie
Von Verena Nees
Berlinale 2019: Midnight Traveler – „Das Leben geht manchmal durch eine Hölle“
Von Verena Nees
Berlinale: Zwischen Identitätspolitik und Widerstand gegen Rechtsextremismus
Von Stefan Steinberg
Was steckt hinter der Kampagne gegen Daniel Barenboim?
Von Clara Weiss, 14. März 2019
Die Angriffe auf den weltbekannten Dirigenten und Pianisten können nicht getrennt von seiner langjährigen Kritik an der israelischen Unterdrückung der Palästinenser betrachtet werden.
Zum rassistischen Aufschrei über „Green Book“
Von Hiram Lee und Andre Damon, 28. Februar 2019
Die Auffassung, dass Rassenvorurteile ein gesellschaftliches Problem seien und durch Erziehung, Vernunft und Empathie überwunden werden könnten, ist in den Augen der Kritiker ein zentrales Verbrechen.
Bruno Ganz, ein Nachruf
Von Sybille Fuchs, 25. Februar 2019
Ganz, der zu den wichtigsten Persönlichkeiten der deutschsprachigen Theater- und Filmwelt zählte, starb im Alter von fast 78 Jahren an Krebs.
100 Jahre Bauhaus: Von Dessau nach Moskau
Teil 3: Opfer des Stalinismus
Von Sybille Fuchs, 23. Februar 2019
Wie zahlreiche andere Spezialisten ging am Ende der Weimarer Republik auch Hannes Meyer, der Nachfolger von Walter Gropius als Bauhausdirektor, mit etlichen Bauhausabsolventen in die Sowjetunion, wo sie in die Zwänge der stalinistischen Bürokratie gerieten.
100 Jahre Bauhaus: Von Dessau nach Moskau
Teil 2: Neues Bauen in der Sowjetunion
100 Jahre Bauhaus: Von Dessau nach Moskau
Teil 1: Hannes Meyer im Bauhaus
100 Jahre Bauhaus-Gründung
Mit einem Interview mit dem Bauhaus-Studenten Wilf Franks
Geschichte der Vierten Internationale
Aus dem Arsenal des Trotzkismus
Der politische Bericht von David North an das Internationale Komitee der Vierten Internationale, 11. Februar 1984
Von David North, 13. Februar 2019
Vor genau 35 Jahren legte David North, damals Nationaler Sekretär der Workers League (Vorgänger der Socialist Equality Party), auf einer Sitzung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale eine Kritik an der britischen Workers Revolutionary Party vor, weil diese zentrale theoretische Konzeptionen und programmatische Prinzipien des Trotzkismus aufgegeben hatte.
Arbeitskämpfe
Die Europawahl und die Wiederkehr des Klassenkampfs
Von Ulrich Rippert, 26. April 2019
Auf die wachsende Radikalisierung reagieren die herrschende Klasse und ihre Parteien, indem sie die Reihen schließen, enger zusammen- und gemeinsam nach rechts rücken.
Zehntausende demonstrieren in Berlin gegen hohe Mieten
Von unseren Reportern, 8. April 2019
Am Samstag protestierten in Berlin rund 40.000 Menschen gegen dramatisch steigende Mieten. Die Forderung nach Enteignung von Immobilienunternehmen stand im Zentrum der Demonstration und stieß unter Arbeitern und Jugendlichen auf enorme Unterstützung.
Für die entschädigungslose Enteignung der Miethaie!
Das Wiederaufleben des Klassenkampfes in Polen
Von Johannes Stern und Alex Lantier, 12. April 2019
Dreißig Jahre nach dem Zusammenbruch des stalinistischen Regimes von General Wojciech Jaruzelski, der der Restauration des Kapitalismus den Weg ebnete, sind polnische Lehrer landesweit in den Streik getreten.
VW, Ford, GM, Hyundai, Kia
Jobmassaker in der globalen Autoindustrie
Von Jerry White, 16. März 2019
Der kürzlich angekündigte Abbau bei VW ist Teil eines laufenden Jobmassakers, das darauf abzielt, die Raffgier der Finanzoligarchie zu befriedigen.
