Nord- und Südkorea wollen Gespräche führen

Von Peter Symonds
4. Januar 2018

[filename]nkor[/filename

Die beiden koreanischen Staaten sind übereingekommen, am nächsten Dienstag Gespräche zu führen. Diese Entscheidung wurde getroffen, nachdem der nordkoreanische Führer Kim Jong-un in seiner Neujahrsansprache erklärt hatte, sein Land werde ein Team zu den Olympischen Winterspielen schicken, die im nächsten Monat in Südkorea stattfinden. Kim deutete außerdem an, er sei offen für Dialog, um die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel abzubauen.

Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in, der letztes Jahr an die Macht kam, weil er sich für einen Dialog mit Nordkorea eingesetzt hatte, wies Berichten zufolge seine Mitarbeiter an, schnell auf Kims Angebot zu reagieren. Der Minister für Wiedervereinigung, Cho Myoung-gyon, schlug für den 9. Januar ein hochrangiges Treffen im Grenzdorf Panmunjom vor.

Cho erklärte: „Wir erwarten, dass wir uns auf Augenhöhe mit Nordkorea zusammensetzen und offen gemeinsame Interessen diskutieren, die bessere zwischen-koreanische Beziehungen zum Ziel haben. Wir freuen uns auf eine positive Reaktion aus Pjöngjang.“ Ein solches Treffen wäre das erste zwischen den beiden koreanischen Staaten seit 2015.

Der Vorschlag zu Gesprächen steht im Kontext der wachsenden Spannungen auf der koreanischen Halbinsel, die sich seit den Kriegsdrohungen der USA verschärft haben. US-Präsident Trump hatte angekündigt, seine Regierung würde Nordkorea „total vernichten“, wenn es sich weigert, sein Atom- und Raketenprogramm aufzugeben. Die USA haben außerdem den UN-Sicherheitsrat unter Druck gesetzt, harte Sanktionen gegen Nordkorea zu verhängen, die seine Wirtschaft lahm legen und für große Not sorgen.

Die Neujahrsrede von Kim richtete sich an Südkorea. Er erklärte: „Der Norden und der Süden müssen zusammenarbeiten, um die Spannungen abzubauen, um als ein Volk mit demselben Erbe zusammenzuarbeiten und Frieden und Stabilität herzustellen.“ Er rief zu Gesprächen „so bald wie möglich“ auf, um Nordkoreas Teilnahme an den Olympischen Winterspielen zu diskutieren.

Kim schlug zwar einen versöhnlichen Ton gegenüber Südkorea an, warnte aber die Trump-Regierung, dass sich das gesamte amerikanische Festland „in Reichweite unserer Atomwaffen befindet und der Startknopf für unsere Atomwaffen immer auf dem Schreibtisch in meinem Büro bereit steht“. Das sei „keine Drohung, sondern eine Realität“, fügte er hinzu.

Der nordkoreanische Führer forderte den Stopp der gemeinsamen Militärübungen von Südkorea und den USA. Im letzten Jahr haben diese Übungen, die kaum kaschierte Generalproben für einen Krieg gegen Nordkorea sind, deutlich an Umfang zugenommen. Im letzten Monat gehörten eine große Luftwaffenübung sowie eine Übung von Spezialeinheiten zur Vorbereitung auf eine militärische Intervention in Nordkorea zu diesen Manövern.

Südkoreas Minister für Wiedervereinigung Cho erklärte, die hochrangigen Gespräche mit Nordkorea seien mit den USA diskutiert worden. Er fügte hinzu, die Entscheidung, ob große Manöver bis nach den Olympischen Winterspielen verschoben werden, sei noch offen.

China und Russland hatten zuvor für einen Stopp der Militärübungen der USA und Südkoreas plädiert und als Gegenleistung ein Einfrieren der Atomwaffen- und Raketentests Nordkoreas in den Raum gestellt, um dadurch den Beginn von Verhandlungen zu ermöglichen. Die USA haben einen solchen Plan allerdings wiederholt ausgeschlossen.

Darüber hinaus hatte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, im letzten Monat auf Fox News angedeutet, dass die USA erwägen, kein Team zu den Olympischen Winterspielen zu schicken. Sie erklärte, die „Frage sei noch nicht entschieden“, ob amerikanische Athleten antreten werden, und führte Sicherheitsgründe an.