Lehrerstreiks breiten sich über fünf Kontinente aus
Von Eric London, 8. März 2019
Die Streikbewegung der Lehrer erstreckt sich von Bamako bis Buenos Aires und von Sacramento bis nach Sao Paulo und zeigt so den internationalen Charakter des Klassenkampfs.
Der weltweite Kampf der Lehrerinnen und Lehrer
Von Jerry White, 27. Februar 2019
Auf der ganzen Welt stehen Lehrer ganz vorne im Kampf gegen jahrzehntelange Sparmaßnahmen und eine soziale Ungleichheit, wie es sie seit den 1920er Jahren nicht mehr gegeben hat.
Zehntausende streiken in Berlin gegen schlechte Arbeitsbedingungen
Von unseren Reportern, 14. Februar 2019
Am Mittwoch beteiligten sich in Berlin zehntausende Beschäftigte des öffentlichen Dienstes an einem Warnstreik. Über 10.000 Menschen marschierten zum Brandenburger Tor.
Der internationale Aufschwung im Kampf der Arbeiterklasse 2019
Von Niles Niemuth, 13. Februar 2019
In diesem Jahr kommt es zu einem Wiederaufleben des Klassenkampfes, der die objektive Einheit der Arbeiter in allen Teilen der Welt zum Ausdruck bringt.
Autoarbeiter demonstrieren in Detroit gegen GM-Werksschließungen und Entlassungen
“Die Autoarbeiter werden nicht die Vergessenen des 21. Jahrhunderts!”: Pressekonferenz wirbt für Demonstration gegen die Schließung von Autowerken in Detroit
Der für Arbeitskämpfe zuständige WSWS-Redakteur Jerry White sprach am Dienstag auf einer Pressekonferenz vor der GM-Konzernzentrale in Detroit über die Demonstration gegen Massenentlassungen in der Autoindustrie, die an diesem Wochenende stattfinden wird.
Video: Amazon-Arbeiterin aus Texas unterstützt die streikenden Arbeiter in Matamoros
„An die Arbeiter, die in Matamoros streiken: Wir hier in den Vereinigten Staaten hören euch und unterstützen euch.“ Teilt das Video und helft mit, die Zensur des Matamoros-Streiks in den Medien zu durchbrechen.
Streik in Matamoros am Scheidepunkt: Mexikanische Regierung ordnet Niederschlagung an
Streik in den mexikanischen Maquiladoras weitet sich aus
Arbeiter berichten über Gründung von Streikkomitees
Streikende aus Mexiko marschieren an die US-Grenze und appellieren an amerikanische Arbeiter
Streiks in Mexiko: Die Antwort der Arbeiterklasse auf die kapitalistische Reaktion an der US-mexikanischen Grenze
Kämpft gegen die Entlassungen bei Ford! Bildet Aktionskomitees, um die Arbeiter in ganz Europa zu vereinen!
Sozialistische Gleichheitspartei, Socialist Equality Party (UK) und Parti de l’égalité socialiste, 15. Januar 2019
Die Arbeiterklasse darf das „Recht“ der Konzerne nicht akzeptieren, Werke zu schließen, ganze Stadtgebiete und das Leben Zehntausender Arbeiter zu zerstören.
Ford plant Werksschließungen und Tausende von Entlassungen in Europa
Ein bedeutender Schritt nach vorn: Autoarbeiter-Versammlung in Detroit beschließt Bildung von Aktionskomitees
Wichtige Erklärungen
Die Strategie des internationalen Klassenkampfs und der politische Kampf gegen die kapitalistische Reaktion im Jahr 2019
Von James Cogan, Joseph Kishore und David North, 5. Januar 2019
Das Jahr 2019 beginnt mit einem explosiven Gemisch aus geopolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Krisen. Zur Verteidigung des kapitalistischen Systems zieht die herrschende Klasse weltweit ultrarechte und neofaschistische Politiker und Organisationen heran. Nur durch die Mobilisierung der Arbeiterklasse für eine internationale sozialistische Strategie können Diktatur und Krieg abgewendet werden.
Der globale Klassenkampf im Jahr 2019
Von Joseph Kishore, 17. Januar 2019
Das Jahr 2019 beginnt mit einer Welle von Streiks, Demonstrationen und anderen Formen des Klassenkampfes auf der ganzen Welt.
IYSSE
„Diktaturen als alternative Ordnungen?“ – Nicht mit uns!
Studierendenparlament der Humboldt-Universität verurteilt Baberowskis rechten Think-Tank
Von den IYSSE an der Humboldt-Universität, 29. April 2019
Die Resolution des StuPa verurteilt nicht nur Baberowskis Diktaturen-Projekt, sondern auch die Bemühungen der Universitätsleitung, die breite studentische Opposition dagegen zu unterdrücken.
Studierendenparlament der Beuth-Hochschule verurteilt rechte Angriffe auf IYSSE
Von der Hochschulgruppe der IYSSE an der Humboldt-Universität, 18. Februar 2019
Nach dem Studierendenparlament der Humboldt-Universität hat sich mit dem StuPa der BHT eine weitere Studierendenvertretung der Berliner Hochschulen gegen die rechten Angriffe auf die IYSSE ausgesprochen.
Der Schutz des Klimas erfordert ein sozialistisches Programm
International Youth and Students for Social Equality (IYSSE), 25. Januar 2019
Am heutigen Freitag findet in Berlin eine bundesweite Schülerdemonstration gegen den Klimawandel statt. Die IYSSE verteilen dort dieses Flugblatt.
Wahlerfolg der IYSSE an der Humboldt-Universität
Von der Hochschulgruppe der IYSSE an der HU, 26. Januar 2019
Die IYSSE konnten ihren Stimmenanteil um ein Drittel von 3,75 auf über 5 Prozent der abgegebenen Stimmen steigern und ziehen mit drei Abgeordneten ins Studierendenparlament ein.
Wahlabschlussveranstaltung der IYSSE an der Humboldt-Universität Berlin
Wie kann der Aufstieg der extremen Rechten gestoppt werden?
Von unseren Reportern, 24. Januar 2019
Über 50 Studierende und junge Arbeiter nahmen am Dienstag an der Abschlussveranstaltung der IYSSE zur Wahl des Studierendenparlaments an der Humboldt-Universität teil.
Stupa-Wahl an der Humboldt-Universität
Erfolgreiche Versammlung der IYSSE zum Mord an Liebknecht und Luxemburg
Die Lehren von 1933 und der Kampf gegen Faschismus heute
Erfolgreicher Wahlauftakt der IYSSE an der Humboldt-Universität
Berlin: Studierendenparlament fordert Rücktritt von HU-Präsidentin Sabine Kunst
Von der Hochschulgruppe der IYSSE an der HU, 21. Januar 2019
Das klare Abstimmungsergebnis ist Ausdruck der weit verbreiteten Ablehnung der rechten und studierendenfeindlichen Agenda des HU-Präsidiums.
Rechtsradikaler Professor Baberowski bedroht Studierende
Von der Hochschulgruppe der IYSSE an der Humboldt-Universität, 16. Januar 2019
Baberowski hetzt auf Twitter und Facebook sein rechtsextremes Umfeld gegen die Hochschulgruppe der IYSSE auf.
Studierendenparlament der Humboldt-Universität verurteilt Angriff der AfD auf IYSSE-Veranstaltung
Novemberrevolution
Hundert Jahre seit der Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts
Von Peter Schwarz, 15. Januar 2019
Luxemburg und Liebknecht mussten sterben, damit die Revolution, die sich im November wie ein Lauffeuer über ganz Deutschland verbreitet hatte, nicht wie in Russland zum Sturz des Kapitalismus führte.
Christoph Vandreier (SGP): 100 Jahre seit der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht
Von Christoph Vandreier, 15. Januar 2019
Der stellvertretende Vorsitzende der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP), spricht am 100. Jahrestag zur Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg am Landwehrkanal in Berlin.