In einer Rede am Dienstag lehnte Haley jeden Kompromiss mit Nordkorea entschieden ab. Sie erklärte, die USA „werden niemals ein nukleares Nordkorea akzeptieren“. Sie warnte: „Wie berichtet wird, soll Nordkorea neue Raketentests vorbereiten. Ich hoffe, es wird nicht dazu kommen, aber wenn es dazu kommt, dann müssen wir weitere Maßnahmen gegen das Regime ergreifen.“

Präsident Donald Trump lehnte Gespräche zwischen Nord- und Südkorea nicht rundheraus ab, aber äußerte sich ziemlich abschätzig und deutete an, dass Nordkorea bloß auf die von den USA initiierten Sanktionen und den aufgebauten Druck reagiert. In seiner Twitter-Nachricht benutzte er seine abfällige Bezeichnung für Kim Jong-un und schrieb: „Der Raketenmann will jetzt zum ersten Mal mit Südkorea reden. Vielleicht ist das eine gute Nachricht, vielleicht auch nicht – wir werden sehen!“

Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, erklärte, die US-Politik gegenüber Nordkorea „hat sich überhaupt nicht verändert. Die Vereinigten Staaten müssen und werden weiterhin ein Maximum an Druck auf Nordkorea ausüben, damit es sich ändert, und um sicherzustellen, dass es die Halbinsel atomwaffenfrei macht. Wir haben die gleichen Ziele wie Südkorea.“

Der südkoreanische Präsident Moon hat klar gemacht, dass seine Regierung bei allen Gesprächen mit Nordkorea in enger Konsultation mit den Verbündeten arbeitet. Er betonte, Fortschritte bei den zwischen-koreanischen Beziehungen können nicht von „dem Problem, die nordkoreanische Atomfrage zu lösen“, getrennt werden. Mit anderen Worten, Pjöngjang muss gezwungen werden, sein Atomarsenal aufzugeben.

Seit seinem Amtsantritt ist Moon den USA darin gefolgt, starken Druck auf Nordkorea auszuüben. Dazu gehörte auch, die vollständige Stationierung des US-Raketenabwehrsystems Terminal High Altitude Area Defence (THAAD) zu erlauben. Am Sonntag haben die südkoreanischen Behörden verkündet, dass sie ein zweites Schiff beschlagnahmt hätten, das unter Verletzung der UN-Sanktionen angeblich Ölprodukte nach Nordkorea transportiert hat.

Trumps aggressive Konfrontation mit Nordkorea hat in den herrschenden Kreisen der USA zu scharfen Meinungsverschiedenheiten geführt, weil ein katastrophaler Krieg befürchtet wird. In einem Interview auf ABC in der Sendung „This Week“ hat der ehemalige Vorsitzende des Generalstabs, Admiral Mike Mullen, eine vernichtende Einschätzung von Trumps Außenpolitik im letzten Jahr gegeben. Mullen erklärte, sie sei „unglaublich zerstörerisch, auf jeden Fall in vielerlei Hinsicht unvorhersehbar“ für bewährte Beziehungen und Bündnisse aus der Periode nach dem Zweiten Weltkrieg gewesen.

Mullen warnte: „Es herrscht eine unglaublich gefährliche Atmosphäre da draußen ... und einer, der Punkte ganz oben auf der Liste, ist Nordkorea. Wir befinden uns meiner Meinung nach sehr viel näher an einem Atomkrieg mit Nordkorea und in dieser Region als jemals zuvor. Und ich kann nicht erkennen, wie – ich sehe keine Möglichkeiten, dies zu diesem Zeitpunkt diplomatisch zu lösen.“

Die Konfrontation zwischen den USA und Nordkorea spitzt sich rasant zu. Trump hat seit seinem Amtsantritt betont, dass er nicht zulassen werde, dass Nordkorea die Fähigkeit erlangt, das Festland der Vereinigten Staaten mit Nuklearwaffen zu treffen. Trumps Regierungsvertreter haben wiederholt erklärt, dass nur wenig Zeit für eine friedliche Lösung bleibt. Gleichzeitig hat Nordkorea immer wieder erklärt, dass es seine Atomwaffen nicht ohne Sicherheitsgarantien der Vereinigten Staaten aufgeben werde.

Das ist der Hintergrund, vor dem sich die zwei koreanischen Staaten nächste Woche treffen wollen.

Kämpft gegen Googles Zensur!

Google blockiert die World Socialist Web Site in Suchergebnissen.

Kämpft dagegen an:

Teilt diesen Artikel mit Freunden und Kollegen