100 Jahre Novemberrevolution in Deutschland
Novemberrevolution 1918: Steinmeier verteidigt Bündnis von SPD und Reaktion
Gewerkschaften, Unternehmerverbände und Staat feiern „100 Jahre Sozialpartnerschaft“
Nachruf
Halil Celik, ein Kämpfer für den Sozialismus (1961–2018)
Von Peter Schwarz, 2. Februar 2019
Am 31. Dezember 2018 starb Halil Celik, der Gründer und Leiter der Gruppe Sosyalist Eşitlik, die in der Türkei das Internationale Komitee der Vierten Internationale unterstützt, im Alter von 57 Jahren an einem Krebsleiden. Dieser Nachruf gibt einen Überblick über sein Leben.
Zum Gedenken an Halil Celik (1961-2018)
"Gelbwesten"-Proteste in Frankreich
Frankreich: Macron droht, Kritik am Zionismus zu kriminalisieren
Von Will Morrow, 23. Februar 2019
Der französische Präsident verschärft die Polizeistaatsmaßnahmen, was im brutalen Vorgehen gegen die „Gelbwesten“ deutlich sichtbar wird.
Frankreichs herrschende Elite attackiert „Gelbwesten“ mit Antisemitismusvorwürfen
Frankreich: 13. Demonstration der „Gelbwesten“ gegen soziale Ungleichheit und Polizeibrutalität
Von Anthony Torres, 12. Februar 2019
Nachdem die Nationalversammlung das reaktionäre „Anti-Randale-Gesetz“ verabschiedet hatte, durch das die Polizei Proteste ohne Gerichtsurteil verbieten kann, fanden zum 13. Mal „Gelbwesten“-Demonstrationen statt. Es kam erneut zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Frankreich:
Gelbwesten protestieren gegen Polizeigewalt
Zum Start von Macrons „nationaler Debatte“ intensivieren die Gelbwesten ihre Proteste
Macrons „große nationale Debatte“: Eine Falle für die Gelbwesten in Frankreich
Gelbwestenproteste entlarven arbeiterfeindlichen Charakter der Linkspartei
Von Isabel Roy und Johannes Stern, 15. Januar 2019
Wagenknechts Versuch, sich plötzlich als Kritiker oder gar Gegner von Macron darzustellen, ist ein Hohn. Überall wo die Linkspartei mitregiert, kürzt sie genauso wie die französische Regierung, schiebt brutal ab und vertritt eine Politik der inneren Aufrüstung.
Frankreich: „Gelbwesten“-Protestbewegung wächst auch 2019 weiter an
Frankreich
Polizei verhaftet Sprecher der „Gelbwesten“ Eric Drouet
Proteste der französischen „Gelbwesten“ entlarven arbeiterfeindliche Rolle der Neuen Antikapitalistischen Partei
Frankreich: Zweite „Gelbwesten“-Versammlung in Commercy
Parti de l’égalité socialiste organisiert in Paris Veranstaltung zu den „Gelbwesten“-Protesten
Von unserem Reporter, 19. Dezember 2018
Zu der Veranstaltung kamen mehrere Dutzend Teilnehmer, darunter mehrere „Gelbwesten“ und Mitglieder der tamilischen Gemeinde von Paris.
Die Gelbwesten: Eine Bewegung der Arbeiter gegen soziale Ungleichheit
Von unseren Reportern, 11. Dezember 2018
In diesem Video erklären Teilnehmer der Gelbwesten-Proteste in Paris ihre Forderungen und rufen zu internationaler Unterstützung auf.
Wie weiter im Kampf der „Gelbwesten“?
Die Proteste in Frankreich und der globale Klassenkampf
Arbeiter in Deutschland solidarisieren sich mit Massenprotesten in Frankreich
Mobilisiert die Arbeiterklasse gegen Macron!
Massenproteste in Frankreich: Eine neue Etappe des internationalen Klassenkampfs
Geschichte der Vierten Internationale
Erfolgreiche Veranstaltung zum 80. Jahrestag der Vierten Internationale in Berlin
Von unseren Reportern, 5. November 2018
David North zeigte auf, dass all die Fragen, die vor 80 Jahren zur Gründung der Vierten Internationale führten, heute auf einem globalen Level wieder aufbrechen.
80 Jahre Vierte Internationale: David North beginnt internationale Vortragsreihe
80 Jahre Vierte Internationale: Die Lehren aus der Geschichte und der Kampf für den Sozialismus heute
Von David North, 16. Oktober 2018
Den folgenden Vortrag hielt David North, der Leiter der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site, am 7. Oktober 2018 auf einer gut besuchten Veranstaltung in Colombo, zu der die Socialist Equality Party (Sri Lanka) eingeladen hatte.
Große Resonanz auf David Norths Vortrag über die Geschichte der Vierten Internationale in Colombo
Sri Lanka: Große Resonanz auf Vortrag von David North an der Universität Peradeniya
Medienbriefing in Colombo, Sri Lanka
David North umreißt aktuelle Bedeutung des Trotzkismus
David North gibt Pressekonferenz in Sri Lanka
Sri Lankas Prime TV News berichtet über Pressekonferenz mit David North
David North, der Vorsitzende der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site, sprach am 1. Oktober auf einer Pressekonferenz in Colombo über seine Vorträge anlässlich des achtzigsten Jahrestages der Vierten Internationale.
80 Jahre seit der Gründung der Vierten Internationale
Von David North, 3. September 2018
Die Gründung der Vierten Internationale am 3. September 1938 war ein historisches Ereignis mit großer Aktualität.
78 Jahre seit der Ermordung Leo Trotzkis
Ein historischer Fund
Manuskripte der Linken Opposition in der Sowjetunion von Anfang der 1930er Jahre entdeckt
SEP
„Wenn ihr mit unserer Analyse übereinstimmt, müsst ihr entscheiden, was ihr tut.“
David North spricht über die Gefahr des Faschismus
23. April 2019
North, der Chefredakteur der World Socialist Web Site, rief eine Versammlung von Studenten und Arbeitern an der Wayne State University zum Aufbau der Socialist Equality Party auf, um gegen Faschismus und Kriegsgefahr zu kämpfen.
Resolution des Fünften Parteitags der SEP (USA)
Die Wiederkehr des Klassenkampfs und die Aufgaben der Socialist Equality Party (US)
Socialist Equality Party (US), 20. August 2018
Diese programmatische Resolution wurde vom 5. Parteitag der Socialist Equality Party (US), der vom 22. bis zum 27. Juli 2018 stattfand, einstimmig verabschiedet.
Eröffnungsbericht an den Fünften Parteitag der Socialist Equality Party (US)
Von David North, 6. August 2018
Mit diesem Bericht von David North, dem nationalen Vorsitzenden der Socialist Equality Party (USA), wurde der fünfte nationale Parteitag der SEP vom 22. bis 27. Juli 2018 eröffnet.
Internationales Komitee der Vierten Internationale
Socialist Equality Party (USA) hält 5. Parteitag ab
4. August 2018
Der Parteitag war sowohl vom Inhalt als auch von der Form her ein wichtiger politischer Meilenstein für die amerikanische SEP und das Internationale Komitee der Vierten Internationale.
Geschichte
Vor hundert Jahren starb Franz Mehring
Von Peter Schwarz, 1. Februar 2019
Franz Mehring (1846-1919) war einer der führenden marxistischen Theoretiker seiner Zeit. Im Unterschied zu anderen führenden Sozialdemokraten, die sich nach rechts wandten, schloss er sich im Ersten Weltkrieg dem Spartakusbund an.
Wadim Rogowin und die Soziologie des Stalinismus
Von Andrea Peters, 3. November 2018
Am 18. September jährte sich der Todestag des sowjetischen marxistischen Historikers und Soziologen Wadim Rogowin. Er ist Autor einer sechsbändigen Reihe über den Stalinismus und die marxistische Opposition gegen die sowjetische Bürokratie.
Zum 20. Todestag des marxistischen Historikers und Soziologen Wadim Rogowin
1968 – Generalstreik und Studentenrevolte in Frankreich
Teil 8: Der zentristische Kurs der OCI (4)
Von Peter Schwarz, 6. Juni 2018
Vor fünfzig Jahren, im Mai/Juni 1968, brachte ein Generalstreik Frankreich an den Rand der proletarischen Revolution. Diese Serie analysiert die Ereignisse und zieht die politischen Lehren für heute daraus.
Kapitalistische Restauration in Russland: Eine Bilanz
Teil 4: Der Kusbass heute
Von Clara Weiss, 6. Juni 2018
Dies ist der letzte Artikel einer vierteiligen Serie. Aus Anlass des verheerenden Brands in einem Einkaufszentrum in Kemerowo werden die Folgen der kapitalistischen Restauration insbesondere für die Kohlereviere in Sibirien aufgezeigt.
Große Koalition
Bundesregierung bereitet Kampfeinsatz in Mali vor
Von Gregor Link, 22. Mai 2019
Die Afrika-Strategie der Bundesregierung zielt darauf ab, auf dem Kontinent ihre eigenen wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen auch militärisch zu verfolgen.
Vor den Europawahlen: Große Koalition auf AfD-Kurs
Von Johannes Stern, 18. Mai 2019
Angesichts zunehmender transatlantischer Spannungen, akuter Kriegsgefahr im Nahen Osten und der wachsenden Opposition gegen soziale Ungleichheit und Militarismus rückt die herrschende Klasse vor den Europawahlen weiter nach rechts.
Große Koalition unterstützt rechten Putschversuch in Venezuela
Von Johannes Stern, 2. Mai 2019
In einer gemeinsamen Pressemitteilung mit der rechtsextremen brasilianischen Regierung hat sich das Auswärtige Amt am Dienstag explizit hinter den kriminellen Putschversuch gegen den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro gestellt.
Große Koalition beschließt Seehofers Abschiebegesetz
Von Peter Schwarz, 18. April 2019
Abgelehnte Asylbewerber werden gnadenlos schikaniert, verfolgt, eingesperrt und abgeschoben. Das ist der Inhalt des „Geordnete-Rückkehr-Gesetzes“.
Große Koalition verlängert Bundeswehreinsatz in Mali
Von Johannes Stern, 4. April 2019
Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett, das militärische Eingreifen der Bundeswehr in Mali um ein Jahr zu verlängern und auszuweiten.
Parteien und Medien solidarisieren sich mit der AfD
Von Ulrich Rippert und Johannes Stern, 12. Januar 2019
Die Attacke auf den Vorsitzenden der Bremer AfD Frank Magnitz wird von allen Bundestagsparteien und den Leitmedien benutzt, um ihre Solidarität mit der rechtsextremen Partei zu erklären.
Finanzminister Olaf Scholz: „Die fetten Jahre sind vorbei“
Von Marianne Arens, 9. Januar 2019
Obwohl laut dem Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Deutschland bereits 13,7 Millionen Menschen arm sind, kündigt der sozialdemokratische Vizekanzler weitere soziale Angriffe an.
Neues Jahr: Deutsche Leitmedien fordern beschleunigte Aufrüstung
Von Peter Schwarz, 5. Januar 2019
Eine Mischung aus Angst und Aggression prägt die Kommentare der deutschen Leitmedien zum Neuen Jahr.
Bundeswehr plant Rekrutierung von EU-Ausländern
Von Johannes Stern, 29. Dezember 2018
Nachdem die Bundesregierung mit ihrem Spardiktat in Süd- und Osteuropa eine soziale Katastrophe angerichtet hat, nutzt sie nun die Perspektivlosigkeit und schiere Verzweiflung junger Menschen, um Kanonenfutter für die deutsche Kriegspolitik zu rekrutieren.
Bundeswehr stellt neues Panzerbataillon auf
Von Johannes Stern, 11. Dezember 2018
Die Vergrößerung der Panzereinheiten ist Bestandteil einer umfassenden militärischen Aufrüstung.
Die neue „Konzeption der Bundeswehr“: Vorbereitung auf den Dritten Weltkrieg
Faschistische Horden marodieren durch Dortmund
Die rechte Politik der Großen Koalition stärkt Neofaschisten und Antisemiten
Große Koalition plant Wiedereinführung der Wehrpflicht
Große Koalition errichtet Lagersystem für Flüchtlinge
Seehofers „Masterplan“: Internierungslager für Flüchtlinge und Massenabschiebungen
Konzentrationslager in Deutschland und Europa
Haushalt der Großen Koalition: Milliarden für Krieg und Polizeistaatsaufrüstung
Neuer Traditionserlass der Bundeswehr: Heldengedenken, Militarismus und Krieg
Die Große Koalition und die Rückkehr des deutschen Polizeistaats
Kampf gegen Internetzensur
Facebook: Der globale Zensor
Von Andre Damon, 31. Dezember 2018
In diesem Jahr haben Google, Facebook und Twitter die Internet-Zensur verstärkt. Diese Unternehmen haben sich in Zensoren verwandelt, die alles kontrollieren, was ihre Nutzer sagen, tun und denken.
Krieg, Zensur und die Erfindung von „Fake News“
Facebook zensiert linke Medien: Ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit
NetzDG: Internet-Konzerne löschen zehntausende Beiträge
Frankreich: Gesetz gegen „Fake News“ verleiht dem Staat uneingeschränkte Zensurbefugnis
Spanien: Facebook baut „Wahrheitsministerium“ in Barcelona auf
Zuckerberg-Anhörung: Facebook und EU verschärfen Zensur des Internets
Youtube zensiert Anti-AfD-Video
Aus Facebook wird Policebook
Sozialismus und der Kampf gegen Internetzensur
Interview mit WSWS-Chefredakteur David North in Chris Hedges' „On Contact“
1. Februar 2018
Für ein internationales Bündnis gegen Internetzensur
Offener Brief der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site an sozialistische, linke, progressive und Antikriegs-Websites, Organisationen und Aktivisten
25. Januar 2018
Die US-amerikanische Regierung hat in enger Zusammenarbeit mit Google, Facebook, Twitter und anderen mächtigen Technologiekonzernen Mechanismen eingeführt, die den Internetzugang zu sozialistischen, progressiven und Antikriegs-Websites massiv einschränken. Ähnliche repressive Methoden werden auch von anderen kapitalistischen Regierungen in Europa und weltweit eingesetzt.
International Amazon Workers Voice
25 Jahre Amazon: Ein Konzern, geschaffen aus Parasitismus und Ausbeutung
Von Tom Carter, 9. Juli 2019
Die Technologie und Infrastruktur hinter dem kometenhaften Aufstieg von Amazon, der seinem Gründer das höchste Privatvermögen aller Zeiten beschert hat, muss in den Dienst der Weltbevölkerung gestellt werden.
Black-Friday-Streiks bei Amazon in Europa
Von unseren Reportern, 26. November 2018
In Deutschland, Spanien, Italien, Polen, Frankreich und Großbritannien organisierten Amazon-Belegschaften Streiks und Proteste.
Amazon Spanien: Polizei greift Streikende an
Jeff Bezos 150-facher Milliardär
Amazon Prime Day: Gewerkschaften unterlaufen Streiks in Europa
Fünf Jahre Warnstreiks bei Amazon – Zeit für eine Bilanz
Streiks bei Amazon in Spanien und Deutschland
Amazon: Totalüberwachung im neuen Werk Winsen
Amazon: Körperliche Schwerstarbeit und digitale Überwachung
Ein Besuch im Amazon-Streiklokal in Rheinberg
Ein Arbeiter berichtet über die Arbeitsbedingungen bei Amazon Leipzig
Streikende Amazon-Arbeiter unterstützen Aufruf zur internationalen Zusammenarbeit
Video: Streikende Amazon-Arbeiter sprechen mit der WSWS
Sozialistische Gleichheitspartei startet den Newsletter International Amazon Workers Voice
Sozialistische Gleichheitspartei, 25. Mai 2017
Der Newsletter wird eine Oppositionsplattform für Amazon-Arbeiter sein, diktatorische Arbeitsbedingungen entlarven, Arbeiter mit dem Sozialismus bekannt machen und Nachrichten und Analysen der Weltpolitik bringen.
Video: Wie können Amazon-Arbeiter zurückschlagen?
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